Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

RA Dr. Jörn Bringewat

doi:10.5771/9783845237619

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Bibliographic data

Copyright year: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7367-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3761-9
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Volume: 38
Language: German
Pages: 241
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 4
Vorwort No access Pages 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 15 - 16
1. 1. Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht No access Pages 17 - 19
  2. Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit No access Pages 19 - 19
  3. Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung No access Pages 19 - 20
2. 1. Struktureller Überblick No access Pages 20 - 21
  2. Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung No access Pages 21 - 23
1. Der Bebauungsplan No access Pages 24 - 25
2. Der Flächennutzungsplan No access Pages 25 - 26
3. Die Baugenehmigung No access Pages 26 - 27
1. 1. 1. Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ No access
    2. Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen No access
    3. Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei kommunaler Neugliederung? No access
    4. Anfängliche Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans No access
    5. Rechtshistorische Aspekte der Funktionslosigkeit No access
  2. Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans No access Pages 35 - 36
  3. Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit No access Pages 36 - 38
  4. Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? No access Pages 38 - 39
  5. 1. Grundsätzliches zur Verwerfungskompetenz von Behörden No access
    2. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde No access
    3. Bestehen einer Verwerfungskompetenz der Gemeinde No access
    4. Zwischenergebnis: Keine Normverwerfung, sondern Eintritt der Geltungsbeendigung durch tatsächliche Umstände No access
    5. Funktionslosigkeit im Rahmen einer Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO No access
    6. Geltung der Antragsfrist des § 47 II 1 VwGO bei Funktionslosigkeit? No access
    7. Zwischenergebnis: Keine Antragsfrist bei Funktionslosigkeit No access
  6. Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration No access Pages 50 - 51
2. 1. Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung No access Pages 51 - 52
  2. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsunterbrechung No access Pages 52 - 54
  3. Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung No access Pages 54 - 56
3. Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang No access Pages 56 - 56
1. 1. Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber No access Pages 57 - 59
  2. Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit No access Pages 59 - 61
  3. Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? No access Pages 61 - 63
  4. 1. Bestandsaufnahme und zusammenfassende Darstellung der Begründungsansätze No access
    2. 1. Vollständiger Wegfall des Regelungsgegenstandes No access
      2. Völlige Veränderung der geregelten Verhältnisse No access
    3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis No access
2. 1. Begriffsdefinition und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten No access Pages 69 - 70
  2. Differenzierung einzelner Typen von Verwaltungsakten und Einordnung der Baugenehmigung No access Pages 70 - 71
  3. 1. Aufhebung von Verwaltungsakten durch die zuständige Behörde No access
    2. Erledigung von Verwaltungsakten gemäß § 43 VwVfG No access
  4. Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen No access Pages 74 - 75
3. Zwischenergebnis und Ausblick No access Pages 75 - 75
1. Einleitung No access Pages 76 - 77
2. 1. Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen No access Pages 77 - 79
  2. Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung No access Pages 79 - 80
  3. Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung No access Pages 80 - 83
  4. Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten No access Pages 83 - 84
3. 1. 1. Kritik der gewählten Anknüpfungspunkte zur Begründung der Folgen der Funktionslosigkeit No access
    2. Weitere Kritik der bisher anerkannten Folgen der Funktionslosigkeit No access
    3. 1. Bedeutung und Reichweite des Demokratieprinzips im Falle außerordentlichen Geltungsverlustes von Rechtsnormen No access
      2. Bedeutung von Rechtsnormen für und im Gesetzesgefüge No access
      3. Keine Zweckmäßigkeitskontrolle des Gesetzgebers No access
      4. Aussagekraft der Wirklichkeit für zukünftige Rechtsentwicklungen? No access
    4. Zwischenergebnis und Ausblick No access
    5. Einschub: Einordnung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen bei vollständiger Veränderung der Wirklichkeit und Kritik dieses Ansatzes No access
  2. 1. 1. Darstellung der Ausgangslage No access
      2. Bedeutung der Rechtssicherheit und ihrer Subprinzipien hinsichtlich der Anerkennung der Funktionslosigkeit No access
        Voraussetzungen des Normvertrauens und Folgen staatlichen Vertrauensbruchs No access
        Handlungspflichten des Staates im Bereich der Bebauungsplanung: Bestehen einer Planungspflicht? No access
        Zwischenergebnis zur Anerkennung der Funktionslosigkeit unter Gesichtspunkten der Rechtssicherheit No access
      3. Der legitime Zweck einer Norm und seine Voraussetzungen No access
        Bestehen eines legitimen Zweckes einer Norm bei deren Funktionslosigkeit? No access
        Ist der legitime Zweck einer Norm gleichbedeutend mit ihrem generellen Zweck? No access
        Weitere Aspekte der Verhältnismäßigkeit und Folgen für eine Anerkennung der Funktionslosigkeit als zulässige Rechtsfigur No access
    2. Bestehen einer Planänderungs- und Planverfolgungspflicht der Gemeinden No access
    3. Zwischenergebnis No access
  3. 1. Verhältnis der Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung No access
    2. Umfang der Betroffenheit der Planungshoheit durch den Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans No access
    3. 1. Reichweite des Verantwortungsbereichs der Planungshoheit No access
      2. Beeinträchtigung der Planungshoheit durch funktionslose Bebauungspläne? No access
      3. Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Kenntnis der Gemeinde No access
        Rechtswidrige Genehmigungspraxis bei Unkenntnis der Gemeinde No access
      4. Besonderheit der kommunalen Neugliederung No access
    4. Zwischenergebnis No access
  4. 1. Bedeutung des Willkürverbots No access
    2. Selbstbindung der Verwaltung No access
    3. Zwischenergebnis No access
  5. 1. Baufreiheit im Verhältnis zum Bebauungsplan No access
    2. Beschränkung des Eigentums durch staatliche Planung No access
    3. 1. Anknüpfung an die Genehmigungspraxis der Bauaufsicht No access
      2. Anknüpfung an den Moment des Eintritts der Funktionslosigkeit No access
    4. Zwischenergebnis No access
  6. Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels No access Pages 139 - 140
4. 1. 1. 1. Besonderheit des Bereichs des § 35 III 3 BauGB No access
      2. Überlegungen in Anlehnung an einen Ansatz des Bundesverwaltungsgerichts zur Begründung der unmittelbaren Außenwirkung eines Flächennutzungsplans bei Vorliegen des § 35 III 3 BauGB No access
      3. Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehender Wille des Gesetzgebers No access
        Der Anerkennung einer unmittelbaren Außenwirkung entgegenstehende rechtsdogmatische Aspekte No access
      4. Zwischenergebnis No access
    2. Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung No access
    3. Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes No access
    4. Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie No access
  2. Zwischenergebnis No access Pages 151 - 151
5. 1. Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung No access Pages 151 - 154
  2. 1. 1. Reichweite des Bestandsschutzes No access
      2. Absolute Sachbezogenheit der Baugenehmigung No access
      3. Grenzen des Bestandsschutzes No access
    2. 1. Rechtliche Verortung der Nutzungserlaubnis No access
      2. Nutzungserlaubnis als unselbstständige Inhaltsbestimmung der Substanzgenehmigung No access
      3. Besonderheiten der Baugenehmigung bei Nutzungsänderungen No access
    3. 1. Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts No access
        Drei-Jahres-Regel aus BImSchG und LBauO No access
        Erledigung nach § 43 II VwVfG No access
        Schlüssige Verzichtserklärung durch Nutzungseinstellung No access
        Weitere Kritik der Ansätze zum Geltungsverlust und Zwischenergebnis No access
      2. Geltungsverlust bei Nutzungsänderung No access
  3. Zwischenergebnis No access Pages 171 - 172
6. Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick No access Pages 172 - 173
1. Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände No access Pages 174 - 176
2. 1. Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung No access Pages 176 - 177
  2. Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen No access Pages 177 - 179
  3. Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung No access Pages 179 - 180
3. 1. 1. Anerkennung der Funktionslosigkeit aus dem Gedanken der Effizienz? No access
    2. Verlust der Daseinsberechtigung der Funktionslosigkeit durch Einführung des § 9 II BauGB: Bestehen eines Planungsinstrumentariums mit umfassendem Handlungspotenzial? No access
    3. Zwischenergebnis und weitere Differenzierungen No access
  2. 1. Gebietsverträglichkeit und Rücksichtnahmegebot aus § 15 BauNVO No access
    2. Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei besonderem Immissionsschutz No access
    3. Ausschluss der Funktionslosigkeit über den Gebietserhaltungsanspruch bei planabweichender Entwicklung? No access
    4. 1. Lösungsansatz gem. § 9 II BauGB: Planungsberichtigung durch Planungsträger No access
      2. Mögliche praktische Konsequenzen der Anwendung von § 9 II BauGB: Besteht ein Planungsanspruch im Einzelfall? No access
    5. Ausblick: Möglichkeit weiterer Konsequenzen und Lösungsansätze? No access
  3. 1. Vorliegen einer Geschäfts- oder Planungsgrundlage im Bereich der Bauleitplanung? No access
    2. Anwendungsbereich der Rechtsfigur „Störung der Geschäftsgrundlage“ und Übertragung in das Verwaltungsrecht No access
    3. Liegt in der öffentlichen (Bauleit-)planung ein verwaltungsrechtliches Rechtsverhältnis? No access
  4. 1. Abgrenzung der „Störung der Planungsgrundlage“ zur Funktionslosigkeit No access
    2. Keine unzulässige Umgehung des § 1 VIII BauGB No access
  5. 1. Nachbarschaftsverhältnis als Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Störung der Planungsgrundlage auf ungenutzte, aber genehmigte Anlagen No access
    2. Verhältnis des Baugenehmigungsinhabers zu den Planungsträgern No access
    3. Anwendung der Störung der Planungsgrundlage bei Baugenehmigungen? No access
    4. Besonderheit der befristeten und bedingten Baugenehmigungen: Anwendungsbereich in Äquivalenz zu § 9 II BauGB No access
  6. Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit No access Pages 214 - 216
4. Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht No access Pages 216 - 219
5. Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels No access Pages 219 - 221
Fazit und Schlussbemerkung No access Pages 222 - 223
Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung No access Pages 224 - 232
Literaturverzeichnis No access Pages 233 - 241