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Monographie Kein Zugriff
Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit
- Autor:innen:
- Reihe:
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Band 38
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Der Bereich des öffentlichen Baurechts ist einerseits der Dauerhaftigkeit eines Gebäudes verpflichtet und andererseits schnellen Veränderungen der Wirklichkeit unterworfen. In diesem Spannungsverhältnis hat sich über Jahrzehnte eine Rechtsprechung entwickelt, die das Entfallen von Baugenehmigungen und Bauleitplänen durch tatsächliche Veränderungen und ohne Aufhebungsentscheidung annimmt.
Der Autor untersucht diese inzwischen gefestigte Rechtsprechung auf ihre Rechtmäßigkeit und kommt zu überraschenden Ergebnissen. Gleichzeitig werden Ansätze aufgezeigt, den Umgang mit der Materie zu verbessern. Der Autor bezieht dabei auch gegenwärtige Tendenzen zu mehr Bürgerbeteiligung in der Planung mit ein.
Die Studie richtet sich dabei sowohl an den Wissenschaftsbetrieb wie auch an den Praktiker und soll einen Beitrag leisten, gesetzliche Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Der Autor ist Rechtsanwalt im speziellen Bereich des Baurechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7367-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3761-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 241
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Struktureller Überblick Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Der Bebauungsplan Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Der Flächennutzungsplan Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Die Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei kommunaler Neugliederung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfängliche Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtshistorische Aspekte der Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches zur Verwerfungskompetenz von Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Keine Normverwerfung, sondern Eintritt der Geltungsbeendigung durch tatsächliche Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionslosigkeit im Rahmen einer Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung der Antragsfrist des § 47 II 1 VwGO bei Funktionslosigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Keine Antragsfrist bei Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsunterbrechung Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestandsaufnahme und zusammenfassende Darstellung der Begründungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollständiger Wegfall des Regelungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Völlige Veränderung der geregelten Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsdefinition und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Differenzierung einzelner Typen von Verwaltungsakten und Einordnung der Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufhebung von Verwaltungsakten durch die zuständige Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Erledigung von Verwaltungsakten gemäß § 43 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 75 - 75Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik der gewählten Anknüpfungspunkte zur Begründung der Folgen der Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Kritik der bisher anerkannten Folgen der Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und Reichweite des Demokratieprinzips im Falle außerordentlichen Geltungsverlustes von Rechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung von Rechtsnormen für und im Gesetzesgefüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Zweckmäßigkeitskontrolle des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussagekraft der Wirklichkeit für zukünftige Rechtsentwicklungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschub: Einordnung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen bei vollständiger Veränderung der Wirklichkeit und Kritik dieses Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung der Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Rechtssicherheit und ihrer Subprinzipien hinsichtlich der Anerkennung der Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des Normvertrauens und Folgen staatlichen Vertrauensbruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungspflichten des Staates im Bereich der Bebauungsplanung: Bestehen einer Planungspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Anerkennung der Funktionslosigkeit unter Gesichtspunkten der Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der legitime Zweck einer Norm und seine Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines legitimen Zweckes einer Norm bei deren Funktionslosigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist der legitime Zweck einer Norm gleichbedeutend mit ihrem generellen Zweck? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Aspekte der Verhältnismäßigkeit und Folgen für eine Anerkennung der Funktionslosigkeit als zulässige Rechtsfigur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer Planänderungs- und Planverfolgungspflicht der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis der Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Betroffenheit der Planungshoheit durch den Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des Verantwortungsbereichs der Planungshoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Planungshoheit durch funktionslose Bebauungspläne? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Kenntnis der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Unkenntnis der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit der kommunalen Neugliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Willkürverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbindung der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Baufreiheit im Verhältnis zum Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des Eigentums durch staatliche Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfung an die Genehmigungspraxis der Bauaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an den Moment des Eintritts der Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheit des Bereichs des § 35 III 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen in Anlehnung an einen Ansatz des Bundesverwaltungsgerichts zur Begründung der unmittelbaren Außenwirkung eines Flächennutzungsplans bei Vorliegen des § 35 III 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehender Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehende rechtsdogmatische Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 151Autor:innen:
- Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung Kein Zugriff Seiten 151 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute Sachbezogenheit der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Verortung der Nutzungserlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungserlaubnis als unselbstständige Inhaltsbestimmung der Substanzgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der Baugenehmigung bei Nutzungsänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Drei-Jahres-Regel aus BImSchG und LBauO Kein ZugriffAutor:innen:
- Erledigung nach § 43 II VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlüssige Verzichtserklärung durch Nutzungseinstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Kritik der Ansätze zum Geltungsverlust und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsverlust bei Nutzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung der Funktionslosigkeit aus dem Gedanken der Effizienz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust der Daseinsberechtigung der Funktionslosigkeit durch Einführung des § 9 II BauGB: Bestehen eines Planungsinstrumentariums mit umfassendem Handlungspotenzial? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und weitere Differenzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei besonderem Immissionsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Funktionslosigkeit über den Gebietserhaltungsanspruch bei planabweichender Entwicklung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lösungsansatz gem. § 9 II BauGB: Planungsberichtigung durch Planungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche praktische Konsequenzen der Anwendung von § 9 II BauGB: Besteht ein Planungsanspruch im Einzelfall? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Möglichkeit weiterer Konsequenzen und Lösungsansätze? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer Geschäfts- oder Planungsgrundlage im Bereich der Bauleitplanung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“ und Übertragung in das Verwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Liegt in der öffentlichen (Bauleit-)planung ein verwaltungsrechtliches Rechtsverhältnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung der „Störung der Planungsgrundlage“ zur Funktionslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unzulässige Umgehung des § 1 VIII BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachbarschaftsverhältnis als Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Störung der Planungsgrundlage auf ungenutzte, aber genehmigte Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des Baugenehmigungsinhabers zu den Planungsträgern Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Störung der Planungsgrundlage bei Baugenehmigungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit der befristeten und bedingten Baugenehmigungen: Anwendungsbereich in Äquivalenz zu § 9 II BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 214 - 216Autor:innen:
- Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff Seiten 216 - 219Autor:innen:
- Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Fazit und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 224 - 232Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 241Autor:innen:
