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Monographie Kein Zugriff

Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie

Neue Ansatzpunkte zur Frauenquote im Wahlrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Breit angelegt untersucht die Arbeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit geschlechtsspezifischer Wahlrechtsregelungen und geht dabei auch auf die entsprechende (landes-)verfassungsrechtliche Rechtsprechung ein. Die Autorin befasst sich mit grundlegenden und bislang ungeklärten Problemen des Grundgesetzes, insbesondere mit der demokratischen Repräsentation, der Konkretisierung der Wahlrechtsgrundsätze sowie deren Verhältnis zu den Gleichheitsrechten und Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG. Das Werk zeigt letztlich einen eigenen Lösungsweg auf, der nicht an das Wahlrecht anknüpft, sondern auf das Soft Law und die politische Debatte setzt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8851-4
ISBN-Online
978-3-7489-3409-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesetzgebung und Verfassung
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Forschungslücke Kein Zugriff
    3. C. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Kurzer Überblick über das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff
      2. II. Die Linke Kein Zugriff
      3. III. SPD Kein Zugriff
      4. IV. CDU Kein Zugriff
      5. V. CSU Kein Zugriff
      6. VI. FDP Kein Zugriff
      7. VII. AfD Kein Zugriff
      8. VIII. Verfassungsmäßigkeit der freiwilligen internen Quotenregelungen Kein Zugriff
      9. IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Das Modell Reißverschluss Kein Zugriff
      2. II. Das Modell Blockbildung Kein Zugriff
      3. III. Das Modell Offene Liste Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Erststimme für die personelle Zusammensetzung des Bundestages Kein Zugriff
      2. II. Modell Quote Kein Zugriff
      3. III. Modell Tandem Kein Zugriff
      4. IV. Modell Mehrpersonenliste Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Umstellung des Wahlsystems auf ein reines Verhältniswahlrecht? Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
      1. I. Bayerischer Verfassungsgerichtshof: kein Anspruch auf Paritätsgesetzgebung Kein Zugriff
      2. II. Thüringer Verfassungsgerichtshof: Paritätsgesetz verfassungswidrig Kein Zugriff
      3. III. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg: Paritätsgesetz verfassungswidrig Kein Zugriff
      4. IV. Bundesverfassungsgericht: kein Wahlfehler wegen nichtparitätischer Nominierung Kein Zugriff
      5. V. Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs unzulässig Kein Zugriff
        1. 1. Zeitliche Vorwirkung Kein Zugriff
          1. a) Der Schutzgehalt der Wahlfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigungen der Wahlfreiheit durch das Modell Reißverschluss Kein Zugriff
          3. c) Beeinträchtigungen der Wahlfreiheit durch das Modell Mehrpersonenliste Kein Zugriff
          4. d) Beeinträchtigungen der Wahlfreiheit durch das Modell Tandem Kein Zugriff
            1. aa) Formeller oder materieller Gleichheitsbegriff im Wahlrecht Kein Zugriff
            2. bb) Die Chancengleichheit aller Wahlbewerber Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigungen der Wahlgleichheit durch das Modell Reißverschluss Kein Zugriff
          3. c) Beeinträchtigungen der Wahlgleichheit durch das Modell Mehrpersonenliste Kein Zugriff
          4. d) Beeinträchtigungen der Wahlgleichheit durch das Modell Tandem Kein Zugriff
        4. 4. Allgemeinheit der Wahl Kein Zugriff
          1. a) Der Schutzgehalt der Parteienfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigungen der Parteienfreiheit durch die geschlechtsparitätischen Modelle Kein Zugriff
        2. 2. Die Gleichheit der Parteien Kein Zugriff
      3. III. Diskriminierungsverbot wegen des Geschlechts, Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
      1. I. Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
        1. 1. Die spiegelbildliche Repräsentationstheorie Kein Zugriff
        2. 2. Kritik am spiegelbildlichen Repräsentationskonzept Kein Zugriff
        1. 1. (Landes)verfassungsrechtliche Entscheidungen: Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG rechtfertigt Eingriffe nicht Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zu Art. 3 Abs. 1 GG auf die erste Anwendungsproblematik Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG in allen Lebensbereichen Kein Zugriff
            3. cc) Gewichtigere Argumente für Rückgriff auf Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG im Anwendungsbereich des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
            1. aa) Historische Komponente spricht gegen Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Bundesverfassungsgericht zieht Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG bei Beeinträchtigungen des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG heran Kein Zugriff
            3. cc) Gewichtigere Argumente für die Anwendbarkeit des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG bei Beeinträchtigung des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          1. a) Auslegung aus der Entstehungsgeschichte des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
          2. b) Auslegung nach dem Sinn und Zweck des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
            1. aa) Rangfolge der Auslegungsmethoden streitig Kein Zugriff
            2. bb) Bundesverfassungsgericht zur historischen Auslegungsmethode Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Auslegungsmethoden Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Maßstab Kein Zugriff
              1. (1) Wertigkeit des angestrebten Ziels Kein Zugriff
              2. (2) Abwägung mit den Eingriffen in die Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
              3. (3) Abwägung mit den Eingriffen in die Freiheit und Gleichheit der Parteien Kein Zugriff
              4. (4) Abwägung mit den Eingriffen das Diskriminierungsverbot wegen des Geschlechts Kein Zugriff
              5. (5) Additive Wirkung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Landesverfassungsrechtliche Entscheidungen zur nichtbinären Geschlechtsidentität im geschlechtsparitätischen Wahlsystem Kein Zugriff
      2. II. Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zur „Dritten Option“ Kein Zugriff
          1. a) Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in seiner Ausprägung der geschlechtlichen Identität, Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigung nicht gerechtfertigt Kein Zugriff
          3. c) Weitere verfassungsrechtliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
          4. d) Beeinträchtigungen ebenfalls nicht gerechtfertigt Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrechtliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
            1. aa) Typisierung im Bereich des Wahlrechts Kein Zugriff
              1. (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. (2) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. (4) Angemessenheit Kein Zugriff
          3. c) Weitere verfassungsrechtliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. F. Verfassungsrechtliche Bewertung: Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Volkssouveränität und Repräsentationskonzepte Kein Zugriff
        2. 2. Spiegelbildliches Repräsentationsverständnis im Kontext der Verfassungsänderung Kein Zugriff
        3. 3. Monistische Repräsentationstheorie Kein Zugriff
        4. 4. Kritik am monistischen Repräsentationsverständnis Kein Zugriff
        5. 5. Weites pluralistisches Repräsentationsverständnis Kein Zugriff
        1. 1. Differenzierte Ansichten zur Einbeziehung der Wahlrechtsgrundsätze in die Ewigkeitsklausel Kein Zugriff
          1. a) Wahrung der Mindestelemente einer demokratischen Ordnung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsvergleichende Perspektive Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen der weiteren Beeinträchtigungen auf die Möglichkeit der Verfassungsänderung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      2. II. Selbstorganisation der Parteien Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsflexibilität führt zu flexibler Gestaltung von Frauenförderung in der Politik Kein Zugriff
        2. 2. Europaweiter Vergleich: Starre Frauenquoten in der Politik nicht immer zielführend Kein Zugriff
        3. 3. Der Kodex als Kompromisslösung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Verfassungsmäßigkeit des Kodex Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Ausführungen zur inhaltlichen Ausgestaltung des Kodex Kein Zugriff
        2. 2. Konkreter Vorschlag für die Praxis Kein Zugriff
  7. Wesentliche Erkenntnisse und Ausblick Kein Zugriff 330 - 332
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 333 - 348
  9. Quellenverzeichnis zu den Parteibestimmungen Kein Zugriff 349 - 350

Literaturverzeichnis (267)

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