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Im Spannungsfeld zwischen Sonntagsschutz und Sonntagsöffnung

Verfassungsrechtliche Determinanten der Deregulierung der „weiteren Verkaufssonntage"
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die Ansätze zur Auflösung des Spannungsfeldes zwischen dem verfassungsrechtlichen Sonntagsruhegebot und den Interessen der Verkaufsstelleninhaber an einer liberalen Ausgestaltung der Regelungen zu den weiteren Verkaufssonntagen. Im Fokus steht die Frage, ob die nur eingeschränkten Sonntagsöffnungsmöglichkeiten der Berufsfreiheit der Verkaufsstelleninhaber hinreichend Rechnung tragen und welche Vorgaben der einfache Gesetzgeber im Falle einer Lockerung der Regelungen zu den weiteren Verkaufssonntagen vor dem Hintergrund des Art. 139 WRV (i.V.m. Art. 140 GG) zu beachten hätte. Darüber hinaus werden unter anderem die Justiziabilität der Gehalte des verfassungsrechtlichen Sonntagsschutzes sowie die Verfassungsmäßigkeit ausgewählter aktueller Gesetzesentwicklungen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8510-0
ISBN-Online
978-3-7489-3304-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesetzgebung und Verfassung
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einführung Kein Zugriff 23 - 25
      1. § 1 Religiöser Ursprung Kein Zugriff
      2. § 2 Erste staatliche Maßnahmen im frühchristlichen Zeitalter Kein Zugriff
        1. A. Frühmittelalter Kein Zugriff
        2. B. Hochmittelalter Kein Zugriff
        3. C. Spätmittelalter Kein Zugriff
        4. D. Frühe Neuzeit Kein Zugriff
        1. A. Anfänge des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
        2. B. Zeitalter der Industrialisierung Kein Zugriff
      5. § 5 (Einfachgesetzliche) Entwicklungen im 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        1. A. Preußische Verfassung Kein Zugriff
        2. B. Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
        3. C. Inkorporation des Art. 139 WRV durch Art. 140 GG Kein Zugriff
        1. A. Religionspolitische Zwecksetzung Kein Zugriff
        2. B. Sozialstaatliche Zwecksetzung Kein Zugriff
        1. A. Staatlicher Schutzauftrag Kein Zugriff
          1. I. Unterscheidung nach Kern- und Randbereich Kein Zugriff
              1. a) Keine Festlegung auf ein traditionelles Bild vom Sonntag Kein Zugriff
              2. b) Festlegung auf den Sonntag Kein Zugriff
              3. c) Festlegung einer Sieben-Tage-Woche Kein Zugriff
              4. d) Temporale Ordnung des Verhältnisses von Arbeit und Arbeitsruhe Kein Zugriff
              5. e) Regel-Ausnahme-Verhältnis von Ruhe und Arbeit Kein Zugriff
            2. 2. Verletzung des Kernbereichs Kein Zugriff
            1. 1. Ausgestaltungsoffenheit Kein Zugriff
              1. a) Zweckbestimmung des Sonntags Kein Zugriff
              2. b) Mindestschutz Kein Zugriff
              3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            3. 3. Ausgestaltungsmittel Kein Zugriff
        1. A. Sonntag Kein Zugriff
          1. I. Arbeit Kein Zugriff
          2. II. Ruhe Kein Zugriff
          3. III. Arbeit für den Sonntag/Arbeit trotz des Sonntags Kein Zugriff
          1. I. Begriff Kein Zugriff
          2. II. Bestimmungshorizont Kein Zugriff
          3. III. Ladenöffnung als Beitrag zur seelischen Erhebung per se zulässig? Kein Zugriff
      1. § 1 Überblick Kein Zugriff
      2. § 2 Rechtsfolge einer Abweichung vom Gewährleistungsniveau des Art. 139 WRV (i. V. m. Art. 140 GG) Kein Zugriff
      1. § 1 Arbeitsrecht Kein Zugriff
      2. § 2 Feiertagsrecht Kein Zugriff
      3. § 3 Gewerbeordnung Kein Zugriff
      4. § 4 Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
      5. § 5 Strafrecht Kein Zugriff
      6. § 6 Zivilrecht Kein Zugriff
      7. § 7 Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
    1. Kapitel 1: Begriff des subjektiven Rechts Kein Zugriff
      1. § 1 Verfassungsbeschwerdefähigkeit eines Rechts Kein Zugriff
      2. § 2 Ausschluss durch Klassifizierung als Einrichtungsgarantie Kein Zugriff
      3. § 3 Effektuierung von Einrichtungsgarantien Kein Zugriff
      4. § 4 Durchschlagen der Subjektivität des einfachen Rechts Kein Zugriff
      5. § 5 Nähe zu Grundrechten Kein Zugriff
      6. § 6 Individualbezug Kein Zugriff
      7. § 7 Schutznormtheorie Kein Zugriff
          1. I. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
          2. II. Bewertung Kein Zugriff
          1. I. Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
          2. II. Bewertung Kein Zugriff
            1. 1. Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden Kein Zugriff
            2. 2. Begründetheit der Verfassungsbeschwerden Kein Zugriff
            1. 1. Auswirkungen des Urteils Kein Zugriff
              1. a) Zulässigkeitsprüfung/Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
              2. b) Begründetheitsprüfung/Schutzpflichtenkonstruktion Kein Zugriff
        1. A. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          1. I. Normgenese Kein Zugriff
          2. II. Historische Auslegung im engeren Sinne Kein Zugriff
          1. I. Regelungsumfeld Kein Zugriff
          2. II. Grundrechtsbezüge Kein Zugriff
          1. I. Arbeitsruhe Kein Zugriff
          2. II. Seelische Erhebung Kein Zugriff
        5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. § 1 Eigenständiger Gehalt Kein Zugriff
      2. § 2 Abwehrrechtliche Dimension Kein Zugriff
      3. § 3 Leistungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
      1. § 1 Natürliche Personen Kein Zugriff
      2. § 2 Juristische Personen Kein Zugriff
      1. § 1 Verfassungsbeschwerdefähigkeit Kein Zugriff
      2. § 2 Einfachgesetzliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    1. Kapitel 1: Historie/Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
      1. § 1 Gesetzeszweck Kein Zugriff
      2. § 2 Anwendungsbereich und Systematik Kein Zugriff
      3. § 3 Grundsatz: Öffnungsverbot an Sonntagen Kein Zugriff
      4. § 4 Besondere Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
          1. I. „Märkte, Messen oder ähnliche Veranstaltungen“ Kein Zugriff
            1. 1. Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
              1. a) Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 7. Dezember 2017 Kein Zugriff
              2. b) Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs BaWü vom 20. März 2019 Kein Zugriff
              1. a) Unsicherheiten bei der Anwendung der Anlassrechtsprechung Kein Zugriff
              2. b) De facto uneingeschränkter Kreis an Rechtsschutzberechtigten Kein Zugriff
            4. 4. Bewertung Kein Zugriff
        2. B. Ermessen Kein Zugriff
      1. § 1 Sachgrund für Sonntagsöffnung Kein Zugriff
      2. § 2 Höchstzahlen Kein Zugriff
      3. § 3 Bezugspunkt der Höchstzahlen/Verbrauchsmodell Kein Zugriff
      4. § 4 Dezember- und Adventsfreigaben Kein Zugriff
    1. Kapitel 1: Widerstreitende Interessen Kein Zugriff
        1. A. Begriff des Verfassungswandels Kein Zugriff
          1. I. Wandel der Religiosität Kein Zugriff
          2. II. Wandel im Freizeitverhalten Kein Zugriff
          3. III. Wandel in ökonomischer und normativer Hinsicht Kein Zugriff
          4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      2. § 2 Vorrang grundrechtlich fundierter Positionen Kein Zugriff
      3. § 3 Zurücktreten grundgesetzlicher Positionen gegenüber Art. 139 WRV (i. V. m. Art. 140 GG) Kein Zugriff
      4. § 4 Grundrechtskonforme Fortbildung des § 14 BLadSchlG Kein Zugriff
        1. A. Unionsrechtliche Bestimmungen zum Sonntagsschutz Kein Zugriff
              1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
                1. (1) Dassonville-Formel Kein Zugriff
                2. (2) Korrektiv der Keck-Formel Kein Zugriff
                3. (3) ANETT-Formel Kein Zugriff
              1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
              2. b) Eingriff Kein Zugriff
              1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
              2. b) Eingriff Kein Zugriff
              1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
              2. b) Eingriff Kein Zugriff
              1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
              2. b) Eingriff Kein Zugriff
            6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. II. Wirtschaftsgrundrechte Kein Zugriff
          3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. Änderungsoffenheit nach Art. 125a Abs. 1 S. 1 GG fortgeltenden Rechts Kein Zugriff
          2. II. Änderungsoffenheit von § 3 S. 1 Nr. 1 und § 14 BLadSchlG Kein Zugriff
        2. B. Pflicht zum Aktivwerden (Wiederbefassungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers) Kein Zugriff
          1. I. Urteil vom 29. November 1961 – 1 BvR 758/57 Kein Zugriff
          2. II. Urteil vom 21. November 1961 – 1 BvR 760/57 Kein Zugriff
          3. III. Urteil vom 9. Februar 1982 – 1 BvR 698/79, 1 BvR 771/79 Kein Zugriff
          4. IV. Urteil vom 16. Januar 2002 – 1 BvR 1236/99 Kein Zugriff
            1. 1. Ladenschluss an Samstagen Kein Zugriff
            2. 2. Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen Kein Zugriff
          6. VI. Urteil vom 1. Dezember 2009 (1 BvR 2857/07) Kein Zugriff
          7. VII. Fazit Kein Zugriff
            1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
            2. 2. Eingriff Kein Zugriff
              1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (1) Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
                2. (2) Bedeutung der Schutzgüter Kein Zugriff
                3. (3) Gegenüberstellung der betroffenen Belange Kein Zugriff
          2. II. Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
          3. III. Vereinbarkeit mit der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            1. 1. Stationärer Einzelhandel und sonstige Dienstleistungserbringer Kein Zugriff
            2. 2. Stationärer Einzelhandel und sonstige Vertriebswege Kein Zugriff
            3. 3. Ungleichbehandlung innerhalb des BLadSchlG Kein Zugriff
            4. 4. Gleichstellung ohne Rücksicht auf Warenart Kein Zugriff
          5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. A. Grundsätzliches zum Ausgestaltungsspielraum Kein Zugriff
            1. 1. Keine Begrenzung auf verfassungsrechtlich fundierte Sachgründe Kein Zugriff
            2. 2. Unzureichende Sachgründe Kein Zugriff
              1. a) Vom Bundesverfassungsgericht ausdrücklich anerkannte Ziele Kein Zugriff
              2. b) Gesetzgeberisches Mandat zur Gemeinwohlkonkretisierung Kein Zugriff
              1. (1) Stufenmodell Kein Zugriff
              2. (2) Wechselbezüglichkeit zwischen Ausmaß der Einschränkung und Anforderungen an den Sachgrund? Kein Zugriff
            2. b) Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
          3. III. Verbot der Gleichstellung von Sonn- und Werktagen Kein Zugriff
        1. A. Wahl des Sachgrundes für die Sonntagsöffnung Kein Zugriff
          1. I. Adventssonntage Kein Zugriff
          2. II. Sonstige Verkaufssonntage in der Vorweihnachtszeit Kein Zugriff
            1. 1. Festlegung von Obergrenzen Kein Zugriff
            2. 2. Örtlicher bzw. persönlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
            3. 3. Grenzwertunabhängige individuelle Öffnungsmöglichkeiten aus Anlass besonderer Ereignisse? Kein Zugriff
          2. II. Freigabeturnus Kein Zugriff
          3. III. Erfordernis uhrzeitlicher Begrenzung der Ladenöffnung Kein Zugriff
          4. IV. Räumlich-gegenständliche Begrenzung der Sonntagsöffnung Kein Zugriff
          5. V. Exekutive Rechtsetzung Kein Zugriff
          6. VI. Folgen einer Überschreitung der Ausgestaltungsbefugnisse Kein Zugriff
        1. A. Hintergrund der Gesetzesänderung Kein Zugriff
            1. 1. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
            2. 2. Öffnung im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen Kein Zugriff
            3. 3. Erhalt, Stärkung oder Entwicklung eines vielfältigen stationären Einzelhandelsangebots Kein Zugriff
            4. 4. Erhalt, Stärkung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
            5. 5. Belebung der Innenstädte, Ortskerne, Stadt- oder Ortsteilzentren Kein Zugriff
            6. 6. Steigerung der überörtlichen Sichtbarkeit der Kommune Kein Zugriff
          2. II. Obergrenze Kein Zugriff
          3. III. Adventssonntage Kein Zugriff
          4. IV. Sonstige Begrenzungen in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
          5. V. Zuständigkeit/Handlungsform Kein Zugriff
          1. I. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
          2. II. Öffnung im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen Kein Zugriff
          3. III. Erhalt, Stärkung oder Entwicklung eines vielfältigen stationären Einzelhandelsangebots Kein Zugriff
          4. IV. Erhalt, Stärkung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
          5. V. Belebung der Innenstädte, Ortskerne, Stadt- oder Ortsteilzentren Kein Zugriff
          6. VI. Steigerung der überörtlichen Sichtbarkeit der Kommune Kein Zugriff
          7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
          1. I. Grundsätzliche Begrenzung auf acht Sonntage Kein Zugriff
          2. II. Verbrauchsregelung/Bezugspunkt der Obergrenze Kein Zugriff
          3. III. Adventssonntage Kein Zugriff
        3. C. Freigabeturnus Kein Zugriff
        4. D. Wahrung des Ausnahmecharakters bei der konkreten Ausgestaltung der Freigabe der Sonntagsöffnung Kein Zugriff
        5. E. Ausmaß der Gesetzgebungsdelegation Kein Zugriff
        6. F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  8. Teil 6: Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 373 - 390
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 391 - 406

Literaturverzeichnis (302)

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