Effet utile und individuelle Rechte im Recht der Europäischen Union

Dr. Anna von Oettingen

doi:10.5771/9783845221779

Zusammenfassung

Die Arbeit nimmt eine Systematisierung der vermeintlichen Zauberformel des EuGH, dem "effet utile" vor. Hierfür zeichnet sie nach, wie effet utile im Völkerrecht als Auslegungsgrundsatz funktioniert. Darauf aufbauend entwickelt sie verschiedene Wirkungsmodi im Unionsrecht, denen sich jeweils Fallgruppen der EuGH-Rechtsprechung zuordnen lassen. Neben einem Wirksamkeits- und einem Nützlichkeitsmodus, den effet utile im Völkerrecht wie im Unionsrecht einnehmen kann, identifiziert die Arbeit einen gemeinschaftsspezifischen Wirkmodus. Er übersetzt einen Effektivitätsbegriff, der sich komplementär aus Wirksamkeits- und Individualschutzgedanken speist, auf die Auslegungsebene. Zum Nachweis leuchtet die Arbeit die Begründungslinien individueller Rechte im Unionsrecht aus und stellt sie in den Kontext einer individualschützenden Auslegungstendenz des EuGH. Sie kann so der These widersprechen, der EuGH instrumentalisiere den Einzelnen zur Durchsetzung der Rechtsordnung. Das ausgemachte Effektivitätsprinzip lässt sich letztlich auf das Charakteristikum der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft zurückführen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 02.02.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5135-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2177-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. 1. 1. Römisches Privatrecht Kein Zugriff
    2. Übernahme in das Gemeine Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 1. Wirksamkeitsgebot in modernen völkerrechtlichen (Schieds-)sprüchen Kein Zugriff
      2. Nützlichkeitsgebot in der institutionalisierten Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. Das Wirksamkeitsgebot als sekundäre Auslegungsregel Kein Zugriff
    2. Nützlichkeitsgebot als Auslegungswahlregel Kein Zugriff
    3. Effet utile und völkerrechtliches Effektivitätsprinzip Kein Zugriff
2. 1. Kodifizierung völkervertragsrechtlicher Auslegungsregeln durch die WVK Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. 1. Wirksamkeitsgebot als Komponente von Treu und Glauben Kein Zugriff
    2. Nützlichkeitsgebot als besondere Ausstrahlung des Vertragszwecks Kein Zugriff
  3. Abgrenzung zu implied powers Kein Zugriff Seiten 43 - 44
1. 1. 1. Wettbewerbsrecht des EGKSV Kein Zugriff
    2. Die Gemeinschaft bindende Normen Kein Zugriff
    3. Die Mitgliedstaaten bindende Normen Kein Zugriff
  2. Inhalt, Struktur und methodische Einordnung Kein Zugriff Seiten 54 - 57
2. 1. 1. 1. Begründungspflicht nach Art. 253 EG Kein Zugriff
        Implizite Kompetenzen im Bereich der Außenbeziehungen Kein Zugriff
        Art. 308 EG Kein Zugriff
        Weitere Kompetenznormen Kein Zugriff
        Art. 300 Abs. 6 EG Kein Zugriff
      2. EAG-Vertrag Kein Zugriff
        Gemeinsamer Zolltarif Kein Zugriff
        Beihilfenrecht Kein Zugriff
        Arbeits- und Sozialrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
        Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
        Gemeinsame Handelspolitik Kein Zugriff
        Steuerrecht Kein Zugriff
        Finanzvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Beamtenstatut der EG Kein Zugriff
      2. Weite Auslegung der Anwendungsbereiche Kein Zugriff
        Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote Kein Zugriff
        Enge Auslegung der Bereichsausnahmen Kein Zugriff
        Enge Auslegung von Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Effet utile und Art. 18 Abs. 1 EG Kein Zugriff
      4. Effet utile und Art. 141 EG Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Der Einsatz von effet utile Kein Zugriff
    2. Effet utile und objektiv bindende Normen Kein Zugriff
    3. Effet utile und individuelle Rechte enthaltende Normen Kein Zugriff
    4. Das Nützlichkeitsgebot im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Innerstaatliche Geltung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. Wirkungsstrukturen als Ordnungsmerkmal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wille der Vertragsparteien als völkerrechtliches Kriterium Kein Zugriff
      2. Wortlaut, Systematik und Geist als Kriterien im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Mitgliedstaatliche Verschlechterungsverbote Kein Zugriff
      2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. Steuer- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      4. Art. 141 EG Kein Zugriff
      5. Allgemeines Diskriminierungsverbot Art. 12 EG Kein Zugriff
      6. Freizügigkeitsrecht aus Art. 18 Abs. 1 EG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wechselwirkung der Ziele Kein Zugriff
      2. Unionale Grundrechte Kein Zugriff
        Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
        Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Systeminteresse und Individualinteresse Kein Zugriff
      2. Volle Wirksamkeit und formale Gleichheit Kein Zugriff
      3. Übertragung auf die Auslegung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Subjektive und objektive unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
      2. Ausschluss- und Ersetzungsfunktion der unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. Verbindlichkeit und Betroffenheit der Einzelnen Kein Zugriff
      2. Befugnis der mitgliedstaatlichen Gerichte nach Art. 234 EG Kein Zugriff
      3. Art. 10 EG Kein Zugriff
      4. Das Urteil Ratti – ein Fall der negativen unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Richtlinien zu den Personenfreizügigkeiten Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsrichtlinien Kein Zugriff
      3. Notifizierungsvorschriften Kein Zugriff
      4. Binnenmarktverwirklichende Richtlinien Kein Zugriff
      5. Steuerrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
      6. Richtlinienbestimmungen im Umweltrecht Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Verbot der Verpflichtung als Konsequenz Kein Zugriff
      2. Mögliche Belastung durch Konformauslegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verstöße durch die mitgliedstaatliche Legislative oder Exekutive Kein Zugriff
    2. Verstoß durch die Judikative Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmungen mit einstufiger Wirkungsstruktur Kein Zugriff
      2. Bestimmungen mit zweistufiger Wirkungsstruktur Kein Zugriff
  3. Effektivitätsprinzip und Haftung Kein Zugriff Seiten 172 - 175
Thesen/Zusammenfassung: Effet utile und Schutz individueller Interessen Kein Zugriff Seiten 176 - 178
Literatur Kein Zugriff Seiten 179 - 190

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