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Monographie Kein Zugriff

Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung

Dargestellt am Amtsblatt des Saarlandes unter Einbeziehung der Bundes- und Gemeindeebene sowie anderer E-Government-Prozesse
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

In jüngster Zeit zeichnet sich in vielen Staaten ein Wechsel bei der Verkündung von Gesetzen ab: Während diese herkömmlich in gedruckten Gesetzblättern erfolgt, bestehen zunehmend Bestrebungen, die Gesetze rechtsverbindlich (auch) elektronisch zu verkünden.

Die Studie gibt einen detaillierten Überblick über die bestehende Rechtslage einschließlich der oft vernachlässigten Bekanntmachung kommunaler Rechtsvorschriften.

Nach einer Darstellung der Vor- und Nachteile der Verkündungsformen werden eingehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen derartigen Wechsel behandelt.

Um herauszuarbeiten, wie weit die neuen Medien inzwischen den Alltag der Bürger bestimmen, bot sich eine Einbeziehung anderer Elektronisierungsprozesse, wie die zunehmende Umstellung staatlicher Register auf die elektronische Form oder die teilweise verpflichtende Abgabe elektronischer Steuererklärungen, an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3905-2
ISBN-Online
978-3-8452-1509-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
184
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Annette Guckelberger
  2. Einführung Kein Zugriff 11 - 11 Annette Guckelberger
  3. Ausgangssituation – Die Entwicklung des Amtsblatts des Saarlandes in den letzten Jahren Kein Zugriff 12 - 13 Annette Guckelberger
    1. Einzug der gedruckten Gesetzblätter Kein Zugriff 14 - 17 Annette Guckelberger
    2. Die Entwicklung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien und ihre Konsequenzen für das Publikationswesen Kein Zugriff 17 - 18 Annette Guckelberger
    3. Erstmalige rechtsverbindliche Verkündung einer Rechtsverordnung im elektronischen Bundesanzeiger Kein Zugriff 18 - 18 Annette Guckelberger
    4. Fazit: Abhängigkeit der jeweiligen Verkündungsmethode von den gesellschaftlichen Verhältnissen Kein Zugriff 18 - 19 Annette Guckelberger
    1. Rechtslage im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 20 - 22 Annette Guckelberger
    2. Staaten ohne offiziellen Charakter der elektronischen Gesetzesdokumente Kein Zugriff 22 - 23 Annette Guckelberger
      1. Belgien Kein Zugriff 23 - 25 Annette Guckelberger
      2. Dänemark Kein Zugriff 25 - 25 Annette Guckelberger
      3. Estland Kein Zugriff 25 - 25 Annette Guckelberger
      4. Finnland Kein Zugriff 25 - 25 Annette Guckelberger
      5. Frankreich Kein Zugriff 25 - 26 Annette Guckelberger
      6. Großbritannien Kein Zugriff 26 - 26 Annette Guckelberger
      7. Österreich Kein Zugriff 26 - 30 Annette Guckelberger
      8. Polen Kein Zugriff 30 - 30 Annette Guckelberger
      9. Portugal Kein Zugriff 30 - 30 Annette Guckelberger
      10. Schweiz Kein Zugriff 30 - 31 Annette Guckelberger
      11. Slowenien Kein Zugriff 31 - 31 Annette Guckelberger
      12. Spanien Kein Zugriff 31 - 31 Annette Guckelberger
      13. Ungarn Kein Zugriff 31 - 32 Annette Guckelberger
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33 Annette Guckelberger
      1. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff 34 - 36 Annette Guckelberger
      2. Demokratieprinzip Kein Zugriff 36 - 36 Annette Guckelberger
      3. Gleichheitsgebot und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff 36 - 37 Annette Guckelberger
    2. Konsequenzen für das Verkündungsorgan Kein Zugriff 37 - 41 Annette Guckelberger
    3. Umfang der Verkündung Kein Zugriff 41 - 42 Annette Guckelberger
    4. Prinzip der formellen Gesetzesverkündung/Zeitpunkt der Gesetzesverkündung Kein Zugriff 42 - 43 Annette Guckelberger
    5. Verkündung der Gesetze im Amts- bzw. Gesetzblatt Kein Zugriff 43 - 45 Annette Guckelberger
    1. Festlegung des Verkündungsmediums Kein Zugriff 46 - 50 Annette Guckelberger
    2. Insbesondere zu den Amtsblättern der Gemeinde Kein Zugriff 50 - 51 Annette Guckelberger
    3. Verkündung in Zeitungen Kein Zugriff 51 - 52 Annette Guckelberger
      1. Argumente für eine Anpassung der Bekanntmachungsnormen Kein Zugriff 52 - 52 Annette Guckelberger
      2. Bisherige Zurückhaltung mehrerer Landesgesetzgeber Kein Zugriff 52 - 53 Annette Guckelberger
      3. Annette Guckelberger
        1. In Schleswig-Holstein Kein Zugriff Annette Guckelberger
        2. In Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Annette Guckelberger
        3. Gemeinsamkeiten der Novellen Kein Zugriff Annette Guckelberger
      1. Rechtliche Maßnahmen zur Forcierung elektronischer Medien Kein Zugriff 57 - 63 Annette Guckelberger
      2. Gegenwärtige politische Rahmenbedingungen für das E-Government Kein Zugriff 63 - 66 Annette Guckelberger
      3. Anerkennung eines „Computergrundrechts“ durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff 66 - 67 Annette Guckelberger
      4. Fazit Kein Zugriff 67 - 69 Annette Guckelberger
      1. Größere Zugänglichkeit und Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff 69 - 73 Annette Guckelberger
      2. Bessere Abbildbarkeit der Rechtsnormen, kompakte Verfügbarkeit der Informationen Kein Zugriff 73 - 74 Annette Guckelberger
      3. Einsparung von Kosten/besserer Vertrieb Kein Zugriff 74 - 74 Annette Guckelberger
      4. Zeichen der Modernität/Übergang zur e-Legislation Kein Zugriff 74 - 76 Annette Guckelberger
      1. Schutz der Integrität und Authentizität der elektronischen Gesetzesdokumente Kein Zugriff 76 - 79 Annette Guckelberger
      2. Dauerhafte Gewährleistung des Bedeutungsgehalts der Gesetzesdokumente, respektive ihrer Lesbarkeit Kein Zugriff 79 - 84 Annette Guckelberger
      3. Dauerhafte Sicherung der Gesetzestexte/Archivierung Kein Zugriff 84 - 86 Annette Guckelberger
      4. Annette Guckelberger
        1. Störung vor der Verkündung der Normen Kein Zugriff Annette Guckelberger
        2. Störung nach Verkündung des Gesetzes Kein Zugriff Annette Guckelberger
      5. Annette Guckelberger
        1. Digital Divide Kein Zugriff Annette Guckelberger
        2. Folgen des Digital Divide für einen etwaigen Wechsel des Verkündungsmediums Kein Zugriff Annette Guckelberger
        3. Zumutbarer Zugang zu den elektronisch verkündeten Normen Kein Zugriff Annette Guckelberger
      6. Gefahr der Partikularisierung Kein Zugriff 114 - 115 Annette Guckelberger
      7. Vorhaltung eines schriftlichen Verkündungsmediums wegen bundesrechtlicher Vorgaben? Kein Zugriff 115 - 119 Annette Guckelberger
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 119 - 122 Annette Guckelberger
    1. Kumulative Verkündung Kein Zugriff 123 - 125 Annette Guckelberger
    2. Alternative Verkündung Kein Zugriff 125 - 126 Annette Guckelberger
    3. Ausschließlich elektronische Gesetzesverkündung Kein Zugriff 126 - 126 Annette Guckelberger
    1. Zum Inhalt der Verfassungsänderung Kein Zugriff 127 - 135 Annette Guckelberger
    2. Auswirkungen auf den Verkündungszeitpunkt Kein Zugriff 135 - 136 Annette Guckelberger
    3. Notfallregelung/Ersatzbekanntmachung Kein Zugriff 136 - 137 Annette Guckelberger
    4. Notwendigkeit eines speziellen Publikationsgesetzes? Kein Zugriff 137 - 139 Annette Guckelberger
    5. Publikmachung des Wechsels des Verkündungsmediums Kein Zugriff 139 - 140 Annette Guckelberger
    6. Zu den Konsequenzen, falls ein Gericht zur Verfassungswidrigkeit der elektronischen Gesetzesverkündung gelangt Kein Zugriff 140 - 142 Annette Guckelberger
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 143 - 149 Annette Guckelberger
    1. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Änderung der Verfassung Kein Zugriff Annette Guckelberger
    2. Einfachgesetzliche Ebene Kein Zugriff 154 - 154 Annette Guckelberger
  13. Gesetzentwurf der Regierung des Saarlandes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (LT-Drucks. 13/1841) vom 9.4.2008 Kein Zugriff 155 - 156 Annette Guckelberger
  14. Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Form für das Amtsblatt des Saarlandes Kein Zugriff 157 - 170 Annette Guckelberger
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 171 - 180 Annette Guckelberger
  16. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 181 - 184 Annette Guckelberger

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