Lebensmittelrecht

Andreas Meisterernst Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht&lt;, Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht an der Technischen Universität München

doi:10.17104/9783406759703

Zusammenfassung

Das Lehrbuch führt in das Lebensmittelrecht ein, das eine Querschnittsmaterie aus Unionsrecht, öffentlichem Recht, Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht sowie Zivilrecht einschließlich des Produkthaftungs- und Lauterkeitsrechts bildet. Es behandelt die Anforderungen an Herstellung, Vermarktung, Sicherheit, Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln. Zudem erläutert es die Pflichten der Lebensmittelunternehmen und die Aufgaben der Überwachung einschließlich möglicher Vollzugsmaßnahmen, Sanktionen und zivilrechtlicher Rechtsfolgen bei Verstößen. Die Darstellung überzeugt durch eine

wissenschaftliche und rechtspraktische Fundierung,
umfassende Auswertung von Rechtsprechung und Literatur.

Der Autor ist Spezialist im Lebensmittelrecht und Partner einer im Lebensmittelrecht tätigen Rechtsanwaltskanzlei. Er ist Lehrbeauftragter an der TU München.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-73286-7
ISBN-Online: 978-3-406-75970-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Studium und Praxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 466
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. I. Bedeutung des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
2. II. Historie des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Interdisziplinäres und intradisziplinäres Recht Kein Zugriff
  2. 2. Lebensmittelrecht im engeren und weiteren Sinne Kein Zugriff
  3. 3. Horizontale und vertikale Vorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Missbrauchs- und Verbotsprinzip Kein Zugriff
1. I. Verbraucherschutz Kein Zugriff
2. II. Freihandel Kein Zugriff
3. III. Sonstige Ziele Kein Zugriff
1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
2. II. Nationale Vorschriften Kein Zugriff
3. III. Normenhierarchie Kein Zugriff
1. 1. 1. Positive Definition des Lebensmittels Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
      2. bb) Einzelne Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzung von Präsentationsarzneimitteln im weiteren Sinne Kein Zugriff
      4. dd) Abgrenzung von Funktionsarzneimitteln Kein Zugriff
    2. b) Kosmetische Mittel Kein Zugriff
    3. c) Tabak und Tabakerzeugnisse Kein Zugriff
    4. d) Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe Kein Zugriff
    5. e) Rückstände und Kontaminanten Kein Zugriff
2. II. Das sichere Lebensmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Risikoanalyse Kein Zugriff
  2. 2. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzliche Fiktionen Kein Zugriff
  2. 2. Rücknahme und Rückruf; Kontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Pflichten des Einzelhandels Kein Zugriff
  4. 4. Melde- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
  5. 5. Überwachung und Strafbarkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Hygiene Kein Zugriff
  2. 2. HACCP-Konzept Kein Zugriff
  3. 3. Zusätzliche Vorschriften für tierische Erzeugnisse Kein Zugriff
6. 1. 1. Anlassbezogene Information der Öffentlichkeit (Warnung) Kein Zugriff
  2. 2. Zwingende Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
7. VII. Rückverfolgbarkeit Kein Zugriff
8. VIII. Private Lebensmittelstandards und Standards des Codex Alimentarius Kein Zugriff
9. IX. Geschützte Bezeichnungen Kein Zugriff
10. 1. 1. Irreführungstatbestände Kein Zugriff
  2. 2. Der fiktive Verbraucher als Referenzpunkt Kein Zugriff
11. XI. Allgemeine Verkehrsauffassung – berechtigte Verbrauchererwartung – Leitsätze des Lebensmittelbuchs Kein Zugriff
12. XII. Verbraucherleitbild Kein Zugriff
13. XIII. Inverkehrbringen und Herstellen Kein Zugriff
14. XIV. Der Lebensmittelbedarfsgegenstand Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff
  2. 2. Der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
  3. 3. Die Lebensmittelkette Kein Zugriff
2. 1. 1. Primärverantwortung der Lebensmittelunternehmer gem. Art. 17 BasisVO Kein Zugriff
  2. 2. Lebensmittelunternehmer mit Sekundärverantwortung Kein Zugriff
  3. 3. Die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Pflichten der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. Lebensmittelrecht als Nebenstrafrecht Kein Zugriff
  2. 2. Allgemein anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorsätzliche und fahrlässige Delikte Kein Zugriff
    2. b) Abgestufte Verantwortlichkeiten in der Lebensmittelkette Kein Zugriff
    3. c) Die Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  4. 4. Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei juristischen Personen Kein Zugriff
  5. 5. Verantwortlichkeit des Unternehmens im Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff
4. IV. Verhältnis zwischen Maßnahmen, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
5. 1. 1. Das Pflichtenprogramm Kein Zugriff
  2. 2. Delegierbarkeit und Voraussetzungen der wirksamen Delegation Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Vertragliche Verantwortlichkeit gegenüber dem Käufer Kein Zugriff
    2. b) Vertragliche Nebenpflichten Kein Zugriff
  2. 2. Produzentenhaftung gemäß § 823 Absatz 1 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
1. I. Grundzüge Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Überblick über die Aufgaben der Kommission Kein Zugriff
    2. b) Gesetzgebung und Rechtsakte Kein Zugriff
    3. c) Risikomanagement Kein Zugriff
    4. d) Zulassungsverfahren Kein Zugriff
    5. e) Auditierung der Mitgliedstaaten und von Drittstaaten Kein Zugriff
    6. f) Handels- und Zollrecht Kein Zugriff
    7. g) Codex Alimentarius Kein Zugriff
    8. h) Sonstige Aufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Der Ständige Ausschuss Kein Zugriff
  3. 1. a) Aufgaben der EFSA Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsweise Kein Zugriff
  4. 4. Europäische Schnellwarnsysteme Kein Zugriff
3. 1. 1. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
  2. 2. Das Bundesministerium Kein Zugriff
  3. 3. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Kein Zugriff
  4. 4. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Kein Zugriff
  5. 5. Sonstige Bundesbehörden Kein Zugriff
  6. 6. Der Zoll Kein Zugriff
  7. 7. Die Bundeswehr Kein Zugriff
4. 1. 1. Organisation entspricht dem jeweiligen Landesrecht Kein Zugriff
  2. 2. Lokale Überwachung Kein Zugriff
  3. 3. Untersuchungsämter Kein Zugriff
  4. 4. Landesweite Überwachung Kein Zugriff
  5. 5. Die Länderministerien/Senate Kein Zugriff
5. 1. 1. Der ALS und der ALTS Kein Zugriff
  2. 2. Die LAV und VSMK Kein Zugriff
  3. 3. Die Lebensmittelbuchkommission Kein Zugriff
6. VI. Amtshilfe Kein Zugriff
7. VII. Überwachung durch Beliehene Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlegende Aufgabenzuweisungen Kein Zugriff
  2. 2. Die Überwachung der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Aufgaben Kein Zugriff
  4. 4. Ein- und Ausfuhr von Lebensmitteln Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Befugnisse Kein Zugriff
  3. 3. Inspektionen Kein Zugriff
  4. 4. Maßnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Sanktionen Kein Zugriff
  6. 6. Rückruf und öffentliche Warnung Kein Zugriff
  7. 7. Kostenerhebung Kein Zugriff
  8. 8. Allgemeinverfügungen und Ausnahmegenehmigungen Kein Zugriff
  9. 9. Sonstige Befugnisse gemäß Einzelvorschriften Kein Zugriff
4. IV. Anlass der behördlichen Tätigkeit Kein Zugriff
5. V. Exkurs: Die Probennahme Kein Zugriff
6. VI. Besondere Vorschriften für tierische Lebensmittel Kein Zugriff
7. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Verpflichtungen gem. Art. 19 BasisVO Kein Zugriff
  3. 3. Meldepflichten gem. LFGB Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Meldepflichten Kein Zugriff
  5. 5. Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
  6. 6. Informations- und Mitwirkungspflichten in der Lebensmittelkette Kein Zugriff
8. VIII. Verlagerung von Überwachungsaufgaben in das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
9. IX. Verbraucherinformation als Vollzugsinstrument Kein Zugriff
10. X. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
1. I. Grundziel: Inverkehrbringen sicherer Lebensmittel Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 3 BasisVO Kein Zugriff
  2. 2. Vermutungsregelungen Kein Zugriff
3. III. Gesundheitsschädliche Lebensmittel Kein Zugriff
4. IV. Zum Verzehr ungeeignete Lebensmittel Kein Zugriff
5. V. Hygiene Kein Zugriff
6. VI. Grenzwerte, Empfehlungen und Leitlinien Kein Zugriff
7. VII. Rückruf und Rücknahme – die Lebensmittelkrise Kein Zugriff
8. VIII. Minimierungskonzepte Kein Zugriff
9. IX. Behandlung und Entsorgung nicht sicherer Lebensmittel Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Aufbau und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Ziele Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriffsbestimmungen aus anderen Rechtsakten Kein Zugriff
    2. b) Originäre Begriffsbestimmung der LMIV Kein Zugriff
  4. 4. Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
  5. 5. Verbote des Art. 7 LMIV Kein Zugriff
  6. 6. Leitfäden der Kommission Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Bezeichnung des Lebensmittels Kein Zugriff
    2. b) Das Verzeichnis der Zutaten Kein Zugriff
    3. c) Allergenkennzeichnung Kein Zugriff
    4. d) Quantitative Mengenkennzeichnung Kein Zugriff
    5. e) Nettofüllmenge Kein Zugriff
    6. f) Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum Kein Zugriff
    7. g) Besondere Anweisungen für Aufbewahrung und die Verwendung Kein Zugriff
    8. h) Name oder Firma und Anschrift des Lebensmittelunternehmers Kein Zugriff
    9. i) Ursprungsland oder Herkunftsort Kein Zugriff
    10. j) Gebrauchsanleitung Kein Zugriff
    11. k) Alkoholische Getränke Kein Zugriff
    12. l) Nährwertdeklaration Kein Zugriff
  2. 2. Pflichtinformationen gemäß Art. 10 LMIV Kein Zugriff
  3. 1. a) Zur Wiederverwendung bestimmte Glasflaschen Kein Zugriff
    2. b) Kleinstverpackungen mit weniger als 10 cm² Kein Zugriff
    3. c) Alkoholische Getränke Kein Zugriff
    4. d) Unverarbeitete Erzeugnisse, die nur aus einer Zutat oder Zutatenklasse bestehen Kein Zugriff
    5. e) Verarbeitete Erzeugnisse, die lediglich einer Reifungsbehandlung unterzogen wurden Kein Zugriff
    6. f) Lebensmittel mit niedrigem oder vernachlässigbarem Brennwert Kein Zugriff
    7. g) Kleinverpackungen mit weniger als 25 cm² Kein Zugriff
    8. h) Privilegierung von Kleinunternehmen Kein Zugriff
    9. i) Ausnahmen vom Erfordernis eines Zutatenverzeichnisses bzw. von Zutaten Kein Zugriff
    10. j) Nahrungsergänzungsmittel und Mineralwässer Kein Zugriff
    11. k) Speziallebensmittel Kein Zugriff
    12. l) Spezielle Kennzeichnungsvorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Form der Pflichtangaben Kein Zugriff
  5. 5. Beispiel für ein Etikett Kein Zugriff
4. IV. Freiwillige Pflichtinformation bei vorverpackten Lebensmitteln Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Bezeichnung und Phantasienamen Kein Zugriff
  3. 3. Allergeninformation Kein Zugriff
  4. 4. Abgabe in Selbstbedienung und Automaten Kein Zugriff
  5. 5. Nettofüllmenge Kein Zugriff
  6. 6. Angabe von Zusatzstoffen Kein Zugriff
6. 1. 1. Begriff der Aufmachung Kein Zugriff
  2. 2. Anwendbare Vorschriften der LMIV Kein Zugriff
  3. 3. Nennfüllmengen Kein Zugriff
  4. 4. Sonstiges Kein Zugriff
7. 1. 1. Loskennzeichnung Kein Zugriff
  2. 2. Eichrecht Kein Zugriff
  3. 3. Preisangaben Kein Zugriff
  4. 4. Vertikale Vorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Horizontale Vorschriften Kein Zugriff
  6. 6. Abfall- und Verpackungsrecht Kein Zugriff
8. 1. 1. Normativ angeordnete Warnhinweise und sonstige Hinweise Kein Zugriff
  2. 2. Produkthaftungsrechtliche Warnhinweise und Hinweise Kein Zugriff
  3. 3. Warnhinweise und Hinweise im Hinblick auf die Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
9. 1. 1. Marken Kein Zugriff
  2. 2. Qualitätssiegel Kein Zugriff
  3. 3. Regionalität Kein Zugriff
  4. 4. sonstige Werbeangaben Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Die Struktur des Art. 7 LMIV Kein Zugriff
  3. 3. Verbraucherleitbild Kein Zugriff
  4. 1. a) Irreführender Bezug auf die Eigenschaften des Lebensmittels Kein Zugriff
    2. b) Irreführung über Wirkungen oder Eigenschaften Kein Zugriff
    3. c) Irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten Kein Zugriff
    4. d) Vorspiegelns des Vorhandenseins eines bestimmten Lebensmittels oder einer Zutat Kein Zugriff
  5. 5. Irreführungsverbot gem. Art. 3 HCVO Kein Zugriff
  6. 6. Irreführungsverbot gem. Art. 16 BasisVO Kein Zugriff
  7. 7. Sonstige Irreführungsverbote Kein Zugriff
  8. 8. Nationale Vorschriften Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der krankheitsbezogenen Bewerbung Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsfälle Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausnahmen für vorgesehene Sachinformationen Kein Zugriff
    2. b) Ausnahmen für Fachkreise Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis zur HCVO Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Kategorien von Angaben Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinsame Vorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Nährwertbezogene Angaben Kein Zugriff
  6. 6. Vergleichende nährwertbezogene Angaben Kein Zugriff
  7. 7. Zugelassene nährwertbezogene Angaben Kein Zugriff
  8. 8. Abgrenzung zu Beschaffenheitsangaben Kein Zugriff
  9. 9. Kategorien gesundheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
  10. 10. Gesundheitsbezogene Angaben gemäß Art. 13 Abs. 1 HCVO Kein Zugriff
  11. 11. Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos Kein Zugriff
  12. 12. Angaben über die Entwicklung und Gesundheit von Kindern Kein Zugriff
  13. 13. Unspezifische gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
  14. 14. Traditionelle Bezeichnungen Kein Zugriff
  15. 15. Marken und Phantasiebezeichnungen Kein Zugriff
  16. 16. Nährwertprofile Kein Zugriff
  17. 17. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
  18. 18. Hinweispflichten Kein Zugriff
  19. 19. Verbotstatbestände Kein Zugriff
  20. 20. Zulassungsverfahren Kein Zugriff
  21. 21. Die Unionsliste und das Gemeinschaftsregister Kein Zugriff
  22. 22. Übergangsfristen und „Claims on Hold“ Kein Zugriff
  23. 23. Sonstiges Kein Zugriff
  24. 24. Übersicht zur Verwendung einer gesundheitsbezogenen Angabe Kein Zugriff
  25. 25. Exkurs: Ampelkennzeichnung und andere Transparenzsysteme Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungen zum Bezeichnungsschutz Kein Zugriff
    2. b) Exkurs: Der Bezeichnungsschutz für Milch und Milcherzeugnisse Kein Zugriff
  3. 3. Geschützte Produktion Kein Zugriff
  4. 4. Geschützte geografische Angaben und Herkunftsangaben Kein Zugriff
5. V. Bewerbung gegenüber Kindern Kein Zugriff
6. VI. Bewerbung von Speziallebensmitteln Kein Zugriff
7. 1. 1. Grundzüge des UWG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsbruch gemäß § 3a UWG Kein Zugriff
  3. 3. Irreführung, § 5 UWG Kein Zugriff
  4. 4. Irreführung durch Unterlassen Kein Zugriff
8. VIII. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhalt der Vorschrift Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Verantwortlicher Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
  4. 4. Vorverpackte Lebensmittel Kein Zugriff
  5. 5. Nicht vorverpackte Lebensmittel Kein Zugriff
  6. 1. a) Form Kein Zugriff
    2. b) Zeitpunkt Kein Zugriff
3. 1. 1. Geltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. a) Pflichtangaben gem. Art. 246a EGBGB Kein Zugriff
    2. b) Vertragsschluss Kein Zugriff
    3. c) Widerrufsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Wichtige Definitionen Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zu Gattungsbezeichnungen Kein Zugriff
    4. d) Produktspezifikation und Verwendung Kein Zugriff
    5. e) Das Register Kein Zugriff
    6. f) Verhältnis zu Marken und Markenrecht Kein Zugriff
    7. g) Ergänzende Vorschriften Kein Zugriff
  3. 3. Geschütze Ursprungsbezeichnungen (g. U.) Kein Zugriff
  4. 4. Geschützte geographische Angaben (g. g. A.) Kein Zugriff
  5. 5. Garantierte traditionelle Spezialitäten (g. t. S.) Kein Zugriff
  6. 6. Fakultative Qualitätsangaben Kein Zugriff
  7. 7. Kennzeichnung Kein Zugriff
  8. 8. Bezeichnungsschutz Kein Zugriff
  9. 9. Verhältnis zu Art. 26 LMIV Kein Zugriff
  10. 10. Verhältnis zu Irreführungsvorschriften Kein Zugriff
  11. 11. Drittlanderzeugnisse Kein Zugriff
  12. 12. Antragsverfahren Kein Zugriff
2. II. Nationaler Schutz geographischer Herkunftsangaben Kein Zugriff
3. III. Bezeichnungsschutz Kein Zugriff
4. IV. Spirituosen und Wein Kein Zugriff
5. V. Mineralwasser Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Wichtige Definitionen Kein Zugriff
  4. 4. Die ökologische Produktion Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Herstellung verarbeiteter Lebensmittel Kein Zugriff
  6. 1. a) Bezeichnung als „ökologisch“/„biologisch“ Kein Zugriff
    2. b) Ökologische/Biologische verarbeitete Lebensmittel Kein Zugriff
    3. c) Kennzeichnung Kein Zugriff
    4. d) Nationale und private Logos Kein Zugriff
    5. e) Kennzeichnung sonstiger Erzeugnisse Kein Zugriff
  7. 7. Kontrolle Kein Zugriff
  8. 8. Ergänzende Regelungen Kein Zugriff
  9. 9. Die neue Öko-VO Kein Zugriff
2. II. Ohne Gentechnik Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. a) Verzehr in nennenswertem Umfang vor dem Stichtag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Lebensmittel mit neuer oder gezielt veränderter Molekularstruktur Kein Zugriff
      2. bb) Lebensmittel, die aus Mikroorganismen, Pilzen oder Algen bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden Kein Zugriff
      3. cc) Lebensmittel, die aus Materialien mineralischen Ursprungs bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden Kein Zugriff
      4. dd) Lebensmittel, die aus Pflanzen oder Pflanzenteilen bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden Kein Zugriff
      5. ee) Lebensmittel, die aus Tieren oder deren Teilen bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden Kein Zugriff
      6. ff) Lebensmittel aus Zell- oder Gewebekulturen Kein Zugriff
      7. gg) Lebensmittel, die mit einem nicht üblichen Verfahren hergestellt wurden Kein Zugriff
      8. hh) Lebensmittel, die aus technisch hergestellten Nanomaterialien bestehen Kein Zugriff
      9. ii) Bestimmte Vitamine, Mineralstoffe und andere Stoffe in NEM, angereicherten Lebensmitteln oder Speziallebensmitteln Kein Zugriff
      10. jj) Lebensmittel, die vor dem Stichtag ausschließlich in Nahrungsergänzungsmitteln verwendet wurden Kein Zugriff
    3. c) Übergangsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Traditionelle Lebensmittel Kein Zugriff
  5. 5. Bestimmung des Status Kein Zugriff
  6. 6. Die Unionsliste Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Zulassungs- und Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Gentechnisch Veränderte Organismen (GVO) Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Hygiene und Überwachung Kein Zugriff
  3. 1. a) Fleisch und Fleischerzeugnisse Kein Zugriff
    2. b) Milch und Milcherzeugnisse Kein Zugriff
    3. c) Fisch und Fischereizeugnisse Kein Zugriff
    4. d) Eier und Eiprodukte Kein Zugriff
    5. e) Honig Kein Zugriff
2. II. Tiefgefrorene Lebensmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Begriff des Nahrungsergänzungsmittels Kein Zugriff
  3. 3. Zugelassene Nährstoffe Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Stoffe Kein Zugriff
  5. 5. Höchstmengen und Sicherheit Kein Zugriff
  6. 6. Kennzeichnung Kein Zugriff
  7. 7. Bewerbung Kein Zugriff
  8. 8. Notifizierung Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung Kein Zugriff
      2. bb) Getreidebeikost und andere Beikost Kein Zugriff
      3. cc) Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke Kein Zugriff
      4. dd) Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung Kein Zugriff
    2. b) Informationsanforderungen Kein Zugriff
    3. c) Zusammensetzungsanforderungen Kein Zugriff
    4. d) Auslegungsentscheidungen Kein Zugriff
    5. e) Übergangsfristen Kein Zugriff
    6. f) Verhältnis zur DiätV Kein Zugriff
  3. 1. a) Säuglingsanfangs- und Folgenahrung Kein Zugriff
    2. b) Getreidebeikost und andere Beikost Kein Zugriff
    3. c) Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke Kein Zugriff
    4. d) Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung Kein Zugriff
    5. e) Notifizierungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Regelungen für Vitamine und Mineralstoffe Kein Zugriff
  3. 3. Regelungen für andere Stoffe Kein Zugriff
  4. 4. Übergangsfristen Kein Zugriff
6. 1. 1. Kakao und Schokoladenerzeugnisse Kein Zugriff
  2. 2. Fruchtsaft Kein Zugriff
  3. 3. Erfrischungsgetränke Kein Zugriff
  4. 4. Kaffee Kein Zugriff
  5. 5. Bier Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. II. Standards zur Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
3. III. Verbandsrichtlinien Kein Zugriff
4. IV. Sonstige Eigensysteme Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Zusatzstoffe Kein Zugriff
    3. c) Weitere Definitionen Kein Zugriff
    4. d) Grundzüge der ZusatzstoffVO Kein Zugriff
  3. 1. a) LFGB Kein Zugriff
    2. b) ZZulV Kein Zugriff
    3. c) ZVerkV Kein Zugriff
    4. d) Den Zusatzstoffen gleichgestellte Stoffe Kein Zugriff
  4. 4. Kennzeichnung Kein Zugriff
  5. 5. Regelungen für bestimmte Lebensmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich und wichtige Definitionen Kein Zugriff
  3. 3. Grundzüge der Verordnung Kein Zugriff
  4. 4. Nationale Regelungen Kein Zugriff
  5. 5. Kennzeichnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich und wichtige Definitionen Kein Zugriff
  3. 3. Grundzüge der Verordnung Kein Zugriff
  4. 4. Nationale Vorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Kennzeichnung Kein Zugriff
5. 1. 1. Begriff und Anwendung Kein Zugriff
  2. 2. Kennzeichnung Kein Zugriff
6. VI. Extraktionslösungsmittel Kein Zugriff
7. VII. Bestrahlung Kein Zugriff
1. I. Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
2. II. Technologische Stoffe (Food Improvement Agents) Kein Zugriff
3. III. Neuartige Lebensmittel Kein Zugriff
4. IV. Gentechnisch veränderte Organismen Kein Zugriff
5. V. Sonstige Positivlisten Kein Zugriff
6. VI. Nationale Verfahren Kein Zugriff
1. I. Einfuhr Kein Zugriff
2. II. Ausfuhr Kein Zugriff
§ 20. Das Verbraucherinformationsgesetz Kein Zugriff Seiten 429 - 432
1. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) KosmetikVO Kein Zugriff
    3. c) Nationale Vorschriften Kein Zugriff
    4. d) Kennzeichnung und Bewerbung Kein Zugriff
  2. 2. Tätowiermittel Kein Zugriff
2. 1. 1. Lebensmittelbedarfsgegenstände Kein Zugriff
  2. 2. Bedarfsgegenstände gemäß LFGB Kein Zugriff
3. III. Futtermittel Kein Zugriff
4. IV. Mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. II. Straf- und Bußgeldvorschriften des LFGB Kein Zugriff
3. III. Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung Kein Zugriff
4. IV. Sonstige horizontale und vertikale Bestimmungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 453 - 466

Literaturverzeichnis (410 Einträge)

§ 1. Einleitung Google Scholar öffnen
Literatur: Google Scholar öffnen
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