Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

Marc Liebscher

doi:10.5771/9783845236278

Zusammenfassung

Der Autor beschäftigt sich mit dem System der Kreditsicherheiten im polnischen Recht. Er prüft dabei, ob und inwieweit in Polen Anreiz zur Eingehung von Sicherheitenverwertungspools besteht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6150-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3627-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30
1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Untersuchungsmethode Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. 1. Ausweitung des Systems der Kreditsicherheiten Kein Zugriff
    2. Reformbestrebungen im Insolvenzrecht Kein Zugriff
    3. Der wirtschaftliche Rahmen Kein Zugriff
    4. Die rechtswissenschaftliche Diskussion zum Sicherheitenverwertungspool in Polen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problemlagen bei Sicherungseigentum Kein Zugriff
      2. Problemlagen bei Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
      3. Problemlage bei der Sicherungszession Kein Zugriff
      4. Kombinationsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Die den Beispielfällen eigene Charakteristik: Beweisprobleme Kein Zugriff
    3. Der Sicherheitenverwertungspool als mögliches Lösungsmodell Kein Zugriff
  5. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 41 - 41
2. 1. Das Verhältnis zwischen Kreditrisiko und Kreditsicherungsmittel Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. 1. Risikominderung Kein Zugriff
    2. Signal- und Anreizfunktion Kein Zugriff
    3. Überwindung von Kreditrationierung und Mengenwirkung von Kreditsicherungsmitteln Kein Zugriff
    4. Preiswirkung von Kreditsicherungsmitteln Kein Zugriff
  3. 1. Erwarteter Verwertungserlös und Kreditkosten im vereinfachten Modell Kein Zugriff
    2. Beispielsfall Kein Zugriff
    3. Auswirkungen der Basel-II-Regelung Kein Zugriff
1. 1. Das deutsche Recht der Kreditsicherheiten als Motivation zur Poolbildung Kein Zugriff Seiten 51 - 54
  2. 1. Die Durchsetzung der Absonderung und Aussonderung Kein Zugriff
    2. Absonderungsstreit und Aussonderungsrechtsstreit Kein Zugriff
    3. Geltung allgemeiner Beweisgrundsätze Kein Zugriff
    4. Die typische Problemlage im Absonderungsstreit/Aussonderungsrechtsstreit bei Insolvenz eines Unternehmens Kein Zugriff
  3. 1. Der Sicherheitenpoolvertrag mit Absonderungsrechten und/oder Aussonderungsrechten Kein Zugriff
    2. Vorteile der Poolbildung Kein Zugriff
  4. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Hauptregelung Kein Zugriff
    3. Poolorganisation Kein Zugriff
    4. Vertragsdauer, Erlösverteilung Kein Zugriff
  5. 1. Der Pool als Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
    2. Treuhands-, Gesamthands- und Gemeinschaftsmodelle Kein Zugriff
    3. Sicherheitenabgrenzungsvertrag Kein Zugriff
  6. 1. Poolzweck und gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
    2. Einfacher Eigentumsvorbehalt an einer im Vermögen des Schuldners identifizierten Sache, Ausschlussklauseln Kein Zugriff
    3. Einfacher Eigentumsvorbehalt in sonstigen Fällen, Sprengung des Pools Kein Zugriff
    4. Anteilsberechtigung und Anwartschaftsrecht des Schuldners Kein Zugriff
    5. Verarbeitungs- und Verbindungsklausel Kein Zugriff
    6. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anfechtung wegen inkongruenter Deckung (§ 131 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
      2. Vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung durch den Schuldner (§ 133 Abs. 1 Satz 1 InsO) Kein Zugriff
      3. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung durch den Schuldner (§ 132 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
      4. Anfechtung bei kongruenter Deckung, insbesondere Vereitelung konkurrierender Gläubigerrechte durch Poolbildung (§ 130 InsO) Kein Zugriff
      5. Anfechtung wegen unentgeltlicher Leistung (§ 134 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
      6. Das Merkmal der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    2. Bildung eines Sicherheitenverwertungspools nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    3. Sittenwidrigkeitskontrolle des Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
  8. 1. Das Problem von Bestimmbarkeit und Beweisbarkeit Kein Zugriff
    2. Unwirksamkeit wegen § 91 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
  9. 1. 1. Die Initiierung der Poolbildung durch Kreditversicherer Kein Zugriff
      2. Die Initiierung der Poolbildung durch Banken oder andere Gläubiger Kein Zugriff
    2. 1. Der Pool zur Überwindung von Beweisschwierigkeiten bei Miteigentumsanteilen Kein Zugriff
      2. Der Pool zur Sicherstellung der Betriebsfortführung und anschließender Verwertung Kein Zugriff
      3. Die Geltendmachung des Aussonderungsbegehrens Kein Zugriff
        Die Auskunftspflicht des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      4. Der Pool nach dem Modell der Vollrechtsübertragung Kein Zugriff
        Der Pool nach dem Treuhandmodell Kein Zugriff
    3. 1. Der Lieferantenpool Kein Zugriff
        Der Bankenpool Kein Zugriff
        Der gemischte Pool Kein Zugriff
      2. Der Pool nach dem Modell der Vollrechtsübertragung Kein Zugriff
        Der Pool nach dem Treuhandmodell Kein Zugriff
  10. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 100
2. 1. 1. 1. Das Faustpfandprinzip als Strukturmerkmal Kein Zugriff
      2. Erwerb des Faustpfandes durch Begründung von Pfandbesitz am Pfandgegenstand Kein Zugriff
        Bedeutung des Faustpfandprinzips beim Fahrnispfandrecht für die Notwendigkeit von Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff
    2. 1. Geltung des Faustpfandprinzips für die Sicherungsübereignung Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Faustpfandprinzips bei der Sicherungsübereignung für die Notwendigkeit von Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff
    3. 1. Wirkungen der Eigentumsvorbehaltsregistereintragung Kein Zugriff
      2. Das Eigentumsvorbehaltsregister und der Anreiz zur Bildung von Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff
      3. Verarbeitungsklauseln und Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
        Zessionsklauseln beim erweiterten Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Kein Anreiz für Vorbehaltseigentümer zur Poolbildung Kein Zugriff
    4. 1. Die Sicherungszession von Forderungen mit Traditionspapieren sowie die Übertragung von Namenpapieren Kein Zugriff
      2. Sicherungszession alleine durch schriftliche Vereinbarung Kein Zugriff
  2. Ergebnis: Kein Anreiz zur Bildung von Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff Seiten 112 - 113
3. 1. 1. Pfandrecht Kein Zugriff
    2. Sicherungsabtretung Kein Zugriff
    3. Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    4. 1. Erweiterter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
      2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Entstehung von Miteigentum durch Verarbeitung Kein Zugriff
    2. Probleme der Nämlichkeit bei der Anteilsbestimmung Kein Zugriff
    3. Trennung von Beweisbarkeit und Übertragbarkeit eines Rechts Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Beschränkter Anreiz zur Bildung von Sicherheitenverwertungspools in Österreich Kein Zugriff Seiten 124 - 124
1. 1. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. Der Bestimmtheitsgrundsatz im polnischen Recht Kein Zugriff Seiten 127 - 129
2. 1. Vorverlagerung des Verfügungszeitpunktes Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  2. Die Abtretung künftiger Forderungen Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  3. 1. Heranziehung außervertraglicher Umstände zur Bestimmung der Forderung Kein Zugriff
    2. 1. Zeitpunkt der Zuordnungsänderung Kein Zugriff
      2. Zeitpunkt der Geltendmachung der Forderung Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Akzessorietät des Eigentumsvorbehalts Kein Zugriff
    2. Rechtsstellung des Käufers nach Bedingungseintritt Kein Zugriff
    3. 1. Die unproblematische Situation des Vorbehaltsverkäufers bei Mängeln des Begründungsaktes Kein Zugriff
      2. Die Beweissituation des Vorbehaltsverkäufers bei wirksam vereinbartem Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
  2. 1. Kritik des Kontokorrentvorbehaltes Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit und Rechtsfolgen des Kontokorrentvorbehalts Kein Zugriff
    3. Die Bedeutung des Meinungsstreits für den Sicherheitenverwertungspool Kein Zugriff
  3. 1. Eigentumsvorbehalt kombiniert mit Vorausabtretungsklauseln Kein Zugriff
    2. 1. Die Zulässigkeit von Verarbeitungsklauseln Kein Zugriff
      2. Die Kardinalnorm der Art. 192, Art. 193 ZGB Kein Zugriff
      3. Dispositives Recht in Art. 192, Art. 193 ZGB Kein Zugriff
      4. Zulässige Verarbeitungs-, Verbindungs- und Vermischungsklauseln Kein Zugriff
    3. 1. Beispiel: Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Anwendung des Art. 193 ZGB bei bestimmbaren Miteigentumsanteilen Kein Zugriff
      3. Erster Lösungsvorschlag: Art. 193 ZGB ist nicht anwendbar, der Alleinbesitzer erwirbt Alleineigentum Kein Zugriff
        Zweiter Lösungsvorschlag: Art. 193 ZGB ist nicht anwendbar, die ursprünglichen Eigentümer behalten ihr Eigentum Kein Zugriff
        Dritter Lösungsvorschlag: Anwendung von Art. 197 ZGB Kein Zugriff
        Zutreffende Lösung: Anwendung von Art. 193 ZGB i.V.m. mit Grundsätzen des Beweisrechts Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Verlängerung des Eigentumsvorbehalts in die Forderung aus der Veräußerung eines Miteigentumsanteils an der neuen Sache Kein Zugriff
  4. 1. Poolbildung bei einfachem und auf andere Forderungen erweitertem, abgewandeltem Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    2. Poolbildung bei in das Surrogat verlängertem, abgewandeltem Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
4. 1. Die Eigentumskonzeption des polnischen Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  2. 1. Historische Entwicklung der Beurteilung der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung des Registerpfandgesetzes (RegPfRG) und des Bankrechtsgesetzes (BankRG) für die Zulässigkeit der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    3. Die Systematik des ZGB hinsichtlich der Sicherungsübereignung nach Verständnis des Obersten Gerichts Kein Zugriff
    4. 1. Drittschutz durch den Typenzwang (numerus clausus) des Sachenrechts Kein Zugriff
      2. Identität von „Besitz und Eigentum“ im ZGB Kein Zugriff
        „Identität von Besitz und Eigentum“ bei modernen Finanzierungsformen Kein Zugriff
      3. Die Regulierungsfunktion des Insolvenzrechts Kein Zugriff
  3. 1. Die Sicherungsübereignung unter auflösender Bedingung Kein Zugriff
    2. Die unbedingte Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    3. Die Sicherungsübereignung von Gattungssachen Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes an die Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    2. Die Notwendigkeit der rechtlichen Qualifikation bei der Übertragung Kein Zugriff
    3. Die Bedeutung des Einigungsinhalts Kein Zugriff
    4. 1. Abgegrenztes Warenlager mit unverändertem Bestand Kein Zugriff
      2. Warenlager mit wechselndem Bestand Kein Zugriff
      3. Der Zeitpunkt der Bestimmbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. Der richterliche Untersuchungsgang im Prozess bei Unübersichtlichkeit der Zuordnung von Sicherungseigentum Kein Zugriff
    2. Das Verständnis der materiellrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
    3. Übertragbarkeit eines Rechts trotz mangelnder Beweisbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. Die Rechtsfolgen bei Verbindung, Vermischung und Verarbeitung Kein Zugriff
      2. Die Übertragbarkeit unbestimmter Miteigentumsanteile Kein Zugriff
  6. Das Anwartschaftsrecht als Gegenstand einer Sicherungsübereignung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
5. 1. 1. Begründung des Registerpfandrechts Kein Zugriff
    2. Registerpfandgläubiger und -schuldner Kein Zugriff
    3. Die zu sichernde Forderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmen als Gegenstand eines Registerpfandrechts Kein Zugriff
        Verpfändung von Sachgesamtheiten und Warenlagern Kein Zugriff
        Vermögensrechte als Gegenstand des Registerpfandrechts Kein Zugriff
      2. Zweiaktiger Erwerbstatbestand: Einigung und Eintragung Kein Zugriff
        Die Belastung noch nicht vorhandener Rechte und Sachen sowie von Gesamtheiten Kein Zugriff
        Wegfall des Unterscheidungsmerkmals bei einer Gesamtheit von Pfandgegenständen Kein Zugriff
      3. Die Abgrenzbarkeit als Wirksamkeitsvoraussetzung des Registerpfandrechts Kein Zugriff
        Die Abgrenzung zwischen Beweisbarkeit und Wirksamkeit beim Registerpfandrecht Kein Zugriff
        Der richterliche Untersuchungsgang im Prozess bei Unübersichtlichkeit der Zuordnung der Registerpfandberechtigung bei Belastung einer einzelnen Pfandsache Kein Zugriff
        Materiellrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        Übertragbarkeit eines Rechts trotz mangelnder Beweisbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hersteller- und Verarbeiterklausel Kein Zugriff
      2. Herstellung der neuen Sache aus mit Registerpfändern belasten Sachen Kein Zugriff
      3. Herstellung der neuen Sache aus Sachen, an denen Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum besteht Kein Zugriff
    2. Warenlager mit wechselndem Bestand, Registerpfandrecht an Gattungssache Kein Zugriff
    3. Aufeinandertreffen von Sicherungseigentum und Registerpfandrecht Kein Zugriff
  4. Motivation zur Poolbildung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
6. 1. 1. In der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
    2. In der Gesamtvollstreckung Kein Zugriff
  2. 1. Die unterschiedliche Zuweisung des Erlöses bei Absonderung und Aussonderung Kein Zugriff
    2. Die unterschiedliche Verwertungskompetenz bei Absonderung und Aussonderung Kein Zugriff
    3. Die Geltendmachung eines Rechts auf abgesonderte Befriedigung Kein Zugriff
  3. 1. Die Haftungsdimension des Eigentums Kein Zugriff
    2. Dingliche Rechtswirkungen von schuldrechtlichen Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die Funktion der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    2. 1. Das Sicherungseigentum als treuhänderisches Eigentum Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Sicherstellungsabrede Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung der Eigentumsübertragung im polnischen Recht für die Beurteilung des Sicherungseigentums Kein Zugriff
      4. Die Haftungsdimension Kein Zugriff
        Die wirtschaftliche Dimension Kein Zugriff
        Realisierung von Drittschutzinteressen Kein Zugriff
    3. Die Qualifizierung der Sicherungsübereignung nach der Reform des Konkurs- und Sanierungsrechts Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Die Stellung der Sicherungszessionars im Liquidationskonkurs des Sicherungszedenten Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  6. 1. Der einfache Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    2. Der abgewandelte Eigentumsvorbehalt, erweitert um andere Forderungen Kein Zugriff
    3. 1. Der das Surrogat erfassende Eigentumsvorbehalt und Eigentum des Verkäufers am Erzeugnis Kein Zugriff
      2. Abgewandelter, das Surrogat erfassender Eigentumsvorbehalt und Vorausabtretungsklausel Kein Zugriff
    4. Keine Zuweisung eines Ersatzaussonderungsanspruches nach Art. 71 KSR Kein Zugriff
  7. 1. 1. Befriedigung durch Übernahme des Pfandgegenstandes Kein Zugriff
        Befriedigung durch Verkauf des Pfandgegenstandes Kein Zugriff
      2. Kollisionslagen bei Verwertung des Registerpfandrechts Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der Absonderung Kein Zugriff
      2. Konfliktträchtiger gesetzlicher Ausgleich zwischen Registerpfandgläubiger und Richterkommissar Kein Zugriff
  8. 1. Aussonderungsstreit Kein Zugriff
    2. Absonderungsstreit Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Kriterien zur Bestimmung der Rechtsnatur eines Sicherheitenpools Kein Zugriff
    2. Die Funktion des Sicherheitenpools im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Gesellschaft des Zivilrechts als Rechtssubjekt Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftliches Wirtschaftsziel Kein Zugriff
      3. Förderungspflicht Kein Zugriff
      4. Einheitliches Vermögen des Pools in Form der GZR Kein Zugriff
      5. Vermögensrechte der Gesellschaft des Zivilrechts Kein Zugriff
      6. Die Organisation des Pools: Geschäftsführung und Vertretung Kein Zugriff
      7. Sicherheitenverwertungspool als Innengesellschaft bzw. stille Gesellschaft Kein Zugriff
      8. Umwandlung der GZR in eine oHG Kein Zugriff
      9. Sonderfall: Einbeziehung des Schuldners in die GZR Kein Zugriff
      10. Der Erwerb der Poolmitgliedschaft durch Beitritt zur GZR Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemein zu Treuhand Kein Zugriff
      2. Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
      3. In Deutschland Kein Zugriff
        In Polen Kein Zugriff
      4. Organisation des Pools in Form der Treuhand Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Argument aus Art. 4 Abs. RegPfRG Kein Zugriff
      3. Poolorganisation gegenüber dem Treuhänder Kein Zugriff
      4. Poolorganisation der Treugeber untereinander Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 279 - 279
2. 1. 1. 1. Die Diskussion um die Akzessorietät der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
      2. Übertragung des Sicherungseigentums nach den Regeln der Eigentumsübertragung Kein Zugriff
    2. Die Übertragung von Vorbehaltseigentum Kein Zugriff
    3. Sicherungsabtretung Kein Zugriff
    4. Registerpfand Kein Zugriff
  2. 1. Das Beispiel der Übertragbarkeit unbestimmter Miteigentumsanteile Kein Zugriff
    2. Die Zurückdrängung von Bestimmtheitsgrundsatz und Akzessorietät Kein Zugriff
    3. Verallgemeinerung Kein Zugriff
    4. Die Klauseln des Poolvertrages zur Übertragung oder Ermächtigung Kein Zugriff
  3. Die Ermächtigung des Treuhänders Kein Zugriff Seiten 289 - 290
3. 1. 1. Unwirksamkeit des Poolvertrages aus Art. 129 Abs. 1, Abs. 3 KSR Kein Zugriff
    2. 1. Unwirksamkeit einer vom insolventen Schuldner bestellten dinglichen Sicherheit, wenn der insolvente Schuldner nicht persönlicher Schuldner ist und keine Leistung erhalten hat, Art. 130 Abs. 1 KSR Kein Zugriff
      2. Unwirksamkeit einer vom insolventen Schuldner bestellten dinglichen Sicherheit, wenn der insolvente Schuldner nicht persönlicher Schuldner ist und eine Leistung erhalten hat, die unverhältnismäßig gering ist, Art. 130 Abs. 2, Abs. 1 KSR Kein Zugriff
      3. Unwirksamkeit einer vom insolventen Schuldner bestellten dinglichen Sicherheit zugunsten einer ihm nahestehenden Personen, wenn der insolvente Schuldner nicht persönlicher Schuldner ist, Art. 130 Abs. 3, Abs. 1, Art. 128 KSR Kein Zugriff
    3. Unwirksamkeit des Sicherheitenpoolvertrages wegen Art. 128 Abs. 1-3 KSR Kein Zugriff
    4. Unwirksamkeit des Sicherheitenpoolvertrages wegen Art. 127 Abs. 1-3 KSR Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Unwirksamkeit der Übertragung von Sicherheiten auf den Pool nach Art. 77 und Art. 81 KSR Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestand und Rechtsfolgen der actio pauliana Kein Zugriff
      2. Die actio pauliana im Hinblick auf die Eingehung von Sicherheitenverwertungspools Kein Zugriff
    2. 1. Gläubigergefährdung und Kredittäuschung Kein Zugriff
      2. Übersicherung infolge der Poolbildung Kein Zugriff
      3. Realisierung der zivilrechtlichen Vermögens- und Haftungszuordnung durch den Pool Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 305 - 305
4. 1. Die verfahrensrechtliche Stellung eines Pools in Form der GZR nach dem Modell der Sicherheitenübertragung Kein Zugriff Seiten 305 - 307
  2. Die verfahrensrechtliche Stellung eines Pools nach dem germanischen Treuhandmodell Kein Zugriff Seiten 307 - 308
  3. 1. 1. Durchsetzung der Aussonderung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      2. Pool aus Vorbehaltseigentum im Liquidationskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
      3. Pool aus Vorbehaltseigentum im Vergleichskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
      4. Pool aus Vorbehaltseigentum im Vergleichskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
    2. 1. Durchsetzung der Aussonderung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      2. Anmeldung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      3. Abstimmung über den Vergleich in Gruppen Kein Zugriff
        Zur Vergleichsannahme erforderliche Mehrheit Kein Zugriff
      4. Pool aus sicherungszedierten Forderungen im Vergleichskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
      5. Pool aus sicherungshalber zedierten Forderungen der Lieferanten und Banken Kein Zugriff
    3. 1. Durchsetzung der Aussonderung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      2. Anmeldung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      3. Pool aus Sicherungseigentum im Vergleichskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
      4. Pool aus Sicherungseigentum im Vergleichskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
    4. 1. Anmeldung der Forderung Kein Zugriff
        Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
      2. Pool aus Registerpfändern im Liquidationskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
      3. Pool aus Registerpfändern im Vergleichskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
      4. Pool aus Registerpfändern im Vergleichskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
  4. 1. Gemischter Pool im Liquidationskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
    2. Gemischter Pool im Liquidationskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
    3. Gemischter Pool im Vergleichskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
    4. Gemischter Pool im Vergleichskonkurs unter dem aktuell geltenden KSR nach der Änderung von 2009 Kein Zugriff
  5. 1. Einheitliche Poolzusammenschlüsse Kein Zugriff
    2. Gemischte Pools aus Vorbehaltseigentum, Sicherungszession, Sicherungseigentum und Registerpfändern Kein Zugriff
    3. Gründe für das bisherige Ausbleiben von Sicherheitenverwertungspools in Polen Kein Zugriff
5. 1. Fazit Kein Zugriff Seiten 331 - 332
  2. Ergebnisthesen Kein Zugriff Seiten 332 - 334
1. Wst?p Kein Zugriff Seiten 335 - 335
2. Cele badawcze oraz przebieg bada? Kein Zugriff Seiten 335 - 336
3. 1. 1. Realizacja prawa odr?bno?ci w prawie niemieckim Kein Zugriff
    2. Typowe problemy w sporze o prawo wy??czenia w przypadku upad?o?ci przedsi?biorcy w prawie niemieckim Kein Zugriff
  2. Umowa poolu w celu realizacji zabezpieczenia wierzytelno?ci w prawie niemieckim Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  3. Typowa tre?? umowy o utworzeniu poolu w prawie niemieckim Kein Zugriff Seiten 340 - 340
  4. Cechy charakterystyczne umowy poolu zabezpiecze? wierzytelno?ci w prawie niemieckim jako spó?ki cywilnej Kein Zugriff Seiten 340 - 341
  5. Modele powiernicze, wspó?w?asno?? ??czna i wspó?w?asno?? w cz??ciach u?amkowych Kein Zugriff Seiten 341 - 342
  6. 1. Zwyk?e zastrze?enie w?asno?ci Kein Zugriff
    2. Klauzula przetworzenia i po??czenia Kein Zugriff
    3. Przed?u?one zastrze?enie w?asno?ci rzeczy sprzedanej Kein Zugriff
  7. 1. Zaskar?enie z powodu nieuzasadnionego uprzywilejowania wierzyciela (§ 131 ust. 1 InsO) Kein Zugriff
    2. Zaskar?enie z powodu nieodp?atnego ?wiadczenia, § 134 ust. 1 InsO Kein Zugriff
    3. Dopuszczalno?? umowy poolu zabezpiecze? wierzytelno?ci w ?wietle dobrych obyczajów (§ 138 BGB) Kein Zugriff
4. 1. Szwajcaria Kein Zugriff Seiten 346 - 347
  2. Pool zabezpiecze? wierzytelno?ci w Austrii Kein Zugriff Seiten 347 - 348
5. 1. Cesja na zabezpieczenie Kein Zugriff Seiten 348 - 349
  2. Zastrze?enie w?asno?ci Kein Zugriff Seiten 349 - 350
  3. Przew?aszczenie na zabezpieczenie Kein Zugriff Seiten 350 - 351
  4. Zastaw rejestrowy Kein Zugriff Seiten 351 - 352
6. Zabezpieczenia kredytowe w razie upad?o?ci likwidacyjnej ustanawiaj?cego zabezpieczenie Kein Zugriff Seiten 352 - 353
7. 1. Ukszta?towanie umów o utworzenie poolu Kein Zugriff Seiten 353 - 354
  2. Pool jako spó?ka cywilna Kein Zugriff Seiten 354 - 354
  3. Pool jako konstrukcja powiernicza Kein Zugriff Seiten 354 - 355
8. Przeniesienie zabezpiecze? na pool albo upowa?nienie powiernika Kein Zugriff Seiten 355 - 355
9. 1. Zaskar?anie na podstawie prawa upad?o?ciowego Kein Zugriff Seiten 355 - 357
  2. Zaskar?enie dzia?a? poolu na podstawie przepisów ogólnych prawa cywilnego Kein Zugriff Seiten 357 - 358
10. Sytuacja prawna wierzycieli uczestnicz?cych w poolu po jego utworzeniu Kein Zugriff Seiten 358 - 378

Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

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