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Monographie Kein Zugriff

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Mitgliedstaatlich differenziertes Unionsrecht in Deutschland und Polen?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse haben in den letzten Jahren durch das Recht der EU eine signifikante normative Aufwertung erfahren. Die primäre Definitions- und Ausgestaltungskompetenz für diese Dienstleistungen liegt jedoch bei den Mitgliedstaaten. Dies hat wiederholt Anlass zu Verunsicherung hinsichtlich des rechtlichen Konzepts dieser Dienstleistungen geliefert.

Das Werk untersucht anhand der Referenzgebiete Telekommunikation und öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland und Polen, welche Handlungsspielräume EU-Mitgliedstaaten bei Definition und Ausgestaltung des unionsrechtlichen Begriffes der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse besitzen und woraus differenzierte Lösungen resultieren oder resultieren können. Damit widmet es sich einem aus Sicht von Rechtsdogmatik und Rechtspraxis gleichermaßen wichtigen Thema. Zugleich macht es die polnische Rechts- und Diskussionslage dem deutschen Schrifttum zugänglich und erläutert dabei Besonderheiten infolge der Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Polens, die auch auf andere ehemals sozialistische EU-Mitgliedstaaten übertragbar sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7301-8
ISBN-Online
978-3-8452-3579-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Johannes Dietrich
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 26 Johannes Dietrich
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 32 Johannes Dietrich
      1. Die Verankerung des mitgliedstaatlichen „Ermessens“ für Definition und Gestaltung Kein Zugriff 33 - 37 Johannes Dietrich
      2. Die Notwendigkeit einer Präzisierung und Begrenzung des mitgliedstaatlichen Ermessens Kein Zugriff 37 - 38 Johannes Dietrich
      3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff 38 - 39 Johannes Dietrich
      1. Johannes Dietrich
        1. Das Wettbewerbsprinzip des Binnenmarktkonzepts als Systementscheidung Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Reichweite des Wettbewerbsprinzips im Binnenmarktkonzept Kein Zugriff Johannes Dietrich
      2. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Funktion und Verhältnis zum Wettbewerbsprinzip Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. „Gemeinsame Werte der Union“ und „sozialer und territorialer Zusammenhalt“ Kein Zugriff Johannes Dietrich
            4. Ergebnis zu Art. 16 EGV Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Funktion und dogmatische Bedeutung Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Regelungsgehalt des Art. 36 GRCh Kein Zugriff Johannes Dietrich
            4. Ergebnis zu Art. 36 GRCh Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Die Neuerungen des Art. III-122 S. 1 VVE Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Die Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union und das Wettbewerbsprinzip im Verfassungsvertrag (Art. III-122 S. 2 VVE) Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Art. 36 GRCh im Kontext des Verfassungsvertrags (Art. II-96 VVE) Kein Zugriff Johannes Dietrich
        3. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Art. 14 AEUV und die Frage der Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Das Verhältnis von Wettbewerb und der Erbringung gemeinwohlbezogener Dienste im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Art. 36 GRCh im Kontext des Lissabon-Vertrags Kein Zugriff Johannes Dietrich
        4. Ergebnis zu II. Kein Zugriff Johannes Dietrich
      3. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Die Grundfreiheiten, das allgemeine Diskriminierungsverbot und die Unionsgrundrechte Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Die Wettbewerbsvorschriften, insbesondere Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Das Vergaberecht Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Johannes Dietrich
              1. Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind oder den Charakter eines Finanzmonopols haben Kein Zugriff Johannes Dietrich
              2. Verhinderung der Erfüllung der übertragenen besonderen Aufgabe Kein Zugriff Johannes Dietrich
              3. Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs entgegen dem Unionsinteresse Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Johannes Dietrich
              1. Johannes Dietrich
                1. Tatbestandsausschluss nach der Altmark-Trans-Rechtsprechung Kein Zugriff Johannes Dietrich
                2. Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein Zugriff Johannes Dietrich
              2. Johannes Dietrich
                1. Maßnahmepaket der Kommission zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
                2. Mitteilung über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Beschränkung der Grundfreiheiten durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
            4. Beschränkung des europäischen Sekundärrechts durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Art. 93 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Johannes Dietrich
            1. Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Rechtfertigung aus „strategischem“ Interesse („Goldene Aktien“)? Kein Zugriff Johannes Dietrich
            4. Rechtfertigung durch Unionsgrundrechte Kein Zugriff Johannes Dietrich
          4. Ausnahmen und Einschränkungen im Vergaberecht, die zugunsten von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse wirken können Kein Zugriff Johannes Dietrich
        3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff Johannes Dietrich
      4. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Mitgliedstaatliche Interpretationsspielräume in Kommissionspraxis und EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Forderungen nach einer einschränkenden Auslegung des Begriffs der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Allgemeine, öffentliche und Partikularinteressen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Gemeinwohlverpflichtungen als Kriterium für das Vorliegen einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Die Mitteilung der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa aus dem Jahr 2000 und Ausgestaltungsvorgaben im sektorspezifischen Sekundärrecht Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Das Grünbuch von 2003 und das Weißbuch von 2004 zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Die Mitteilungen der Kommission zu Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse von 2006 und zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen von 2007 Kein Zugriff Johannes Dietrich
            4. Die Diskussion um eine Rahmenrichtlinie für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
            5. Johannes Dietrich
              1. Konsolidierung und Umsetzung des bestehenden Regelungsrahmens Kein Zugriff Johannes Dietrich
              2. Die Vorgaben des Protokolls Nr. 26 über Dienste von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
        3. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff Johannes Dietrich
      1. Unionsrechtliche Vorgaben und Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 168 - 171 Johannes Dietrich
      2. Abgestufte Kontrollkompetenz der Union Kein Zugriff 171 - 174 Johannes Dietrich
      1. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Entwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge – die Lehre Ernst Forsthoffs Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Heutiges Konzept der Daseinsvorsorge Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Johannes Dietrich
            1. Daseinsvorsorge und Sozialleistungen Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Daseinsvorsorge und Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse Kein Zugriff Johannes Dietrich
          4. Von der Erfüllungs- zur Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff Johannes Dietrich
          5. Ergebnis zu 1. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Leitprinzipien Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Johannes Dietrich
              1. Rundfunk Kein Zugriff Johannes Dietrich
              2. Schulen, Hochschulen und kulturelle Einrichtungen Kein Zugriff Johannes Dietrich
              3. Johannes Dietrich
                1. Art. 87 e GG Kein Zugriff Johannes Dietrich
                2. Art. 87 f GG Kein Zugriff Johannes Dietrich
              4. Straßen und Wasserwege Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Aufgabenbeschreibungen Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis zu 2. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        3. Johannes Dietrich
          1. Grundsätzliche Fragen der Aufgabenträgerschaft Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Johannes Dietrich
            1. Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Private Kein Zugriff Johannes Dietrich
          4. Ergebnis zu 3. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        4. Ergebnis zu I. Kein Zugriff Johannes Dietrich
      2. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Der Begriff der Gemeinnützigkeit (u?yteczno?? publiczna) Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Leitprinzipien Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Die ökonomischen, sozialen und kulturellen Freiheiten und Rechte sowie das öffentliche Interesse in Rundfunk und Fernsehen Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Ergebnis Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Johannes Dietrich
            1. Aufgabenbeschreibungen und -kataloge Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein Zugriff Johannes Dietrich
            3. Ergebnis Kein Zugriff Johannes Dietrich
          4. Ergebnis zu 1. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Die Leistungserbringung im Rahmen der territorialen Selbstverwaltung Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Johannes Dietrich
            1. Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Akteure Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis zu 2. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        3. Johannes Dietrich
          1. Johannes Dietrich
            1. Der ökonomische Transformationsprozess Kein Zugriff Johannes Dietrich
            2. Johannes Dietrich
              1. Johannes Dietrich
                1. Das sozialistische Staatsverständnis Kein Zugriff Johannes Dietrich
                2. Die Rolle des Staates nach Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Kein Zugriff Johannes Dietrich
              2. Die Entstehung informeller Netzwerke Kein Zugriff Johannes Dietrich
              3. Das Problem der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Johannes Dietrich
              4. Das Erfordernis unabhängiger Regulierungsbehörden Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Regionale und soziale Entwicklungsunterschiede Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis zu 3. Kein Zugriff Johannes Dietrich
        4. Ergebnis zu II. Kein Zugriff Johannes Dietrich
      3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff 264 - 266 Johannes Dietrich
      1. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
      2. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
      3. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
      4. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
      5. Johannes Dietrich
        1. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
        2. Johannes Dietrich
          1. Deutschland Kein Zugriff Johannes Dietrich
          2. Polen Kein Zugriff Johannes Dietrich
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff Johannes Dietrich
      6. Ergebnis zu B. Kein Zugriff 330 - 331 Johannes Dietrich
    3. Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff 331 - 332 Johannes Dietrich
  6. Abschließende Würdigung Kein Zugriff 333 - 334 Johannes Dietrich
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 352 Johannes Dietrich

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