Geschäftsunfähigkeit bei psychischen Störungen

Clemens Nigsch

doi:10.5771/9783214266202

Zusammenfassung

In einer auf Privatautonomie gegründeten Rechtsordnung ist die Fähigkeit, rechtsgeschäftliche Erklärungen abzugeben, von zentraler Bedeutung. Doch was passiert, wenn psychische Störungen diese Fähigkeit beeinträchtigen? Die vorliegende Dissertation widmet sich einer bislang wenig grundlegend erforschten Fragestellung: Inwiefern führen psychische Störungen zum Entfall der Geschäftsfähigkeit?Im Fokus stehen insbesondere:

Funktion und Zwecke der Geschäftsfähigkeit
Struktur und Unterformen der Geschäftsfähigkeit
Psychische Störungen im medizinischen und rechtlichen Sinn
Ein dreistufiges Verfahren zur Geschäftsunfähigkeitsprüfung
Ausschluss der Entscheidungsfähigkeit durch eine psychische Störung
Begriffliche Differenzierungen und Beweislastfragen

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, der steigenden Lebenserwartung und einer wachsenden Sensibilisierung für psychische Erkrankungen gewinnt diese Thematik zunehmend an Relevanz.Das Werk schließt eine wesentliche Forschungslücke und bietet sowohl dogmatisch fundierte als auch praxisnahe Erkenntnisse für alle, die sich mit Fragen der Geschäftsfähigkeit im Kontext psychischer Erkrankungen befassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26311-9
ISBN-Online: 978-3-214-26620-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 200
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. 1. Juristische Schrifttum: Kein Zugriff
  2. Forensisches-psychiatrisches und philosophisches Schrifttum: Kein Zugriff
5. 1. Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs: Kein Zugriff
  2. Rechtssätze des Evidenzbüros des Obersten Gerichtshofs: Kein Zugriff
  3. Sonstige Entscheidungen: Kein Zugriff
1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Vorgehensweise und methodische Probleme Kein Zugriff
3. C. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Begriff der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Darstellung der Geschäftsfähigkeitsregeln des BGB Kein Zugriff
  2. 2. Krankheitsbedingte („natürliche“) Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Gegenüberstellung und Analyse Kein Zugriff
1. 1. 1. Stammfassung Kein Zugriff
  2. 2. Institutionalisierung der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. a) Willenstheorie und Vertrauenstheorie Kein Zugriff
    2. b) Zurechnung rechtsgeschäftlichen Handelns kraft Rechtsscheins Kein Zugriff
    3. c) Zurechnungsfähigkeit als Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtlicher Willensbegriff Kein Zugriff
    2. b) Schutz der Willensbildung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Philosophische Debatte Kein Zugriff
      2. bb) Juristische Implikationen Kein Zugriff
    4. d) Verwirklichung des Schutzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz vor nachteiligen Folgen und vor sich selbst Kein Zugriff
    2. b) Übereilungsschutz und Kontrollfunktion Kein Zugriff
    3. c) Erziehungszweck Kein Zugriff
1. A. Zusammenspiel von objektiver und subjektiver Komponente Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Problematik der psychologischen Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. b) ABGB-Stammfassung: „Gebrauch der Vernunft“ Kein Zugriff
    3. c) Weitere Umschreibungen Kein Zugriff
  2. 2. Ungeschriebenes Tatbestandselement: Psychische Störung Kein Zugriff
3. 1. 1. Abweichende Altersgrenzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Testierfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Geminderte Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Natürlicher Wille im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. bb) „Zu erkennen geben“ Kein Zugriff
      3. cc) Erbrechtliche Verzeihung Kein Zugriff
      4. dd) Dogmatische Einordnung: Willensmitteilung Kein Zugriff
      5. ee) Eigene Ansicht: Willenserklärung Kein Zugriff
      6. ff) Exkurs: Alltagsgeschäfte, vorteilhafte Schenkungen Kein Zugriff
1. A. Von der Einsichts- und Urteilsfähigkeit zur Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Entscheidungsfähigkeit im positiven Recht Kein Zugriff
  2. 2. Die Entscheidungsfähigkeit in verschiedenen Rechtsbereichen Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung des „jeweiligen Zusammenhangs“ Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Einwilligungsfähigkeit nach Amelung Kein Zugriff
    2. b) Judikatur Kein Zugriff
    3. c) Psychopathologische Ansätze (Habermeyer, Saß, Cording und Wetterling) Kein Zugriff
    4. d) Philosophischer Ansatz des fähigkeitsbasierten Willensbegriffs (Keil) Kein Zugriff
  2. 1. 1. b) Kognitive Fähigkeiten Kein Zugriff
    2. c) Voluntative Fähigkeiten Kein Zugriff
    3. d) Fähigkeit zur einsichtsmäßigen Selbstbestimmung Kein Zugriff
4. D. Was bedeutet geminderte Entscheidungsfähigkeit? Kein Zugriff
5. E. Was bedeutet natürlicher Wille? Kein Zugriff
VI. Dreistufiges Verfahren der Geschäftsunfähigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 76 - 78
1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
  2. 2. Vom Krankheits- zum Störungsbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Forensische Psychiatrie und Begutachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. Psychiatrische Untersuchung Kein Zugriff
  2. 2. Symptome Kein Zugriff
  3. 3. Syndrome Kein Zugriff
  4. 4. Krankheitsdiagnose Kein Zugriff
  5. 1. a) Triadisches System Kein Zugriff
    2. b) ICD-10 und ICD-11 Kein Zugriff
3. 1. 1. Demenzerkrankungen Kein Zugriff
4. 1. 3. Geistige Behinderungen – Intelligenzstörungen Kein Zugriff
  2. 4. Schizophrenie Kein Zugriff
  3. 5. Störungen durch Alkohol Kein Zugriff
  4. 6. Pathologisches Glücksspiel Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Rechtssprache als Symptom für die Maßgeblichkeit des psychiatrischen Krankheitsverständnisses Kein Zugriff
  2. 2. Kein Blankettverweis auf das medizinische Krankheitsverständnis Kein Zugriff
  3. 3. Grenzen der Verweisung auf die psychiatrische Systematik Kein Zugriff
2. 1. 1. Psychopathologisch-syndromatologisches Krankheitsverständnis Kein Zugriff
  2. 2. Relevanz von Klassifikationssystemen Kein Zugriff
  3. 1. a) Demenzielles Syndrom Kein Zugriff
    2. b) Rauschsyndrom Kein Zugriff
    3. c) Schizophrenie, halluzinatorische und wahnhafte Syndrome Kein Zugriff
    4. d) Affektive Syndrome Kein Zugriff
    5. e) Neurosen, psychosomatische Störungen und Belastungsreaktionen Kein Zugriff
    6. f) Verhaltensauffälligkeiten, Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen; va pathologisches Glücksspiel Kein Zugriff
    7. g) Intelligenzminderung und geistige Behinderung Kein Zugriff
    8. h) Entwicklungsstörungen, Störungen mit Beginn in der Kindheit und Jugend Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. B. Geschäftsfähigkeit trotz psychischer Störungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Bewusstseins-, Konzentrations-, Auffassungs- und Orientierungsstörungen Kein Zugriff
    2. b) Gedächtnisstörungen Kein Zugriff
    3. c) Störungen der Intelligenz Kein Zugriff
    4. d) Wahn, Halluzinationen und Ich-Störungen Kein Zugriff
    5. e) Störungen der Affektivität Kein Zugriff
  2. 1. a) Fremdbeeinflussbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Persönlichkeitsveränderungen und postpsychotische Residualzustände Kein Zugriff
    3. c) Sprachliche Störungen, Blindheit Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung des Lebensalters Kein Zugriff
  4. 4. Schwere körperliche Erkrankungen Kein Zugriff
1. A. Absolute Geschäftsunfähigkeit, beschränkte und volle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
2. B. Dauerhafte und vorübergehende Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
3. C. Volle und partielle Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
4. D. Relative Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemein und historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Forensisch-psychiatrische Kritik Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsdogmatische Kritik Kein Zugriff
1. A. Abgrenzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Nichtigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Teilnichtigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Schwebende Unwirksamkeit Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Geschäftsfähigkeitstatbestände Kein Zugriff
1. A. Allgemein Kein Zugriff
2. B. Vermutung der Entscheidungs- und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Herrschende Ansicht: Teleologische Reduktion der Vermutungsregeln Kein Zugriff
  2. 2. Eigene Ansicht: Keine teleologische Reduktion Kein Zugriff
4. 1. 1. Zusammenhänge zwischen psychischen Störungen und Entscheidungsunfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung: Beweislastverschiebung, Lucidum Intervallum Kein Zugriff
  3. 3. Eigene Ansicht: Anscheinsbeweis Kein Zugriff
1. zu Kapitel II – Übersicht und Rechtsvergleich Kein Zugriff
2. zu Kapitel III – Funktion und Zwecke der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
3. zu Kapitel IV – Struktur und Unterformen der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
4. zu Kapitel V – Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
5. zu Kapitel VI – Dreistufiges Verfahren der Geschäftsunfähigkeitsprüfung Kein Zugriff
6. zu Kapitel VII – Psychische Störung im medizinischen Sinn (erste Stufe) Kein Zugriff
7. zu Kapitel VIII – Psychische Störung im rechtlichen Sinn (zweite Stufe) Kein Zugriff
8. zu Kapitel IX – Ausschluss der Entscheidungsfähigkeit durch eine psychische Störung (dritte Stufe) Kein Zugriff
9. zu Kapitel X – Begriffliche Differenzierungen und Lucidum Intervallum Kein Zugriff
10. zu Kapitel XI – Abgrenzung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
11. zu Kapitel XII – Beweislast Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 200