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Rückführung staatlicher Altschulden als Rechtsproblem

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich den rechtlichen Fragen der Rückführung staatlicher Altschulden, d.h. der Verringerung des staatlichen Schuldenstandes. Bisher findet dieses Thema in Wissenschaft und Praxis keine ausreichende Beachtung, obwohl es von hoher Bedeutung für das Gemeinwesen ist.

Das Werk stellt die Grundbedingungen des geltenden Staatsschuldenrechts dar, welches die derzeitige Praxis einer laufenden Umschuldung der bestehenden Staatsverschuldung ermöglicht und begünstigt. Auf dieser Basis wird das geltende Recht auf seine Regelungen zur Schuldenrückführung untersucht. Als Ergebnis steht ein sehr begrenzter Normbestand. Das Staatschuldenrecht ist auf einem Auge „blind“: Es betrachtet ausschließlich die Nettoneuverschuldung und ignoriert die Altschulden. Anhand einer Analyse von Bestand und Risiken der Altschulden stellt der Verfasser den Bedarf einer Umgestaltung des Staatsschuldenrechts fest und skizziert die Grundbedingungen eines zu schaffenden Rechts der Schuldenrückführung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4783-2
ISBN-Online
978-3-8452-9040-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesetzgebung und Verfassung
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
480
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 21
      1. I. Kreditbegriff und Schuldenbegriff im Haushaltsverfassungsrecht des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. II. Untersuchungsgegenstand: Altschulden Kein Zugriff
        1. 1. Verschuldung der Kernhaushalte von Bund und Ländern Kein Zugriff
          1. a) Verschuldung unselbständiger Sondervermögen Kein Zugriff
          2. b) Verschuldung selbständiger juristischer Personen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. II. Untersuchungsgegenstand: Altschulden i. S. d. Haushaltsverfassungsrechts des Grundgesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Rückführung und Verringerung des Schuldenstandes Kein Zugriff
        2. 2. Unterscheidung zwischen Rückführung und Tilgung Kein Zugriff
        1. 1. Staatsbankrott und Staatenresolvenzverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Geldentwertung und monetäre Staatsfinanzierung Kein Zugriff
      3. III. Untersuchungsgegenstand: Rückführung von Altschulden i. S. d. Haushaltsverfassungsrechts des Bundes Kein Zugriff
    1. A. Staatsverschuldungsrecht als Kreditaufnahmerecht und Krediteinnahmenrecht Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzung auf die Neuverschuldung Kein Zugriff
          1. a) Wortlautauslegung Kein Zugriff
            1. aa) Kreditaufnahme in Höhe der fälligen Tilgungszahlungen als haushaltsrechtliche Einnahme Kein Zugriff
            2. bb) Nettobetrachtung der Einnahmen aus Krediten Kein Zugriff
          3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. aa) Funktion des Ermächtigungsvorbehaltes zur Aufnahme von Krediten in Art. 115 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              1. (1) Begrenzung der Zukunftsbelastung künftiger Haushalte Kein Zugriff
              2. (2) Begrenzung der volkswirtschaftlichen Lastenverschiebung in die Zukunft Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis: Funktion der Kreditbegrenzungsvorschriften Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis teleologische Auslegung Kein Zugriff
          5. e) Neufassung der Kreditbegrenzungsvorschriften im Rahmen der Föderalismusreform II von 2009 Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit: Beschränkung der Kreditbegrenzungsvorschriften auf die Nettoneuverschuldung Kein Zugriff
        1. 1. Haushaltsrechtliche Erfassung der Tilgungszahlungen als Ausgaben Kein Zugriff
        2. 2. Haushaltsrechtliche Privilegierung der Tilgungszahlungen als Voraussetzung des Schuldensockels Kein Zugriff
        3. 3. Darstellung der Tilgungszahlungen im Haushaltsplan Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Tilgungszahlungen und Haushaltsrecht Kein Zugriff
      1. I. Zinszahlungen und Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. II. Zinszahlungen und Haushaltsrecht Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis: Staatsverschuldungsrecht als Kreditaufnahmerecht und Krediteinnahmenrecht Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur Vermeidung übermäßiger öffentlicher Defizite Kein Zugriff
          1. a) Weiter Korridor anstatt fester Regel Kein Zugriff
          2. b) Fokus auf die relative Staatsverschuldung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz materiell ausgeglichener Haushalte Kein Zugriff
        2. 2. Übergangsregelung zur Schuldenbremse Kein Zugriff
        3. 3. Sanierungsprogramm Kein Zugriff
          1. a) Verpflichtung auf die europarechtlichen Vorgaben zur Haushaltsdisziplin Kein Zugriff
          2. b) Geringer Grad der verfassungsrechtlichen Bindung Kein Zugriff
          3. c) Begrenzter Zusammenhang zwischen gesamtwirtschaftlichem Gleichgewicht und Schuldenrückführung Kein Zugriff
        5. 5. Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        6. 6. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        7. 7. Steuerstaat Kein Zugriff
        8. 8. Demokratieprinzip Kein Zugriff
        9. 9. Übermaßverbot Kein Zugriff
          1. a) Grundrechtsschutz im Staatsbankrott Kein Zugriff
          2. b) Grundrechtsschutz vor dem Staatsbankrott Kein Zugriff
        11. 11. Vermeidung einer Überbelastung der Steuerpflichtigen (Art. 106 Abs. 3 S. 4 Nr. 2 GG) Kein Zugriff
          1. a) Symmetrische Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung Kein Zugriff
          2. b) Kontrollkonto Kein Zugriff
          3. c) Rückführung der Notlagenkredite Kein Zugriff
          1. a) Gegenständliche Begrenzung der Rückführung notlagenbedingter Verschuldung Kein Zugriff
          2. b) Situative Begrenzung der konjunkturbedingten Rückführung Kein Zugriff
          3. c) Faktische Begrenzung des Anwendungsbereiches: die strukturelle Nettoneuverschuldung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit: Die Schuldenbremse, eine „klassische“ Konzeption der Schuldenrückführung Kein Zugriff
        1. 1. Stabilitätsgesetz Kein Zugriff
        2. 2. Bundeshaushaltsordnung Kein Zugriff
          1. a) Ermächtigung zur Verwendung bestimmter Mehreinnahmen zur Schuldentilgung Kein Zugriff
              1. (1) Zweckgebundene Verwendung des Bundesbankmehrgewinns als Schuldenrückführung Kein Zugriff
              2. (2) Verpflichtung zur Schuldenrückführung Kein Zugriff
            2. bb) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Veranschlagung des Bundesbankgewinns im Haushaltsplan Kein Zugriff
              2. (2) Verwendungsbindung des Bundesbankmehrgewinns Kein Zugriff
              1. (1) Halbherzige Schuldenrückführung Kein Zugriff
              2. (2) Kompensation durch Nettoneuverschuldung Kein Zugriff
              3. (3) Inkonstante Form der Schuldenrückführung Kein Zugriff
          1. a) Erblastentilgungsfonds Kein Zugriff
          2. b) Investitions- und Tilgungsfonds Kein Zugriff
          3. c) Restrukturierungsfonds Kein Zugriff
          4. d) Finanzmarktstabilisierungsfonds Kein Zugriff
          5. e) Schuldenrückführung über unselbständige Sondervermögen des Bundes als begrenzte Pflichten zur Schuldenrückführung Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis: begrenzte Pflicht zur Schuldenrückführung Kein Zugriff
          1. a) Stetige Zunahme der absoluten Staatsverschuldung des Bundes Kein Zugriff
            1. aa) Verwendung der UMTS-Erlöse zur Schuldenrückführung Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkung der Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarkts auf die Verschuldung des Bundes Kein Zugriff
              2. (2) Auswirkung der Maßnahmen zur Überwindung der Staatsschuldenkrise auf die Verschuldung des Bundes Kein Zugriff
              3. (3) Teilweise Rückführung der krisenbedingten Verschuldung Kein Zugriff
        2. 2. Relative Staatsverschuldung des Bundes Kein Zugriff
          1. a) Tilgungsausgaben als Belastung des Bundeshaushalts Kein Zugriff
          2. b) Zinsausgaben als Belastung des Bundeshaushalts Kein Zugriff
              1. (1) Faktische Einschränkung staatlichen Handlungsspielraums Kein Zugriff
              2. (2) Abhängigkeit von staatlichen Kreditgebern Kein Zugriff
              3. (3) Abhängigkeit von privaten Kreditgebern Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
            2. bb) Zinsänderungsrisiko Kein Zugriff
            3. cc) Exkurs: Zinsniveau und Höhe der tragfähigen Nettoneuverschuldung Kein Zugriff
            4. dd) Staatsbankrott und Monetarisierung Kein Zugriff
            1. aa) Staatliche Kreditaufnahme und Geldpolitik als Fluchtwege aus dem Recht Kein Zugriff
            2. bb) Defizite in der Justitiabilität Kein Zugriff
              1. (1) Defizite in der Rechtsdurchsetzung der grundgesetzlichen Grenzen der Kreditaufnahme Kein Zugriff
              2. (2) Defizite in der Rechtsdurchsetzung der europarechtlichen Grenzen der Kreditaufnahme Kein Zugriff
              3. (3) Defizite in der Durchsetzung der rechtlichen Grenzen der Geldpolitik der EZB Kein Zugriff
              4. (4) Wirkungen gerichtlicher Entscheidungen im Staatsschuldenrecht und in der Geldpolitik Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit: Handlungsauftrag für den verfassungsändernden Gesetzgeber Kein Zugriff
          3. c) Makroökonomische Risiken Kein Zugriff
          4. d) Individuelle Freiheitssicherung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit: Es bedarf einer Schuldenrückführung Kein Zugriff
        1. 1. Staatsverschuldung als Regelungsgegenstand Kein Zugriff
            1. aa) Strukturelle Staatsverschuldung Kein Zugriff
            2. bb) Konjunkturbedingte Staatsverschuldung Kein Zugriff
            3. cc) Notlagenbedingte Staatsverschuldung Kein Zugriff
          2. b) Volkswirtschaftliche Bewertung der Staatsverschuldung und Rückführung Kein Zugriff
          3. c) Prägung des Staatsschuldenrechts des Grundgesetzes Kein Zugriff
          4. d) Ergebnisoffenheit der volkswirtschaftlichen Diskussion der Staatsverschuldung Kein Zugriff
        3. 3. Staatsverschuldung und Demokratie Kein Zugriff
        4. 4. Rolle der Rechtswissenschaft in der Altschuldenrückführung Kein Zugriff
        1. 1. Nettoneuverschuldung trotz Schuldenbremse Kein Zugriff
        2. 2. Nachteilige Wirkungen der bestehenden Staatsverschuldung trotz materiellem Haushaltsausgleich Kein Zugriff
        3. 3. „Falscher“ Fokus der Schuldenbremse auf die Nettoneuverschuldung Kein Zugriff
        1. 1. Symmetrische Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Rückführung der Notlagenkredite Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Konzeptionelle Schwäche des Zweckbindungsansatzes Kein Zugriff
          2. b) Haushaltsrechtliche Bedenken gegen eine Zweckbindung Kein Zugriff
          1. a) Gleiche Interessenlage, wie bei der Zweckbindung Kein Zugriff
          2. b) Konzeptionelle Schwäche der Ausgliederung aus dem Haushalt Kein Zugriff
        3. 3. Mangelnde Bindung des Haushaltsgesetzgebers Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Ziel: Verringerung des Schuldenstandes Kein Zugriff
      2. II. Kernstück: Begrenzung der Kreditaufnahme zur Umschuldung Kein Zugriff
      3. III. Bindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. IV. Justitiabilität und Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzung der gesamten Neuverschuldung Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss der strukturellen Neuverschuldung Kein Zugriff
          2. b) Konjunkturbedingte Kreditaufnahme Kein Zugriff
          3. c) Notlagenbedingte Kreditaufnahme Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 416 - 436
  9. Anhang: Bundesbankgewinn Kein Zugriff 437 - 442
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 443 - 480

Literaturverzeichnis (845)

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  6. Zitiert als: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, 3. Aufl. 2013, Art. Rn. Google Scholar öffnen
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  8. Zitiert als: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, 2. Aufl. 2008, Art. Rn. Google Scholar öffnen
  9. Horst Dreier (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, 2. Aufl. 2008 Supplementum 2010, Mohr Siebeck, Tübingen 2010 Google Scholar öffnen
  10. Zitiert als: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, 2. Aufl. 2008 Supplementum 2010, Art. Rn. Google Scholar öffnen
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  41. Ingo von Münch/ Philip Kunig (Hrsg.), Grundgesetz-Kommentar, 5. Aufl. 2003, Band 3, C. H. Beck, München 2003 Google Scholar öffnen
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  530. Zitiert als: Stern, Die Fortbildung 1983, 33 Google Scholar öffnen
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  532. Zitiert als: Streeck, in: Heun (Hrsg.), Staatsschulden, 2015, S. 28 Google Scholar öffnen
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  534. Zitiert als: Streibl, in: Simmert/Wagner (Hrsg.), Staatsverschuldung kontrovers, 1981, S. 187 Google Scholar öffnen
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  580. Zitiert als: Wieland, in: v. Arnim (Hrsg.), Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft, 2010, S. 9 Google Scholar öffnen
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  586. Zitiert als: Zimmermann, in: Henke (Hrsg.), Zur Zukunft der Staatsfinanzierung, 1999, S. 157 Google Scholar öffnen
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  591. Zitiert als: Gemeinde Leukerbad im Sanierungskorsett, NZZ-Online vom 27.12.2003 Google Scholar öffnen
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  593. Zitiert als: Bernau, Der Niedergang der Staatsschulden, FAZ.NET vom 14.8.2014 Google Scholar öffnen
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  595. Zitiert als: Berschens, Aufschub für Frankreich, Handelsblatt vom 11.3.2015, S. 9 Google Scholar öffnen
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  599. Zitiert als: Davey/Walsh, Billions in Debt, Detroit Tumbles Into Insolvency, The New York Times vom 19.7.2013, S. A1 Google Scholar öffnen
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  601. Zitiert als: Drost/Leitel, Schrottverwerter der Banken stehen zum Verkauf, Handelsblatt vom 23.4.2014, S. 32 Google Scholar öffnen
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  603. Zitiert als: Frühauf/Ruhkamp, Der Graubereich der Staatsfinanzierung, FAZ vom 17.2.2010, S. 17 Google Scholar öffnen
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  605. Zitiert als: Hock, Bund lockt mit Inflationsschutz für 30-jährige Anleihe, FAZ.NET vom 3.6.2015 Google Scholar öffnen
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  608. Norbert Kuls/ Werner Mussler, Aufregung um Goldman und Griechenland, FAZ vom 16.2.2010, S. 17 Google Scholar öffnen
  609. Kuls/Mussler, Aufregung um Goldman und Griechenland, FAZ vom 16.2.2010, S. 17 Google Scholar öffnen
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  612. Daniel Mohr, Niedrige Zinsen kosten Sparer Milliarden, FAZ vom 10.4.2015, S. 1 Google Scholar öffnen
  613. Zitiert als: Mohr, Niedrige Zinsen kosten Sparer Milliarden, FAZ vom 10.4.2015, S. 1 Google Scholar öffnen
  614. Daniel Mohr, Auch zehnjährige Bundesanleihe nun ohne Kupon, FAZ vom 13.7.2016, S. 23 Google Scholar öffnen
  615. Zitiert als: Mohr, Auch zehnjährige Bundesanleihe nun ohne Kupon, FAZ vom 13.7.2016, S. 23 Google Scholar öffnen
  616. Hans Christian Müller, Deutschland rechnet sich reich, Handelsblatt vom 17.-21.4.2014, S. 16 Google Scholar öffnen
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  618. Lisa Nienhaus, Die Angst kriecht langsam, FAS vom 23.2.2014, S. 22 Google Scholar öffnen
  619. Zitiert als: Nienhaus, Die Angst kriecht langsam, FAS vom 23.2.2014, S. 22 Google Scholar öffnen
  620. Tobias Piller, Griechenlands Schulden sind vergleichsweise billig, FAZ vom 3.1.2015, S. 20 Google Scholar öffnen
  621. Zitiert als: Piller, Griechenlands Schulden sind vergleichsweise billig, FAZ vom 3.1.2015, S. 20 Google Scholar öffnen
  622. Philip Plickert, Zombie-Gefahr in Europa, FAS vom 16.6.2013, S. 20 Google Scholar öffnen
  623. Zitiert als: Plickert, Zombie-Gefahr in Europa, FAS vom 16.6.2013, S. 20 Google Scholar öffnen
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  626. Christian Ramthun, Solidarzuschlag – Den Batzen sichern, WiWo vom 10.3.2014, S. 38 Google Scholar öffnen
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  628. Christian Reiermann/ Ulrich Schäfer, Tricksen, Tarnen, Täuschen, Der Spiegel vom 18.11.2002, S. 108 Google Scholar öffnen
  629. Zitiert als: Reiermann/Schäfer, Tricksen, Tarnen, Täuschen, Der Spiegel vom 18.11.2002, S. 108 Google Scholar öffnen
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  631. Zitiert als: Reinhart/Rogoff, Debt, Growth and the Austerity Debate, New York Times vom 25. April 2013 Google Scholar öffnen
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  634. Wolfram F. Richter, Unsere kreative Buchführung, Handelsblatt vom 10.7.2014, S. 48 Google Scholar öffnen
  635. Zitiert als: Richter, Unsere kreative Buchführung, Handelsblatt vom 10.7.2014, S. 48 Google Scholar öffnen
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  637. Zitiert als: Riecke, Das gute Gespenst der Deflation, Handelsblatt vom 3.4.2014, S. 14 Google Scholar öffnen
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  640. Manfred Schäfers, Drei Haushalte, viele Klagen und noch mehr Fragen, FAZ vom 26.11.2004, S. 16 Google Scholar öffnen
  641. Zitiert als: Schäfers, Drei Haushalte, viele Klagen und noch mehr Fragen, FAZ vom 26.11.2004, S. 16 Google Scholar öffnen
  642. Manfred Schäfers, Erblastenfonds: 100 Milliarden nicht getilgt, FAZ vom 28.1.2009, S. 1 Google Scholar öffnen
  643. Zitiert als: Schäfers, Erblastenfonds: 100 Milliarden nicht getilgt, FAZ vom 28.1.2009, S. 1 Google Scholar öffnen
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  645. Zitiert als: Schäfers, Im Gespräch: Torsten Albig, FAZ vom 7.6.2014, S. 14 Google Scholar öffnen
  646. Manfred Schäfers, Gabriel: Schäuble darf das Geld nicht horten, FAZ vom 13.1.2017, S. 1 Google Scholar öffnen
  647. Zitiert als: Schäfers, Gabriel: Schäuble darf das Geld nicht horten, FAZ vom 13.1.2017, S. 1 Google Scholar öffnen
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  649. Zitiert als: Story/Thomas Jr./Schwartz, Wall St. Helped to Mask Debt Fueling Europe’s Crisis, The New York Times vom 14.2.2010, S. A1 Google Scholar öffnen
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  654. Yanis Varoufakis, Schuldenschnitt ist ein hässliches Wort, Handelsblatt vom 2.3.2015, S. 8-9 Google Scholar öffnen
  655. Zitiert als: Varoufakis, Schuldenschnitt ist ein hässliches Wort, Handelsblatt vom 2.3.2015, S. 8 Google Scholar öffnen
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  685. Bundesministerium der Finanzen, Notwendigkeit und Inhalt einer neuen Schuldenregelung im Grundgesetz, Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Kommissionsdrucksache 96 Google Scholar öffnen
  686. Zitiert als: BMF, Föderalismuskommission II K-Drs. 96, S. Google Scholar öffnen
  687. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2000 (Jahresrechnung 2000) Google Scholar öffnen
  688. Zitiert als: BMF, Jahresrechnung 2000, S. Google Scholar öffnen
  689. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2001 (Jahresrechnung 2001) Google Scholar öffnen
  690. Zitiert als: BMF, Jahresrechnung 2001, S. Google Scholar öffnen
  691. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2009 Google Scholar öffnen
  692. Zitiert als: BMF, Haushaltsrechnung 2009, S. Google Scholar öffnen
  693. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2009 Google Scholar öffnen
  694. Zitiert als: BMF, Haushaltsrechnung 2010, S. Google Scholar öffnen
  695. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2012 Google Scholar öffnen
  696. Zitiert als: BMF, Haushaltsrechnung 2012, S. Google Scholar öffnen
  697. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2014, Band 2 Google Scholar öffnen
  698. Zitiert als: BMF, Haushaltsrechnung 2014, Band 2, S. Google Scholar öffnen
  699. Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015, Band 1 Google Scholar öffnen
  700. Zitiert als: BMF, Haushaltsrechnung 2015, Band 1, S. Google Scholar öffnen
  701. Bundesministerium der Finanzen, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2004 Google Scholar öffnen
  702. Zitiert als: BMF, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2004, S. Google Scholar öffnen
  703. Bundesministerium der Finanzen, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2011 Google Scholar öffnen
  704. Zitiert als: BMF, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2011, S. Google Scholar öffnen
  705. Bundesministerium der Finanzen, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2012 Google Scholar öffnen
  706. Zitiert als: BMF, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2012, S. Google Scholar öffnen
  707. Bundesministerium der Finanzen, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2015 Google Scholar öffnen
  708. Zitiert als: BMF, Bericht über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2015, S. Google Scholar öffnen
  709. Bundesministerium der Finanzen, Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2011 Google Scholar öffnen
  710. Zitiert als: BMF, Vermögensrechnung 2011, S. Google Scholar öffnen
  711. Bundesministerium der Finanzen, Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 Google Scholar öffnen
  712. Zitiert als: BMF, Vermögensrechnung 2015, S. Google Scholar öffnen
  713. Bundesministerium der Finanzen, Vierter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, 2016 Google Scholar öffnen
  714. Zitiert als: BMF, Vierter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, 2016, S. Google Scholar öffnen
  715. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2002 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  716. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2002, S. Google Scholar öffnen
  717. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2003 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  718. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2003, S. Google Scholar öffnen
  719. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2005 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  720. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2005, S. Google Scholar öffnen
  721. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  722. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2009, S. Google Scholar öffnen
  723. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  724. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2011, S. Google Scholar öffnen
  725. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  726. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2012, S. Google Scholar öffnen
  727. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2013 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  728. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2013, S. Google Scholar öffnen
  729. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  730. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2014, S. Google Scholar öffnen
  731. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes Google Scholar öffnen
  732. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2015, S. Google Scholar öffnen
  733. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, Band I Allgemeiner Teil Google Scholar öffnen
  734. Zitiert als: Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2016, Band I, S. Google Scholar öffnen
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  736. Zitiert als: Wissenschaftlicher Beirat beim BMF, Gutachten über Instrumente der Konjunkturpolitik und ihre rechtliche Institutionalisierung, in: BMF (Hrsg.), Entschließungen, Stellungnahmen und Gutachten 1949-1973, 1974, S. 109 Google Scholar öffnen
  737. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, Stellungnahme betreffend Folgerungen aus der konjunkturellen Lage für die Steuerpolitik, in: Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.), Entschließungen, Stellungnahmen und Gutachten 1949-1973, Mohr Siebeck, Tübingen 1974, S. 320-325 Google Scholar öffnen
  738. Zitiert als: Wissenschaftlicher Beirat beim BMF, Stellungnahme betreffend Folgerungen aus der konjunkturellen Lage für die Steuerpolitik, in: BMF (Hrsg.), Entschließungen, Stellungnahmen und Gutachten 1949-1973, 1974, S. 320 Google Scholar öffnen
  739. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, Stellungnahme zur Haushaltsrechtsreform, in: Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.), Entschließungen, Stellungnahmen und Gutachten 1949-1973, Mohr Siebeck, Tübingen 1974, S. 441-456 Google Scholar öffnen
  740. Zitiert als: Wissenschaftlicher Beirat beim BMF, Stellungnahme zur Haushaltsrechtsreform, in: BMF (Hrsg.), Entschließungen, Stellungnahmen und Gutachten 1949-1973, 1974, S. 441 Google Scholar öffnen
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  743. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, Gutachten zu den Problemen einer Verringerung der öffentlichen Netto-Neuverschuldung vom 04. Mai 1984, in: Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.), Gutachten und Stellungnahmen 1974-1987, Mohr Siebeck, Tübingen, 1988, S. 455-511 Google Scholar öffnen
  744. Zitiert als: Wissenschaftlicher Beirat beim BMF, Gutachten zu den Problemen einer Verringerung der öffentlichen Netto-Neuverschuldung vom 04. Mai 1984, in: BMF (Hrsg.), Gutachten und Stellungnahmen 1974-1987, 1988, S. 455 Google Scholar öffnen
  745. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, Gutachten: Zur Bedeutung der Maastricht-Kriterien für die Verschuldungsgrenzen von Bund und Ländern, Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, Schriftenreihe des Bundesministeriums der Finanzen, Heft 54, Stollfuß, Bonn 1994 Google Scholar öffnen
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  749. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, Zur Begrenzung der Staatsverschuldung nach Art. 115 GG und zur Aufgabe des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes, Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, 2008 Google Scholar öffnen
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  759. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2013, 65. Jahrgang Nr. 9 Google Scholar öffnen
  760. Zitiert als: Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2013, S. 100 Google Scholar öffnen
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  778. Zitiert als: IfW-Medieninformation vom 9.4.2015 – Aktuelle Berechnung des IfW: Bund spart durch Niedrigzinsen 160 Mrd. Euro ein Google Scholar öffnen
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  780. Zitiert als: ifo Institut für Wirtschaftsforschung, Finanzpolitik im Spannungsfeld des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes, 2001, S. 100 Google Scholar öffnen
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  786. Zitiert als: IWF, Global Financial Stability Report, April 2014, S. Google Scholar öffnen
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  788. Zitiert als: Abschlussbericht der Föderalismuskommission II, S. Google Scholar öffnen
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  791. Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Kommissionsdrucksache 114 Google Scholar öffnen
  792. Zitiert als: Föderalismuskommission II K-Drs. 114, S. Google Scholar öffnen
  793. Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Kommissionsdrucksache 128 Google Scholar öffnen
  794. Zitiert als: Föderalismuskommission II K-Drs. 128, S. Google Scholar öffnen
  795. Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Kommissionsdrucksache 139 Google Scholar öffnen
  796. Zitiert als: Föderalismuskommission II K-Drs. 139, S. Google Scholar öffnen
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  800. Zitiert als: Mario Draghi, Introductory statement to the press conference (with Q&A), 22. Januar 2015 Google Scholar öffnen
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  802. Zitiert als: Rechnungshof des Saarlandes, Jahresbericht 2005, S. Google Scholar öffnen
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  804. Zitiert als: Sachverständigenrat (Hrsg.), Herausforderungen des demografischen Wandels, 2011, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  805. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Hrsg.), Staatsverschuldung wirksam begrenzen – Expertise im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, 2007, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  806. Zitiert als: Sachverständigenrat (Hrsg.), Staatsverschuldung wirksam begrenzen, 2007, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  807. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Hrsg.), Staatsfinanzen konsolidieren – Steuersystem reformieren, Jahresgutachten 2003/2004, 2003 Google Scholar öffnen
  808. Zitiert als: Sachverständigenrat (Hrsg.), Jahresgutachten 2003/2004, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  809. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Hrsg.), Gegen eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik, Jahresgutachten 2013/2014, 2013 Google Scholar öffnen
  810. Zitiert als: Sachverständigenrat (Hrsg.), Jahresgutachten 2013/2014, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  811. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Staatsverschuldung wirksam begrenzen – Expertise im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, 2007 Google Scholar öffnen
  812. Zitiert als: Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Staatsverschuldung wirksam begrenzen, 2007, S. Ziff. Google Scholar öffnen
  813. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 1975/1976 – Vor dem Aufschwung, 1976 Google Scholar öffnen
  814. Zitiert als: Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 1975/1976, Ziff. Google Scholar öffnen
  815. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 2013/2014 – Gegen eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik, 2014 Google Scholar öffnen
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  817. Verhandlungen des Reichstags, IV. Wahlperiode 1928, Band 439, Anlagen Nr. 1551 bis 1625 zu den Stenographischen Berichten, Sittenfeld, Berlin 1930 Google Scholar öffnen
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  822. Zitiert als: Statistisches Bundesamt, Pressemittelung vom 27. März 2014, 114/14, S. Google Scholar öffnen
  823. Statistisches Bundesamt, Öffentliche Schulden im Jahr 2013 erstmals seit 1950 gesunken, Pressemittelung vom 14. August 2014, 289/14; abrufbar unter: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2014/08/PD14_289_713pdf.pdf?__blob=publicationFile (letzter Aufruf: 31.1.2017) Google Scholar öffnen
  824. Zitiert als: Statistisches Bundesamt, Pressemittelung vom 14. August 2014, 289/14, S. Google Scholar öffnen
  825. Union der deutschen Akademien der Wissenschaften, Staatsschulden: Ursachen, Wirkungen und Grenzen, Berlin, 2015 Google Scholar öffnen
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  843. Zitiert als: Statistisches Bundesamt, Fachserie 18 Reihe 1.5 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Inlandsproduktsberechnung Lange Reihen ab 1970, 2015, S. Google Scholar öffnen
  844. Statistisches Bundesamt, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Bruttoinlandsprodukt, Bruttonationaleinkommen, Volkseinkommen – Lange Reihen ab 1925, Stand: Januar 2017 Google Scholar öffnen
  845. Zitiert als: Statistisches Bundesamt, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Bruttoinlandsprodukt, Bruttonationaleinkommen, Volkseinkommen – Lange Reihen ab 1925, Stand: Januar 2017 Google Scholar öffnen

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