Beitragsäquivalenz in der gesetzlichen Rentenversicherung?

RA Dr. Tigran Dabag

doi:10.5771/9783845213576

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Beitragsäquivalenz in der gesetzlichen Rentenversicherung?

Eine Untersuchung zum verfassungsrechtlichen Schutz von Renten und Rentenanwartschaften durch Art. 14 GG

Autor:innen:
Reihe:: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 4
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Die These, die gesetzliche (Alters-) Rente sei leistungs- und beitragsbezogen, findet sich in Literatur und Rechtsprechung bis hin zum Bundesverfassungsgericht so häufig, dass man sie für einen rentenrechtlichen Gemeinplatz halten könnte. Dies steht jedoch, wie das vorliegende Werk nachweist, im Gegensatz zu der einfach-gesetzlichen Ausgestaltung des Rentensystems. Insbesondere das Bundesverfassungsgericht stützt seine Rechtsprechung bereits seit Jahrzehnten mit gewichtigen praktischen Auswirkungen im Hinblick auf die Beurteilung des Schutzes von Rentenleistungen durch Art. 14 GG auf Grundannahmen, die mit den einfach-gesetzlichen Regeln des geltenden Rentenversicherungsrechts unvereinbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4039-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1357-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 142
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Bedeutung der Rentenversicherung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
2. Der verfassungsrechtliche Schutz sozialer Rechtspositionen, insbesondere vor dem Hintergrund des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 16 - 20
Die Entwicklung der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Einbeziehung der Rentenansprüche bzw. Rentenanwartschaften in das Grundrecht der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Seiten 21 - 38
1. Das Kriterium der Eigenleistung als systemwidriges Merkmal zur Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff Seiten 39 - 44
2. Aspekt der Einheitlichkeit des Eigentumsbegriffs Kein Zugriff Seiten 44 - 48
3. Unmittelbare Vergleichbarkeit von Privateigentum und »Renteneigentum« Kein Zugriff Seiten 48 - 51
4. Umwandlung der Eigentumsgarantie von einem Abwehrrecht zu einem Teilhaberecht Kein Zugriff Seiten 51 - 56
1. Rentenformel Kein Zugriff Seiten 57 - 67
2. 1. Beitragsfreie Zeiten Kein Zugriff Seiten 67 - 73
  2. Hinterbliebenenrente Kein Zugriff Seiten 73 - 76
  3. Zuschuss des Bundes Kein Zugriff Seiten 76 - 81
3. Arbeitgeberanteil Kein Zugriff Seiten 81 - 102
4. Umlageverfahren Kein Zugriff Seiten 102 - 112
Inkonsequenz und inhaltliche Unbestimmtheit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 113 - 120
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 121 - 122
Abkürzungsverzeichnis der benutzten Zeitschriften Kein Zugriff Seiten 123 - 123
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 124 - 142

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