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Die Beteiligung Dritter bei der Erbringung verdeckter Sacheinlagen

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert eingehend verschiedene Formen der Drittbeteiligung an der Erbringung verdeckter Sacheinlagen im Sinne des § 19 Abs. 4 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 AktG. Gegenstand der Untersuchung sind Konstellationen, in denen sich das für die verdeckte Sacheinlage typische Verkehrsgeschäft nicht zwischen dem Inferenten und der Gesellschaft vollzieht, sondern anstelle des einen oder der anderen eine dritte Person handelt, die in einer Verbindung zum Inferenten und/oder zur Gesellschaft steht. Fallgruppenbasiert werden verschiedene Arten der Verbindung, namentlich Treuhand- und Konzernverbindungen sowie persönliche Nähebeziehungen auf ihre kapitalaufbringungsrechtliche Zulässigkeit hin untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8793-7
ISBN-Online
978-3-7489-3435-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
92
Sprache
Deutsch
Seiten
381
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Problemaufriss und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Einlageerbringung in der GmbH Kein Zugriff
        2. 2. Die erhöhten Anforderungen des AktG Kein Zugriff
      2. II. Die Umgehung der Sacheinlagevorschriften durch Verschleierung der Sacheinlage Kein Zugriff
      3. III. Die Sacheinlagevorschriften als Ausprägungen des Grundsatzes der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        1. 1. Die Differenzierung zwischen Nennkapital und Mindestnennkapital Kein Zugriff
        2. 2. Der Gläubigerschutz als übergeordnete Zweckbestimmung Kein Zugriff
          1. a. Das Nennkapital als Rechtfertigung für das Haftungsprivileg Kein Zugriff
          2. b. Haftungs- und Zugriffsfonds Kein Zugriff
          3. c. Betriebskapital und Verlustpuffer Kein Zugriff
          4. d. Fazit – Die fehlende Tragfähigkeit der klassischen Ansätze Kein Zugriff
          1. a. Das Mindestkapital als Seriositätsschwelle und Risikobeitrag Kein Zugriff
            1. aa. Die Gefahr der Negativauslese aufgrund von Informationsasymmetrien Kein Zugriff
              1. (1) Durch die nicht informierte Partei – Screening und Self-selection Kein Zugriff
              2. (2) Durch die informierte Partei – Überwindung durch Vertrauen (Signaling) Kein Zugriff
              1. (1) Relevanz der übermittelten Information Kein Zugriff
              2. (2) Glaubhaftigkeit der übermittelten Information Kein Zugriff
          3. c. Fazit Kein Zugriff
        5. 5. Folgen für die Auslegung des Grundsatzes der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff
      5. V. Die verdeckte Sacheinlage als abstrakte Gefahr für die Glaubwürdigkeit des Seriositätsindikators Kein Zugriff
          1. a. Die Grundsätze der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. b. Die Kodifizierung der verdeckten Sacheinlage durch das MoMiG Kein Zugriff
            1. aa. Objektiver Tatbestand – Bewertung der Bareinlage als Sacheinlage bei wirtschaftlicher Betrachtung Kein Zugriff
            2. bb. Subjektiver Tatbestand – Abrede Kein Zugriff
            1. aa. Keine Erfüllung der Einlagepflicht Kein Zugriff
            2. bb. Wirksamkeit der Verträge über die Sacheinlage Kein Zugriff
            3. cc. Anrechnungslösung Kein Zugriff
        3. 3. Das Telos der Vorschriften über die verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
      7. VII. Resümee Kein Zugriff
        1. 1. Nähebeziehung des Dritten zum Gesellschafter oder zur Gesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Die Rolle des Dritten im Rahmen des Verkehrsgeschäftes Kein Zugriff
        1. 1. Die Erstreckung mitgliedschaftlicher Verhaltensbindungen auf formale Nichtgesellschafter im Wege der Analogie Kein Zugriff
          1. a. Der Begriff der Zurechnung Kein Zugriff
          2. b. Gesetzlich normierte Fälle der Zurechnung Kein Zugriff
          3. c. Das Fehlen einer Zurechnungsnorm und dessen Folgen Kein Zugriff
          4. d. Schlussfolgerung – Die Entwicklung von Zurechnungskriterien im Wege der Auslegung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung – Die Lösungsansätze im Vergleich Kein Zugriff
      3. III. Die Integrität des Seriositätsindikators als übergreifender Maßstab Kein Zugriff
      1. I. Treuhandbeziehungen Kein Zugriff
      2. II. Unterbeteiligung, Nießbrauch und atypische Pfandgläubigerschaft Kein Zugriff
      3. III. Unternehmensverbindungen Kein Zugriff
      4. IV. Persönliche Nähebeziehungen Kein Zugriff
        1. 1. Die Treuhand im Überblick – Begriffe und Erscheinungsformen Kein Zugriff
        2. 2. Die treuhänderische Beteiligung an Kapitalgesellschaften im Besonderen – Die alleinige Relevanz der Vollrechtstreuhand Kein Zugriff
        3. 3. Die zentrale Fragestellung der Vollrechtstreuhand als Anknüpfungspunkt der Drittbeteiligung Kein Zugriff
            1. aa. BGH, Urt. v. 14.12.1959 – II ZR 187/57 = BGHZ 31, 258 – Lufttaxi Kein Zugriff
            2. bb. BGH, Urt. v. 13.04.1992 – II ZR 225/91 = BGHZ 118, 107 Kein Zugriff
                1. (aa) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
                2. (bb) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
              2. (2) Die Klage gegen die Lemmerz KGaA als Treugeberin – OLG Köln, Urt. v. 12.03.1992 – 7 U 105/91 Kein Zugriff
            4. dd. Zusammenfassung der Hauptkritikpunkte Kein Zugriff
            1. aa. Das Vorliegen einer verdeckten Sacheinlage unter Beteiligung des Treugebers Kein Zugriff
            2. bb. Die Haftung des Treugebers im Rahmen der Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. (1) Wohl herrschende Ansicht – Fehlende gesetzliche und methodische Anknüpfung für eine unmittelbare Inanspruchnahme des Treugebers Kein Zugriff
              2. (2) Gegenauffassung Kein Zugriff
              3. (3) Vermittelnde Auffassung Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme und hier vertretener Ansatz Kein Zugriff
            1. aa. Die fehlende ausdrückliche Normierung der Einlageverpflichtung Kein Zugriff
            2. bb. Der persönliche Geltungsbereich der Pflicht zur Kapitalaufbringung bzw. die Person des Einlageschuldners Kein Zugriff
              1. (1) Der Treugeber als materielles Mitglied der Gesellschaft – Der Ansatz Foersters Kein Zugriff
              2. (2) Kritik Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Die vergleichbare Interessenlage – Das Erfordernis der Vereinigung von Verwaltungs- und Vermögensrechten in der Person des Treugebers Kein Zugriff
                1. (aa) Gesellschaftergleiche Verwaltungsrechte Kein Zugriff
                2. (bb) Gesellschaftergleiche Vermögensrechte Kein Zugriff
              3. (3) Übertragung dieser Vorgaben auf den Treugeber Kein Zugriff
              1. (1) Objektiver Tatbestand – Die Stellung des Treugebers als maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
                1. (aa) Keine Notwendigkeit der Kenntnis von der Identität des Vertragspartners auf Gesellschaftsseite Kein Zugriff
                2. (bb) Treugeber und Treuhänder als taugliche Parteien der Abrede Kein Zugriff
                3. (cc) Vermutung der Abrede Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. b. Verkehrsgeschäft zwischen Treuhänder und Gesellschaft – Haftung auch des Treugebers Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. 6. Fazit – Kernpunkte der Treuhandbeziehungen Kein Zugriff
        1. 1. Unterbeteiligung Kein Zugriff
        2. 2. Nießbrauch Kein Zugriff
        3. 3. Atypische Pfandgläubigerschaft Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb. Literatur Kein Zugriff
            3. cc. Bewertung der Ansätze im Lichte der hier vertretenen Lösung Kein Zugriff
                1. (aa) GmbH – Weisungsrecht gegenüber den Geschäftsführern bei Stimmrechtsmehrheit Kein Zugriff
                2. (bb) Aktiengesellschaft – Rückgriff auf die Wertungen des § 17 AktG Kein Zugriff
                3. (cc) Personengesellschaft – Stärkere Berücksichtigung individueller gesellschaftsvertraglicher Bestimmungen Kein Zugriff
              2. (2) Voraussetzungen der Inhaberschaft gesellschaftergleicher Vermögensrechte Kein Zugriff
                1. (aa) Erstreckung der Grundpflicht zur Einlageerbringung auf den Gesellschafter-Gesellschafter Kein Zugriff
                2. (bb) Gesellschafter-Gesellschafter wird zum Adressaten der Vorschriften über die verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
            5. ee. Zusammenfassung – Entscheidende Voraussetzungen der Einbeziehung des Gesellschafter-Gesellschafters in den Geltungsbereich der Vorschriften über die verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
              1. (1) BGHZ 125, 141 – Maßgebliche Beteiligung Kein Zugriff
              2. (2) BGHZ 153, 107 – Die Termini der §§ 15 ff. AktG Kein Zugriff
              3. (3) Cash-Pool I – Beherrschung i.S.d. § 17 AktG Kein Zugriff
              4. (4) BGHZ 170, 47 – Die Bestätigung des Beherrschungskriteriums Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis – Die Beherrschung i.S.d. § 17 AktG als Zurechnungskriterium Kein Zugriff
              6. (6) Flender als Wendepunkt – Die gesellschaftsrechtlich fundierte Weisungsbefugnis Kein Zugriff
              7. (7) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Bielak – Veranlassung und gesellschaftsrechtlich fundiertes Weisungsrecht als Zurechnungskriterien Kein Zugriff
              2. (2) Wilhelm – Die Veranlassung als alleiniges Zurechnungskriterium Kein Zugriff
              3. (3) Schwandtner – Mittelbarer Zugriff auf das Vermögen des Dritten und tatsächliche Ausübung vorhandener Weisungsbefugnisse Kein Zugriff
              4. (4) Müller-Eising – Die wirtschaftliche Einheit zwischen Gesellschafter und Drittem Kein Zugriff
              5. (5) Übrige (Kommentar)Literatur – Abhängigkeit i.S.v. § 17 AktG Kein Zugriff
              6. (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (1) Gegenstände der Zurechnung – Vermögens- und Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
                1. (aa) Voraussetzungen der Vermögenszurechnung Kein Zugriff
                2. (bb) Voraussetzungen der Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
              3. (3) Abrede – Vereinbarung zwischen Gesellschafter und Gesellschaft Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsfolgen – Alleinige Verantwortlichkeit des Gesellschafters Kein Zugriff
            4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsprechung und Literatur – Die Flender-Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb. Eigener Ansatz – Anwendung der unter a. und b. entwickelten Kriterien Kein Zugriff
            3. cc. Beurteilung der Flender-Entscheidung anhand dieser Kriterien Kein Zugriff
            1. aa. Verkehrsgeschäft zwischen Gesellschaft und ihrer Tochter Kein Zugriff
              1. (1) Kaskadengründung Kein Zugriff
              2. (2) BGH, Urt. v. 22.06.1992 – II ZR 30/91 = NJW 1992, 2698 Kein Zugriff
            3. cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. BGH, Versäumnisurt. v. 07.07.2003 – II ZR 235/01 = BGHZ 155, 329 Kein Zugriff
            2. bb. LG Mainz, Urt. v. 18.09.1986 – 12 HO 53/85 Kein Zugriff
            1. aa. Schwandtner – Verdeckte Sacheinlage nur bei Weiterreichung der Einlagemittel an den Dritten Kein Zugriff
            2. bb. Bielak – Veranlassung und gesellschaftsrechtlich fundiertes Weisungsrecht Kein Zugriff
            3. cc. Übriges Schrifttum Kein Zugriff
              1. (1) Der Rückfluss von Einlagemitteln an den Gesellschafter bei wertender Betrachtung Kein Zugriff
              2. (2) Der Sachwert als Gegenstand der Einlage Kein Zugriff
              3. (3) Abrede zwischen Gesellschafter und Gesellschaft Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. (1) Vermögensmäßige Beteiligung der Gesellschaft am Dritten als conditio sine qua non Kein Zugriff
              2. (2) Inkongruenz von Mittelabfluss bei der Gesellschaft und Mittelzufluss beim Gesellschafter Kein Zugriff
              3. (3) Ausgleichsansprüche des Dritten Kein Zugriff
          4. d. Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
        4. 4. Fazit – Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Unterfallgruppen Kein Zugriff
        1. 1. Der Begriff der persönlichen Nähebeziehung in Abhängigkeit des gesetzlichen Kontextes Kein Zugriff
            1. aa. Grundsatz – Analogievoraussetzungen sind nicht gegeben Kein Zugriff
            2. bb. Ehe und Lebenspartnerschaft im vereinbarten Güterstand der Gütergemeinschaft Kein Zugriff
            3. cc. Die Eltern als gesetzliche Vertreter eines minderjährigen Gesellschafters Kein Zugriff
          2. b. Mittelbare Gesellschafterstellung aufgrund eines (konkludent) geschlossenen Treuhandvertrags oder einer ähnlichen Verbindung Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Die nahestehende Person als Mittels- oder Hilfsperson des Gesellschafters Kein Zugriff
        4. 4. Beweislastverteilung und Beweiserleichterungen Kein Zugriff
        5. 5. Fazit – Fallgruppenspezifische Besonderheiten Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Erstreckung mitgliedschaftlicher Verhaltensbindungen auf einen Nichtgesellschafter Kein Zugriff
      3. III. Zurechnung des Dritten zum Gesellschafter (oder zur Gesellschaft) Kein Zugriff
      4. IV.Gesamtfazit Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 361 - 381

Literaturverzeichnis (355)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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