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Monographie Kein Zugriff

Kindergrundrechte

Der verfassungsrechtliche Status des Kindes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Ausdrückliche Erwähnung im Grundgesetz finden Kinder lediglich als Regelungsgegenstand der Norm und Objekt elterlicher Sorgetragung. Die Arbeit erforscht sowohl Existenz und Ausgestaltung von Grundrechten in Bezug auf Kinder nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als auch die dahinterstehende Kindergrundrechtsdogmatik des Gerichts. Auf diese Weise wird ein Gesamtbild des gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Status des Kindes in Deutschland erstellt. Die Untersuchung zielt darauf ab, die Kontroverse in den bisher unzureichend behandelten Punkten zu erhellen und zugrunde liegende Missverständnisse aufzulösen. Schließlich dient sie der Aufklärung über den verfassungsrechtlichen Status von Kindern in Deutschland.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7901-7
ISBN-Online
978-3-7489-2302-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesetzgebung und Verfassung
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
333
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Präsenz des Kindes in Recht und Politik – Abstinenz in der Verfassung? Kein Zugriff
          1. a) Das Kind als zu schützendes, abhängiges Wesen Kein Zugriff
          2. b) Das Kind als emanzipiertes, autonomes Wesen Kein Zugriff
          3. c) Fazit: das Kind im Spannungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Austarieren des Ambivalenzverhältnisses Kein Zugriff
          2. b) Grenzen der Steuerungsfähigkeit des Rechts Kein Zugriff
          3. c) Fazit: Individualität und Variabilität Kein Zugriff
      3. III. Kinderspezifisches Verfassungsrecht und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      1. I. Das Kind als Rechtsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Differenzierung nach Ebene der Normenhierarchie Kein Zugriff
          2. b) Kinderrechte auf der Ebene des Grundgesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Sprachliche Differenzierung Kein Zugriff
      1. I. Vergangenes und Gegenwärtiges zum Disput Kein Zugriff
          1. a) Für die Aufnahme ausdrücklicher Kindergrundrechte Kein Zugriff
          2. b) Gegen die Aufnahme ausdrücklicher Kindergrundrechte Kein Zugriff
            1. aa) Ort einer Neuregelung Kein Zugriff
            2. bb) Art und Weise einer Neuregelung Kein Zugriff
            3. cc) Inhalt einer Neuregelung Kein Zugriff
            1. aa) Kritik am Ort einer Neuregelung Kein Zugriff
            2. bb) Kritik an Art und Weise einer Neuregelung Kein Zugriff
            3. cc) Kritik am Inhalt einer Neuregelung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung des Disputs Kein Zugriff
      1. I. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Rückblick: rechts- und gesellschaftshistorischer Abriss des Status des Kindes Kein Zugriff
        1. 1. Die UN-Kinderrechtskonvention Kein Zugriff
        2. 2. Die UN-Behindertenrechtskonvention Kein Zugriff
        3. 3. Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        4. 4. Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten Kein Zugriff
        5. 5. EU-Vertrag und Europäische Grundrechtecharta Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungshistorischer Hintergrund und Bedeutungswandel der Norm Kein Zugriff
              1. aaa) Das Kind-Staat- und das Kind-Eltern-Verhältnis Kein Zugriff
                1. (1) Das Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
                2. (2) Das staatliche Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 GG Kein Zugriff
                3. (3) Die Bedeutung der Kindergrundrechte im Rahmen des Eltern-Staat-Verhältnisses Kein Zugriff
            3. cc) Das verfassungsrechtliche Umfeld von Elternrecht und Wächteramt Kein Zugriff
          2. b) Kinderrechte im Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Kinderrechte im Zivilrecht Kein Zugriff
          2. b) Kinderrechte im öffentlichen Recht Kein Zugriff
          3. c) Kinderrechte im Strafrecht Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Rangstellung von Völker- und Europarecht Kein Zugriff
          2. b) Ausnahme: Verfassungsrang völkerrechtlicher Menschenrechtsbestimmungen? Kein Zugriff
          3. c) Fazit: kein Verfassungsrang der inter- und supranationalen Kinderrechte Kein Zugriff
            1. aa) Das Bundesverfassungsgericht und der Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Adaption auf etwaige völkerrechtliche Menschenrechtsbestimmungen? Kein Zugriff
          2. b) Offene Staatlichkeit und Europarechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
          3. c) Fazit: mittelbarer Einfluss der inter- und supranationalen Kinderrechte Kein Zugriff
      2. II. Einfluss des nationalen Rechtsrahmens auf die Grundrechte des Kindes Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Gesamtbetrachtung des internationalen und nationalen Kontexts Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. a) Umfassende Grundrechtsträgerschaft als gefestigter Rechtsprechungsgrundsatz Kein Zugriff
          2. b) Dogmatische Herleitung der Grundrechtsträgerschaft von Kindern Kein Zugriff
          3. c) Beginn der Grundrechtsträgerschaft Kein Zugriff
          4. d) Umfang der Grundrechtsträgerschaft von Kindern Kein Zugriff
          5. e) Terminologie und Abgrenzungen Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Keine Grundrechtsträgerschaft von Kindern in Bezug auf das Wahlrecht Kein Zugriff
              2. bbb) Anforderungen an ein Wahlgrundrecht für Kinder Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen Kein Zugriff
          3. c) Ausweitung der Altersgrenzen de constitutione expressis verbis? Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Generelle Unabhängigkeit von Grundrechtsträgerschaft und tatsächlichen Verhältnissen Kein Zugriff
              1. aaa) Grundrechte ohne besondere tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
                1. (1) Grundrechte mit persönlichen Gewährleistungsschranken Kein Zugriff
                2. (2) Grundrechte mit sachlichen Gewährleistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. cc) Andersartiger Einfluss auf die Grundrechte des Kindes Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Generelle Unabhängigkeit von Grundrechtsträgerschaft und einfachgesetzlichen Verhältnissen Kein Zugriff
                1. (1) Grundrechte mit rechtsgeschäftlichem Einschlag Kein Zugriff
                2. (2) Grundrechte mit tatsächlichem Einschlag Kein Zugriff
              3. ccc) Andersartiger Einfluss auf die Grundrechte des Kindes Kein Zugriff
            1. aa) Die neue Rechtslage im Eherecht und das „Verbot von Kinderehen“ Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Keine Ausnahme von der Grundrechtsträgerschaft von Kindern in Bezug auf die Eheschließungsfreiheit Kein Zugriff
              2. bbb) Ablehnung des teilweise vertretenen Ansatzes der Literatur Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Grundrechtsträgerschaft trotz Eintritt in öffentlich-rechtliches Schulverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Mögliche Abkehr vom Grundsatz der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
              2. bbb) Mögliche bereichsspezifische Durchbrechung des Grundsatzes für das Eltern-Kind-Verhältnis Kein Zugriff
              3. ccc) Mögliche punktuelle Durchbrechung des Grundsatzes für ein Recht aus Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            2. bb) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Art. 6 Abs. 3 GG als subjektives Abwehrrecht der Erziehungsberechtigten Kein Zugriff
              2. bbb) Art. 6 Abs. 3 GG als subjektives Abwehrrecht des Kindes gegen Trennung? Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Art. 6 Abs. 5 GG als Grundrecht des unehelichen Kindes Kein Zugriff
              2. bbb) Art. 6 Abs. 5 GG als kinderspezifisches Grundrecht? Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. 1. Terminologie und Abgrenzungen – Divergenzen zwischen Bundesverfassungsgericht und Literatur Kein Zugriff
          1. a) Grundrechte ohne besondere tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Grundrechte mit besonderen tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsausübung und einfachgesetzliche Verhältnisse Kein Zugriff
        4. 4. Keine darüber hinausgehende Grundrechtsmündigkeit Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. 1. Terminologie und Abgrenzungen Kein Zugriff
            1. aa) Vom Gericht bedachte Konstellationen Kein Zugriff
            2. bb) Sonstige Konstellationen und die Absage an eine generelle Lösung Kein Zugriff
          2. b) Offene Fragen und die Lösungsansätze der Literatur Kein Zugriff
        3. 3. Einlegung der Verfassungsbeschwerde durch die gesetzlichen Vertreter oder Dritte Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
            2. bb) Zur Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
            3. cc) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen Kein Zugriff
            4. dd) Grundrechtsgehalt im Einzelnen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
              1. aaa) Argumentationsstruktur vor dem Urteil aus April 2016 Kein Zugriff
              2. bbb) Argumentationsstruktur in dem Urteil aus April 2016 Kein Zugriff
          2. b) Zur Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
          3. c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. (1) Konkretisierbarkeit der Gewährleistung Kein Zugriff
                2. (2) Konkretisierung durch kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
                3. (3) Zur Frage von Bezugsobjekt und Schutzrichtung Kein Zugriff
              2. bbb) Grundrecht auf Nichtkenntnis der eigenen Abstammung? Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsnatur und Schutzrichtung Kein Zugriff
            3. cc) Konstruktion im Obiter Dictum Kein Zugriff
          2. b) Zur Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
          3. c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen Kein Zugriff
              1. aaa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. (1) Recht von Entzug der Eltern verschont zu bleiben Kein Zugriff
                2. (2) Recht auf Gestellung von (weiteren) Eltern? Kein Zugriff
              1. aaa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. (1) Recht, von unberechtigter Trennung von den Eltern verschont zu bleiben Kein Zugriff
                2. (2) Recht auf Sicherstellung elterlichen Pflege- und Erziehungsvermögens vor, während und nach staatlicher Trennung von den Eltern Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          5. e) Zur Frage der Notwendigkeit eines Grundrechts auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung Kein Zugriff
        2. 2. Kein Grundrecht des Kindes auf elterliche Gewährleistung von Pflege und Erziehung Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. a) Anerkennung und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
          2. b) Zur Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
          3. c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen Kein Zugriff
              1. aaa) Ansatz des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              2. bbb) Ansätze der Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Elemente eines Bildungsgrundrechts Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Folgerungen Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Folgerungen Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Folgerungen Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennung und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
        2. 2. Zur Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsgehalt im Allgemeinen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              1. aaa) Recht des Kindes auf Schutz vor seinen Eltern Kein Zugriff
              2. bbb) Paradigmenwechsel in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtsträgerschaft, Grundrechtsausübungs- und Prozessfähigkeit von Kindern Kein Zugriff
      2. II. Kinderspezifische Grundrechte und Grundrechtsinhalte Kein Zugriff
      1. I. Kontinuierliche Stärkung der Rechtsposition von Kindern Kein Zugriff
      2. II. Zur Auslegungsarbeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. III. Die Frage der Kinderspezifik Kein Zugriff
      4. IV. Beibehaltung der herkömmlichen verfassungsrechtlichen Dogmatik Kein Zugriff
      5. V. Überlappungen und Verdoppelungen im Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        1. 1. Terminologie und Abgrenzungen Kein Zugriff
        2. 2. Herausforderungen im Rahmen der Rechtsbegründungen Kein Zugriff
          1. a) Kindergrundrechte versus Elterngrundrechte Kein Zugriff
          2. b) Kindergrundrechte versus Kindeswohl Kein Zugriff
      7. VII. Sonstige offene Fragen Kein Zugriff
      8. VIII. Zum Einbezug wissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff
      9. IX. Bundesverfassungs- und Fachgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Handlungsbedarf des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        2. 2. Kein Handlungsbedarf des Verfassungsgesetzgebers Kein Zugriff
      2. II. Handlungsbedarf auf einfachrechtlicher und praktischer Ebene Kein Zugriff
    4. D. Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 333

Literaturverzeichnis (257)

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