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Unionsrechtlicher Verbraucherschutz im österreichischen Zivilprozessrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Nationale Gerichte müssen bestimmte Verbraucherrechte des Unionsrechts in Zivilverfahren von Amts wegen berücksichtigen. Diese Pflicht geht auf eine seit nunmehr 25 Jahren bestehende Rechtsprechungslinie des EuGH zurück. Ihr Ziel ist es, die strukturelle Unterlegenheit von Verbraucher:innen auszugleichen und die Wirksamkeit des materiellen Verbraucherrechts zu gewährleisten.

Die Autorin untersucht die einschlägige Rechtsprechung des EuGH im Detail und arbeitet jene Aussagen heraus, die nationales Zivilprozessrecht betreffen. Auf dieser Grundlage entwickelt sie allgemein gültige Aussagen, die sie dem österreichischen Zivilprozessrecht gegenüberstellt, um deren Vereinbarkeit zu bewerten.

Folgende Bereiche werden dabei betrachtet:

  • Erkenntnisverfahren

  • Mahnverfahren

  • Versäumungsurteile

  • Rechtsmittelverfahren

  • Schiedsverfahren

Schlagworte


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-214-26549-6
ISBN-Online
978-3-214-26642-4
Verlag
MANZ, Wien
Reihe
manzwissenschaft
Sprache
Deutsch
Seiten
194
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort Kein Zugriff
    2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
    3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
    4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
    1. A. Verfahrensautonomie Kein Zugriff
    2. B. Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff
    3. C. Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    4. D. Effektiver gerichtlicher Rechtschutz Kein Zugriff
  2. III. Rechtsprechung zu Verbraucherverfahren Kein Zugriff Seiten 11 - 12
      1. 1. Klausel-RL Kein Zugriff
        1. a) Übertragbarkeit Kein Zugriff
        2. b) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 3. Haustürgeschäfte-RL Kein Zugriff
      3. 4. Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff
      4. 5. Verbrauchsgüterkauf-RL Kein Zugriff
      5. 6. Warenkauf-RL Kein Zugriff
      6. 7. Digitale-Inhalte-RL Kein Zugriff
      7. 8. Pauschalreise-RL Kein Zugriff
      8. 9. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. B. Untersuchungen Kein Zugriff
    2. C. Dispositionsgrundsatz Kein Zugriff
    3. D. Kontradiktorische Erörterung Kein Zugriff
    4. E. Einwilligung Kein Zugriff
    5. F. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
    6. G. Anwaltliche Vertretung Kein Zugriff
    7. H. Rechtskraft Kein Zugriff
      1. 1. Amtswegigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Untersuchungen Kein Zugriff
      3. 3. Dispositionsgrundsatz Kein Zugriff
      4. 4. Kontradiktorische Erörterung Kein Zugriff
      5. 5. Einwilligung Kein Zugriff
      6. 6. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
      7. 7. Rechtskraft Kein Zugriff
    1. A. Amtswegigkeit Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungen Kein Zugriff
    3. C. Rechtspflegerinnen Kein Zugriff
    4. D. Vollstreckung Kein Zugriff
      1. 1. Einspruchsmodalitäten Kein Zugriff
      2. 2. Prüfung durch das Mahngericht Kein Zugriff
    1. A. Unionsrecht Kein Zugriff
    2. B. Nationales Recht Kein Zugriff
    1. A. Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff
    2. B. Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. C. Neuerungen Kein Zugriff
    4. D. Rechtskraft Kein Zugriff
    5. E. Kontradiktorisches Verfahren & Einwilligung Kein Zugriff
      1. 1. „Beschränkte“ Rechtsmittel Kein Zugriff
      2. 2. Kontradiktorisches Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Neuerungen Kein Zugriff
      4. 4. (Teil-)Rechtskraft Kein Zugriff
    1. A. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Aufhebungsklage Kein Zugriff
      2. 2. Amtswegige Berücksichtigung – ordre public Kein Zugriff
  3. IX. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
      1. Entscheidungen des OGH Kein Zugriff
      2. Rechtssätze des OGH Kein Zugriff
      3. Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
    1. Deutsche Judikatur Kein Zugriff
    2. Judikatur des EuGH Kein Zugriff
    3. Judikatur des EGMR Kein Zugriff
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 194

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