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Book Titles No access
Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit
- Authors:
- Series:
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Volume 38
- Publisher:
- 2012
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7367-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3761-9
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
- Volume
- 38
- Language
- German
- Pages
- 241
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 4 Jörn Bringewat
- Vorwort No access Pages 5 - 14 Jörn Bringewat
- Abkürzungsverzeichnis No access Pages 15 - 16 Jörn Bringewat
- Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht No access Pages 17 - 19 Jörn Bringewat
- Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit No access Pages 19 - 19 Jörn Bringewat
- Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung No access Pages 19 - 20 Jörn Bringewat
- Struktureller Überblick No access Pages 20 - 21 Jörn Bringewat
- Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung No access Pages 21 - 23 Jörn Bringewat
- Der Bebauungsplan No access Pages 24 - 25 Jörn Bringewat
- Der Flächennutzungsplan No access Pages 25 - 26 Jörn Bringewat
- Die Baugenehmigung No access Pages 26 - 27 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ No access Jörn Bringewat
- Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen No access Jörn Bringewat
- Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei kommunaler Neugliederung? No access Jörn Bringewat
- Anfängliche Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans No access Jörn Bringewat
- Rechtshistorische Aspekte der Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans No access Pages 35 - 36 Jörn Bringewat
- Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit No access Pages 36 - 38 Jörn Bringewat
- Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? No access Pages 38 - 39 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Grundsätzliches zur Verwerfungskompetenz von Behörden No access Jörn Bringewat
- Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde No access Jörn Bringewat
- Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Gemeinde No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis: Keine Normverwerfung, sondern Eintritt der Geltungsbeendigung durch tatsächliche Umstände No access Jörn Bringewat
- Funktionslosigkeit im Rahmen einer Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO No access Jörn Bringewat
- Geltung der Antragsfrist des § 47 II 1 VwGO bei Funktionslosigkeit? No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis: Keine Antragsfrist bei Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration No access Pages 50 - 51 Jörn Bringewat
- Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung No access Pages 51 - 52 Jörn Bringewat
- Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsunterbrechung No access Pages 52 - 54 Jörn Bringewat
- Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung No access Pages 54 - 56 Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang No access Pages 56 - 56 Jörn Bringewat
- Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber No access Pages 57 - 59 Jörn Bringewat
- Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit No access Pages 59 - 61 Jörn Bringewat
- Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? No access Pages 61 - 63 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Bestandsaufnahme und zusammenfassende Darstellung der Begründungsansätze No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Vollständiger Wegfall des Regelungsgegenstandes No access Jörn Bringewat
- Völlige Veränderung der geregelten Verhältnisse No access Jörn Bringewat
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Begriffsdefinition und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten No access Pages 69 - 70 Jörn Bringewat
- Differenzierung einzelner Typen von Verwaltungsakten und Einordnung der Baugenehmigung No access Pages 70 - 71 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Aufhebung von Verwaltungsakten durch die zuständige Behörde No access Jörn Bringewat
- Erledigung von Verwaltungsakten gemäß § 43 VwVfG No access Jörn Bringewat
- Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen No access Pages 74 - 75 Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis und Ausblick No access Pages 75 - 75 Jörn Bringewat
- Einleitung No access Pages 76 - 77 Jörn Bringewat
- Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen No access Pages 77 - 79 Jörn Bringewat
- Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung No access Pages 79 - 80 Jörn Bringewat
- Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung No access Pages 80 - 83 Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten No access Pages 83 - 84 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Kritik der gewählten Anknüpfungspunkte zur Begründung der Folgen der Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Weitere Kritik der bisher anerkannten Folgen der Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Bedeutung und Reichweite des Demokratieprinzips im Falle außerordentlichen Geltungsverlustes von Rechtsnormen No access Jörn Bringewat
- Bedeutung von Rechtsnormen für und im Gesetzesgefüge No access Jörn Bringewat
- Keine Zweckmäßigkeitskontrolle des Gesetzgebers No access Jörn Bringewat
- Aussagekraft der Wirklichkeit für zukünftige Rechtsentwicklungen? No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis und Ausblick No access Jörn Bringewat
- Einschub: Einordnung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen bei vollständiger Veränderung der Wirklichkeit und Kritik dieses Ansatzes No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Darstellung der Ausgangslage No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Bedeutung der Rechtssicherheit und ihrer Subprinzipien hinsichtlich der Anerkennung der Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Voraussetzungen des Normvertrauens und Folgen staatlichen Vertrauensbruchs No access Jörn Bringewat
- Handlungspflichten des Staates im Bereich der Bebauungsplanung: Bestehen einer Planungspflicht? No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis zur Anerkennung der Funktionslosigkeit unter Gesichtspunkten der Rechtssicherheit No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Der legitime Zweck einer Norm und seine Voraussetzungen No access Jörn Bringewat
- Bestehen eines legitimen Zweckes einer Norm bei deren Funktionslosigkeit? No access Jörn Bringewat
- Ist der legitime Zweck einer Norm gleichbedeutend mit ihrem generellen Zweck? No access Jörn Bringewat
- Weitere Aspekte der Verhältnismäßigkeit und Folgen für eine Anerkennung der Funktionslosigkeit als zulässige Rechtsfigur No access Jörn Bringewat
- Bestehen einer Planänderungs- und Planverfolgungspflicht der Gemeinden No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Verhältnis der Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung No access Jörn Bringewat
- Umfang der Betroffenheit der Planungshoheit durch den Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Reichweite des Verantwortungsbereichs der Planungshoheit No access Jörn Bringewat
- Beeinträchtigung der Planungshoheit durch funktionslose Bebauungspläne? No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Kenntnis der Gemeinde No access Jörn Bringewat
- Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Unkenntnis der Gemeinde No access Jörn Bringewat
- Besonderheit der kommunalen Neugliederung No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Bedeutung des Willkürverbots No access Jörn Bringewat
- Selbstbindung der Verwaltung No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Baufreiheit im Verhältnis zum Bebauungsplan No access Jörn Bringewat
- Beschränkung des Eigentums durch staatliche Planung No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Anknüpfung an die Genehmigungspraxis der Bauaufsicht No access Jörn Bringewat
- Anknüpfung an den Moment des Eintritts der Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels No access Pages 139 - 140 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Besonderheit des Bereichs des § 35 III 3 BauGB No access Jörn Bringewat
- Überlegungen in Anlehnung an einen Ansatz des Bundesverwaltungsgerichts zur Begründung der unmittelbaren Außenwirkung eines Flächennutzungsplans bei Vorliegen des § 35 III 3 BauGB No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehender Wille des Gesetzgebers No access Jörn Bringewat
- Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehende rechtsdogmatische Aspekte No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung No access Jörn Bringewat
- Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes No access Jörn Bringewat
- Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Pages 151 - 151 Jörn Bringewat
- Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung No access Pages 151 - 154 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Reichweite des Bestandsschutzes No access Jörn Bringewat
- Absolute Sachbezogenheit der Baugenehmigung No access Jörn Bringewat
- Grenzen des Bestandsschutzes No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Rechtliche Verortung der Nutzungserlaubnis No access Jörn Bringewat
- Nutzungserlaubnis als unselbstständige Inhaltsbestimmung der Substanzgenehmigung No access Jörn Bringewat
- Besonderheiten der Baugenehmigung bei Nutzungsänderungen No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts No access Jörn Bringewat
- Drei-Jahres-Regel aus BImSchG und LBauO No access Jörn Bringewat
- Erledigung nach § 43 II VwVfG No access Jörn Bringewat
- Schlüssige Verzichtserklärung durch Nutzungseinstellung No access Jörn Bringewat
- Weitere Kritik der Ansätze zum Geltungsverlust und Zwischenergebnis No access Jörn Bringewat
- Geltungsverlust bei Nutzungsänderung No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis No access Pages 171 - 172 Jörn Bringewat
- Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick No access Pages 172 - 173 Jörn Bringewat
- Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände No access Pages 174 - 176 Jörn Bringewat
- Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung No access Pages 176 - 177 Jörn Bringewat
- Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen No access Pages 177 - 179 Jörn Bringewat
- Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung No access Pages 179 - 180 Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Anerkennung der Funktionslosigkeit aus dem Gedanken der Effizienz? No access Jörn Bringewat
- Verlust der Daseinsberechtigung der Funktionslosigkeit durch Einführung des § 9 II BauGB: Bestehen eines Planungsinstrumentariums mit umfassendem Handlungspotenzial? No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis und weitere Differenzierungen No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO No access Jörn Bringewat
- Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei besonderem Immissionsschutz No access Jörn Bringewat
- Ausschluss der Funktionslosigkeit über den Gebietserhaltungsanspruch bei planabweichender Entwicklung? No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Lösungsansatz gem. § 9 II BauGB: Planungsberichtigung durch Planungsträger No access Jörn Bringewat
- Mögliche praktische Konsequenzen der Anwendung von § 9 II BauGB: Besteht ein Planungsanspruch im Einzelfall? No access Jörn Bringewat
- Ausblick: Möglichkeit weiterer Konsequenzen und Lösungsansätze? No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Vorliegen einer Geschäfts- oder Planungsgrundlage im Bereich der Bauleitplanung? No access Jörn Bringewat
- Anwendungsbereich der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“ und Übertragung in das Verwaltungsrecht No access Jörn Bringewat
- Liegt in der öffentlichen (Bauleit-)planung ein verwaltungsrechtliches Rechtsverhältnis? No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Abgrenzung der „Störung der Planungsgrundlage“ zur Funktionslosigkeit No access Jörn Bringewat
- Keine unzulässige Umgehung des § 1 VIII BauGB No access Jörn Bringewat
- Jörn Bringewat
- Nachbarschaftsverhältnis als Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Störung der Planungsgrundlage auf ungenutzte, aber genehmigte Anlagen No access Jörn Bringewat
- Verhältnis des Baugenehmigungsinhabers zu den Planungsträgern No access Jörn Bringewat
- Anwendung der Störung der Planungsgrundlage bei Baugenehmigungen? No access Jörn Bringewat
- Besonderheit der befristeten und bedingten Baugenehmigungen: Anwendungsbereich in Äquivalenz zu § 9 II BauGB No access Jörn Bringewat
- Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit No access Pages 214 - 216 Jörn Bringewat
- Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht No access Pages 216 - 219 Jörn Bringewat
- Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels No access Pages 219 - 221 Jörn Bringewat
- Fazit und Schlussbemerkung No access Pages 222 - 223 Jörn Bringewat
- Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung No access Pages 224 - 232 Jörn Bringewat
- Literaturverzeichnis No access Pages 233 - 241 Jörn Bringewat





