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Monographie Kein Zugriff

Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Bereich des öffentlichen Baurechts ist einerseits der Dauerhaftigkeit eines Gebäudes verpflichtet und andererseits schnellen Veränderungen der Wirklichkeit unterworfen. In diesem Spannungsverhältnis hat sich über Jahrzehnte eine Rechtsprechung entwickelt, die das Entfallen von Baugenehmigungen und Bauleitplänen durch tatsächliche Veränderungen und ohne Aufhebungsentscheidung annimmt.

Der Autor untersucht diese inzwischen gefestigte Rechtsprechung auf ihre Rechtmäßigkeit und kommt zu überraschenden Ergebnissen. Gleichzeitig werden Ansätze aufgezeigt, den Umgang mit der Materie zu verbessern. Der Autor bezieht dabei auch gegenwärtige Tendenzen zu mehr Bürgerbeteiligung in der Planung mit ein.

Die Studie richtet sich dabei sowohl an den Wissenschaftsbetrieb wie auch an den Praktiker und soll einen Beitrag leisten, gesetzliche Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Der Autor ist Rechtsanwalt im speziellen Bereich des Baurechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7367-4
ISBN-Online
978-3-8452-3761-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
241
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
      1. Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff 17 - 19
      2. Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff 19 - 19
      3. Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung Kein Zugriff 19 - 20
      1. Struktureller Überblick Kein Zugriff 20 - 21
      2. Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23
    1. Der Bebauungsplan Kein Zugriff 24 - 25
    2. Der Flächennutzungsplan Kein Zugriff 25 - 26
    3. Die Baugenehmigung Kein Zugriff 26 - 27
        1. Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ Kein Zugriff
        2. Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein Zugriff
        3. Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei kommunaler Neugliederung? Kein Zugriff
        4. Anfängliche Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff
        5. Rechtshistorische Aspekte der Funktionslosigkeit Kein Zugriff
      2. Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans Kein Zugriff 35 - 36
      3. Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit Kein Zugriff 36 - 38
      4. Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? Kein Zugriff 38 - 39
        1. Grundsätzliches zur Verwerfungskompetenz von Behörden Kein Zugriff
        2. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
        3. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Gemeinde Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis: Keine Normverwerfung, sondern Eintritt der Geltungsbeendigung durch tatsächliche Umstände Kein Zugriff
        5. Funktionslosigkeit im Rahmen einer Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO Kein Zugriff
        6. Geltung der Antragsfrist des § 47 II 1 VwGO bei Funktionslosigkeit? Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis: Keine Antragsfrist bei Funktionslosigkeit Kein Zugriff
      6. Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration Kein Zugriff 50 - 51
      1. Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung Kein Zugriff 51 - 52
      2. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsunterbrechung Kein Zugriff 52 - 54
      3. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung Kein Zugriff 54 - 56
    3. Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang Kein Zugriff 56 - 56
      1. Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber Kein Zugriff 57 - 59
      2. Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit Kein Zugriff 59 - 61
      3. Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? Kein Zugriff 61 - 63
        1. Bestandsaufnahme und zusammenfassende Darstellung der Begründungsansätze Kein Zugriff
          1. Vollständiger Wegfall des Regelungsgegenstandes Kein Zugriff
          2. Völlige Veränderung der geregelten Verhältnisse Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Begriffsdefinition und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten Kein Zugriff 69 - 70
      2. Differenzierung einzelner Typen von Verwaltungsakten und Einordnung der Baugenehmigung Kein Zugriff 70 - 71
        1. Aufhebung von Verwaltungsakten durch die zuständige Behörde Kein Zugriff
        2. Erledigung von Verwaltungsakten gemäß § 43 VwVfG Kein Zugriff
      4. Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen Kein Zugriff 74 - 75
    3. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff 75 - 75
    1. Einleitung Kein Zugriff 76 - 77
      1. Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen Kein Zugriff 77 - 79
      2. Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung Kein Zugriff 79 - 80
      3. Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung Kein Zugriff 80 - 83
      4. Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten Kein Zugriff 83 - 84
        1. Kritik der gewählten Anknüpfungspunkte zur Begründung der Folgen der Funktionslosigkeit Kein Zugriff
        2. Weitere Kritik der bisher anerkannten Folgen der Funktionslosigkeit Kein Zugriff
          1. Bedeutung und Reichweite des Demokratieprinzips im Falle außerordentlichen Geltungsverlustes von Rechtsnormen Kein Zugriff
          2. Bedeutung von Rechtsnormen für und im Gesetzesgefüge Kein Zugriff
          3. Keine Zweckmäßigkeitskontrolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
          4. Aussagekraft der Wirklichkeit für zukünftige Rechtsentwicklungen? Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
        5. Einschub: Einordnung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen bei vollständiger Veränderung der Wirklichkeit und Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff
          1. Darstellung der Ausgangslage Kein Zugriff
            1. Bedeutung der Rechtssicherheit und ihrer Subprinzipien hinsichtlich der Anerkennung der Funktionslosigkeit Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen des Normvertrauens und Folgen staatlichen Vertrauensbruchs Kein Zugriff
            3. Handlungspflichten des Staates im Bereich der Bebauungsplanung: Bestehen einer Planungspflicht? Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis zur Anerkennung der Funktionslosigkeit unter Gesichtspunkten der Rechtssicherheit Kein Zugriff
            1. Der legitime Zweck einer Norm und seine Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Bestehen eines legitimen Zweckes einer Norm bei deren Funktionslosigkeit? Kein Zugriff
            3. Ist der legitime Zweck einer Norm gleichbedeutend mit ihrem generellen Zweck? Kein Zugriff
            4. Weitere Aspekte der Verhältnismäßigkeit und Folgen für eine Anerkennung der Funktionslosigkeit als zulässige Rechtsfigur Kein Zugriff
        2. Bestehen einer Planänderungs- und Planverfolgungspflicht der Gemeinden Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verhältnis der Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        2. Umfang der Betroffenheit der Planungshoheit durch den Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff
          1. Reichweite des Verantwortungsbereichs der Planungshoheit Kein Zugriff
          2. Beeinträchtigung der Planungshoheit durch funktionslose Bebauungspläne? Kein Zugriff
            1. Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Kenntnis der Gemeinde Kein Zugriff
            2. Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Unkenntnis der Gemeinde Kein Zugriff
          4. Besonderheit der kommunalen Neugliederung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bedeutung des Willkürverbots Kein Zugriff
        2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Baufreiheit im Verhältnis zum Bebauungsplan Kein Zugriff
        2. Beschränkung des Eigentums durch staatliche Planung Kein Zugriff
          1. Anknüpfung an die Genehmigungspraxis der Bauaufsicht Kein Zugriff
          2. Anknüpfung an den Moment des Eintritts der Funktionslosigkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff 139 - 140
          1. Besonderheit des Bereichs des § 35 III 3 BauGB Kein Zugriff
          2. Überlegungen in Anlehnung an einen Ansatz des Bundesverwaltungsgerichts zur Begründung der unmittelbaren Außenwirkung eines Flächennutzungsplans bei Vorliegen des § 35 III 3 BauGB Kein Zugriff
            1. Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehender Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehende rechtsdogmatische Aspekte Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        3. Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        4. Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 151 - 151
      1. Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung Kein Zugriff 151 - 154
          1. Reichweite des Bestandsschutzes Kein Zugriff
          2. Absolute Sachbezogenheit der Baugenehmigung Kein Zugriff
          3. Grenzen des Bestandsschutzes Kein Zugriff
          1. Rechtliche Verortung der Nutzungserlaubnis Kein Zugriff
          2. Nutzungserlaubnis als unselbstständige Inhaltsbestimmung der Substanzgenehmigung Kein Zugriff
          3. Besonderheiten der Baugenehmigung bei Nutzungsänderungen Kein Zugriff
            1. Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
            2. Drei-Jahres-Regel aus BImSchG und LBauO Kein Zugriff
            3. Erledigung nach § 43 II VwVfG Kein Zugriff
            4. Schlüssige Verzichtserklärung durch Nutzungseinstellung Kein Zugriff
            5. Weitere Kritik der Ansätze zum Geltungsverlust und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Geltungsverlust bei Nutzungsänderung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 171 - 172
    6. Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick Kein Zugriff 172 - 173
    1. Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff 174 - 176
      1. Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung Kein Zugriff 176 - 177
      2. Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen Kein Zugriff 177 - 179
      3. Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung Kein Zugriff 179 - 180
        1. Anerkennung der Funktionslosigkeit aus dem Gedanken der Effizienz? Kein Zugriff
        2. Verlust der Daseinsberechtigung der Funktionslosigkeit durch Einführung des § 9 II BauGB: Bestehen eines Planungsinstrumentariums mit umfassendem Handlungspotenzial? Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis und weitere Differenzierungen Kein Zugriff
        1. Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO Kein Zugriff
        2. Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei besonderem Immissionsschutz Kein Zugriff
        3. Ausschluss der Funktionslosigkeit über den Gebietserhaltungsanspruch bei planabweichender Entwicklung? Kein Zugriff
          1. Lösungsansatz gem. § 9 II BauGB: Planungsberichtigung durch Planungsträger Kein Zugriff
          2. Mögliche praktische Konsequenzen der Anwendung von § 9 II BauGB: Besteht ein Planungsanspruch im Einzelfall? Kein Zugriff
        5. Ausblick: Möglichkeit weiterer Konsequenzen und Lösungsansätze? Kein Zugriff
        1. Vorliegen einer Geschäfts- oder Planungsgrundlage im Bereich der Bauleitplanung? Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“ und Übertragung in das Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        3. Liegt in der öffentlichen (Bauleit-)planung ein verwaltungsrechtliches Rechtsverhältnis? Kein Zugriff
        1. Abgrenzung der „Störung der Planungsgrundlage“ zur Funktionslosigkeit Kein Zugriff
        2. Keine unzulässige Umgehung des § 1 VIII BauGB Kein Zugriff
        1. Nachbarschaftsverhältnis als Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Störung der Planungsgrundlage auf ungenutzte, aber genehmigte Anlagen Kein Zugriff
        2. Verhältnis des Baugenehmigungsinhabers zu den Planungsträgern Kein Zugriff
        3. Anwendung der Störung der Planungsgrundlage bei Baugenehmigungen? Kein Zugriff
        4. Besonderheit der befristeten und bedingten Baugenehmigungen: Anwendungsbereich in Äquivalenz zu § 9 II BauGB Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff 214 - 216
    4. Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff 216 - 219
    5. Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff 219 - 221
  10. Fazit und Schlussbemerkung Kein Zugriff 222 - 223
  11. Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung Kein Zugriff 224 - 232
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 233 - 241

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