Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg

Gerd Hager

doi:10.5771/9783415069497

Zusammenfassung

Vollständige Kommentierung auf aktuellem Stand Das Landesplanungsrecht besitzt eine zentrale Bedeutung für die Landesplanung, die Raumordnung und die Regionalplanung. Die Neuauflage des Kommentars bietet eine vollständige und intensive Bearbeitung des Landesplanungsrechts in Baden-Württemberg auf aktuellem Stand. Mit Rechtsprechungsübersicht Das Autorenteam hat das Landesplanungsgesetz, das Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart und – in der 2. Auflage – auch den Staatsvertrag Rhein-Neckar kommentiert. Mit abgedruckt sind die VwV Regionalpläne sowie eine kleine Rechtsprechungsübersicht. Von Experten für Profis Alle Bearbeiterinnen und Bearbeiter sind mit der Materie bestens vertraut und bringen ihre Erfahrungen aus Planung, Wissenschaft und vielen Gerichtsverfahren in die praxisgerechte Bearbeitung mit ein: Manfred Busch, Baudirektor, Regierungspräsidium Karlsruhe Dr. Johannes Dreier, Abteilungspräsident, Regierungspräsidium Freiburg Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor, Regionalverband Mittlerer Oberrhein, Karlsruhe, Honorarprofessor am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Dr. Dirk Herrmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Karlsruhe, Lehrbeauftragter am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Roman Roth, Justiziar des Verbands Region Stuttgart Dr. Christian Dusch, Verbandsdirektor, Regionalverband Südlicher Oberrhein, Freiburg, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Karlsruhe, Honorarprofessor am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Dr. Reinhard Sparwasser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Freiburg, Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Silke Böhringer, Justiziarin des Verbands Region Rhein-Neckar Damit steht allen mit dem Landesplanungsrecht Befassten ein Handkommentar zur Verfügung, der wissenschaftliche Gründlichkeit mit praxisorientierter Prägnanz verbindet. Empfehlenswert für: Fachbehörden Planer Rechtsanwälte Richter Repräsentanten der Regionen Gemeinden und Gemeinderäte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-415-06948-0
ISBN-Online: 978-3-415-06949-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 752
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 19
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 20 - 32
1. Einführung Kein Zugriff
1. 1. § 1 [Aufgabe der Raumordnung und Landesplanung] Kein Zugriff
  2. § 2 Leitvorstellung, Gegenstromprinzip Kein Zugriff
  3. § 2 a Umweltprüfung Kein Zugriff
  4. § 3 Allgemeine Vorschriften über Entwicklungspläne und Regionalpläne Kein Zugriff
  5. § 4 Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  6. § 5 Planerhaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. § 6 Arten Kein Zugriff
    2. § 7 Inhalt des Landesentwicklungsplans Kein Zugriff
    3. § 8 Inhalt fachlicher Entwicklungspläne Kein Zugriff
    4. § 9 Planungsverfahren; Mitwirkung des Landtags Kein Zugriff
    5. § 10 Verbindlicherklärung Kein Zugriff
  2. 1. § 11 Form und Inhalt Kein Zugriff
    2. § 12 Planungsverfahren Kein Zugriff
    3. § 13 Verbindlicherklärung, öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
  3. 1. § 14 Beratung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
    2. § 15 Vorbereitung und Verwirklichung der Regionalpläne Kein Zugriff
    3. § 16 Mitwirkung der Regionalverbände bei regionalbedeutsamen Angelegenheiten Kein Zugriff
    4. § 17 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
    5. § 18 Raumordnungsverfahren, Aufgaben und Wirkung Kein Zugriff
    6. § 19 Raumordnungsverfahren, Ablauf Kein Zugriff
    7. § 20 Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
    8. § 21 Planungsgebot Kein Zugriff
    9. § 22 Klagebefugnis Kein Zugriff
    10. § 23 Ersatzleistung Kein Zugriff
    11. § 24 Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. § 25 Kein Zugriff
  5. 1. § 26 Auskunfts- und Mitteilungspflicht Kein Zugriff
    2. § 27 Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
    3. § 28 Raumbeobachtung Kein Zugriff
    4. § 29 Landesentwicklungsberichte Kein Zugriff
3. 1. 1. § 30 Raumordnungsbehörden, Landesplanungsbehörden Kein Zugriff
  2. 1. § 31 Regionalverbände und Regionen Kein Zugriff
    2. § 32 Rechtsform Kein Zugriff
    3. § 33 Satzungen; öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
    4. § 34 Organe Kein Zugriff
    5. § 35 Verbandsversammlung Kein Zugriff
    6. § 36 Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung Kein Zugriff
    7. § 37 Beschließende und beratende Ausschüsse der Verbandsversammlung Kein Zugriff
    8. § 38 Planungsausschuss Kein Zugriff
    9. § 39 Verbandsvorsitzender Kein Zugriff
    10. § 40 Verbandsdirektor Kein Zugriff
    11. § 41 Bedienstete Kein Zugriff
    12. § 42 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    13. § 43 Deckung des Finanzbedarfs Kein Zugriff
    14. § 44 Aufsicht Kein Zugriff
    15. § 45 Regionalzweckverbände Kein Zugriff
4. 1. § 46 Weisungsfreie Aufgaben und Schulträgerschaft Kein Zugriff
  2. § 47 Richtwerte Kein Zugriff
  3. § 48 Anwendung bisher geltender Vorschriften Kein Zugriff
  4. § 49 Grenzüberschreitende Regionalplanung Kein Zugriff
  5. § 50 Unterzentren Kein Zugriff
  6. § 51 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  7. § 52 Aufhebung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  8. § 53 Änderung von Gesetzen Kein Zugriff
  9. § 54 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. 1. § 1 Errichtung, Rechtsform und Name Kein Zugriff
  2. 1. Vor 2. Abschnitt: Kommunale Selbstverwaltung – Regionalbedeutsamkeit Kein Zugriff
2. 1. § 3 Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben Kein Zugriff
  2. § 4 Regionalbedeutsamer öffentlicher Nahverkehr und regionales Verkehrsmanagement Kein Zugriff
  3. § 4 a Übernahme von weisungsfreien Planungsaufgaben Kein Zugriff
3. 1. § 5 Satzungen, öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
  2. § 5 a Klagebefugnis Kein Zugriff
4. 1. § 6 Organe Kein Zugriff
  2. § 7 Regionalversammlung Kein Zugriff
  3. § 8 Wahl der Regionalversammlung Kein Zugriff
  4. § 9 Wahlrecht Kein Zugriff
  5. § 10 Wählbarkeit Kein Zugriff
  6. § 11 Hinderungsgründe Kein Zugriff
  7. § 12 Amtszeit Kein Zugriff
  8. § 13 Rechtsstellung Kein Zugriff
  9. § 13 a Fraktionen Kein Zugriff
  10. § 14 Geschäftsgang Kein Zugriff
  11. § 15 Ausschüsse Kein Zugriff
  12. § 15 a Veröffentlichung von Informationen Kein Zugriff
  13. § 16 Verbandsvorsitzender Kein Zugriff
  14. § 17 Regionaldirektor Kein Zugriff
5. 1. § 18 Verwaltung Kein Zugriff
  2. § 19 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
  3. § 20 Gebühren Kein Zugriff
  4. § 21 Deckung des Finanzbedarfs für die Regionalplanung Kein Zugriff
  5. § 22 Verbandsumlage Kein Zugriff
6. 1. § 23 Prüfung Kein Zugriff
  2. § 24 Aufsicht Kein Zugriff
7. 1. 1. Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c) Kein Zugriff
    2. Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) Kein Zugriff
A 3 Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung und Weiterentwicklung im Rhein-Neckar-Gebiet Kein Zugriff Seiten 635 - 668
B Normtexte Kein Zugriff Seiten 669 - 670
1. 1. § 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff
  2. § 2 Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  3. § 3 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  4. § 4 Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
  5. § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 Kein Zugriff
  6. § 6 Ausnahmen und Zielabweichung Kein Zugriff
  7. § 7 Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne Kein Zugriff
  8. § 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen Kein Zugriff
  9. § 9 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen Kein Zugriff
  10. § 10 Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen Kein Zugriff
  11. § 11 Planerhaltung Kein Zugriff
  12. § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
2. 1. § 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne Kein Zugriff
  2. § 14 Raumordnerische Zusammenarbeit Kein Zugriff
  3. § 15 Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
  4. § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
3. 1. § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum Kein Zugriff
  2. § 18 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes Kein Zugriff
  3. § 19 Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes Kein Zugriff
  4. § 20 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes Kein Zugriff
  5. § 21 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
  6. § 22 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung Kein Zugriff
  7. § 23 Beirat für Raumentwicklung Kein Zugriff
4. 1. § 24 Zusammenarbeit von Bund und Ländern Kein Zugriff
  2. § 25 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen der Nachbarstaaten Kein Zugriff
  3. § 26 Gebühren und Auslagen Kein Zugriff
  4. 1. Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1) Kein Zugriff
    2. Anlage 2 (zu § 8 Abs. 2) Kein Zugriff
1. 1. Art 1 Zusammenarbeit bei der Landesentwicklung Kein Zugriff
  2. Art 3 Zusammenarbeit bei der Regionalplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. Art 4 Rechtsstellung und Aufgaben Kein Zugriff
    2. Art 7 Verbandssatzung Kein Zugriff
    3. Art 8 Organe Kein Zugriff
    4. Art 9 Verbandsversammlung Kein Zugriff
    5. Art 10 Wahl der weiteren Vertreter Kein Zugriff
    6. Art 11 Ausschüsse Kein Zugriff
    7. Art 12 Verbandsvorsitzender Kein Zugriff
    8. Art 13 Verwaltung Kein Zugriff
    9. Art 15 Öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
    10. Art 16 Deckung des Finanzbedarfs Kein Zugriff
    11. Art 17 Aufsicht Kein Zugriff
  2. 1. Art 18 Aufstellung Kein Zugriff
    2. Art 19 Form und lnhalt Kein Zugriff
    3. Art 20 Beteiligungsverfahren Kein Zugriff
    4. Art 21 Verbindlicherklärung Kein Zugriff
    5. Art 22 Vorbereitung und Verwirklichung des Regionalplans Kein Zugriff
    6. Art 23 Mitwirkung des Regionalverbands bei regionalbedeutsamen Angelegenheiten Kein Zugriff
    7. Art 23a Planungsgebot Kein Zugriff
    8. Art 23b Klagebefugnis Kein Zugriff
3. 1. Art 24 Vertragsdauer Kein Zugriff
  2. 1. Anmerkung des Herausgebers Kein Zugriff
B 3 Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Aufstellung von Regionalplänen und die Verwendung von Planzeichen (VwV Regionalpläne) Kein Zugriff Seiten 706 - 716
C Informationen Kein Zugriff Seiten 717 - 718
C 1 Kennzahlen der Regionen Kein Zugriff Seiten 719 - 719
C 2 Karte Kein Zugriff Seiten 720 - 720
C 3 Rechtsprechungsübersicht zum Landesplanungsrecht Kein Zugriff Seiten 721 - 732
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 733 - 752