Der gerechte Ausgleich von Grundrechtsverletzungen im österreichischen Strafverfahren

Roland Kier

doi:10.5771/9783214262952

Zusammenfassung

Was kann bzw muss der Staat tun, wenn eine Grundrechtsverletzung im Strafverfahren stattgefunden hat? Er ist verpflichtet, die Verletzung zu beseitigen oder – falls dies nicht mehr möglich ist – einen Ausgleich zu schaffen. Doch wann ist ein Ausgleich gerecht? Auf abstrakter Ebene lassen sich verschiedene Theorien formulieren, doch ihre Anwendung im konkreten Einzelfall gestaltet sich schwierig. Dieses Werk geht der Frage nach, wie ein gerechter Ausgleich nicht nur theoretisch-abstrakt, sondern auch praktisch erreicht werden kann. Dazu werden drei Fallkonstellationen von Grundrechtsverletzungen untersucht: die unzulässige staatliche Tatprovokation, die rechtswidrige Hausdurchsuchung und die Verweigerung des Kontakts zwischen Untersuchungshäftlingen und ihren Angehörigen. Theoretische Überlegungen werden mit den detaillierten Ergebnissen einer empirischen Umfrage unter Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern verknüpft, um fundierte Antworten auf die Frage nach einem gerechten Ausgleich zu liefern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26142-9
ISBN-Online: 978-3-214-26295-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. a) Zur historischen Entwicklung der verdeckten Ermittlung in Österreich Kein Zugriff
    2. b) Die verdeckte Ermittlung im geltenden österreichischen Recht und ihre rechtlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Die Dokumentation der verdeckten Ermittlung und ihre Einführung in das österreichische Strafverfahren Kein Zugriff
    4. d) Weitere prozessuale Regelungen zur verdeckten Ermittlung Kein Zugriff
    5. e) Exkurs: Der verdeckte ausländische Ermittler Kein Zugriff
  2. 2. Das „Scheingeschäft“ im österreichischen Recht Kein Zugriff
  3. 1. a) Geständniserschleichung Kein Zugriff
    2. b) Verbot der staatlichen Tatprovokation Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur staatlichen Tatprovokation Kein Zugriff
  5. 5. Die staatliche Tatprovokation in der österreichischen Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. 6. Die staatliche Tatprovokation in der österreichischen Lehre Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Verletzung des Hausrechts Kein Zugriff
    2. b) Der Begriff der „Durchsuchung“ Kein Zugriff
    3. c) Die rechtlichen Voraussetzungen der Durchsuchung von Orten und Gegenständen Kein Zugriff
    4. d) Der Ablauf der Durchsuchung Kein Zugriff
    5. e) Der Rechtsschutz bei der Durchsuchung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zur Reichweite des Grundrechtsschutzes nach Art 8 EMRK Kein Zugriff
    2. b) Zur Prüfung des Vorliegens einer Grundrechtsverletzung nach Art 8 EMRK Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Besuchsrecht des angehaltenen Beschuldigten Kein Zugriff
    2. b) Das Recht des angehaltenen Beschuldigten auf Briefverkehr Kein Zugriff
    3. c) Das Recht des angehaltenen Beschuldigten auf Telefonverkehr Kein Zugriff
    4. d) Das Recht des angehaltenen Beschuldigten auf Verteidigerkontakt Kein Zugriff
    5. e) Die Zuständigkeit für Entscheidungen über den Verkehr des angehaltenen Beschuldigten mit der Außenwelt Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Besuchsrecht des angehaltenen Beschuldigten in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. b) Das Recht des angehaltenen Beschuldigten auf Briefverkehr in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    3. c) Das Recht des angehaltenen Beschuldigten auf Telefonverkehr inder Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Voraussetzungen einer zulässigen Individualbeschwerde an den EGMR Kein Zugriff
    2. b) Der Verlust der Opferstellung Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtsprechung des EGMR hinsichtlich des nicht erheblichen Nachteils durch eine Konventionsverletzung iSd Art 35 Abs 3 lit b EMRK Kein Zugriff
  3. 3. Die gerechte Entschädigung iSd Art 41 EMRK Kein Zugriff
  4. 4. Die Verpflichtungen der Konventionsstaaten nach Art 46 EMRK Kein Zugriff
  5. 5. Die Rechtsprechung des OGH hinsichtlich des Verlusts der Opferstellung iSd Art 34 EMRK Kein Zugriff
  6. 6. Die Rechtsprechung des OGH hinsichtlich des nicht erheblichen Nachteils durch eine Konventionsverletzung iSd Art 35 Abs 3 lit b EMRK Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Begriff der Gerechtigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Eine empirische Erhebung Kein Zugriff
    2. b) Die Ergebnisse der empirischen Erhebung Kein Zugriff
    3. c) Grundlegende Schlussfolgerungen aus dieser empirischen Erhebung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundsätzliches zum prozessualen Verfolgungshindernis Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendbarkeit von prozessualen Verfolgungshindernissen als Ausgleich einer Grundrechtsverletzung im Lichte der Ergebnisse der empirischen Befragung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliches zum materiellen Strafausschließungsgrund Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendbarkeit von materiellen Strafausschließungsgründen als Ausgleich einer Grundrechtsverletzung im Lichte der Ergebnisse der empirischen Befragung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsätzliches zum Beweisverbot Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendbarkeit von Beweisverboten als Ausgleich einer Grundrechtsverletzung anhand der Ergebnisse der empirischen Befragung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsätzliches zur „Strafzumessungslösung“ Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendbarkeit der „Strafzumessungslösung“ als Ausgleich einer Grundrechtsverletzung im Lichte der Ergebnisse der empirischen Befragung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Grundsätzliches zur finanziellen Entschädigung bei Vorliegen von Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff
      2. bb) Die Anwendbarkeit der finanziellen Entschädigungslösung als Ausgleich einer Grundrechtsverletzung im Lichte der Ergebnisse der empirischen Befragung Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Schwere der gegenständlichen Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
    2. b) Die Beurteilung des „rational and impartial sympathetic spectator“ im Rahmen der empirischen Befragung Kein Zugriff
    3. c) Die praktische Umsetzbarkeit der jeweiligen Ausgleichsmöglichkeit Kein Zugriff
1. A. Kein Ausgleich durch alleinige Feststellung einer Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
2. B. Zur analytisch-dogmatischen, empirisch unterlegten Theorie eines gerechten Ausgleichs von Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 308
Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff Seiten 309 - 318