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Die Anwendung des deutschen Sachenrechts auf Windenergieanlagen im Bereich der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone

Autor:innen:
Verlag:
 09.05.2017

Zusammenfassung

Der Autor prüft in diesem Werk die Anwendung des deutschen Sachenrechts auf Offshore-Windenergieanlagen, welche im Bereich der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) installiert sind. Im Rahmen der Prüfung werden generell die Voraussetzungen für eine Anwendung nationalen Rechts im Bereich der AWZ erörtert, bevor auf die spezifischen Besonderheiten des Sachenrechts eingegangen wird. Untersucht werden in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeiten der Eigentumsübertragung und der dinglichen Besicherung. Zudem werden die Möglichkeiten der Besicherung von Windenergieanlagen in der deutschen AWZ mit den Möglichkeiten der Besicherung in den Wirtschaftszonen anderer Staaten verglichen (USA & GB).

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
09.05.2017
ISBN-Print
978-3-8487-2409-3
ISBN-Online
978-3-8452-6568-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
198
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
      1. Interview mit Klaus Schmuck und Johannes Ziegler Kein Zugriff
    2. II. Kurzer Einblick in den bisherigen Erkenntnisstand Kein Zugriff
    3. III. Fragestellung Kein Zugriff
    4. IV. Vorgehen Kein Zugriff
    5. V. Bedeutung Kein Zugriff
    1. I. Allgemeine Prinzipien des internationalen Sachenrechts Kein Zugriff
      1. Art. 43 EGBGB - lex rei sitae Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Gebietshoheit Kein Zugriff
      2. 2. Territoriale Souveränität Kein Zugriff
        1. a) Einblick in die Entwicklung des internationalen Seerechts Kein Zugriff
          1. aa) Innere Gewässer Kein Zugriff
          2. bb) Küstenmeer Kein Zugriff
        1. a) Funktionshoheitsräume Kein Zugriff
        2. b) Anschlusszone Kein Zugriff
        3. c) Ausschließliche Wirtschaftszone Kein Zugriff
        4. d) Festlandsockel Kein Zugriff
        1. a) Hohe See Kein Zugriff
        2. b) Der Meeresboden - das Gebiet Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Definition Kein Zugriff
    2. II. Geschichte der AWZ Kein Zugriff
    3. III. Abmessungen Kein Zugriff
      1. Recht zur Errichtung und Nutzung von künstlichen Inseln, Anlagen und Bauwerken Kein Zugriff
    5. V. Rechte und Pflichten anderer Staaten in der AWZ Kein Zugriff
    6. VI. Einschränkungen durch das Festlandsockelregime Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Souveräne Rechte über lebende Ressourcen Kein Zugriff
      2. 2. Souveräne Rechte über nichtlebende Ressourcen Kein Zugriff
      3. 3. Souveräne Rechte hinsichtlich anderer Tätigkeiten Kein Zugriff
        1. a) Rechte anderer Staaten in der AWZ Kein Zugriff
        2. b) Jurisdiktionsausweitung durch „souveräne Rechte“ Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Windenergieanlagen als künstliche Inseln, Anlagen oder Bauwerke Kein Zugriff
        2. b) Umfang der Hoheitsbefugnisse über Offshore-Windenergieanlagen Kein Zugriff
        3. c) Einschränkungen der küstenstaatlichen Rechte und Hoheitsbefugnisse in Bezug auf künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke Kein Zugriff
      2. 2. Sachenrecht innerhalb der Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Art. 43 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
      1. 1. Statutenwechsel Kein Zugriff
      2. 2. Bereits entstandene Rechte beim Statutenwechsel Kein Zugriff
    3. III. Art. 43 Abs. 3 EGBGB Kein Zugriff
    4. IV. Art. 44 EGBGB Kein Zugriff
    5. V. Art. 45 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
    6. VI. Art. 45 Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
    7. VII. Art. 46 EGBGB Kein Zugriff
    8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. IX. Sachenrechtliche Kollisionsnormen außerhalb des EGBGB Kein Zugriff
    10. X. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Erste Auffassung - Czybulka Kein Zugriff
        2. b) Zweite Auffassung - Kahle Kein Zugriff
        3. c) Dritte Auffassung - Krieger Kein Zugriff
        4. d) Vergleich der Ansichten Kein Zugriff
        1. a) Erste Auffassung - Lagoni Kein Zugriff
        2. b) Zweite Auffassung - Erbguth Kein Zugriff
        3. c) Dritte Auffassung - Risch Kein Zugriff
        1. a) Auffassung - Klinski Kein Zugriff
        2. b) Auffassung - Rosenbaum Kein Zugriff
      1. 1. GG Kein Zugriff
      2. 2. Unterverfassungsrechtliche Normen Kein Zugriff
    3. III. Uneinigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. V. Übertragbarkeit verschiedener Ansätze für die Geltung deutschen Sachenrechts in der deutschen AWZ Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Sachenrechtliche Anknüpfung bei Schiffen Kein Zugriff
      2. 2. Mögliche Übertragbarkeit der Anknüpfung auf Offshore-Windenergieanlagen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsstellung von Bohrinseln Kein Zugriff
      2. 2. Sachenrechtliche Anknüpfung bei Bohrinseln Kein Zugriff
      3. 3. Gemeinsamkeiten zwischen Bohrinseln und Offshore-Windenergieanlagen Kein Zugriff
      4. 4. Mögliche Übertragbarkeit der Anknüpfung Kein Zugriff
      1. 1. Sachenrechtliche Anknüpfung bei Kabel- und Rohrleitungen Kein Zugriff
      2. 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
      3. 3. Mögliche Übertragbarkeit der sachenrechtlichen Anknüpfung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Voraussetzungen einer Analogie Kein Zugriff
      1. 1. Planwidrige Lücke Kein Zugriff
        1. a) Anknüpfung an die AWZ Kein Zugriff
        2. b) Anknüpfung an den nächstfolgenden Lageort Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Interessenlage und Normzweck Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Interessenlage und Normzweck Kein Zugriff
        1. a) Küstenstaatliche Rechte und Befugnisse Kein Zugriff
        2. b) Zuständigkeit deutscher Behörden Kein Zugriff
        3. c) Netzanbindung Kein Zugriff
        4. d) Ort der Einspeisung in ein Stromnetz Kein Zugriff
        5. e) Vergütungsregelung Kein Zugriff
        6. f) Statut des Betreibers Kein Zugriff
      3. 3. Anknüpfung an die engste Verbindung Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Technischer Hintergrund Kein Zugriff
          2. bb) Wesentlicher Bestandteil nach § 93 BGB Kein Zugriff
            1. aaa) Offshore-Windenergieanlagen als zusammengesetzte Sache Kein Zugriff
            2. bbb) Sonderrechtsfähigkeit der einzelnen Bestandteile landgestützter Windenergieanlagen Kein Zugriff
            3. ccc) Sonderrechtsfähigkeit der einzelnen Bestandteile von Offshore-Windenergieanlagen Kein Zugriff
          1. aa) In Ausübung eines Rechts Kein Zugriff
          2. bb) Vorübergehender Zweck Kein Zugriff
        3. c) Anwendbarkeit der §§ 93 bis 96 BGB im Bereich der deutschen AWZ Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung des Eigentums Kein Zugriff
    2. II. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. AWZ der USA Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine sachenrechtliche Anknüpfung nach US-amerikanischem Kollisionsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Spezielle US-amerikanische Regelungen für AWZ und Festlandsockel Kein Zugriff
      4. 4. Anzuwendendes Sachenrecht in Bezug auf Windenergieanlagen innerhalb der US-amerikanischen AWZ Kein Zugriff
      1. 1. Festlandsockel und AWZ von Großbritannien Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine sachenrechtliche Anknüpfung nach dem Kollisionsrecht von Großbritannien Kein Zugriff
      3. 3. Spezielle Regelungen für den Bereich des britischen Festlandsockels Kein Zugriff
      4. 4. Anzuwendendes Sachenrecht in Bezug auf Windenergieanlagen innerhalb der britischen REZ/AWZ Kein Zugriff
      1. 1. Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      2. 2. Projektfinanzierung Kein Zugriff
      3. 3. Entwicklungen in der Finanzierung von Offshore-Windparks Kein Zugriff
      1. 1. Anlagen in der deutschen AWZ Kein Zugriff
      2. 2. Anlagen in der REZ/AWZ (UK) Kein Zugriff
      3. 3. Anlagen in der AWZ der USA Kein Zugriff
      1. 1. Verweisungsnorm Kein Zugriff
      2. 2. Register für Sicherungsrechte Kein Zugriff
    6. VI. Fazit Kein Zugriff
  14. L. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 182 - 184
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 185 - 198

Literaturverzeichnis (229)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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