Leitbilder der Unionsbürgerschaft: Die Auslegung der Unionsbürgerschaft durch den EuGH im Spiegel umstrittener Konzeptionen eines europäischen Bürgerrechts

David Rabenschlag

doi:10.5771/9783845220239

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Monographie Kein Zugriff

Leitbilder der Unionsbürgerschaft

Die Auslegung der Unionsbürgerschaft durch den EuGH im Spiegel umstrittener Konzeptionen eines europäischen Bürgerrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung, Band 16
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Die Erfolgsgeschichte von der Verwandlung des funktionalistischen Marktbürgers in den politischen Unionsbürger gehört zum Maastrichter Gründungsmythos der EU. An seiner Stelle rekonstruiert die Untersuchung unterschiedliche Entwicklungslinien und Konzeptionen einer Europabürgerschaft und berücksichtigt hierbei historische, philosophische und verfassungstheoretische Erkenntnisse. Diese Leitbilder dienen als Folien für eine theoretisch informierte Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung des EuGH zur Unionsbürgerschaft. Der Gerichtshof legt die Unionsbürgerschaft in erster Linie im Hinblick auf den effektiven Schutz gleicher Individualrechte aus. Das Spannungsverhältnis zwischen der Unionsbürgerschaft und kontroversen Leitbildern, das auf rechtliche Eigenheiten der Unionsbürgerschaft, die föderale Struktur der EU und demokratische Legitimationserfordernisse zurückgeführt wird, vermag der EuGH letztlich nicht aufzulösen.

Die Arbeit wurde mit dem Walter-Kolb-Gedächtnispreis 2009 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5005-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2023-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 433
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 David Rabenschlag
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 David Rabenschlag
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20 David Rabenschlag
1. 1. David Rabenschlag
    1. Europäische Legislative und „fraternité européenne“ Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Das Bürgerrecht einer paneuropäischen Nation Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Europa als föderale und freiheitliche Demokratie Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Entwürfe einer Europabürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Alternativen zu Churchills „common citizenship“ Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Der Haager Kongress anstelle von Generalständen Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Das erste Europäische Parlament und seine Bürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
      4. Die EMRK als Ersatz einer politischen Integration Kein Zugriff David Rabenschlag
2. 1. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Absage an die politische Integration Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Die politische Integration als Fernziel Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Ausrichtung der EWG auf Rechte des Einzelnen Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Wahrnehmung eines Demokratiedefizits Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Zuschreibung kollektiver Identität Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Unionsbürgerschaft als Teil einer Politischen Union Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Kontinuitätslinien Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Perspektiven Kein Zugriff David Rabenschlag
1. 1. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Ein interdisziplinäres und umstrittenes Konzept Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Verknüpfte Mitgliedschaften Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Weltbürgerrecht Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Unionsbürgerschaft als Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Föderale Angehörigkeit und komplementäre Bürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Kosmopolitische Unionsbürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
2. 1. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Staatsangehörige ohne Unionsbürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Ansässige „Nichtbürger“ und Grundrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Entzug infolge Freizügigkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Ineffektive Staatsangehörigkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Einbürgerung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Individualrechtliche Konzeption des „status civitatis“ Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Ergänzung der Staatsbürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
  3. David Rabenschlag
    1. Kontinuität des rein internen Sachverhalts Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Unionsrechtsbezug kraft Staatsangehörigkeit oder Freizügigkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Zugriff der Unionsbürgerschaft auf interne Sachverhalte? Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Lösungen jenseits der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff David Rabenschlag
  4. David Rabenschlag
    1. Anerkennung der Staatsangehörigkeit und Völkerrecht Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Der Verweis auf den gleichen Status Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Unionsbürgerschaft als Exklusionsnorm Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Ansätze der Universalisierung Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Zwischen sozialer Schließung und offener Republik Kein Zugriff David Rabenschlag
1. 1. David Rabenschlag
    1. Vormoderne Bürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Gleichsetzung von Untertan und Bürger Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Konsensuale Ordnung der Civil Society Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Antike und moderne Freiheit des Bürgers Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Gleiche Unionsbürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Das Individuum als Fluchtpunkt der Integration Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Politische Freiheit der Unionsbürger Kein Zugriff David Rabenschlag
2. 1. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Zögerliche Anerkennung Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Rechtliche Begründung Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Das beredte Schweigen des EuGH Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Sekundärrechtliche Begründung des Schutzbereichs? Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Sozialvorbehalte als konkretisierende Eingriffe Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Insbesondere: Ausgestaltungsvorbehalt des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Aufenthaltsbeendigung als Diskriminierung Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Recht auf Inländerbehandlung kraft Artikel 17 EG Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Artikel 12 EG i.V.m. Zielen und Politiken Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Das Freizügigkeitsrecht als besonderer Gleichheitssatz Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Benachteiligung grenzüberschreitender Mobilität Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Belastungen des Freiheitsrechts aus Artikel 18 EG Kein Zugriff David Rabenschlag
    4. David Rabenschlag
      1. Kompetenzordnung Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Mittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Zusammenhang mit Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff David Rabenschlag
      4. Wesensmäßige Staatsbürgerrechte? Kein Zugriff David Rabenschlag
  3. David Rabenschlag
    1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Ordre public Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Abschließender Tatbestand Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Verhältnismäßige Anwendung Kein Zugriff David Rabenschlag
    4. David Rabenschlag
      1. Vereinbarkeit mit Artikel 18 Abs. 2 EG Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Verhältnismäßige Anwendung Kein Zugriff David Rabenschlag
    5. David Rabenschlag
      1. Unmittelbare Privilegierung Staatsangehöriger Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Legitime mittelbare Diskriminierungen und Beschränkungen Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Unionsbürgerrecht und Allgemeinwohlinteresse Kein Zugriff David Rabenschlag
  4. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Subsidiäre Abrundung der Grundfreiheiten Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Schlussstein der Freizügigkeitskonstruktion Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Gleichbehandlung bei Ausübung der Freizügigkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Föderale Grenzen Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Extraterritoriale Grenzen Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Teilhabe an den Grundrechtsordnungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Unionsbürgerschaft und Unionsgrundrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
    4. Grundrechtliche Konzeption der Unionsbürgerfreizügigkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
1. 1. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Europäische Wohlfahrtsstaatlichkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Marshalls Social Citizenship Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Soziale Rechte und Demokratie Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Begründungen kultureller Bürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Unionsbürgerschaft und soziale Rechte Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Unionsbürgerschaft und kulturelle Rechte Kein Zugriff David Rabenschlag
2. 1. David Rabenschlag
    1. Grundsatz der sozialen Inklusion Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Erhalt des Niveaus sozialer Sicherheit Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Integrationskriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Die Abstufungen des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff David Rabenschlag
    4. David Rabenschlag
      1. Aufenthaltsbeendigung nicht nur bei Sozialmissbrauch Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Verzögerte Inklusion und Territorialitätsprinzip Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Sozialhilfebezug und Daueraufenthaltsrecht Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Abrundung des Sekundärrechts Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Sekundärrecht als Grenze des Sozialexports Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Export von Renten und Entschädigungsleistungen Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Indirekter Sozialexport infolge einer Steuervergünstigung Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Teilhabe an der Förderung einer Auslandsausbildung Kein Zugriff David Rabenschlag
  3. David Rabenschlag
    1. Unionsbürgerstatus und soziale Garantien des Unionsrechts Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Spannungsverhältnis zu den staatlichen Solidargemeinschaften Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Legitimitätsgrenzen einer Sozialbürgerschaft durch Richterrecht Kein Zugriff David Rabenschlag
3. 1. Sprachenvielfalt und Recht auf Korrespondenz mit der EU Kein Zugriff Seiten 300 - 303 David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Formale Gleichheit neuer Minderheiten Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Inländerbehandlung und Chancengleichheit von Minderheiten Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Minderheitenrechte als Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff David Rabenschlag
  3. David Rabenschlag
    1. Unionsbürgerrecht auf Differenz? Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Die kulturelle Dimension des Prinzips gegenseitiger Anerkennung Kein Zugriff David Rabenschlag
1. 1. David Rabenschlag
    1. Das Bürgerideal der polis Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Partizipation als Schutz der Bürgerrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Autonomie und Identität des citoyen Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Begründungen politischer Partizipation Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Assoziation und Deliberation der Bürger Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Funktionale und intergouvernementale Alternativen Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. Staats- und Unionsbürger als Aktivbürger Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. Demokratische Gesellschaft und Identität der Unionsbürger Kein Zugriff David Rabenschlag
2. 1. David Rabenschlag
    1. Der Konventionsmaßstab einer „effective political democracy“ Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Gibraltar: Inklusion von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Aruba: Exklusion von Unionsbürgern Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Demokratieverständnis Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Föderale Legitimation Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Legitimationssubjekt Kein Zugriff David Rabenschlag
  2. David Rabenschlag
    1. Beschwerderecht zum Bürgerbeauftragten Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Herausbildung eines Transparenzgrundsatzes Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Informationsrecht und demokratische Verantwortlichkeit Kein Zugriff David Rabenschlag
  3. David Rabenschlag
    1. David Rabenschlag
      1. Politische Grundrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Wahlrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      3. Öffnung der politischen Willensbildungsprozesse Kein Zugriff David Rabenschlag
    2. David Rabenschlag
      1. Europäisierung der Nationen durch Individualrechte Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Einfluss der europäischen Zivilgesellschaft auf die EU Kein Zugriff David Rabenschlag
    3. David Rabenschlag
      1. Konstruktion eines Gemeinsamkeitsglaubens Kein Zugriff David Rabenschlag
      2. Föderale Anerkennung zwischen Anderen Kein Zugriff David Rabenschlag
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 394 - 403 David Rabenschlag
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 404 - 433 David Rabenschlag

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