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Monographie Kein Zugriff

Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung

Dargestellt am Amtsblatt des Saarlandes unter Einbeziehung der Bundes- und Gemeindeebene sowie anderer E-Government-Prozesse
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

In jüngster Zeit zeichnet sich in vielen Staaten ein Wechsel bei der Verkündung von Gesetzen ab: Während diese herkömmlich in gedruckten Gesetzblättern erfolgt, bestehen zunehmend Bestrebungen, die Gesetze rechtsverbindlich (auch) elektronisch zu verkünden.

Die Studie gibt einen detaillierten Überblick über die bestehende Rechtslage einschließlich der oft vernachlässigten Bekanntmachung kommunaler Rechtsvorschriften.

Nach einer Darstellung der Vor- und Nachteile der Verkündungsformen werden eingehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen derartigen Wechsel behandelt.

Um herauszuarbeiten, wie weit die neuen Medien inzwischen den Alltag der Bürger bestimmen, bot sich eine Einbeziehung anderer Elektronisierungsprozesse, wie die zunehmende Umstellung staatlicher Register auf die elektronische Form oder die teilweise verpflichtende Abgabe elektronischer Steuererklärungen, an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3905-2
ISBN-Online
978-3-8452-1509-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
184
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Einführung Kein Zugriff 11 - 11
  3. Ausgangssituation – Die Entwicklung des Amtsblatts des Saarlandes in den letzten Jahren Kein Zugriff 12 - 13
    1. Einzug der gedruckten Gesetzblätter Kein Zugriff 14 - 17
    2. Die Entwicklung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien und ihre Konsequenzen für das Publikationswesen Kein Zugriff 17 - 18
    3. Erstmalige rechtsverbindliche Verkündung einer Rechtsverordnung im elektronischen Bundesanzeiger Kein Zugriff 18 - 18
    4. Fazit: Abhängigkeit der jeweiligen Verkündungsmethode von den gesellschaftlichen Verhältnissen Kein Zugriff 18 - 19
    1. Rechtslage im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 20 - 22
    2. Staaten ohne offiziellen Charakter der elektronischen Gesetzesdokumente Kein Zugriff 22 - 23
      1. Belgien Kein Zugriff 23 - 25
      2. Dänemark Kein Zugriff 25 - 25
      3. Estland Kein Zugriff 25 - 25
      4. Finnland Kein Zugriff 25 - 25
      5. Frankreich Kein Zugriff 25 - 26
      6. Großbritannien Kein Zugriff 26 - 26
      7. Österreich Kein Zugriff 26 - 30
      8. Polen Kein Zugriff 30 - 30
      9. Portugal Kein Zugriff 30 - 30
      10. Schweiz Kein Zugriff 30 - 31
      11. Slowenien Kein Zugriff 31 - 31
      12. Spanien Kein Zugriff 31 - 31
      13. Ungarn Kein Zugriff 31 - 32
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33
      1. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff 34 - 36
      2. Demokratieprinzip Kein Zugriff 36 - 36
      3. Gleichheitsgebot und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff 36 - 37
    2. Konsequenzen für das Verkündungsorgan Kein Zugriff 37 - 41
    3. Umfang der Verkündung Kein Zugriff 41 - 42
    4. Prinzip der formellen Gesetzesverkündung/Zeitpunkt der Gesetzesverkündung Kein Zugriff 42 - 43
    5. Verkündung der Gesetze im Amts- bzw. Gesetzblatt Kein Zugriff 43 - 45
    1. Festlegung des Verkündungsmediums Kein Zugriff 46 - 50
    2. Insbesondere zu den Amtsblättern der Gemeinde Kein Zugriff 50 - 51
    3. Verkündung in Zeitungen Kein Zugriff 51 - 52
      1. Argumente für eine Anpassung der Bekanntmachungsnormen Kein Zugriff 52 - 52
      2. Bisherige Zurückhaltung mehrerer Landesgesetzgeber Kein Zugriff 52 - 53
        1. In Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        2. In Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        3. Gemeinsamkeiten der Novellen Kein Zugriff
      1. Rechtliche Maßnahmen zur Forcierung elektronischer Medien Kein Zugriff 57 - 63
      2. Gegenwärtige politische Rahmenbedingungen für das E-Government Kein Zugriff 63 - 66
      3. Anerkennung eines „Computergrundrechts“ durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff 66 - 67
      4. Fazit Kein Zugriff 67 - 69
      1. Größere Zugänglichkeit und Benutzerfreundlichkeit Kein Zugriff 69 - 73
      2. Bessere Abbildbarkeit der Rechtsnormen, kompakte Verfügbarkeit der Informationen Kein Zugriff 73 - 74
      3. Einsparung von Kosten/besserer Vertrieb Kein Zugriff 74 - 74
      4. Zeichen der Modernität/Übergang zur e-Legislation Kein Zugriff 74 - 76
      1. Schutz der Integrität und Authentizität der elektronischen Gesetzesdokumente Kein Zugriff 76 - 79
      2. Dauerhafte Gewährleistung des Bedeutungsgehalts der Gesetzesdokumente, respektive ihrer Lesbarkeit Kein Zugriff 79 - 84
      3. Dauerhafte Sicherung der Gesetzestexte/Archivierung Kein Zugriff 84 - 86
        1. Störung vor der Verkündung der Normen Kein Zugriff
        2. Störung nach Verkündung des Gesetzes Kein Zugriff
        1. Digital Divide Kein Zugriff
        2. Folgen des Digital Divide für einen etwaigen Wechsel des Verkündungsmediums Kein Zugriff
        3. Zumutbarer Zugang zu den elektronisch verkündeten Normen Kein Zugriff
      6. Gefahr der Partikularisierung Kein Zugriff 114 - 115
      7. Vorhaltung eines schriftlichen Verkündungsmediums wegen bundesrechtlicher Vorgaben? Kein Zugriff 115 - 119
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 119 - 122
    1. Kumulative Verkündung Kein Zugriff 123 - 125
    2. Alternative Verkündung Kein Zugriff 125 - 126
    3. Ausschließlich elektronische Gesetzesverkündung Kein Zugriff 126 - 126
    1. Zum Inhalt der Verfassungsänderung Kein Zugriff 127 - 135
    2. Auswirkungen auf den Verkündungszeitpunkt Kein Zugriff 135 - 136
    3. Notfallregelung/Ersatzbekanntmachung Kein Zugriff 136 - 137
    4. Notwendigkeit eines speziellen Publikationsgesetzes? Kein Zugriff 137 - 139
    5. Publikmachung des Wechsels des Verkündungsmediums Kein Zugriff 139 - 140
    6. Zu den Konsequenzen, falls ein Gericht zur Verfassungswidrigkeit der elektronischen Gesetzesverkündung gelangt Kein Zugriff 140 - 142
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 143 - 149
    1. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Änderung der Verfassung Kein Zugriff
    2. Einfachgesetzliche Ebene Kein Zugriff 154 - 154
  13. Gesetzentwurf der Regierung des Saarlandes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (LT-Drucks. 13/1841) vom 9.4.2008 Kein Zugriff 155 - 156
  14. Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Form für das Amtsblatt des Saarlandes Kein Zugriff 157 - 170
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 171 - 180
  16. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 181 - 184

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