Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Dr. Marta Böning

doi:10.5771/9783845230030

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Monographie Kein Zugriff

Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Untersuchung am Beispiel der Massenentlassungsrichtlinie und des Rechts der Massenentlassungen in Deutschland und Polen

Autor:innen:
Reihe:: Rechtstransformation in der Europäischen Union, Band 9
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

Die Untersuchung nimmt die bislang erreichte Arbeitsrechtsharmonisierung in den Blick und beschäftigt sich mit der Frage nach deren Ziel und ob dieses erreicht werden kann. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Einfluss der unterschiedlichen rechtshistorischen und systematischen Vorbedingungen in Mitgliedsländern auf den Harmonisierungsprozess, für die die Rechtsordnungen Polens und Deutschlands ein hervorragendes Beispiel bilden. Als konkreter Untersuchungsgegenstand wurde das Massenentlassungsrecht gewählt, das zu den ältesten, gemeinschaftsweit harmonisierten Bereichen des Arbeitsrechts gehört. Dabei wird sowohl die legislative Harmonisierung durch den europäischen und nationalen Gesetzgeber als auch die Rolle der nationalen und der europäischen Gerichtsbarkeit untersucht. Insbesondere die letzte beeinflusst häufig das umgesetzte Recht und damit auch das Ergebnis der Harmonisierungsbemühungen auf überraschende Weise.

Anschließend geht die Autorin auf die Ursachen des status quo ein und macht einige Vorschläge zur Verbesserung und Reform bestehender Harmonisierungsmechanismen. Deren Umsetzung könnte zu einer faktischen Annährung des Arbeitnehmerschutzes in Europa beitragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6427-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3003-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. Begriff der europäischen Arbeitsrechtsangleichung Kein Zugriff Seiten 27 - 30
2. 1. Entstehungsgeschichte der europäischen Massenentlassungsregelung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. 1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung (Teil I) Kein Zugriff
    2. Konsultationsverfahren (Teil II) Kein Zugriff
    3. Anzeigeverfahren und Schlussbestimmungen (Teil III und IV) Kein Zugriff
  3. 1. Die Richtlinie 75/129/EWG Kein Zugriff
    2. Die Änderungsrichtlinie 92/56/EWG Kein Zugriff
    3. Die Richtlinie 98/59/EG Kein Zugriff
3. 1. 1. Frühere Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
    2. Rs. C-188/03 v. 27.1.2005 – Junk/Kühnel Kein Zugriff
    3. Rs. C-385/05 v. 18.1.2007 – CGT u.a. Kein Zugriff
    4. Rs. C-270/05 v. 15.2.2007 – Athinaïki Chartopoïïa AE Kein Zugriff
    5. Rs. C-44/08 v. 10.9.2009 – AEK/ Fujitsu Siemens Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 43 - 44
4. 1. 1. Historischer Überblick Kein Zugriff
    2. Eigenständigkeit des Schutzzieles? Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung der Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
    2. Einschränkung durch den Subsidiaritäts- und den Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 54 - 55
5. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 55 - 56
1. 1. 1. Anfänge des Massenentlassungsrechts in der Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. Massenentlassungsrecht im Dritten Reich Kein Zugriff
    3. Übergangszeit nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
      2. Beteiligung des Betriebsrates Kein Zugriff
    5. Weitere Entwicklung bis zur Umsetzung der Massenentlassungsrichtlinie - KSchG 1969 und BetrVG 1972 Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Massenentlassungen in der Zweiten Republik (1918 – 1939) Kein Zugriff
    2. Regelung der „Massenentlassungen“ im kommunistischen Polen Kein Zugriff
    3. 1. Umstände des Zustandekommens der Regelung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
      3. Konsultationsverfahren Kein Zugriff
      4. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
      5. Ansprüche der entlassenen Arbeitnehmer Kein Zugriff
    4. Die Änderungen des Massenentlassungsgesetzes 1989 Kein Zugriff
    5. Der Weg zum „europäischen“ Massenentlassungsgesetz 2004 Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 79 - 79
2. 1. 1. Änderung des deutschen Rechts infolge der Umsetzung der Richtlinie 75/129/EWG Kein Zugriff
    2. Änderung des deutschen Rechts durch Umsetzung der zweiten Massenentlassungsrichtlinie 92/56/EWG Kein Zugriff
    3. Änderung des deutschen Rechts durch Umsetzung der Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG Kein Zugriff
    4. Umsetzung der Zielsetzung? Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
    2. Informations- und Konsultationsverfahren Kein Zugriff
    3. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 88
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. 1. 1. Zweigleisigkeit der Regelung Kein Zugriff
      2. Massenentlassung als Betriebsänderung Kein Zugriff
      3. Problem der Betriebsratslosigkeit? Kein Zugriff
    2. 1. Betriebliche Gewerkschaften Kein Zugriff
        Arbeitnehmervertretung in den gewerkschaftslosen Betrieben Kein Zugriff
        Sonstige Arbeitnehmervertretung Kein Zugriff
      2. Faktische Bedeutung der gewerkschaftlichen Interessenvertretung Kein Zugriff
      3. Unterschied zwischen Theorie und Praxis der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beteiligung bei der Personalplanung nach § 92 BetrVG Kein Zugriff
      2. Unterrichtung in wirtschaftlichen Angelegenheiten, §§ 106 f. BetrVG Kein Zugriff
      3. Unterrichtung nach § 17 Abs. 2 KSchG Kein Zugriff
      4. Unterrichtung über geplante Betriebsänderungen gem. § 111 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
      5. Unterrichtung und Anhörung nach § 102 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. Unterrichtung des Arbeitnehmerrates nach dem Gesetz über Information und Konsultation der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Unterrichtung der Arbeitnehmervertretung nach Art. 2 MEG Kein Zugriff
      3. Unterrichtung und Anhörung bei Einzelentlassungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beratungspflicht anlässlich einer Massenentlassung nach § 17 Abs. 2 S. 2 KSchG Kein Zugriff
      2. Beratung über das „Ob“ und „Wie“ nach § 111 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. Beratung nach Art. 2 Abs. 1 und 2 MEG Kein Zugriff
      2. Beratung nach Art. 14 ArbnInfKG Kein Zugriff
      3. Verhältnis beider Beratungsverfahren zueinander Kein Zugriff
      4. Massenentlassungsvereinbarung Kein Zugriff
      5. Massenentlassungsverordnung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Interessensausgleichs für den Ausgleich und Milderung der Folgen einer Massenentlassung Kein Zugriff
      3. Sozialplanpflichtigkeit einer Massenentlassung Kein Zugriff
        Inhalt eines Sozialplanes Kein Zugriff
        Einigungsstelle Kein Zugriff
        Zeitpunkt Kein Zugriff
      4. Der Tarifsozialplan Kein Zugriff
        Erstreikbarkeit von Tarifsozialplänen Kein Zugriff
        Kritische Würdigung der neuen Rechtslage Kein Zugriff
        Folgen für den Umfang des Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleich und Milderung der Folgen nach dem MEG Kein Zugriff
      2. Sonstige Ausgleich- und Milderungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Rolle der Arbeitskampfmaßnahmen bei Ausgleich und Milderung der Folgen einer Massenentlassung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Sanktionen bei der Verletzung der Beteiligungsrechte nach § 17 Abs. 2 KSchG – Stand vor Junk Kein Zugriff
      2. Nachteilsausgleich nach § 113 BetrVG Kein Zugriff
      3. Kollektivrechtliche Erfüllungs- und Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
      4. Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Sanktionsgehalt der Entlassungssperre Kein Zugriff
      2. Individualrechtliche Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Kollektivrechtliche Sanktionierung der Verstöße Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174
1. 1. 1. Ausgangslage in Deutschland Kein Zugriff
    2. Der Vorlagebeschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 30.4.2003 Kein Zugriff
    3. Kritische Würdigung des Vorlagebeschlusses Kein Zugriff
  2. 1. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeit der richtlinienkonformen Auslegung? Kein Zugriff
      2. Vertrauensschutz Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      4. Zeitpunkt einer wirksamen Kündigung Kein Zugriff
    2. Klärung durch das BAG Kein Zugriff
    3. Überblick zur neuen Rechtslage Kein Zugriff
  4. Bedeutung der Junk-Entscheidung in Polen Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 191
2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Der Vorlagebeschluss in der Rs. Radke Kein Zugriff
    3. Aktualität des Problematik Kein Zugriff
    4. Vorhersehbarkeit einer künftigen Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. Stellungnahme der Regierung der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. Stellungnahme der Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinschaftsrechtliche Auslegungsmethoden Kein Zugriff
      2. Normzweck in Verbindung mit dem Gesichtspunkt des effet utile Kein Zugriff
      3. Vorgaben an die nationalen Gerichte Kein Zugriff
    4. Entwurf einer möglichen Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
  3. Zu erwartende Folgen für Deutschland Kein Zugriff Seiten 215 - 218
  4. Zu erwartende Folgen für Polen Kein Zugriff Seiten 218 - 219
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 219 - 222
1. 1. Punktueller und eindimensionaler Charakter der Richtlinien Kein Zugriff Seiten 223 - 226
  2. Formalistische Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  3. Übermäßiger Einfluss des EuGH Kein Zugriff Seiten 227 - 229
  4. Rolle der nationalen Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 229 - 230
2. 1. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
    2. Regelungsentwurf Kein Zugriff
    3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    4. Chancen auf Verwirklichung? Kein Zugriff
  2. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
    2. 1. Legislativähnliches Handeln des EuGH Kein Zugriff
      2. Eingriff in die Kompetenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Gerichtshof für Kompetenzfragen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
    2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit der Reform Kein Zugriff
  4. 1. Grundgedanke Kein Zugriff
    2. 1. Ausgestaltung und Funktion Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zu anderen Handlungsinstrumenten Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit im Arbeitsrecht Kein Zugriff
      2. Künftige Einsatzbereiche Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 272

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