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Monographie Kein Zugriff
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Mitgliedstaatlich differenziertes Unionsrecht in Deutschland und Polen?- Autor:innen:
- Reihe:
- Rechtstransformation in der Europäischen Union, Band 10
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse haben in den letzten Jahren durch das Recht der EU eine signifikante normative Aufwertung erfahren. Die primäre Definitions- und Ausgestaltungskompetenz für diese Dienstleistungen liegt jedoch bei den Mitgliedstaaten. Dies hat wiederholt Anlass zu Verunsicherung hinsichtlich des rechtlichen Konzepts dieser Dienstleistungen geliefert.
Das Werk untersucht anhand der Referenzgebiete Telekommunikation und öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland und Polen, welche Handlungsspielräume EU-Mitgliedstaaten bei Definition und Ausgestaltung des unionsrechtlichen Begriffes der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse besitzen und woraus differenzierte Lösungen resultieren oder resultieren können. Damit widmet es sich einem aus Sicht von Rechtsdogmatik und Rechtspraxis gleichermaßen wichtigen Thema. Zugleich macht es die polnische Rechts- und Diskussionslage dem deutschen Schrifttum zugänglich und erläutert dabei Besonderheiten infolge der Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Polens, die auch auf andere ehemals sozialistische EU-Mitgliedstaaten übertragbar sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7301-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3579-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Rechtstransformation in der Europäischen Union
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 352
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen:
- Die Verankerung des mitgliedstaatlichen „Ermessens“ für Definition und Gestaltung Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Die Notwendigkeit einer Präzisierung und Begrenzung des mitgliedstaatlichen Ermessens Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Ergebnis zu A. Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wettbewerbsprinzip des Binnenmarktkonzepts als Systementscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Wettbewerbsprinzips im Binnenmarktkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Verhältnis zum Wettbewerbsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemeinsame Werte der Union“ und „sozialer und territorialer Zusammenhalt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu Art. 16 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und dogmatische Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgehalt des Art. 36 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu Art. 36 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Neuerungen des Art. III-122 S. 1 VVE Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union und das Wettbewerbsprinzip im Verfassungsvertrag (Art. III-122 S. 2 VVE) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 36 GRCh im Kontext des Verfassungsvertrags (Art. II-96 VVE) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 14 AEUV und die Frage der Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von Wettbewerb und der Erbringung gemeinwohlbezogener Dienste im Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 36 GRCh im Kontext des Lissabon-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu II. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundfreiheiten, das allgemeine Diskriminierungsverbot und die Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wettbewerbsvorschriften, insbesondere Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind oder den Charakter eines Finanzmonopols haben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung der Erfüllung der übertragenen besonderen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs entgegen dem Unionsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatbestandsausschluss nach der Altmark-Trans-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmepaket der Kommission zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilung über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Grundfreiheiten durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des europäischen Sekundärrechts durch Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 93 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung aus „strategischem“ Interesse („Goldene Aktien“)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung durch Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen und Einschränkungen im Vergaberecht, die zugunsten von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse wirken können Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu III. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mitgliedstaatliche Interpretationsspielräume in Kommissionspraxis und EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungen nach einer einschränkenden Auslegung des Begriffs der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine, öffentliche und Partikularinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlverpflichtungen als Kriterium für das Vorliegen einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kriterien der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Mitteilung der Kommission zu Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa aus dem Jahr 2000 und Ausgestaltungsvorgaben im sektorspezifischen Sekundärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Grünbuch von 2003 und das Weißbuch von 2004 zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mitteilungen der Kommission zu Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse von 2006 und zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen von 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Diskussion um eine Rahmenrichtlinie für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konsolidierung und Umsetzung des bestehenden Regelungsrahmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorgaben des Protokolls Nr. 26 über Dienste von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu IV. Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Vorgaben und Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 168 - 171Autor:innen:
- Abgestufte Kontrollkompetenz der Union Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
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- Entwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge – die Lehre Ernst Forsthoffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutiges Konzept der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Daseinsvorsorge und Sozialleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Daseinsvorsorge und Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Von der Erfüllungs- zur Gewährleistungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 1. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leitprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Schulen, Hochschulen und kulturelle Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 87 e GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 87 f GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Straßen und Wasserwege Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabenbeschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 2. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Fragen der Aufgabenträgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Private Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 3. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu I. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff der Gemeinnützigkeit (u?yteczno?? publiczna) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leitprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ökonomischen, sozialen und kulturellen Freiheiten und Rechte sowie das öffentliche Interesse in Rundfunk und Fernsehen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabenbeschreibungen und -kataloge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 1. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Leistungserbringung im Rahmen der territorialen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistungserbringung durch die öffentliche Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungserbringung durch nicht in die Staatsverwaltung eingebundene Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 2. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der ökonomische Transformationsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das sozialistische Staatsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Staates nach Systemtransformation und Wirtschaftsintegration Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entstehung informeller Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der richterlichen Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis unabhängiger Regulierungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale und soziale Entwicklungsunterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu 3. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu II. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu A. Kein Zugriff Seiten 264 - 266Autor:innen:
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- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis und Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis und Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 330 - 331Autor:innen:
- Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff Seiten 331 - 332Autor:innen:
- Abschließende Würdigung Kein Zugriff Seiten 333 - 334Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 352Autor:innen:
