Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Michaela Hogeweg

doi:10.5771/9783845200859

Zusammenfassung

Die kommunale Anstalt verbindet die Vorteile von Eigenbetrieb und GmbH und ist damit die Rechtsform für kommunale Betätigung in der Zukunft.

Sie ist in teilweiser modifizierter Form mittlerweile in acht Bundesländern eingeführt.

Die niedersächsische Anstalt steht im Mittelpunkt der Arbeit. Es werden zudem aber Parallelen und Unterschiede mit dem Kommunalunternehmen in Bayern und NRW aufgezeigt.

Der vorliegende Band richtet sich sowohl an die Vertreter der Wissenschaft als auch an die Praxis. Insbesondere werden Fragen zur Gründung, Umwandlung, Satzungsgestaltung, Ausübung hoheitlicher Befugnisse, Arbeitnehmerüberleitung, Besteuerung und kommunaler Zusammenarbeit beantwortet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2366-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0085-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 357
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. Weltkrieg, DGO, heutige europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 22 - 30
2. Niedersachsen Kein Zugriff Seiten 30 - 37
3. Bayern Kein Zugriff Seiten 37 - 41
4. NRW Kein Zugriff Seiten 41 - 42
1. 1. GmbH Kein Zugriff Seiten 43 - 47
  2. AG Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  3. Eingetragener Verein Kein Zugriff Seiten 50 - 50
  4. Sonstige Rechtsformen Kein Zugriff Seiten 50 - 50
2. 1. Regiebetrieb Kein Zugriff Seiten 50 - 53
  2. Eigenbetrieb Kein Zugriff Seiten 53 - 55
3. Argumente zur Rechtsformwahl Kein Zugriff Seiten 55 - 65
1. 1. Öffentliche Anstalt Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  2. Historie Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  3. Begriff Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  4. Träger Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  5. Kapitalträger Kein Zugriff Seiten 70 - 70
  6. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  7. Gewährträgerhaftung und Anstaltslast Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  8. Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 72 - 73
2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bestellung und Anstellung Kein Zugriff
      3. Stellvertretung Kein Zugriff
      4. Vertretung der Anstalt Kein Zugriff
      5. Sonstiges Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Mitarbeitervertretung Kein Zugriff
        Sonstige Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
        Sitzungen Kein Zugriff
        Stellvertretung Kein Zugriff
        Sonstiges Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Rechtswidrige Beschlüsse Kein Zugriff
      3. Informationspflichten Kein Zugriff
      4. Entschädigung Kein Zugriff
      5. Handeln ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
      6. Rechtslage bis 31.12.2005 Kein Zugriff
        Rechtslage ab 01.01.2006 Kein Zugriff
        Homogenitätsprinzip Kein Zugriff
      7. Sonstiges Kein Zugriff
    2. Weisungen und Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zweckbindungsklausel Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlichkeitsklausel Kein Zugriff
      3. Rechtslage bis 31.12.2005 Kein Zugriff
        Rechtslage ab 01.01.2006 Kein Zugriff
    2. Prüfung Kein Zugriff
    3. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
  4. 1. Neugründung Kein Zugriff
    2. 1. Öffentlich-rechtliche Einrichtungen und Unternehmen Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
    3. Übertragung von Gründstücken und Art. 126 EGBGB Kein Zugriff
    4. 1. Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
        Keine Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
      2. Betrieb- oder Betriebsteil Kein Zugriff
        Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        § 613 a I 1 BGB analog Kein Zugriff
        § 613 a I 2 BGB analog Kein Zugriff
        § 613 a II BGB analog Kein Zugriff
        § 613 a IV BGB analog Kein Zugriff
        § 613 a V, VI BGB analog Kein Zugriff
        Weitere Anmerkungen Kein Zugriff
        Umwandlung von Eigengesellschaften Kein Zugriff
  5. Kommunalaufsicht Kein Zugriff Seiten 155 - 158
  6. Auflösung Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  7. Personalbeschäftigung Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  8. Finanzierung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  9. 1. 1. Typischer stiller Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Atypisch stiller Gesellschafter Kein Zugriff
      3. Beispiel zur atypisch stillen Beteiligung: Berliner Wasserbetriebe Kein Zugriff
    2. 1. Beteiligung an Unternehmen des Privatrechts Kein Zugriff
      2. Beteiligung an anderen kAöR Kein Zugriff
  10. 1. Körperschaftsteuer Kein Zugriff
    2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
    3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
    4. Grundsteuer Kein Zugriff
    5. Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
    6. Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
  11. 1. Auswirkungen auf das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Anstaltslast Kein Zugriff
      2. Gewährträgerhaftung Kein Zugriff
    3. 1. Begünstigung Kein Zugriff
        Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
      2. Art. 87 II, III EGV Kein Zugriff
      3. Art. 86 II, 16 EGV Kein Zugriff
      4. Art. 295 EGV Kein Zugriff
    4. 1. Unterstützungshandlung Kein Zugriff
      2. Konzernhaftung Kein Zugriff
      3. § 136 NGO Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
  12. 1. 1. Ausschreibung unterhalb des Schwellenwerts Kein Zugriff
      2. Im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben Kein Zugriff
        Nichtgewerblicher Art Kein Zugriff
        Überwiegende Finanzierung Kein Zugriff
        Aufsicht über Leitung Kein Zugriff
        Organzusammensetzung Kein Zugriff
    2. 1. Kontrolle wie über eigene Dienststelle Kein Zugriff
        Tätigkeit im Wesentlichen für den Träger Kein Zugriff
      2. Bisherige Rechtlage Kein Zugriff
        Mögliche Rechtslage ab 2007 Kein Zugriff
        Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
  13. 1. Zweckverbandsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. Die gemeinsame kAöR Kein Zugriff
      2. Die kAöR in der Zweckvereinbarung Kein Zugriff
      3. Zweckverband als Träger der kAöR Kein Zugriff
        kAöR als Mitglied des Zweckverbandes Kein Zugriff
  14. 1. 1. Kredite Kein Zugriff
        Vorfälligkeitsentschädigungen Kein Zugriff
        Steuerliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
        Personalrechtliche Problemstellung Kein Zugriff
      2. Salzgitter Kein Zugriff
    2. 1. Göttingen Kein Zugriff
        Stadt Osnabrück Kein Zugriff
        Landkreis Osnabrück Kein Zugriff
      2. Wolfsburg Kein Zugriff
        Peine Kein Zugriff
        Goslar Kein Zugriff
        Bad Pyrmont Kein Zugriff
      3. Emden Kein Zugriff
        Lüchow Dannenberg Kein Zugriff
        Wolfenbüttel Kein Zugriff
    3. Bayern und NRW Kein Zugriff
    4. Exkurs: Hamburger Hafenverwaltung Kein Zugriff
  15. 1. Folgerungen aus der Praxis Kein Zugriff
    2. Beurteilung der kommunalen Anstalt Kein Zugriff
    3. Reformvorschläge Kein Zugriff
3. 1. Satzungsrecht Kein Zugriff Seiten 287 - 289
  2. Gewährträgerhaftung und Anstaltslast Kein Zugriff Seiten 289 - 289
  3. Umwandlung Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  4. Personalüberleitung Kein Zugriff Seiten 290 - 292
  5. Vergabe Kein Zugriff Seiten 292 - 292
  6. 1. Gemeinsames Kommunalunternehmen Kein Zugriff
    2. Zweckvereinbarung Kein Zugriff
    3. Zweckverband Kein Zugriff
    4. Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
  7. Sonstige Abweichungen Kein Zugriff Seiten 297 - 298
4. 1. Satzungsrecht Kein Zugriff Seiten 298 - 300
  2. Gewährträgerhaftung und Anstaltslast Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  3. Vergabe Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  4. Umwandlung Kein Zugriff Seiten 302 - 302
  5. 1. Zweckverband Kein Zugriff
    2. Zweckvereinbarung Kein Zugriff
    3. Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
  6. Sonstige Abweichungen Kein Zugriff Seiten 303 - 303
Schlussbemerkung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 304 - 308
Anlagen Kein Zugriff Seiten 309 - 335
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 336 - 357

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