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Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

Autor:innen:
Verlag:
 08.12.2017

Zusammenfassung

Sind nationale Fördersysteme für erneuerbare Energien mit dem europäischen Strombinnenmarkt vereinbar? Welche Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Kooperation gibt es aktuell und in welcher Form könnte der europäische Rechtsrahmen weiterentwickelt werden?

Das Werk untersucht zunächst Gründe und Status quo eines grenzüberschreitenden Ansatzes der Förderung erneuerbarer Energien. Im Rahmen der Bewertung der Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV werden aktuelle Probleme einer grenzüberschreitenden Öffnung der Fördersysteme herausgearbeitet. Darauf aufbauend entwickelt und untersucht die Autorin mögliche Elemente – insbesondere den Grundsatz der Reziprozität sowie den physischen Stromimport – einer zunehmenden grenzüberschreitenden Förderung. Diese Elemente werden auf ihre Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr untersucht und abschließend kompetenzrechtlich in einen entsprechenden möglichen künftigen EU-Rechtsrahmen eingeordnet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
08.12.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4500-5
ISBN-Online
978-3-8452-8711-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem freien Warenverkehr (de lege lata) Kein Zugriff
      2. II. Europarechtskonforme Binnenmarktintegration der Fördersysteme (de lege ferenda) Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Marktfreiheit als Ausgangslage Kein Zugriff
      2. II. Staatliche Regulierung als Reaktion auf Marktversagen Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
      1. I. Wasserkraft Kein Zugriff
      2. II. Windkraft Kein Zugriff
      3. III. Solarenergie Kein Zugriff
      4. IV. Biomasse Kein Zugriff
      5. V. Geothermie Kein Zugriff
      1. I. Feste Einspeisevergütungen Kein Zugriff
      2. II. Marktprämien Kein Zugriff
      3. III. Ausschreibungen Kein Zugriff
      4. IV. Quoten- und Zertifikatesysteme Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtlicher Ausgangspunkt: Der europäische Binnenmarkt Kein Zugriff
        1. 1. Komparative Kostenvorteile und Skaleneffekte Kein Zugriff
        2. 2. Quantitative Bewertung der Effizienzpotenziale Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Europäische Energie- und Umweltpolitik im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. II. Förderung erneuerbarer Energien im Besonderen Kein Zugriff
      1. I. Anfänge einer EU-Erneuerbaren-Politik und Vorgänger-Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
        1. 1. Nationale Ziele Kein Zugriff
          1. a) Förderregelungen Kein Zugriff
            1. aa) Statistischer Transfer Kein Zugriff
            2. bb) Gemeinsame Projekte Kein Zugriff
            3. cc) Gemeinsame Projekte mit Drittstaaten Kein Zugriff
            4. dd) Gemeinsame Förderregelungen Kein Zugriff
        3. 3. Status quo der grenzüberschreitenden Kooperation Kein Zugriff
          1. a) Technische Komplexität und Kosten-Nutzen-Verteilung Kein Zugriff
          2. b) Unterschiedliche Fördersysteme Kein Zugriff
          3. c) Öffentliche Akzeptanz Kein Zugriff
          4. d) Netzausbau als zentrale Voraussetzung Kein Zugriff
      1. I. Relevanz der Beihilfenaufsicht für die Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
          2. b) Materieller Inhalt Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
          2. b) Materieller Inhalt Kein Zugriff
      3. III. Rolle der grenzüberschreitenden Förderung im Umwelt- und Energiebeihilferahmen Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkungen auf die Angleichung der Fördersysteme Kein Zugriff
          1. a) Rechtlicher Hintergrund, Artt. 30 und 110 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Durchsetzung der Öffnung mitgliedstaatlicher Fördersysteme Kein Zugriff
    4. D. Perspektiven der grenzüberschreitenden Förderung Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Primärrechtliche Zielsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb als wirtschaftsverfassungsrechtliche Systementscheidung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigungsbedürfnis bei Eingriff in Wettbewerb und Marktwirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Primärrechtliche Zielsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Umweltrechtliche Querschnittsklausel Kein Zugriff
          1. a) Vorsorge-, Ursprungs- und Verursacherprinzip Kein Zugriff
          2. b) Prinzip der regionalen Differenzierung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliches Spanungsverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Gleichrangigkeit der Zielsetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit eines schonenden Ausgleichs Kein Zugriff
      1. I. Untersuchung am Beispiel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Kein Zugriff
          1. a) Keine abschließende Regelung durch die Strombinnenmarkt-Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
          2. b) Erneuerbaren-Richtlinie 2009/28/EG als lex specialis Kein Zugriff
          3. c) Abschließende Regelung durch die Erneuerbaren-Richtlinie 2009/28/EG? Kein Zugriff
        2. 2. Keine Verdrängung durch Beihilferecht Kein Zugriff
      3. III. Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff
        1. 1. Territoriale Begrenzung der Förderung Kein Zugriff
        2. 2. Abnahmepflicht Kein Zugriff
        3. 3. Kein Ausschluss durch Spürbarkeitserfordernis Kein Zugriff
        4. 4. Kein Ausschluss durch die Keck-Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein Zugriff
          1. a) Kein Ausschluss bei diskriminierenden Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Keine Schutzbereichsbegrenzung bei Umweltschutzmaßnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Klima- und Umweltschutz als übergeordnetes Ziel Kein Zugriff
            2. bb) Transformation des deutschen Energieversorgungsystems Kein Zugriff
            1. aa) Erhebliche Steigerung des Ausbaus erneuerbarer Energien durch das EEG Kein Zugriff
            2. bb) Verdrängung des konventionellen Stroms aus der Merit-Order Kein Zugriff
              1. (1) Kritik an weiteren Fördersystemen neben dem EU ETS Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Quotensysteme Kein Zugriff
              2. (2) Ausschreibungssysteme Kein Zugriff
              3. (3) Begrenzung auf das erforderliche Fördermaß Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (i) Anrechenbarkeit der Stromerzeugung im Ausland über die Kooperationsmechanismen Kein Zugriff
                2. (ii) Einfluss sekundärrechtlicher Regelungen auf das Primärrecht? Kein Zugriff
                  1. (a) Vermeidung der Unter- oder Überförderung Kein Zugriff
                  2. (b) Notwendigkeit eines diversifizierten Ausbaus Kein Zugriff
                  3. (c) Lösungsansätze Kein Zugriff
                  4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. (ii) Wahrung der Finanzierbarkeit nationaler Systeme Kein Zugriff
                  1. (a) Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
                  2. (b) EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
                  3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. (a) Ursprungsprinzip gem. Art. 191 Abs. 2 UAbs. 1 S. 2 AEUV Kein Zugriff
                  2. (b) Souveränitätsvorbehalt aus Art. 194 Abs. 2 UAbs. 2 AEUV Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis zur Erforderlichkeit der territorialen Begrenzung Kein Zugriff
            1. aa) Vorüberlegung: Notwendigkeit und Kompetenz für ein EU-weites Fördersystem? Kein Zugriff
                1. (i) Kompetenzrechtliche Grenzen durch das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
                  1. (a) Erreichen der Umwelt- und Klimaschutzziele Kein Zugriff
                  2. (b) Erreichen der Binnenmarktziele Kein Zugriff
                  3. (c) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
                1. (i) Kompetenzrechtliche Grenzen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
                2. (ii) Grenzen einer Harmonisierung der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
              3. (3) Einfluss des Prinzips der regionalen Differenzierung Kein Zugriff
                1. (i) Kompetenzausschluss des Art. 194 Abs. 2 UAbs. 2 AEUV Kein Zugriff
                2. (ii) Grenzen einer Harmonisierung der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Nationale Souveränität und Binnenmarkt als Widerspruch? Kein Zugriff
            1. aa) Umfang der Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung für den Umwelt- und Klimaschutz Kein Zugriff
            3. cc) Notwendigkeit eines schonenden Ausgleichs Kein Zugriff
          6. f) Widerspruch zum europäischen Solidaritätsprinzip? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Stärkung der Versorgungssicherheit durch erneuerbare Energien Kein Zugriff
          2. b) Importe als mögliches milderes Mittel Kein Zugriff
      1. I. Zunehmende Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
      2. II. Rechtspflicht zur schrittweisen Umsetzung der Binnenmarktintegration Kein Zugriff
        1. 1. Erhalt der effektiven und effizienten Funktionsweise sowie Finanzierbarkeit der Fördersysteme Kein Zugriff
        2. 2. Bemessung und Nachweis eines physischen Imports Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Formen der Reziprozität Kein Zugriff
        2. 2. Überblick: Das Reziprozitätsprinzip im Recht Kein Zugriff
        1. 1. Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen, GATT Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Bedeutung des Reziprozitätsprinzips im GATT Kein Zugriff
        3. 3. Rechtswirkungen des GATT im Unionsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Keine Anwendung des GATT in unionsinternen Konstellationen Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. 2. Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
          1. a) Richtlinien für Handelsbeziehungen zu Drittstaaten Kein Zugriff
            1. aa) Schrittweise Schaffung des Energiebinnenmarktes Kein Zugriff
            2. bb) Marktöffnungsquoten Kein Zugriff
            3. cc) Reziprozitätsklausel Kein Zugriff
            4. dd) Umsetzung der Reziprozitätsklausel in nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
        1. 1. Eignung des Reziprozitätsprinzips für Fördersysteme für erneuerbare Energien Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Reziprozität als besondere Herausforderung Kein Zugriff
        3. 3. Reziprozität im Rahmen der Öffnung des EEG Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausgangslage: Die physikalischen Gesetzmäßigkeiten von Strom Kein Zugriff
        1. 1. Keine Eignung von Herkunftsnachweisen Kein Zugriff
        2. 2. Direkte Netzanbindung als Sonderfall für grenznahe Anlagen Kein Zugriff
          1. a) Interkonnektorkapazität als Ausgangspunkt und Obergrenze Kein Zugriff
            1. aa) Explizite Verfahren Kein Zugriff
            2. bb) Implizite Verfahren Kein Zugriff
          3. c) Grenzüberschreitende Strommarkteffekte Kein Zugriff
            1. aa) Überlegungen im Rahmen von Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf erneuerbare Energien Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Mindestöffnung und Reziprozitätsklausel Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Artt. 34 ff. AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Reziprozitätsklausel als Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff
        3. 3. Kein Ausschluss durch Keck-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Umweltschutz als zwingendes Erfordernis Kein Zugriff
            1. aa) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Angemessenheit Kein Zugriff
      1. I. Erfordernis des physischen Imports oder eines vergleichbaren Effektes Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Artt. 34 ff. AEUV Kein Zugriff
          1. a) Keine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung Kein Zugriff
            1. aa) Direkte Netzanbindung Kein Zugriff
              1. (1) Interkonnektorkapazität als Obergrenze Kein Zugriff
              2. (2) De-Rating Kein Zugriff
            3. cc) Zusätzliche Nachweispflichten Kein Zugriff
          3. c) Kein Ausschluss durch Keck-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Beitrag des physischen Imports zum Umweltschutz (Geeignetheit) Kein Zugriff
            2. bb) Legitimation der Verdrängung konventionellen Stroms im Importland Kein Zugriff
            3. cc) Wahrung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. b) Versorgungssicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Harmonisierungskompetenz, Art. 114 AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Umweltkompetenz, Art. 192 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Funktionieren des Energiemarktes Kein Zugriff
          2. b) Energieversorgungssicherheit Kein Zugriff
          3. c) Förderung und Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen Kein Zugriff
          4. d) Interkonnektion der Energienetze Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zwischen Art. 114 und Art. 194 AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zwischen Art. 192 und Art. 194 AEUV Kein Zugriff
      3. III. Doppelabstützung bei der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
        1. 1. Spezielle Kompetenzgrenze aus Art. 194 Abs. 2 UAbs. 2 AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzipien aus Art. 5 Abs. 3 und 4 EUV Kein Zugriff
    1. 1. Kapitel: Kein Zugriff
    2. 2. Kapitel: Kein Zugriff
    3. 3. Kapitel: Kein Zugriff
    4. 4. Kapitel Kein Zugriff
    5. 5. Kapitel: Kein Zugriff
    6. 6. Kapitel Kein Zugriff
    7. Schlussthesen: Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 379 - 406

Literaturverzeichnis (433)

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  5. 50 Hertz/Amprion/Tennet et al., Bericht der deutschen Übertragungsnetzbetreiber zur Leistungsbilanz 2015 nach EnWG § 12 Abs. 4 und 5, September 2015, abrufbar unter: http://www.bmwi.de/SiteGlobals/BMWI/Forms/Listen/Publikationen/Publikationen_Formular.html. Google Scholar öffnen
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