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Monographie Kein Zugriff

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Mitgliedstaatlich differenziertes Unionsrecht in Deutschland und Polen?
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse haben in den letzten Jahren durch das Recht der EU eine signifikante normative Aufwertung erfahren. Die primäre Definitions- und Ausgestaltungskompetenz für diese Dienstleistungen liegt jedoch bei den Mitgliedstaaten. Dies hat wiederholt Anlass zu Verunsicherung hinsichtlich des rechtlichen Konzepts dieser Dienstleistungen geliefert.

Das Werk untersucht anhand der Referenzgebiete Telekommunikation und öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland und Polen, welche Handlungsspielräume EU-Mitgliedstaaten bei Definition und Ausgestaltung des unionsrechtlichen Begriffes der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse besitzen und woraus differenzierte Lösungen resultieren oder resultieren können. Damit widmet es sich einem aus Sicht von Rechtsdogmatik und Rechtspraxis gleichermaßen wichtigen Thema. Zugleich macht es die polnische Rechts- und Diskussionslage dem deutschen Schrifttum zugänglich und erläutert dabei Besonderheiten infolge der Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Polens, die auch auf andere ehemals sozialistische EU-Mitgliedstaaten übertragbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7301-8
ISBN-Online
978-3-8452-3579-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 26
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 32
      1. Die Verankerung des mitgliedstaatlichen „Ermessens“ für Definition und Gestaltung Kein Zugriff 33 - 37
      2. Die Notwendigkeit einer Präzisierung und Begrenzung des mitgliedstaatlichen Ermessens Kein Zugriff 37 - 38
      3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff 38 - 39
        1. Das Wettbewerbsprinzip des Binnenmarktkonzepts als Systementscheidung Kein Zugriff
        2. Reichweite des Wettbewerbsprinzips im Binnenmarktkonzept Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Funktion und Verhältnis zum Wettbewerbsprinzip Kein Zugriff
            3. „Gemeinsame Werte der Union“ und „sozialer und territorialer Zusammenhalt“ Kein Zugriff
            4. Ergebnis zu Art. 16 EGV Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Funktion und dogmatische Bedeutung Kein Zugriff
            3. Regelungsgehalt des Art. 36 GRCh Kein Zugriff
            4. Ergebnis zu Art. 36 GRCh Kein Zugriff
            1. Die Neuerungen des Art. III-122 S. 1 VVE Kein Zugriff
            2. Die Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union und das Wettbewerbsprinzip im Verfassungsvertrag (Art. III-122 S. 2 VVE) Kein Zugriff
          2. Art. 36 GRCh im Kontext des Verfassungsvertrags (Art. II-96 VVE) Kein Zugriff
            1. Art. 14 AEUV und die Frage der Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union Kein Zugriff
            2. Das Verhältnis von Wettbewerb und der Erbringung gemeinwohlbezogener Dienste im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
          2. Art. 36 GRCh im Kontext des Lissabon-Vertrags Kein Zugriff
        4. Ergebnis zu II. Kein Zugriff
          1. Die Grundfreiheiten, das allgemeine Diskriminierungsverbot und die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          2. Die Wettbewerbsvorschriften, insbesondere Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          3. Das Vergaberecht Kein Zugriff
              1. Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind oder den Charakter eines Finanzmonopols haben Kein Zugriff
              2. Verhinderung der Erfüllung der übertragenen besonderen Aufgabe Kein Zugriff
              3. Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs entgegen dem Unionsinteresse Kein Zugriff
                1. Tatbestandsausschluss nach der Altmark-Trans-Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein Zugriff
                1. Maßnahmepaket der Kommission zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
                2. Mitteilung über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
            3. Beschränkung der Grundfreiheiten durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            4. Beschränkung des europäischen Sekundärrechts durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            1. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
            2. Art. 93 AEUV Kein Zugriff
            3. Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
            1. Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt Kein Zugriff
            2. Geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            3. Rechtfertigung aus „strategischem“ Interesse („Goldene Aktien“)? Kein Zugriff
            4. Rechtfertigung durch Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          4. Ausnahmen und Einschränkungen im Vergaberecht, die zugunsten von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse wirken können Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu III. Kein Zugriff
            1. Mitgliedstaatliche Interpretationsspielräume in Kommissionspraxis und EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Forderungen nach einer einschränkenden Auslegung des Begriffs der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
          2. Allgemeine, öffentliche und Partikularinteressen Kein Zugriff
          3. Gemeinwohlverpflichtungen als Kriterium für das Vorliegen einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
          1. Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Die Mitteilung der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa aus dem Jahr 2000 und Ausgestaltungsvorgaben im sektorspezifischen Sekundärrecht Kein Zugriff
            2. Das Grünbuch von 2003 und das Weißbuch von 2004 zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
            3. Die Mitteilungen der Kommission zu Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse von 2006 und zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen von 2007 Kein Zugriff
            4. Die Diskussion um eine Rahmenrichtlinie für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
              1. Konsolidierung und Umsetzung des bestehenden Regelungsrahmens Kein Zugriff
              2. Die Vorgaben des Protokolls Nr. 26 über Dienste von allgemeinem Interesse Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
      1. Unionsrechtliche Vorgaben und Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 168 - 171
      2. Abgestufte Kontrollkompetenz der Union Kein Zugriff 171 - 174
          1. Entwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge – die Lehre Ernst Forsthoffs Kein Zugriff
          2. Heutiges Konzept der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
            1. Daseinsvorsorge und Sozialleistungen Kein Zugriff
            2. Daseinsvorsorge und Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse Kein Zugriff
          4. Von der Erfüllungs- zur Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
          5. Ergebnis zu 1. Kein Zugriff
            1. Leitprinzipien Kein Zugriff
              1. Rundfunk Kein Zugriff
              2. Schulen, Hochschulen und kulturelle Einrichtungen Kein Zugriff
                1. Art. 87 e GG Kein Zugriff
                2. Art. 87 f GG Kein Zugriff
              4. Straßen und Wasserwege Kein Zugriff
            1. Aufgabenbeschreibungen Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein Zugriff
          3. Ergebnis zu 2. Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Fragen der Aufgabenträgerschaft Kein Zugriff
          2. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
            1. Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
            2. Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Private Kein Zugriff
          4. Ergebnis zu 3. Kein Zugriff
        4. Ergebnis zu I. Kein Zugriff
          1. Der Begriff der Gemeinnützigkeit (u?yteczno?? publiczna) Kein Zugriff
            1. Leitprinzipien Kein Zugriff
            2. Die ökonomischen, sozialen und kulturellen Freiheiten und Rechte sowie das öffentliche Interesse in Rundfunk und Fernsehen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Aufgabenbeschreibungen und -kataloge Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis zu 1. Kein Zugriff
          1. Die Leistungserbringung im Rahmen der territorialen Selbstverwaltung Kein Zugriff
            1. Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
            2. Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Akteure Kein Zugriff
          3. Ergebnis zu 2. Kein Zugriff
            1. Der ökonomische Transformationsprozess Kein Zugriff
                1. Das sozialistische Staatsverständnis Kein Zugriff
                2. Die Rolle des Staates nach Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Kein Zugriff
              2. Die Entstehung informeller Netzwerke Kein Zugriff
              3. Das Problem der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
              4. Das Erfordernis unabhängiger Regulierungsbehörden Kein Zugriff
          2. Regionale und soziale Entwicklungsunterschiede Kein Zugriff
          3. Ergebnis zu 3. Kein Zugriff
        4. Ergebnis zu II. Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff 264 - 266
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Polen Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Vergleich Kein Zugriff
      6. Ergebnis zu B. Kein Zugriff 330 - 331
    3. Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff 331 - 332
  6. Abschließende Würdigung Kein Zugriff 333 - 334
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 352

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