Kommunalrecht für Nichtjuristen

Gunnar Schwarting

doi:10.5771/9783748962908

Zusammenfassung

Nicht alle, die für eine Kommune arbeiten, besitzen eine juristische Ausbildung; im Arbeitsalltag in den Kommunen stellen sich aber dennoch eine ganze Reihe von Fragen, die kommunalrechtlicher Natur sind - wie geht man damit um? Bei diesen Fragen geht es oftmals um die Arbeit von Rat und Ausschüssen, Bürgerbeteiligung, Interkommunale Zusammenarbeit, Auslagerungen in Betriebe und Unternehmen, die Sicherung von Mitteln im Haushalt, die Rechnungsprüfung, Satzungsfragen und viele anderes mehr. Erschwerend zur Vielfalt kommt hinzu, dass die spezifischen Vorschriften in jedem Land anders sind. Der vorliegende Band erklärt die rechtlichen Grundprinzipien anschaulich für Nicht-Juristen. Dabei wird nicht ein spezielles Landeskommunalrecht zugrunde gelegt; vielmehr geht es darum, die Sachverhalte, für die die Regelungen jeweils gedacht sind, ganz allgemein zu verstehen. Damit wird ein Einstieg in eine gegebenenfalls notwendige vertiefende Betrachtung einzelner kommunalrechtlicher Themen erleichtert. Insofern bietet sich das Buch nicht nur für Nicht-Juristen, sondern auch für interessierte Kommunalpolitiker und -politikerinnen an. Gunnar Schwarting war Beigeordneter und Stadtkämmerer sowie Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz; zurzeit ist er als Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-8293-2010-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6290-8
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 172
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1.1 Föderaler Staatsaufbau in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1.2 Gemeinden als wesentliche Träger der Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Gebietshoheit und Gemeindename Kein Zugriff
  2. 2.2 Planungshoheit Kein Zugriff
  3. 2.3 Finanzhoheit Kein Zugriff
  4. 2.4 Organisations- und Personalhoheit Kein Zugriff
  5. 2.5 Gemeinde im Rechtsverkehr Kein Zugriff
  6. 2.6 Kooperationshoheit Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Größenklassen Kein Zugriff
  2. 3.2 Kreisfreie Städte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
  3. 3.3 Weitere Differenzierungen Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Aufgabenkreis Kein Zugriff
  2. 4.2 Typische Aufgabenfelder der Gemeinde Kein Zugriff
  3. 4.3 Struktur der Gemeindeaufgaben Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  2. 5.2 Instrumente der Aufsicht Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Rechte und Pflichten der Einwohner Kein Zugriff
  2. 6.2 Rechte der Bürger – das Wahlrecht Kein Zugriff
  3. 6.3 ... und der Bürgerentscheid Kein Zugriff
  4. 6.4 Informelle Beteiligungsverfahren Kein Zugriff
1. 1. 7.1 Größe des Rats und Stellung des Bürgermeisters Kein Zugriff
  2. 7.2 Sitzverteilung und Sitzordnung Kein Zugriff
  3. 7.3 Stellung der Ratsmitglieder Kein Zugriff
  4. 7.4 Besondere Verhaltensregeln Kein Zugriff
  5. 7.5 Bildung von Fraktionen Kein Zugriff
  6. 7.6 Ausschüsse des Gemeinderats Kein Zugriff
  7. 7.7 Gemeinderatssitzung Kein Zugriff
2. 1. 8.1 Voraussetzungen und Wahl Kein Zugriff
  2. 8.2 Abwahl des Bürgermeisters Kein Zugriff
  3. 8.3 Aufgaben des Bürgermeisters Kein Zugriff
1. 1. 9.1 Satzung als gemeindliche Rechtsetzung Kein Zugriff
  2. 9.2 Pflichtsatzungen und Formvorschriften Kein Zugriff
  3. 9.3 Satzungen mit Innenwirkung – die Hauptsatzung Kein Zugriff
2. 1. 10.1 Merkmale öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 10.2 Anspruch auf den Betrieb und die Nutzung öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
  3. 10.3 Ausschluss von der Nutzung Kein Zugriff
  4. 10.4 Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  5. 10.5 Finanzierung der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
3. 1. 11.1 Anlass für Kooperationen Kein Zugriff
  2. 11.2 Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  3. 11.3 Öffentlich-rechtliche Formen Kein Zugriff
4. 1. 12.1 Haushaltssatzung Kein Zugriff
  2. 12.2 Doppik als vorherrschendes Rechnungswesen Kein Zugriff
  3. 12.3 Das Produkt als Gliederungsprinzip im Haushalt Kein Zugriff
  4. 12.4 Produktbeschreibung, Ziele und Kennzahlen Kein Zugriff
  5. 12.5 Haushaltskreislauf Kein Zugriff
  6. 12.6 Charakter der Haushaltsansätze Kein Zugriff
  7. 12.7 Grundsätze für die Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
  8. 12.8 Haushaltsausgleich Kein Zugriff
  9. 12.9 Kreditaufnahme Kein Zugriff
  10. 12.10 Prüfung Kein Zugriff
5. 1. 13.1 Wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  2. 13.2 Bedeutung der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
  3. 13.3 Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  4. 13.4 Formen der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
  5. 13.5 Weisungsrechte gegenüber und Abberufung von Gremienmitgliedern Kein Zugriff
  6. 13.6 Steuerung im Konzern Gemeinde Kein Zugriff
  7. 13.7 Europarechtliche Aspekte wirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
1. 1. 14.1 Landkreise und andere Gemeindeverbände Kein Zugriff
  2. 14.2 Landkreise Kein Zugriff
  3. 14.3 Innere Organisation des Kreises Kein Zugriff
  4. 14.4 Instrumente des Handelns – Festsetzung der Kreisumlage Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 172