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Entflechtungsoptionen nach dem Dritten Energiebinnenmarktpaket

Die Entflechtungsmodelle der Richtlinien 2009/72/EG und 2009/73/EG
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die Entflechtungsvorgaben in der Energiewirtschaft aufgrund der Richtlinien 2009/72/EG und 2009/73/EG und vergleicht diese mit den Vorgaben der Beschleunigungsrichtlinien. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den gesellschaftsrechtlichen Instrumenten und Gestaltungsmöglichkeiten zur Umsetzung der Vorgaben, wobei auch steuerrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der eigentumsrechtlichen Entflechtung behandelt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6383-5
ISBN-Online
978-3-8452-3282-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
315
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Einführung Kein Zugriff 17 - 23
      1. Entwicklung des Energierechts in Deutschland Kein Zugriff 23 - 25
      2. Entwicklung des Entflechtungsregimes Kein Zugriff 25 - 26
        1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. Bekämpfung hoher Marktkonzentration Kein Zugriff
          2. Beseitigung vertikaler Marktabschottung Kein Zugriff
          3. Ausweitung der Marktintegration Kein Zugriff
          4. Herstellung tatsächlicher und wirksamer Transparenz Kein Zugriff
          1. Netzzugangsregulierung Kein Zugriff
          2. Netzzugangsentgeltregulierung Kein Zugriff
          3. Kundenentgeltkontrolle Kein Zugriff
          4. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Kartellverbot Kein Zugriff
        1. Allgemeine Wettbewerbstheorie Kein Zugriff
        2. Wettbewerb in Netzwirtschaften Kein Zugriff
        3. Kartellrechtliche Grundlagen eines sektorübergreifenden Zugangsanspruchs zu wesentlichen Leistungen/Einrichtungen – „essential-facilities-doctrine“ Kein Zugriff
          1. EU-Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
          2. Nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
            1. Duplizierung der Netzinfrastruktur Kein Zugriff
            2. Bau von Direktleitungen Kein Zugriff
            3. Alternative Transportwege Kein Zugriff
            4. Mitbenutzung der vorhandenen Infrastruktur Kein Zugriff
              1. Netznutzungsvertrag Kein Zugriff
              2. Lieferantenrahmenvertrag Kein Zugriff
              3. Bilanzkreisvertrag Kein Zugriff
              4. Netzzugangsmodell Kein Zugriff
              1. Einspeisevertrag Kein Zugriff
              2. Ausspeisevertrag Kein Zugriff
              3. Bilanzkreisvertrag Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 56 - 57
            1. Sektorübergreifende vertikale Integration Kein Zugriff
            2. Energieträgerübergreifende vertikale Integration Kein Zugriff
            3. Grenzüberschreitende vertikale Integration Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Ausnahme: kleine Elektrizitätsunternehmen Kein Zugriff
            1. Rechtliche Entflechtung Kein Zugriff
                1. Leitungsebene Kein Zugriff
                2. Beteiligungsverhältnisse Kein Zugriff
                3. Combined (shared) Services Kein Zugriff
              2. Anreiz-Entflechtung Kein Zugriff
              3. Ressourcen-Entflechtung Kein Zugriff
              4. Gleichbehandlungsprogramm Kein Zugriff
          2. Entflechtung von Verteilnetzbetreibern Kein Zugriff
            1. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
            2. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. LNG und Speicheranlagen Kein Zugriff
        3. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
          1. Sektorübergreifende vertikale Integration Kein Zugriff
            1. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
            2. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
          3. Grenzüberschreitende vertikale Integration Kein Zugriff
        2. Sonderregelung in der Gaswirtschaft: Betreiber von LNG- und Speicheranlagen Kein Zugriff
          1. Kleine Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
          2. Objektnetzbetreiber Kein Zugriff
        1. Rechtliche Entflechtung Kein Zugriff
        2. Operationelle Entflechtung Kein Zugriff
        3. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
        4. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 103 - 105
          1. Bereichsübergreifende Holdinggesellschaft Kein Zugriff
          2. Schwester-Modell Kein Zugriff
          3. Tochter-Modell Kein Zugriff
          4. Netzmutter-Modell Kein Zugriff
          1. Die AG Kein Zugriff
              1. Beschränkung des Weisungsrechts durch § 8 Abs. 4 S. 4 EnWG 2005 Kein Zugriff
              2. Beschränkung des Weisungsrechts durch Satzungsgestaltung Kein Zugriff
            2. Widerruf der Geschäftsführerbestellung Kein Zugriff
            3. Auskunfts- und Einsichtsrechte Kein Zugriff
            1. OHG Kein Zugriff
            2. KG Kein Zugriff
          1. Beherrschungsverträge Kein Zugriff
          2. Gewinnabführungsverträge Kein Zugriff
        4. Allokation der Netzinfrastruktur Kein Zugriff
          1. Doppelfunktion auf der Leitungsebene Kein Zugriff
          2. Wahrnehmung sonstiger Tätigkeiten Kein Zugriff
        2. Berufliche Handlungsunabhängigkeit des Leitungspersonals Kein Zugriff
          1. Einordnung des Netzpachtvertrages als Betriebsübergang Kein Zugriff
          2. Dauer des Pachtvertrages Kein Zugriff
          3. Festlegung des Pachtzinses Kein Zugriff
          1. Adressaten der Verpflichtung Kein Zugriff
          2. Inhalt des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
          3. Gleichbehandlungsbeauftragter Kein Zugriff
          4. Durchsetzung des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis der Analyse des Entflechtungsregimes der Richtlinien 2003/54/EG, 2003/55/EG und des EnWG Kein Zugriff 150 - 154
      1. Allgemeines Kein Zugriff 155 - 157
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
            1. Verbot der Möglichkeit der doppelten Beteiligung Kein Zugriff
            2. Verbot der Doppelzuständigkeit auf Leitungsebene Kein Zugriff
          2. Definition des Begriffes der Kontrolle i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. b und c Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
          3. Art. 9 Abs. 2 Richtlinie 2009/72/EG – Definition des Begriffes „Rechte“ i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. b und c Kein Zugriff
          4. Die öffentliche Hand als „Person“ i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. b-d Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
          5. Informationsvorsprung infolge ehemaliger vertikaler Integration Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Grenzüberschreitende Sachverhalte Kein Zugriff
            3. Weitergehende Beschränkung der Beteiligungsmöglichkeiten durch den nationalen Gesetzgeber Kein Zugriff
          1. „Aktiensplit“ Kein Zugriff
              1. Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
              2. Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 5 AktG Kein Zugriff
              3. Unmittelbarer Anteilserwerb vom übertragenden Rechtsträger Kein Zugriff
                1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
                2. Übertragender Rechtsträger Kein Zugriff
                3. Übernehmende Körperschaft Kein Zugriff
                4. Anteilseigner der übertragenden Körperschaft Kein Zugriff
              2. Verdeckte Gewinnausschüttung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
          4. Verkauf des Übertragungsnetzbetreibers Kein Zugriff
          5. Zulässige Anteilseignerstrukturen unter Beachtung der eigentumsrechtlichen Entflechtung nach Art. 9 Abs. 1 Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Genesis Kein Zugriff
          3. Systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
          4. Telos Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Genesis Kein Zugriff
          3. Systematik Kein Zugriff
          4. Systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
          5. Telos Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. Genesis Kein Zugriff
          4. Telos Kein Zugriff
          5. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
          1. Kooperationspflicht Kein Zugriff
          2. Finanzierungspflicht Kein Zugriff
          3. Absicherung der Haftungsrisiken Kein Zugriff
          1. Rechtliche und operationelle Entflechtung Kein Zugriff
          2. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
          3. Konzernstruktur Kein Zugriff
        6. Aufgaben der Regulierungsbehörde in Bezug auf den unabhängigen Netzbetreiber und den Übertragungsnetzeigentümer Kein Zugriff
          1. Betriebspacht Kein Zugriff
          2. Betriebsführungsvertrag Kein Zugriff
          3. Treuhand Kein Zugriff
          4. Einordnung unter Berücksichtigung des Art. 37 Abs. 3 lit. d Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Gleichstellung von vertikaler Integration und den sonstigen Konstellationen im Sinne des Art. 9 Abs. 1 für die Anwendung von Art. 9 Abs. 8 S. 1 Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
        2. Aufgaben des ITO Kein Zugriff
        3. Rechtsform des ITO Kein Zugriff
          1. Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Systematik Kein Zugriff
            3. Telos Kein Zugriff
          3. Auslegungsvermerk der Kommission Kein Zugriff
            1. Physische und technische Ausstattung Kein Zugriff
            2. Personalausstattung Kein Zugriff
              1. Schenkung Kein Zugriff
              2. Kapitalerhöhung Kein Zugriff
              3. Kreditfinanzierung Kein Zugriff
              4. Kreditbürgschaften Kein Zugriff
              5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Verbot aus Art. 17 Abs. 1 lit. c S. 1 Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
            2. Verbot aus Art. 16 Abs. 1 S. 3 Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
              1. Durch den ITO für die Wettbewerbsbereiche Kein Zugriff
              2. Durch die Wettbewerbsbereiche untereinander Kein Zugriff
                1. Zulässigkeit der Dienstleistungserbringung durch den DSO Kein Zugriff
                2. Bedingungen der Dienstleistungserbringung durch den ITO Kein Zugriff
              1. Wirtschaftsprüfung Kein Zugriff
              2. IT-Systeme und -Ausrüstung Kein Zugriff
                1. Wortlaut Kein Zugriff
                2. Telos Kein Zugriff
              4. Zugangskontrollsysteme Kein Zugriff
              1. Kommunikation Kein Zugriff
              2. Markenpolitik Kein Zugriff
              3. Geschäftsräume Kein Zugriff
            2. Pflichten der anderen Teile des vertikal integrierten Unternehmens Kein Zugriff
                  1. AG Kein Zugriff
                  2. GmbH Kein Zugriff
                  3. KGaA Kein Zugriff
                2. Art. 20 Abs. 1 Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
                1. „Cooling-Down“ Phase vor Antritt des Mandats Kein Zugriff
                2. „Cooling-Down“ Phase nach Beendigung des Mandats Kein Zugriff
                3. Doppelmandate Kein Zugriff
                4. Beteiligungsverbot Kein Zugriff
                5. Kontrolle durch die Regulierungsbehörde Kein Zugriff
                  1. GmbH Kein Zugriff
                  2. AG Kein Zugriff
                  3. KGaA Kein Zugriff
                2. Netzentwicklung Kein Zugriff
                1. Bestellung, Abberufung und Vertragsbedingungen Kein Zugriff
                2. „Cooling-Down“ Phase vor Amtsantritt Kein Zugriff
                3. Verbot der Mehrfachbeschäftigung Kein Zugriff
                4. Beteiligungsverbot Kein Zugriff
                5. Gehaltsbestandteile und erfolgsabhängige Vergütung Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 295 - 300
  5. Von den Beschleunigungsrichtlinien 2003/54/EG und 2003/55/EG zum Dritten Energiebinnenmarktpaket Kein Zugriff 301 - 308
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 315

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