Kapitalverkehrsfreiheit und Drittstaaten

Dr. Martin Kemmerer

doi:10.5771/9783845221717

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Inhalt der Kapitalverkehrsfreiheit und ihrer Dogmatik im Gefüge der Grundfreiheiten des EG-Vertrages. Die Kapitalverkehrsfreiheit gilt als einzige Grundfreiheit auch gegenüber Drittstaaten.

Jedoch ist der Drittstaatsverkehr nur einseitig liberalisiert. Die Mitgliedstaaten haben keine Möglichkeit von den Drittstaaten die Öffnung ihrer Märkte zu fordern. Deshalb haben die Mitgliedstaaten ein veritables Interesse den drittstaatsbezogenen Kapitalverkehr gegenüber dem Innenverkehr unterschiedlich zu behandeln. Dieses mitgliedstaatliche Differenzierungsbedürfnis kann jedoch aufgrund des eindeutigen Wortlauts des Art. 56 EGV nicht bereits auf tatbestandlicher, sondern nur auf Rechtfertigungsebene berücksichtigt werden.

Für drittstaatsbezogene Beschränkungen des Kapitalverkehrs ist auf Ebene der Rechtfertigung die Kontrolldichte zu reduzieren. Insbesondere Art. 58 EGV ist geeignet, ein solches mitgliedstaatliches Differenzierungsbedürfnis berücksichtigen zu können, da dieser Rechtfertigungstatbestand sowohl für den innergemeinschaftlichen als auch gegenüber dem Drittstaatsverkehr Geltung erlangt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 29.01.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5192-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2171-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 336
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Rechtliche Relevanz Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Politische Relevanz Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Bedeutung der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. 1. Erste und Zweite Richtlinie zur Durchführung des Art. 67 EWGV Kein Zugriff
        Bemühungen um eine dritte Richtlinie zur Durchführung des Art. 67 EWGV Kein Zugriff
        Liberalisierungsumfang zum Zeitpunkt der Richtlinien der 1960er Kein Zugriff
        Regulierungsrichtlinie 72/156/EWG Kein Zugriff
      2. Segré-Bericht Kein Zugriff
      3. Werner-Bericht Kein Zugriff
      4. Weißbuch der Kommission und Einheitlich Europäische Akte Kein Zugriff
        Richtlinie 85/611/EWG Kein Zugriff
        Richtlinie 85/583/EWG Kein Zugriff
        Richtlinie 86/566/EWG Kein Zugriff
      5. Die Kapitalverkehrsichtlinie 88/361/EWG Kein Zugriff
      6. Delors-Bericht Kein Zugriff
    2. Ursprüngliche gemeinschaftsrechtliche Liberalisierungsentwicklung des innergemeinschaftlichen Kapitalverkehrs Kein Zugriff
    3. 1. Primärrechtliche Konstruktion der Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. Richtlinie 63/340/EWG Kein Zugriff
        Richtlinie 63/474/EWG Kein Zugriff
        Entwicklung der sekundärrechtlichen Normierung der Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Stufe der WWU Kein Zugriff
      2. 2. Stufe der WWU Kein Zugriff
      3. 3. Stufe der WWU Kein Zugriff
    2. Kapitalverkehrsfreiheit im Maastrichtvertrag gemäß Art. 73b I EGV Kein Zugriff
    3. Zahlungsverkehrsfreiheit im Maastrichtvertrag gemäß Art. 73b II EGV Kein Zugriff
  3. Redaktionelle Anpassungen durch den Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  4. 1. Politische Gründe Kein Zugriff
    2. Psychologische Gründe Kein Zugriff
  5. Kapitalverkehrsliberalisierung in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  6. 1. Liberalisierung gegenüber Drittstaaten im ursprünglichen EWG-Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. Regulierungsrichtlinie 72/156/EWG Kein Zugriff
      2. Kapitalverkehrsrichtlinie 88/361/EWG Kein Zugriff
    3. Liberalisierungsumfang gegenüber Drittstaaten nach dem Maastricht-Vertrag Kein Zugriff
    4. Die historische Entwicklung der Liberalisierung des Kapitalverkehr gegenüber Drittstaaten Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Grundsätze des IWF Kein Zugriff
    2. Kapitalbewegungen im IWF Kein Zugriff
  2. 1. Kodex über laufende unsichtbare Transaktionen Kein Zugriff
    2. Kodex über den Kapitalverkehr Kein Zugriff
    3. Liberalisierungsumfang Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Grundsätze des GATS Kein Zugriff
    2. Unmittelbar verpflichtenden Regelungen des GATS Kein Zugriff
    3. 1. Begriff der Dienstleistung Kein Zugriff
      2. Liberalisierungsumfang Kein Zugriff
    4. Zulässige Beschränkungen des GATS Kein Zugriff
  4. EWR-Abkommen Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  5. Völkerrechtliche Liberalisierungspflicht als Wegbereiter der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 69 - 70
3. 1. Vertragsinterne Systematik Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. 1. Präzisierung durch die Richtlinien zur Durchführung des Art. 67 EWGV Kein Zugriff
    2. Konkretisierung des Kapitalverkehrsbegriffs durch die Richtlinie 88/361/EWG Kein Zugriff
  3. 1. Transfer von Banknoten Kein Zugriff
    2. Immobilienerwerb Kein Zugriff
    3. Bestellung einer Hypothek Kein Zugriff
    4. Grenzüberschreitende Darlehensgewährung Kein Zugriff
    5. Erwerb von Vermögensgegenständen von Todes wegen Kein Zugriff
    6. Beteiligungen an Unternehmen Kein Zugriff
  4. Mitteilung der Kommission Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  5. Kapitalverkehr als Wertübertragung zur Vermögensanlage Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  6. Definition des Kapitalverkehrsbegriffes durch Abgrenzung zu den übrigen Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 79 - 79
4. 1. Das „erga omnes“ Prinzip des Art. 56 EGV Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  2. 1. 1. Cadbury Schweppes Kein Zugriff
      2. Fidium Finanz AG Kein Zugriff
      3. Lasertec Kein Zugriff
      4. Claimants in the Thin Cap Litigation Group Kein Zugriff
      5. Bedingte Subsidiarität der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Holböck Kein Zugriff
      2. Rechtssache „A“ Kein Zugriff
      3. Bedingt subsidiäre Geltung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. Modell der strengen Subsidiarität Kein Zugriff
    2. Hilfsfunktion der Drittstaatswirkung Kein Zugriff
    3. Abweichender Diskriminierungsbegriff bei Drittstaatsbezug Kein Zugriff
  4. 1. Modell der strengen Subsidiarität Kein Zugriff
    2. Hilfsfunktion der Drittstaatswirkung Kein Zugriff
    3. Abweichender Diskriminierungsbegriff Kein Zugriff
    4. Modell der bedingten Subsidiarität des Gerichtshofes Kein Zugriff
    5. Weitestgehender primärrechtlicher Schutz des Einzelnen durch Fortgeltung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
5. 1. Personenbezogene Lösung Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. Doppelcharakter von Finanztransaktionen Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  3. Kapitalbezogene Lösung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  4. 1. Kapitalverkehrsrechtlicher Personenbezug gemäß Art. 51 II EGV Kein Zugriff
    2. Abwägung der personenbezogenen gegenüber der kapitalbezogenen Lösung Kein Zugriff
6. 1. 1. Kapitalverkehrsbegriff Kein Zugriff
    2. Zahlungsverkehrsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. Urteil in der Rechtsache „Thompson“ Kein Zugriff
    2. Urteil in der Rechtsache „Casati“ Kein Zugriff
    3. Urteil in der Rechtsache „Luisi und Carbone“ Kein Zugriff
    4. Urteil in der Rechtsache „Lambert“ Kein Zugriff
    5. Ursprüngliche Vorzugswürdigkeit der Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. Urteil in der Rechtsache „Bordessa“ Kein Zugriff
    2. Urteil in der Rechtssache „Sanz de Lera“ Kein Zugriff
    3. Zahlungsverkehr als lex-specialis Kein Zugriff
7. 1. 1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Vermögenstransfer des Arbeitnehmers als spezielle Form des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
        Parallele Anwendbarkeit der Grundfreiheiten bei Vermögenstransfer des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Weitestgehender Schutz durch Parallelität Kein Zugriff
      2. Erwerb von Wohnungseigentum und Grundstücken im Rahmen der Ausübung der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Begriffliche Definition der Dienstleistung Kein Zugriff
      2. Exklusivitätsverhältnis Kein Zugriff
        Parallelität Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Mittelbare und unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
        Unterscheidung in Zwei – und Drei-Personenkonstellationen Kein Zugriff
        Grundsätzliche Subsidiarität / Bezugsregelungen im EG-Vertrag Kein Zugriff
        Gewährleistung des weitestreichenden primärrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
    4. 1. Begriffliche Definition der Niederlassung Kein Zugriff
      2. Parallelität Kein Zugriff
        Exklusivität Kein Zugriff
        Direkte und indirekte Eingriffe Kein Zugriff
        Vorrang des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kapitalverkehrsfreiheit als primärrechtlicher Schutzgarant Kein Zugriff
  2. 1. Diskriminierung als Beschränkung des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
    2. 1. Der kapitalverkehrsrechtliche Beschränkungsbegriff in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Kapitalverkehrsfreiheit als Beschränkungsverbot Kein Zugriff
        Kapitalverkehrsfreiheit als bloßes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Kapitalverkehrsfreiheit und marktneutrale Modalitäten Kein Zugriff
      2. „Keck“-Rechtsprechung als singuläres Phänomen der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit der „Keck“-Rechtsprechung auf Art. 56 EGV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des Gerichtshofes Kein Zugriff
      2. Einordnung als ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        Allgemeinwohl als tatbestandliche Beschränkung bzw. Schutzbereichsverkürzung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        Allgemeinwohlbelange als Rechtfertigungsinstitut Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeinwohlbelange als ungeschriebenes Rechtsfertigungsinstitut Kein Zugriff
      2. Allgemeininteressen als Teil des innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
        Allgemeinwohlbelange als Teil der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
        Gründe für ein unabhängiges Rechfertigungssystem der Allgemeininteressen Kein Zugriff
      3. Mitgliedstaatliche Allgemeinwohlbelange als ungeschriebenes kapitalverkehrsrechtliches Rechtfertigungsinstrument Kein Zugriff
8. 1. 1. Rechtsprechung zur Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung zu den Niederlassungs-, und Dienstleistungsfreiheit, sowie der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Grundfreiheitliche Drittwirkung Kein Zugriff
    2. Grundfreiheiten als Abwehrrechte gegenüber hoheitlichem Handeln Kein Zugriff
  3. 1. Uneingeschränkte Drittwirkung Kein Zugriff
    2. Private als Normadressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. Normsetzung durch Verbände Kein Zugriff
      2. Satzungsregelungen börsennotierter Gesellschaften Kein Zugriff
      3. Kapitalverkehrsrechtliche Drittwirkung Kein Zugriff
    4. Übertragbarkeit der Drittwirkungslehre auf die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. Grundsatz der Schutzwirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Verhältnis des Schutzpflichtcharakters zur Drittwirkungslehre Kein Zugriff
  5. Drittwirkung auch bei der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 209 - 210
1. 1. 1. 1. Inhaltliche Einschränkung Kein Zugriff
        Zeitliche Geltung zulässiger Beschränkungen Kein Zugriff
        Bestehende mitgliedstaatliche und gemeinschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        Ermächtigungsgrundlage des Art. 57 II EGV Kein Zugriff
      2. Störung im Sinne des Art. 59 EGV Kein Zugriff
        Begrifflichkeit der außergewöhnlichen Umstände Kein Zugriff
        Rechtliche Überprüfung Kein Zugriff
        Begrenzung des Art. 59 EGV auf Teilbereiche des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
        Tatbestandliche Einschränkung des Art. 59 EGV Kein Zugriff
        Verfahrensvoraussetzungen für den Erlass von Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Sofortmaßnahmen des Rates Kein Zugriff
        Maßnahmen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Verhältnis des Art. 60 EGV gegenüber Art. 301 EGV Kein Zugriff
        Begriff der Sofortmaßnahme Kein Zugriff
        Sofortmaßnahmen gegenüber Privatpersonen Kein Zugriff
        Sofortmaßnahmen als Beschränkung von Individualinteressen Kein Zugriff
    2. 1. Art. 58 I lit. a) EGV als Stillstandsklausel Kein Zugriff
        Zulässige Diskriminierung aufgrund des Wohnsitzes Kein Zugriff
        Grenzen der zulässigen Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen mitgliedstaatliche Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Einführung von Melde- und Berichtspflichten Kein Zugriff
        Mitgliedstaatlicher Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        Allgemeine Grenze des Art. 58 III EGV für zulässige mitgliedstaatliche Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Geltung des Art. 58 EGV für Drittstaatskonstellationen Kein Zugriff
      2. Anforderungen des Art. 58 EGV Kein Zugriff
      3. Identische Auslegung der Rechtfertigungsanforderungen des Art. 58 EGV Kein Zugriff
        Differenzierende Ansicht Kein Zugriff
        Ausführungen der Generalanwälte Kein Zugriff
        Differenzierte Betrachtungsweise des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Grundsatz der Effektivität des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        Differenzierte Drittstaatsfunktion des Art. 58 EGV Kein Zugriff
      4. Unterschiedliche Behandlung von Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        Verhinderung von Zuwiderhandlungen gegen Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
  2. 1. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der Rechtfertigung durch Allgemeinwohlbelange Kein Zugriff
      2. Raumplanerische Ziele Kein Zugriff
        Beständigkeit öffentlicher Dienstleistungen Kein Zugriff
        Wirtschaftspolitische Gründe Kein Zugriff
        Kulturpolitik Kein Zugriff
        Umweltschutz Kein Zugriff
        Rechtfertigung beschränkender Maßnahmen durch Art. 295 EGV Kein Zugriff
2. 1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 306 - 306
  2. Grundrechte Kein Zugriff
1. Staatsfonds als Finanzakteur Kein Zugriff Seiten 308 - 309
2. Gefahren durch Investitionen von Staatsfonds Kein Zugriff Seiten 309 - 310
3. 1. Bestehendes Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 310 - 311
  2. Änderungen durch die AWG-Novelle Kein Zugriff Seiten 311 - 312
  3. 1. AWG-Novelle als Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. Ebene der Rechtfertigung Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 318 - 328
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 336

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