Leitbilder der Unionsbürgerschaft

David Rabenschlag

doi:10.5771/9783845220239

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Monographie Kein Zugriff

Leitbilder der Unionsbürgerschaft

Die Auslegung der Unionsbürgerschaft durch den EuGH im Spiegel umstrittener Konzeptionen eines europäischen Bürgerrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung, Band 16
Verlag:: 26.10.2009

Zusammenfassung

Die Erfolgsgeschichte von der Verwandlung des funktionalistischen Marktbürgers in den politischen Unionsbürger gehört zum Maastrichter Gründungsmythos der EU. An seiner Stelle rekonstruiert die Untersuchung unterschiedliche Entwicklungslinien und Konzeptionen einer Europabürgerschaft und berücksichtigt hierbei historische, philosophische und verfassungstheoretische Erkenntnisse. Diese Leitbilder dienen als Folien für eine theoretisch informierte Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung des EuGH zur Unionsbürgerschaft. Der Gerichtshof legt die Unionsbürgerschaft in erster Linie im Hinblick auf den effektiven Schutz gleicher Individualrechte aus. Das Spannungsverhältnis zwischen der Unionsbürgerschaft und kontroversen Leitbildern, das auf rechtliche Eigenheiten der Unionsbürgerschaft, die föderale Struktur der EU und demokratische Legitimationserfordernisse zurückgeführt wird, vermag der EuGH letztlich nicht aufzulösen.

Die Arbeit wurde mit dem Walter-Kolb-Gedächtnispreis 2009 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 26.10.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5005-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2023-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 433
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. 1. Europäische Legislative und „fraternité européenne“ Kein Zugriff
    2. Das Bürgerrecht einer paneuropäischen Nation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europa als föderale und freiheitliche Demokratie Kein Zugriff
      2. Entwürfe einer Europabürgerschaft Kein Zugriff
    2. 1. Alternativen zu Churchills „common citizenship“ Kein Zugriff
      2. Der Haager Kongress anstelle von Generalständen Kein Zugriff
      3. Das erste Europäische Parlament und seine Bürgerschaft Kein Zugriff
      4. Die EMRK als Ersatz einer politischen Integration Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Absage an die politische Integration Kein Zugriff
      2. Die politische Integration als Fernziel Kein Zugriff
    2. 1. Ausrichtung der EWG auf Rechte des Einzelnen Kein Zugriff
      2. Wahrnehmung eines Demokratiedefizits Kein Zugriff
      3. Zuschreibung kollektiver Identität Kein Zugriff
  2. 1. Unionsbürgerschaft als Teil einer Politischen Union Kein Zugriff
    2. 1. Kontinuitätslinien Kein Zugriff
      2. Perspektiven Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerrechte Kein Zugriff
      2. Ein interdisziplinäres und umstrittenes Konzept Kein Zugriff
    2. Verknüpfte Mitgliedschaften Kein Zugriff
    3. Weltbürgerrecht Kein Zugriff
  2. 1. Unionsbürgerschaft als Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft Kein Zugriff
    2. Föderale Angehörigkeit und komplementäre Bürgerrechte Kein Zugriff
    3. Kosmopolitische Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Staatsangehörige ohne Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
      2. Ansässige „Nichtbürger“ und Grundrechte Kein Zugriff
      3. Entzug infolge Freizügigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
      2. Ineffektive Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      3. Einbürgerung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
  2. 1. Individualrechtliche Konzeption des „status civitatis“ Kein Zugriff
    2. Ergänzung der Staatsbürgerrechte Kein Zugriff
  3. 1. Kontinuität des rein internen Sachverhalts Kein Zugriff
    2. Unionsrechtsbezug kraft Staatsangehörigkeit oder Freizügigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Zugriff der Unionsbürgerschaft auf interne Sachverhalte? Kein Zugriff
      2. Lösungen jenseits der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  4. 1. Anerkennung der Staatsangehörigkeit und Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Der Verweis auf den gleichen Status Kein Zugriff
    3. 1. Unionsbürgerschaft als Exklusionsnorm Kein Zugriff
      2. Ansätze der Universalisierung Kein Zugriff
      3. Zwischen sozialer Schließung und offener Republik Kein Zugriff
1. 1. 1. Vormoderne Bürgerrechte Kein Zugriff
    2. 1. Gleichsetzung von Untertan und Bürger Kein Zugriff
      2. Konsensuale Ordnung der Civil Society Kein Zugriff
    3. Antike und moderne Freiheit des Bürgers Kein Zugriff
  2. 1. Gleiche Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
    2. Das Individuum als Fluchtpunkt der Integration Kein Zugriff
    3. Politische Freiheit der Unionsbürger Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zögerliche Anerkennung Kein Zugriff
      2. Rechtliche Begründung Kein Zugriff
      3. Das beredte Schweigen des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. Sekundärrechtliche Begründung des Schutzbereichs? Kein Zugriff
      2. Sozialvorbehalte als konkretisierende Eingriffe Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Ausgestaltungsvorbehalt des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. Aufenthaltsbeendigung als Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 1. Recht auf Inländerbehandlung kraft Artikel 17 EG Kein Zugriff
      2. Artikel 12 EG i.V.m. Zielen und Politiken Kein Zugriff
      3. Das Freizügigkeitsrecht als besonderer Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. 1. Benachteiligung grenzüberschreitender Mobilität Kein Zugriff
      2. Belastungen des Freiheitsrechts aus Artikel 18 EG Kein Zugriff
    4. 1. Kompetenzordnung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      3. Zusammenhang mit Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
      4. Wesensmäßige Staatsbürgerrechte? Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
    2. Ordre public Kein Zugriff
    3. 1. Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Abschließender Tatbestand Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßige Anwendung Kein Zugriff
    4. 1. Vereinbarkeit mit Artikel 18 Abs. 2 EG Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßige Anwendung Kein Zugriff
    5. 1. Unmittelbare Privilegierung Staatsangehöriger Kein Zugriff
      2. Legitime mittelbare Diskriminierungen und Beschränkungen Kein Zugriff
      3. Unionsbürgerrecht und Allgemeinwohlinteresse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Subsidiäre Abrundung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Schlussstein der Freizügigkeitskonstruktion Kein Zugriff
    2. 1. Gleichbehandlung bei Ausübung der Freizügigkeit Kein Zugriff
      2. Föderale Grenzen Kein Zugriff
      3. Extraterritoriale Grenzen Kein Zugriff
    3. 1. Teilhabe an den Grundrechtsordnungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Unionsbürgerschaft und Unionsgrundrechte Kein Zugriff
    4. Grundrechtliche Konzeption der Unionsbürgerfreizügigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Europäische Wohlfahrtsstaatlichkeit Kein Zugriff
      2. Marshalls Social Citizenship Kein Zugriff
      3. Soziale Rechte und Demokratie Kein Zugriff
    2. Begründungen kultureller Bürgerrechte Kein Zugriff
  2. 1. Unionsbürgerschaft und soziale Rechte Kein Zugriff
    2. Unionsbürgerschaft und kulturelle Rechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsatz der sozialen Inklusion Kein Zugriff
    2. Erhalt des Niveaus sozialer Sicherheit Kein Zugriff
    3. 1. Integrationskriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Die Abstufungen des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff
    4. 1. Aufenthaltsbeendigung nicht nur bei Sozialmissbrauch Kein Zugriff
      2. Verzögerte Inklusion und Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      3. Sozialhilfebezug und Daueraufenthaltsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abrundung des Sekundärrechts Kein Zugriff
      2. Sekundärrecht als Grenze des Sozialexports Kein Zugriff
    2. 1. Export von Renten und Entschädigungsleistungen Kein Zugriff
      2. Indirekter Sozialexport infolge einer Steuervergünstigung Kein Zugriff
      3. Teilhabe an der Förderung einer Auslandsausbildung Kein Zugriff
  3. 1. Unionsbürgerstatus und soziale Garantien des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. Spannungsverhältnis zu den staatlichen Solidargemeinschaften Kein Zugriff
    3. Legitimitätsgrenzen einer Sozialbürgerschaft durch Richterrecht Kein Zugriff
3. 1. Sprachenvielfalt und Recht auf Korrespondenz mit der EU Kein Zugriff Seiten 300 - 303
  2. 1. Formale Gleichheit neuer Minderheiten Kein Zugriff
    2. 1. Inländerbehandlung und Chancengleichheit von Minderheiten Kein Zugriff
      2. Minderheitenrechte als Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. Unionsbürgerrecht auf Differenz? Kein Zugriff
    2. Die kulturelle Dimension des Prinzips gegenseitiger Anerkennung Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Bürgerideal der polis Kein Zugriff
    2. 1. Partizipation als Schutz der Bürgerrechte Kein Zugriff
      2. Autonomie und Identität des citoyen Kein Zugriff
    3. 1. Begründungen politischer Partizipation Kein Zugriff
      2. Assoziation und Deliberation der Bürger Kein Zugriff
  2. 1. Funktionale und intergouvernementale Alternativen Kein Zugriff
    2. Staats- und Unionsbürger als Aktivbürger Kein Zugriff
    3. Demokratische Gesellschaft und Identität der Unionsbürger Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Konventionsmaßstab einer „effective political democracy“ Kein Zugriff
    2. 1. Gibraltar: Inklusion von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
      2. Aruba: Exklusion von Unionsbürgern Kein Zugriff
    3. 1. Demokratieverständnis Kein Zugriff
      2. Föderale Legitimation Kein Zugriff
      3. Legitimationssubjekt Kein Zugriff
  2. 1. Beschwerderecht zum Bürgerbeauftragten Kein Zugriff
    2. 1. Herausbildung eines Transparenzgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Informationsrecht und demokratische Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Politische Grundrechte Kein Zugriff
      2. Wahlrechte Kein Zugriff
      3. Öffnung der politischen Willensbildungsprozesse Kein Zugriff
    2. 1. Europäisierung der Nationen durch Individualrechte Kein Zugriff
      2. Einfluss der europäischen Zivilgesellschaft auf die EU Kein Zugriff
    3. 1. Konstruktion eines Gemeinsamkeitsglaubens Kein Zugriff
      2. Föderale Anerkennung zwischen Anderen Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 394 - 403
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 404 - 433

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