Deutsches und europäisches Markenrecht

Prof. Dr. Olaf Sosnitza Richter am Oberlandesgericht a.D.&lt;, o. Professor an der Universität Würzburg

doi:10.17104/9783406759512

Zusammenfassung

Zum WerkDieses Lehrbuch bietet eine detaillierte Einführung in das Recht der Kennzeichen (Marken, geschäftliche Bezeichnungen, geographische Herkunftsangaben und Domain-Namen) auf der Grundlage des deutschen und des europäischen Rechts. Der Stoff ist eine der Kernmaterien vieler Schwerpunktbereiche der juristischen Ausbildung und von hoher praktischer Relevanz. Inhalt

Marken
Die Unionsmarke
Geschäftliche Bezeichnungen
Geographische Herkunftsangaben
Domain-Recht

Vorteile auf einen Blick

anschauliche und präzise Vermittlung der Grundlagen des Markenrechts
dogmatische Grundfragen werden ebenso behandelt wie praktische Konsequenzen
zahlreiche Abbildungen, Grafiken und Schaubilder helfen bei der schnellen Erfassung der Materie

Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt vor allem die Reform des europäischen Markenrechts in Form der Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 und der Unionsmarkenverordnung 2017/1001 sowie die Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG), sodass das Buch die aktuelle Rechtslage darstellt. ZielgruppeFür Studierende, Referendarinnen und Referendare, aber auch Richterinnen und Richter und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die sich erstmals mit dem Markenrecht befassen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 15.06.2023
ISBN-Print: 978-3-406-73126-6
ISBN-Online: 978-3-406-75951-2
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Studium und Praxis
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIX
1. 1. I. Die Marke im System der Kennzeichenrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationales Recht Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Internationales Recht Kein Zugriff
2. 1. I. Anfänge Kein Zugriff
  2. II. Das Markenschutzgesetz von 1874 Kein Zugriff
  3. III. Das Gesetz zum Schutz von Warenbezeichnungen von 1894 Kein Zugriff
  4. IV. Das Warenzeichengesetz von 1936 Kein Zugriff
  5. V. Das Markenrecht nach dem Krieg Kein Zugriff
  6. VI. Die unionsrechtliche Entwicklung des Markenrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Qualitäts- und Werbefunktion Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Funktionen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur und sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. III. Bedeutung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die eingetragene Marke, § 4 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
    2. 2. Die durch Verkehrsgeltung erlangte Marke, § 4 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Die notorisch bekannte Marke, § 4 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Waren- und Dienstleistungsmarken Kein Zugriff
    5. 5. Kollektivmarken Kein Zugriff
    6. 6. Gewährleistungsmarken Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Einheitlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Abstrakte Unterscheidungseignung Kein Zugriff
    4. 4. Ausschlusstatbestände, § 3 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Registerdarstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Beschreibende Angaben, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    5. 5. Übliche Bezeichnungen, § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    6. 6. Täuschende Bezeichnungen, § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Kein Zugriff
    7. 7. Öffentliche Ordnung und gute Sitten, § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff
    8. 8. Sonstige Hindernisse Kein Zugriff
    9. 9. Ausnahmen bei Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
  2. II. Relative Schutzhindernisse Kein Zugriff
4. 1. I. Anmeldung Kein Zugriff
  2. II. Prüfung und Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Widerspruch Kein Zugriff
5. 1. I. Schutzdauer der eingetragenen Marke Kein Zugriff
  2. II. Teilung der Marke Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nichtverlängerung Kein Zugriff
    2. 2. Verzicht, § 48 MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruchsverfahren, § 42 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Verfallsverfahren, § 49 MarkenG Kein Zugriff
    5. 5. Nichtigkeitsverfahren, §§ 50, 51 MarkenG Kein Zugriff
    6. 6. Lauterkeitsrechtlicher Löschungsanspruch Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermögensbestandteil Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung Kein Zugriff
    3. 3. Lizenzierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
7. 1. I. Verjährung, § 20 MarkenG Kein Zugriff
  2. II. Verwirkung, § 21 MarkenG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Bürgerlicher Name Kein Zugriff
    3. 3. Beschreibende Angaben und fehlende Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    4. 4. Identifizierung oder Verweis Kein Zugriff
    5. 5. Lauterkeitsvorbehalt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Territoriale Reichweite Kein Zugriff
    3. 3. Inverkehrbringen Kein Zugriff
    4. 4. Umfang Kein Zugriff
    5. 5. Beweislast Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Ernsthafte Benutzung Kein Zugriff
    3. 3. Abweichende Benutzung Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Konfliktlagen Kein Zugriff
    2. 2. Keine Konfliktlagen Kein Zugriff
  2. II. Bürgerliches Recht Kein Zugriff
9. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
    3. 3. Gläubiger und Schuldner Kein Zugriff
  3. 1. 1. Löschung, § 51 MarkenG Kein Zugriff
    2. 2. Vernichtung, § 18 MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Rückruf, § 18 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Urteilsbekanntmachung, § 19c MarkenG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eigenauskunft, § 242 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Drittauskunft, § 19 MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Vorlage und Besichtigung, § 19a MarkenG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
  6. VI. Bereicherungsanspruch Kein Zugriff
1. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz der Autonomie Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Einheitlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Grundsatz der Koexistenz Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Permeabilität Kein Zugriff
  3. III. Weiterer Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Markenformen Kein Zugriff
    2. 2. Inhaber Kein Zugriff
    3. 3. Erwerb Kein Zugriff
    4. 4. Absolute Eintragungshindernisse Kein Zugriff
    5. 5. Relative Eintragungshindernisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
    2. 2. Schranken Kein Zugriff
  3. III. Unionsmarken als Vermögensgegenstände Kein Zugriff
  4. IV. Dauer und Beendigung des Schutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anmeldung Kein Zugriff
    2. 2. Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Rechtsmittel Kein Zugriff
  3. III. Kosten und Sprachen Kein Zugriff
  4. IV. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Kein Zugriff
  5. V. Unionsmarkengerichte Kein Zugriff
1. § 15. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 187 - 189
2. 1. I. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
  2. II. Werktitel Kein Zugriff
3. § 17. Entstehung und Erlöschen des Schutzes Kein Zugriff Seiten 193 - 198
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Verwechslungsgefahr, § 15 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
  3. III. Rufausbeutung bzw. Verwässerungsgefahr, § 15 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
  4. IV. Das Recht der Gleichnamigen als Schranke nach § 23 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Positives Benutzungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Lizenzierung Kein Zugriff
1. § 19. Überblick Kein Zugriff Seiten 209 - 211
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Schutzgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Irreführung über den Ort Kein Zugriff
    2. 2. Irreführung über die Qualität Kein Zugriff
    3. 3. Rufschutz Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. III. Geschützte Bezeichnungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ablauf Kein Zugriff
    2. 2. Produktspezifikation Kein Zugriff
  5. V. Inhalt des Schutzes Kein Zugriff
  6. VI. Verhältnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
1. 1. I. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
  2. II. Vergabeverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Vergabeverfahren für „.de“-Domains Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur von Domains Kein Zugriff
    2. 2. Kennzeichenerwerb Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
    2. 2. Markenmäßige Benutzung Kein Zugriff
    3. 3. Identitätsbereich, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
    4. 4. Verwechslungsgefahr, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    5. 5. Bekanntheitsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
  4. IV. Verletzung von Unternehmenskennzeichen durch Domains Kein Zugriff
  5. 1. 1. Werktitel Kein Zugriff
    2. 2. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
  6. 1. 1. Gezielte Behinderung, § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Irreführung, § 5 UWG Kein Zugriff
  7. VII. Deliktsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
  8. VIII. Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer Domain? Kein Zugriff
  9. 1. 1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  10. X. Passivlegitimation Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 252

Literaturverzeichnis (23 Einträge)

ï»¿Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Baumbach/Hefermehl, Baumbach/Hefermehl, Warenzeichenrecht, 12. Aufl. 1985 Google Scholar öffnen
Bender, Bender, Unionsmarke, 5. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Bettinger DomainR-HdB, Bettinger, Handbuch des Domainrechts, 2. Aufl. 2017 Google Scholar öffnen
BÃ¼scher/Dittmer/Schiwy GewRS, BÃ¼scher/Dittmer/Schiwy (Hrsg.), Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, 3. Aufl. 2015 Google Scholar öffnen
Busse/Starck, Busse/Starck, Warenzeichengesetz, 6. Aufl. 1990 Google Scholar öffnen
Deutsch/Ellerbrock, Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz: Werktitel und Domainnamen, 2. Aufl. 2004 Google Scholar öffnen
EisenfÃ¼hr/Schennen/Bearbeiter, EisenfÃ¼hr/Schennen, Unionsmarkenverordnung, 6. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
Ekey/Bender/Fuchs-Wissemann/Bearbeiter, Ekey/Bender/Fuchs-Wissemann, Markenrecht, 4. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
Fezer MarkenR, Fezer, Markenrecht, 4. Aufl. 2009 Google Scholar öffnen
Fezer Markenpraxis-HdB, Fezer, Handbuch der Markenpraxis, 3. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
Gloy/Loschelder/Danckwerts WettbR-HdB, Gloy/Loschelder/Danckwerts, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 5. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
GÃ¶tting GewRS, GÃ¶tting, Gewerblicher Rechtsschutz, 11. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
Goldmann, Goldmann, Unternehmenskennzeichen, 4. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
Hacker, Hacker, Markenrecht, 6. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Hildebrandt Marken, Hildebrandt, Marken und andere Kennzeichen â€“ Handbuch fÃ¼r die Praxis, 6. Aufl. 2021 Google Scholar öffnen
Hildebrandt/Sosnitza/Bearbeiter, Hildebrandt/Sosnitza, Unionsmarkenverordnung, 2021 Google Scholar öffnen
Ingerl/Rohnke/Nordemann/Bearbeiter, Ingerl/Rohnke/Nordemann, Markengesetz, 4. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Kur/v. Bomhard/Albrecht/Bearbeiter, Kur/v. Bomhard/Albrecht, MarkenG â€“ UMV, 3. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
Lange MarkenR, Lange, P., Marken- und Kennzeichenrecht, Handbuch zum deutschen und europÃ¤ischen Recht, 2. Aufl. 2012 Google Scholar öffnen
Ohly/Sosnitza/Bearbeiter, Ohly/Sosnitza, UWG, 8. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Pohlmann UnionsmarkenR, Pohlmann, Das Recht der Unionsmarke, 2. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
StrÃ¶bele/Hacker/Thiering/Bearbeiter, StrÃ¶bele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 13. Aufl. Google Scholar öffnen