Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

RA Dr. Jörn Bringewat

doi:10.5771/9783845237619

Zusammenfassung

Der Bereich des öffentlichen Baurechts ist einerseits der Dauerhaftigkeit eines Gebäudes verpflichtet und andererseits schnellen Veränderungen der Wirklichkeit unterworfen. In diesem Spannungsverhältnis hat sich über Jahrzehnte eine Rechtsprechung entwickelt, die das Entfallen von Baugenehmigungen und Bauleitplänen durch tatsächliche Veränderungen und ohne Aufhebungsentscheidung annimmt.

Der Autor untersucht diese inzwischen gefestigte Rechtsprechung auf ihre Rechtmäßigkeit und kommt zu überraschenden Ergebnissen. Gleichzeitig werden Ansätze aufgezeigt, den Umgang mit der Materie zu verbessern. Der Autor bezieht dabei auch gegenwärtige Tendenzen zu mehr Bürgerbeteiligung in der Planung mit ein.

Die Studie richtet sich dabei sowohl an den Wissenschaftsbetrieb wie auch an den Praktiker und soll einen Beitrag leisten, gesetzliche Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Der Autor ist Rechtsanwalt im speziellen Bereich des Baurechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7367-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3761-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Jörn Bringewat
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14 Jörn Bringewat
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Jörn Bringewat
1. 1. Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Jörn Bringewat
  2. Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Jörn Bringewat
  3. Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Jörn Bringewat
2. 1. Struktureller Überblick Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Jörn Bringewat
  2. Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Jörn Bringewat
1. Der Bebauungsplan Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Jörn Bringewat
2. Der Flächennutzungsplan Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Jörn Bringewat
3. Die Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Jörn Bringewat
1. 1. Jörn Bringewat
    1. Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei kommunaler Neugliederung? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Anfängliche Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff Jörn Bringewat
    5. Rechtshistorische Aspekte der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
  2. Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Jörn Bringewat
  3. Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Jörn Bringewat
  4. Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Jörn Bringewat
  5. Jörn Bringewat
    1. Grundsätzliches zur Verwerfungskompetenz von Behörden Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Gemeinde Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Zwischenergebnis: Keine Normverwerfung, sondern Eintritt der Geltungsbeendigung durch tatsächliche Umstände Kein Zugriff Jörn Bringewat
    5. Funktionslosigkeit im Rahmen einer Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO Kein Zugriff Jörn Bringewat
    6. Geltung der Antragsfrist des § 47 II 1 VwGO bei Funktionslosigkeit? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    7. Zwischenergebnis: Keine Antragsfrist bei Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
  6. Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Jörn Bringewat
2. 1. Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Jörn Bringewat
  2. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsunterbrechung Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Jörn Bringewat
  3. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Jörn Bringewat
3. Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Jörn Bringewat
1. 1. Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Jörn Bringewat
  2. Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit Kein Zugriff Seiten 59 - 61 Jörn Bringewat
  3. Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Jörn Bringewat
  4. Jörn Bringewat
    1. Bestandsaufnahme und zusammenfassende Darstellung der Begründungsansätze Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Jörn Bringewat
      1. Vollständiger Wegfall des Regelungsgegenstandes Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Völlige Veränderung der geregelten Verhältnisse Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
2. 1. Begriffsdefinition und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Jörn Bringewat
  2. Differenzierung einzelner Typen von Verwaltungsakten und Einordnung der Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Jörn Bringewat
  3. Jörn Bringewat
    1. Aufhebung von Verwaltungsakten durch die zuständige Behörde Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Erledigung von Verwaltungsakten gemäß § 43 VwVfG Kein Zugriff Jörn Bringewat
  4. Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Jörn Bringewat
3. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 75 - 75 Jörn Bringewat
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Jörn Bringewat
2. 1. Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Jörn Bringewat
  2. Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Jörn Bringewat
  3. Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 80 - 83 Jörn Bringewat
  4. Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Jörn Bringewat
3. 1. Jörn Bringewat
    1. Kritik der gewählten Anknüpfungspunkte zur Begründung der Folgen der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Weitere Kritik der bisher anerkannten Folgen der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Jörn Bringewat
      1. Bedeutung und Reichweite des Demokratieprinzips im Falle außerordentlichen Geltungsverlustes von Rechtsnormen Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Bedeutung von Rechtsnormen für und im Gesetzesgefüge Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Keine Zweckmäßigkeitskontrolle des Gesetzgebers Kein Zugriff Jörn Bringewat
      4. Aussagekraft der Wirklichkeit für zukünftige Rechtsentwicklungen? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff Jörn Bringewat
    5. Einschub: Einordnung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen bei vollständiger Veränderung der Wirklichkeit und Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff Jörn Bringewat
  2. Jörn Bringewat
    1. Jörn Bringewat
      1. Darstellung der Ausgangslage Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Jörn Bringewat
        Bedeutung der Rechtssicherheit und ihrer Subprinzipien hinsichtlich der Anerkennung der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Voraussetzungen des Normvertrauens und Folgen staatlichen Vertrauensbruchs Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Handlungspflichten des Staates im Bereich der Bebauungsplanung: Bestehen einer Planungspflicht? Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Zwischenergebnis zur Anerkennung der Funktionslosigkeit unter Gesichtspunkten der Rechtssicherheit Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Jörn Bringewat
        Der legitime Zweck einer Norm und seine Voraussetzungen Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Bestehen eines legitimen Zweckes einer Norm bei deren Funktionslosigkeit? Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Ist der legitime Zweck einer Norm gleichbedeutend mit ihrem generellen Zweck? Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Weitere Aspekte der Verhältnismäßigkeit und Folgen für eine Anerkennung der Funktionslosigkeit als zulässige Rechtsfigur Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Bestehen einer Planänderungs- und Planverfolgungspflicht der Gemeinden Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
  3. Jörn Bringewat
    1. Verhältnis der Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Umfang der Betroffenheit der Planungshoheit durch den Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Jörn Bringewat
      1. Reichweite des Verantwortungsbereichs der Planungshoheit Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Beeinträchtigung der Planungshoheit durch funktionslose Bebauungspläne? Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Jörn Bringewat
        Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Kenntnis der Gemeinde Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Unkenntnis der Gemeinde Kein Zugriff Jörn Bringewat
      4. Besonderheit der kommunalen Neugliederung Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
  4. Jörn Bringewat
    1. Bedeutung des Willkürverbots Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
  5. Jörn Bringewat
    1. Baufreiheit im Verhältnis zum Bebauungsplan Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Beschränkung des Eigentums durch staatliche Planung Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Jörn Bringewat
      1. Anknüpfung an die Genehmigungspraxis der Bauaufsicht Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Anknüpfung an den Moment des Eintritts der Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
  6. Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Jörn Bringewat
4. 1. Jörn Bringewat
    1. Jörn Bringewat
      1. Besonderheit des Bereichs des § 35 III 3 BauGB Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Überlegungen in Anlehnung an einen Ansatz des Bundesverwaltungsgerichts zur Begründung der unmittelbaren Außenwirkung eines Flächennutzungsplans bei Vorliegen des § 35 III 3 BauGB Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Jörn Bringewat
        Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehender Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehende rechtsdogmatische Aspekte Kein Zugriff Jörn Bringewat
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie Kein Zugriff Jörn Bringewat
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 151 Jörn Bringewat
5. 1. Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung Kein Zugriff Seiten 151 - 154 Jörn Bringewat
  2. Jörn Bringewat
    1. Jörn Bringewat
      1. Reichweite des Bestandsschutzes Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Absolute Sachbezogenheit der Baugenehmigung Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Grenzen des Bestandsschutzes Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Jörn Bringewat
      1. Rechtliche Verortung der Nutzungserlaubnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Nutzungserlaubnis als unselbstständige Inhaltsbestimmung der Substanzgenehmigung Kein Zugriff Jörn Bringewat
      3. Besonderheiten der Baugenehmigung bei Nutzungsänderungen Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Jörn Bringewat
      1. Jörn Bringewat
        Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Drei-Jahres-Regel aus BImSchG und LBauO Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Erledigung nach § 43 II VwVfG Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Schlüssige Verzichtserklärung durch Nutzungseinstellung Kein Zugriff Jörn Bringewat
        Weitere Kritik der Ansätze zum Geltungsverlust und Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Geltungsverlust bei Nutzungsänderung Kein Zugriff Jörn Bringewat
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Jörn Bringewat
6. Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Jörn Bringewat
1. Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Jörn Bringewat
2. 1. Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Jörn Bringewat
  2. Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen Kein Zugriff Seiten 177 - 179 Jörn Bringewat
  3. Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Jörn Bringewat
3. 1. Jörn Bringewat
    1. Anerkennung der Funktionslosigkeit aus dem Gedanken der Effizienz? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Verlust der Daseinsberechtigung der Funktionslosigkeit durch Einführung des § 9 II BauGB: Bestehen eines Planungsinstrumentariums mit umfassendem Handlungspotenzial? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Zwischenergebnis und weitere Differenzierungen Kein Zugriff Jörn Bringewat
  2. Jörn Bringewat
    1. Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei besonderem Immissionsschutz Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Ausschluss der Funktionslosigkeit über den Gebietserhaltungsanspruch bei planabweichender Entwicklung? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Jörn Bringewat
      1. Lösungsansatz gem. § 9 II BauGB: Planungsberichtigung durch Planungsträger Kein Zugriff Jörn Bringewat
      2. Mögliche praktische Konsequenzen der Anwendung von § 9 II BauGB: Besteht ein Planungsanspruch im Einzelfall? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    5. Ausblick: Möglichkeit weiterer Konsequenzen und Lösungsansätze? Kein Zugriff Jörn Bringewat
  3. Jörn Bringewat
    1. Vorliegen einer Geschäfts- oder Planungsgrundlage im Bereich der Bauleitplanung? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Anwendungsbereich der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“ und Übertragung in das Verwaltungsrecht Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Liegt in der öffentlichen (Bauleit-)planung ein verwaltungsrechtliches Rechtsverhältnis? Kein Zugriff Jörn Bringewat
  4. Jörn Bringewat
    1. Abgrenzung der „Störung der Planungsgrundlage“ zur Funktionslosigkeit Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Keine unzulässige Umgehung des § 1 VIII BauGB Kein Zugriff Jörn Bringewat
  5. Jörn Bringewat
    1. Nachbarschaftsverhältnis als Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Störung der Planungsgrundlage auf ungenutzte, aber genehmigte Anlagen Kein Zugriff Jörn Bringewat
    2. Verhältnis des Baugenehmigungsinhabers zu den Planungsträgern Kein Zugriff Jörn Bringewat
    3. Anwendung der Störung der Planungsgrundlage bei Baugenehmigungen? Kein Zugriff Jörn Bringewat
    4. Besonderheit der befristeten und bedingten Baugenehmigungen: Anwendungsbereich in Äquivalenz zu § 9 II BauGB Kein Zugriff Jörn Bringewat
  6. Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit Kein Zugriff Seiten 214 - 216 Jörn Bringewat
4. Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff Seiten 216 - 219 Jörn Bringewat
5. Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels Kein Zugriff Seiten 219 - 221 Jörn Bringewat
Fazit und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 222 - 223 Jörn Bringewat
Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 224 - 232 Jörn Bringewat
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 241 Jörn Bringewat

Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

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