Die Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und im chinesischen Recht

Dr. Jianan Yu

doi:10.5771/9783845283456

Zusammenfassung

Warum brauchen wir Sonderregelungen über Gesellschafterdarlehen? Von der Gesellschafterstellung der geschlossenen Kapitalgesellschaft ausgehend und anhand einer rechtsökonomischen Untersuchung argumentiert die Arbeit, dass die Gesellschafterdarlehen an unterkapitalisierte Gesellschaften den Risikoanreiz der darlehensgewährenden Gesellschafter erhöhen, was zu ineffizienten Investitionen und erhöhten Transaktionskosten führen kann. Dies liefert Kriterien für mögliche Regelungen über Gesellschafterdarlehen.

Die Arbeit stellt das deutsche Gesellschafterdarlehensrecht dar mit besonderem Interesse an den Diskussionen über die Anwendungsvoraussetzung der Anfechtungsregeln und die Abgrenzung des persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs. Von der aktuellen Rechtslage entsprechend der Novelle des chinesischen Kapitalgesellschaftsgesetzes 2013/2014 ausgehend, plädiert die Arbeit für die Einführung einer insolvenzrechtlichen Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen auch in das chinesische Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 21.07.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4046-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8345-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Überblick über die geschlossene Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. Begrenztes Risiko Kein Zugriff
    2. Herrschaft im Innenverhältnis Kein Zugriff
    3. Die Interessenverfolgung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. ... als ein Gestaltungsprinzip? Kein Zugriff
    2. Gegenläufige Überlegungen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Grundsatz der Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Senkung der Transaktionskosten und zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Steuerliche Vorteile Kein Zugriff
      2. Im Vergleich zur Drittfinanzierung Kein Zugriff
    2. Vorteile für die Gesellschafter Kein Zugriff
  3. 1. Keine spezifische konkrete Gläubigergefährdung Kein Zugriff
    2. Gefahr der abstrakten Risikoabwälzung? Kein Zugriff
3. 1. Die Gesellschafterfremdfinanzierung in Hinsicht auf das Agent- Problem Kein Zugriff
4. 1. Das Modigliani-Miller-Theorem und die Prinzipal-Agent- Theorie Kein Zugriff
  2. Wirtschaftliche Struktur der geschlossenen Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  3. Der Prinzipal-Agent-Konflikt bei Unternehmensentscheidungen Kein Zugriff
5. 1. Modellbildung und Ausgangsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. Unterschiedliche Projekte Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Im Vergleich zur Eigenkapitalfinanzierung Kein Zugriff
    2. Im Vergleich zur Nichtfinanzierung Kein Zugriff
  4. 1. Risikoanreiz bei Gesellschaftssicherheit für Gesellschafterforderung Kein Zugriff
    2. Exkurs: Nutzen der Kreditsicherheit Kein Zugriff
  5. 1. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
    2. Kleingesellschafter Kein Zugriff
6. 1. Überblick über die Agenturkosten Kein Zugriff
  2. Wohlfahrtsverlust wegen Investitionsverzerrung Kein Zugriff
  3. 1. Die Möglichkeit der Gegensteuerung durch die Gläubiger Kein Zugriff
    2. Anpassungsunfähige Gläubiger Kein Zugriff
    3. Warenkreditgeber Kein Zugriff
    4. 1. Zinssatzerhöhung Kein Zugriff
      2. Kreditsicherheit Kein Zugriff
      3. Einflussnahme bei der Entscheidung Kein Zugriff
      4. Vereinbarung des Nachrangs der Gesellschafterforderung Kein Zugriff
7. 1. Aufgaben und Ansatz der Sonderregelung Kein Zugriff
8. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
  2. 1. Schwächen des Gläubigerschutzes aufgrund des Stammkapitals Kein Zugriff
    2. Unzureichender Schutz vor materieller Unterkapitalisierung Kein Zugriff
9. 1. Regelungsaufgabe Kein Zugriff
  2. Insbesondere: Gesellschaftssicherheit Kein Zugriff
10. 1. Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
  2. 1. Deliktsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    2. Bindung der Rechtsausübung an das Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
  3. 1. Der Ansatz der stammkapitalähnlichen Bindung Kein Zugriff
    2. Der insolvenzrechtliche Rangrücktritt Kein Zugriff
11. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Stammkapital und Nachschüsse Kein Zugriff
      2. Keine Berücksichtigung der Gesellschafterdarlehen bei der Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. Finanzierung der GmbH in der Praxis Kein Zugriff
    2. Keine Sonderbehandlung der Gesellschafterdarlehen im Zivilrecht und beim Konkursverfahren Kein Zugriff
    3. Steuerrechtliche Behandlung der Gesellschaftsfinanzierung Kein Zugriff
  2. 1. Urteil vom 16.11.1937 – RG II 70/37 Kein Zugriff
    2. Urteil vom 3.12.1938 – RG II 84/38 Kein Zugriff
    3. Urteil vom 13.1.1941 – RG II 88/40 Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Abgrenzung vom Problem der (materiellen) Unterkapitalisierung Kein Zugriff
      2. Gleichsetzung der Gesellschafterdarlehen mit Eigenkapital Kein Zugriff
      3. Kritik aus Literatur Kein Zugriff
    2. Das Deckenputz-Urteil vom 29.11.1971 – II ZR 121/69 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Urteil vom 27.09.1976 – II ZR 162/(gesellschafterbesicherte Drittdarlehen) Kein Zugriff
      2. Das Urteil vom 26.11.1979 – II ZR 104/(Stehenlassen) Kein Zugriff
      3. Das Urteil vom 24.03.1980 – II ZR 213/(gestundete Nichtdarlehensforderung) Kein Zugriff
    2. 1. Das Kriterium der Kreditunwürdigkeit Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Verstrickung auf Höhe des Stammkapitals Kein Zugriff
    3. 1. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
      2. Spezielle Kreditunwürdigkeit und Überlassungsunwürdigkeit Kein Zugriff
      3. Eigentum der Sache Kein Zugriff
        Nutzungsrecht Kein Zugriff
        Zahlungsansprüche Kein Zugriff
  3. Finanzierungsfolgenverantwortung als Legitimationsgrundlage Kein Zugriff
3. 1. Der konkursrechtliche Behandlungsansatz seit dem RefE 1939 Kein Zugriff
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Die Krisenfinanzierung Kein Zugriff
      2. Anwendungsfälle Kein Zugriff
      3. Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein Zugriff
  3. 1. Kleinbeteiligungsprivileg Kein Zugriff
    2. Sanierungsprivileg Kein Zugriff
  4. Insolvenzordnung 1994/1999 Kein Zugriff
4. 1. Reformkonzeption Kein Zugriff
  2. 1. Verzicht auf das Merkmal der Krisenfinanzierung Kein Zugriff
    2. Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
    3. Verlagerung des Gesellschafterdarlehensrechts ins Insolvenzrecht Kein Zugriff
  3. 1. Die Lehre vom Preis der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    2. Festhalten an der Finanzierungsfolgenverantwortung Kein Zugriff
    3. Die Lehre von der Finanzierungszuständigkeit Kein Zugriff
    4. Die Lehre vom Näheverhältniss Kein Zugriff
    5. Die Lehre vom Herrschaftsbereich Kein Zugriff
    6. Die Lehre von der Risikoübernahmeverantwortung Kein Zugriff
    7. Die Lehre von der Verhinderung der Risikoerhöhungsstrategien Kein Zugriff
    8. Der Standpunkt des BGH Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
6. 1. Das geltende Gesellschafterdarlehensrecht nach dem MoMiG Kein Zugriff
7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Kapitalistisch ausgestaltete Personengesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Ausdehnung Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion? Kein Zugriff
      2. Atypisch stiller Gesellschafter Kein Zugriff
        Nießbraucher und Unterbeteiligte Kein Zugriff
        Atypischer Pfandgläubiger Kein Zugriff
    3. 1. Das Kleinbeteiligungsprivileg nach dem MoMiG Kein Zugriff
      2. Kleinbeteiligungsprivileg bei gleichgestellten Dritten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Darlehensgewährung Kein Zugriff
      2. Kurzfristiger Darlehen als Ausnahme? Kein Zugriff
    2. 1. Keine Einbeziehung der Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
      2. Stehengelasse und gestundete Forderungen Kein Zugriff
      3. Finanzierungsgeschäfte mit Sachwerten Kein Zugriff
    3. 1. Insolvenzreife der Gesellschaft Kein Zugriff
        Anteilserwerb durch Gläubiger Kein Zugriff
        Sanierungswille Kein Zugriff
        Andauern des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
8. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. Nachrang Kein Zugriff
  3. 1. Anfechtbarkeit der Befriedigung Kein Zugriff
    2. 1. Drittsicherheiten Kein Zugriff
      2. Gesellschaftssicherheiten Kein Zugriff
      3. Privilegierung anfänglich bestellter Sicherheiten? Kein Zugriff
    3. 1. Rechtslage vor und nach dem MoMiG Kein Zugriff
      2. Urteil vom 28.06.2012: Nachrang verdrängt Absonderung Kein Zugriff
        Urteil vom 18.07.2013: Unabhängigkeit bei der Anfechtungstatbestände Kein Zugriff
      3. Kritik am Urteil vom 18.07.2013 Kein Zugriff
        Vorrang der Durchsetzbarkeit der Sicherheit Kein Zugriff
        Vorrang der Nachrangigkeit und Anfechtbarkeit der Forderung Kein Zugriff
  4. Bilanzielle Behandlung Kein Zugriff
9. 1. Tatbestand Kein Zugriff
  2. 1. Im Verhältnis Kreditgeber – Gesellschaft bzw. Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Anfechtbarkeit der Tilgung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Regressanspruch des Gesellschafters Kein Zugriff
  3. Doppelbesicherung Kein Zugriff
10. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsregelungen Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
    2. Die Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  2. Atypische Personengesellschaften Kein Zugriff
2. 1. Die Abschaffung des gesetzlichen Mindestkapitals Kein Zugriff
  2. Die Abschaffung der Mindesteinlageleistung und der Einlagenprüfung Kein Zugriff
  3. Die Abschaffung der Sonderregelungen für eine Sacheinlage Kein Zugriff
3. 1. Grundsatz der Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Stamm- und Grundkapital und die Einlagepflicht Kein Zugriff
    2. Einlagenrückgewährverbot Kein Zugriff
    3. Rücklage und Gewinnausschüttung Kein Zugriff
  3. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Das Kriterium der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Der Haftungsdurchgriff bei Unterkapitalisierung seit der Novelle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eröffnungsgründe Kein Zugriff
      2. Der Antragsberechtigte und -verpflichtete Kein Zugriff
    2. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    3. Verteilungsrangfolge Kein Zugriff
4. 1. Die Kapitalgesellschaften nach der Novelle 2013/2014 Kein Zugriff
  2. Die Schwäche des Vermögensschutzes im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  3. Rechtliche und praktische Probleme des Insolvenzrechts Kein Zugriff
  4. 1. Verortung und Regelungsansatz des Gesellschafterdarlehensrechts im chinesischen Recht Kein Zugriff
5. 1. Notwendigkeit einer Sonderregelung Kein Zugriff
  2. 1. Entwurf einer Justizauslegung 2003 Kein Zugriff
    2. Beratungsentwurf 2004 Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt des Shagang-Falls Kein Zugriff
      2. Die Begründung des Gerichts Kein Zugriff
6. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz der equitable subordination Kein Zugriff
    2. Funktionale Betrachtung Kein Zugriff
  3. Verhältnis zum Kapitalbindungssystems: Shagang-Urteil Kein Zugriff
  4. Fazit: Der systematische Standort Kein Zugriff
7. Ansatz und Grundzüge der Sonderregelung Kein Zugriff
8. 1. Ausgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im chinesischen Recht de lege ferenda Kein Zugriff
9. Normzweck Kein Zugriff
10. 1. 1. GmbH-Gesellschafter und Aktionär Kein Zugriff
    2. Unbeschränkt haftender Partner Kein Zugriff
    3. Anknüpfung an die formale Gesellschafterstellung Kein Zugriff
  2. Kleinbeteiligungsprivileg Kein Zugriff
  3. 1. 1. Risikobeschränkung Kein Zugriff
      2. Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
      3. Einflussmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Das Ausmaß der Einfluss- und Gewinnrechte Kein Zugriff
    3. Anwendungsfälle der gesellschaftergleichen Dritten Kein Zugriff
11. 1. Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
  2. 1. Maßstab der wirtschaftlichen Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    2. Stundung bzw. Stehenlassen einer Gesellschafterforderung Kein Zugriff
    3. Finanzierungsgeschäfte mit Sachwerten Kein Zugriff
    4. Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
  3. Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein Zugriff
  4. Sanierungsprivileg Kein Zugriff
12. 1. 1. Nachrang im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Die Anfechtungsfrist Kein Zugriff
      2. Ausnahme Kein Zugriff
    3. Akzessorität der Gesellschaftssicherheit Kein Zugriff
  2. Außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  3. Bilanzielle Behandlung Kein Zugriff
  4. Sonderregel für gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein Zugriff
  5. Sonderregeln für die Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
13. 1. Eine Verantwortung des Gesellschafters ... Kein Zugriff
  2. ... aus seiner Sonderstellung ... Kein Zugriff
  3. ... als Zurechnungsgrund Kein Zugriff
14. 1. 1. Grundtatbestand und Nachrang im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein Zugriff
    3. Anfechtungsregelungen Kein Zugriff
    4. Sperrung des Absonderungsrechts durch den Nachrang Kein Zugriff
    5. Sonderregelung für Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
  2. Justizauslegung Kein Zugriff
  3. Weitere Rechtsfortbildung für Nutzungsüberlassung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 219 - 224
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 239

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