Nizza oder der Tod!

Mag. Dr. Helmut P. Gaisbauer

doi:10.5771/9783845223872

Zusammenfassung

Die Europäische Union hatte sich im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums vielen Herausforderungen zu stellen. Zwei davon, nämlich die beinahe Verdopplung ihrer Mitgliedschaft und die umfassendste Reform ihrer Grundlagenverträge seit Maastricht, treten in besonderer Weise hervor. Beide Prozesse konnten am Ende bewältigt werden; sie haben sich aber auch gegenseitig in vielerlei Hinsicht negativ beeinflusst und dabei tiefgreifende Konflikte und schwerwiegende Widersprüche hervorgebracht.

Das vorliegende Buch analysiert diese negative Dialektik aus der Sicht Polens – des größten Beitrittslandes der Erweiterung 2004. Dabei wird unter anderem deutlich, dass die polnische Regierung und die proeuropäische Opposition in ihren Beitrittskampagnen ein Bild der polnischen EU-Mitgliedschaft zeichneten, das sich am Vertrag von Nizza und dem Beitrittsvertrag orientierte, während gleichzeitig im Konvent zur Zukunft Europas bereits die nächste Integrationsstufe mit einer neuen Machtverteilung vorbereitet wurde. Dieser Widerspruch führte schließlich zur Position "Nizza oder der Tod!" – dem Symbol für die Schwierigkeiten der Vertragsreform im Zeichen der Erweiterung und vice versa.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5544-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2387-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies on the European Union
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 329
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Ausgangspunkte Kein Zugriff Seiten 17 - 23
2. Zur Theoretisierung von Erweiterung und Verfassungsgebung: Eine Unmöglichkeit des Gleichzeitigen? Kein Zugriff Seiten 23 - 29
3. Accession matters! Kein Zugriff Seiten 29 - 34
4. Methodologisches Kein Zugriff Seiten 34 - 34
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
2. Zur »theoretischen« Notwendigkeit der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff Seiten 36 - 39
3. 1. 1. Grundlegende Annahmen des Ansatzes Kein Zugriff
    2. Positive Möglichkeiten des Ansatzes Kein Zugriff
    3. Grenzen des Ansatzes Kein Zugriff
  2. 1. Funktionen und Techniken von Konstitutionalismus Kein Zugriff
    2. Polity-Legitimität Kein Zugriff
    3. Konzeptualisierung von Affirmation der Polity Kein Zugriff
    4. Operationalisierung von Affirmation der Polity Kein Zugriff
    5. Konzeptualisierung und Operationalisierung von Mobilisierung von (politischer) Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. Arbeitshypothesen Kein Zugriff Seiten 78 - 80
1. 1. Ebene I: Die Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 81 - 85
  2. 1. Determinanten des deutschen Verhandlungsspielraums Kein Zugriff
    2. Determinanten des polnischen Verhandlungsspielraums Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnisse und Implikationen Kein Zugriff Seiten 91 - 95
1. 1. Westorientierung – Osterweiterung – Westverschiebung Kein Zugriff Seiten 96 - 104
  2. 1. Die Rückkehr des Themas Vertreibung Kein Zugriff
2. 1. Präludium: der Erste Weltkrieg und sein bitteres, stolzes Erbe – die Zweite Republik Kein Zugriff Seiten 109 - 113
  2. Die II. Republik in Untergrund, Exil und an alliierten Fronten: 1939–44 Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  3. Deutsche und sowjetische Besatzung: Inszenierung der Vernichtung Kein Zugriff Seiten 115 - 119
  4. Kriegswenden ohne Schicksalswende für Polen Kein Zugriff Seiten 119 - 121
  5. Endstation Warschau Kein Zugriff Seiten 121 - 122
3. Sinnlose Opfer Kein Zugriff Seiten 122 - 123
4. Gegenläufige Erinnerung Kein Zugriff Seiten 123 - 126
5. Geschichtspolitische Spannungen Kein Zugriff Seiten 126 - 129
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 130 - 134
2. Politische Machtverhältnisse von 1989 bis 1997 Kein Zugriff Seiten 134 - 138
3. Verfahren der Verfassungsgebung Kein Zugriff Seiten 138 - 143
4. Geltendes Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 143 - 144
5. Ausgewählte Streitfragen Kein Zugriff Seiten 144 - 148
6. Legitimität der neuen Verfassung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
7. Europäisierung des Verfassungs- und Verwaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 149 - 150
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 150 - 152
1. Rahmen- und Ausgangsbedingungen der Kampagne Kein Zugriff Seiten 153 - 155
2. Die Informationskampagne des UKIE Kein Zugriff Seiten 155 - 159
3. 1. Zwei Kampagnen der SLD Kein Zugriff Seiten 159 - 162
  2. Die Kampagne des Präsidenten Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  3. Die Kampagne der Regierung Kein Zugriff Seiten 163 - 169
  4. Die Kampagne zivilgesellschaftlicher Akteure für den EU-Beitritt Kein Zugriff Seiten 169 - 172
  5. Die Positionen der Katholischen Kirche Kein Zugriff Seiten 172 - 179
  6. Die Kampagne des staatlichen Fernsehens Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  7. Die Kampagnen der pro-europäischen politischen Parteien Kein Zugriff Seiten 181 - 185
  8. Die Kampagnen der Gegner eines polnischen EU-Beitritts Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  9. Überlegungen und Befunde zu Wirksamkeit und Gewichtungen der Kampagnen Kein Zugriff Seiten 187 - 189
4. 1. Ideale und Leitbilder der europäischen Integration bis zum EVV Kein Zugriff Seiten 189 - 198
  2. Revision und Neubestimmung der Ideale und Leitbilder im EVV Kein Zugriff Seiten 198 - 214
  3. Potentielle Konfliktfelder zwischen dem Bild der EU in Beitrittskampagne und dem EVV Kein Zugriff Seiten 214 - 215
5. 1. 1. Konvent, Verfassung und Zukunft der Union als Thema der Beitrittskampagne Kein Zugriff
    2. Rechtlicher Vorrang des Primärrechts Kein Zugriff
    3. Rechtspersönlichkeit? Kein Zugriff
    4. Integration vs. nationalstaatliche Souveränität? Kein Zugriff
  2. Unionsbürgerschaft vs. nationalstaatliche Souveränität Kein Zugriff Seiten 232 - 236
  3. Wertegemeinschaft vs. (?) nationale Identität Kein Zugriff Seiten 236 - 244
  4. Gemeinwohlverpflichtung Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  5. Zusammenfassung: Leitbilder und Ideale Kein Zugriff Seiten 245 - 251
6. 1. 1. Printmedienberichterstattung zum Europäischen Konvent Kein Zugriff
    2. Dynamiken im Europäischen Konvent Kein Zugriff
    3. Der parlamentarische Diskurs zum Europäischen Konvent Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Nachspiel: parlamentarische und mediale Debatten post festum Kein Zugriff
7. 1. Präludium: Das Scheitern des Verfassungsgipfels aus intergouvernementaler Sicht Kein Zugriff Seiten 292 - 293
  2. 1. Polity-Affirmation aus Beitrittsperspektive Kein Zugriff
    2. Mobilisierung von politischer Gemeinschaft aus Beitrittsperspektive Kein Zugriff
Epilog: Die Union und ihre Bürger Kein Zugriff Seiten 303 - 310
1. Monographien und Zeitschriftenartikel Kein Zugriff Seiten 311 - 320
2. Dokumente, Bulletins, Broschüren, Folder, Stenogramme Kein Zugriff Seiten 320 - 325
3. Medienberichte; Agenturmeldungen Kein Zugriff Seiten 325 - 329

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