Der immaterielle Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

RAin Dr. Lea Stegemann

doi:10.5771/9783748919858

Zusammenfassung

Der immaterielle Schadensersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO ist der entscheidende Hebel zur privatrechtlichen Durchsetzung des Datenschutzrechts. Wann ein immaterieller Schaden dem Grunde nach vorliegt und in welcher Höhe der Schädiger Schadensersatz zu leisten hat, ist nach wie vor höchst umstritten. Zur Beantwortung dieser Frage legt die Autorin den „immateriellen Schaden" anhand der Auslegungsmethoden des Unionsrechts aus. Darüber hinaus untersucht Sie in der Arbeit, wie der Schadensersatzanspruch kollektiv durchgesetzt werden kann. Zudem bewertet die Autorin rechtspolitisch, ob sich der Schadensersatzanspruch in das Gesamtkonzept der Europäischen Union für die wirtschaftliche Betätigung mit personenbezogenen Daten einfügt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 06.12.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1448-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1985-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 285
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Einstieg Kein Zugriff
2. B. Problemaufriss Kein Zugriff
3. C. Forschungsfragen Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Datenschutzkonvention des Europarat Kein Zugriff
    2. 2. Richtlinien über Datenschutz und grenzüberschreitende Ströme personenbezogener Daten der OECD Kein Zugriff
  2. II. Die DSRL Kein Zugriff
  3. III. Weitere Entwicklung der Ausrichtung des Datenschutzes in der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Weltwirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008 Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtecharta durch Vertrag von Lissabon bindend Kein Zugriff
    3. 1. a) Kommissionsentwurf vom 25. Januar 2012 Kein Zugriff
      2. b) Verhandlungsstandpunkt des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
      3. c) Verhandlungsstandpunkt des Rates Kein Zugriff
      4. d) Einigung in den Trilogverhandlungen Kein Zugriff
      5. e) Verabschiedung der DSGVO Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Erforderlichkeit einer unmissverständlichen Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 Nr. 11 DSGVO Kein Zugriff
      2. b) Löschungsanspruch, Art. 17 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Geldbuße in Höhe von 2 % bzw. von 4 % des Jahresumsatzes, Art. 83 Abs. 4, 5 DSGVO Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) These und Argumente des Europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der These: „Privacy Paradox“ Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Förderung der Wirtschaft allenfalls willkommene Nebenfolge Kein Zugriff
    2. 2. Stärkung der Rechte der Einzelnen priorisiert Kein Zugriff
3. C. Zukunftsvision der Europäischen Union für die wirtschaftliche Betätigung um personenbezogene Daten Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Dogmatische Einordnung der Forschungsfragen Kein Zugriff
2. B. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
3. 1. I. Notwendige Vorfrage vor Beginn der Auslegung Kein Zugriff
  2. II. Vorfrage zu Art. 82 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Bedeutung des in den verschiedenen Sprachfassungen mehrheitlich verwendeten Begriffs Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung des in den verschiedenen Sprachfassungen bestehenden gemeinsamen Minimums Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Sprachfassung, die die geringste Belastung für die Bürgerinnen und Bürger darstellt Kein Zugriff
    2. 2. Interpretation des Wortlauts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Feststellung des Wortlautes in den verschiedenen Sprachfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Festlegung der Wortlautgrenze Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung des Wortlautes Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Wille von Rat und Europäischem Parlament Kein Zugriff
      2. b) Wille der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. c) Wille sonstiger Organe Kein Zugriff
    2. 2. Zur Verfügung stehende Materialien Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwurf der Europäische Kommission Kein Zugriff
      2. b) Weg zur vom Parlament verabschiedeten Fassung Kein Zugriff
      3. c) Endgültig verabschiedeter Gesetzestext Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Risiken für Rechte und Freiheiten, die sich zu immateriellen Schäden verwirklichen können Kein Zugriff
      2. (aa) Verarbeitung besonders sensibler personenbezogener Daten, Art. 9, 10 DSGVO Kein Zugriff
        (bb) Profiling, Art. 22 DSGVO Kein Zugriff
        (cc) Verarbeitung personenbezogener Daten von Kindern, Art. 12 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Mahnung zur Vorsicht bei Verarbeitung großen Mengen personenbezogener Daten vieler Betroffenen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Verlust der Kontrolle oder Einschränkung der Rechte über personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. b) Diskriminierung Kein Zugriff
      3. c) Unbefugte Aufhebung der Pseudonymisierung Kein Zugriff
      4. d) Rufschädigung Kein Zugriff
      5. e) Verlust der Vertraulichkeit von dem Berufsgeheimnis unterliegenden Daten Kein Zugriff
      6. f) Gesellschaftliche Nachteile Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (aa) „im Lichte der Rechtsprechung des Gerichtshofs“ Kein Zugriff
        (bb) Ziele der Verordnung Kein Zugriff
        (cc) Weites Verständnis Kein Zugriff
      2. b) Erwägungsgrund 146 Satz 6 zur DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Systematischer Zusammenhang mit Rechtsakt, in dem die Norm steht Kein Zugriff
    2. 2. Systematischer Zusammenhang mit europäischem Primärrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Systematischer Vergleich mit Sekundärrechtsakten aus demselben Politikfeld Kein Zugriff
      2. (aa) Enges Verständnis der systematischen Auslegungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (bb) Weites Verständnis der systematischen Auslegungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Kein systematischer Zusammenhang mit Gesetzgebungsentwürfen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (i) Unsicherheit und Unruhe Kein Zugriff
        (ii) Angst, Hoffnungslosigkeit, Frustration, Gefühl von Machtlosigkeit Kein Zugriff
        (iii) Ehre und berufliches Ansehen Kein Zugriff
        (iv) Störung des familiären und beruflichen Lebens Kein Zugriff
        (v) Verlust des Vertrauens in das Gemeinschaftsrechtssystem Kein Zugriff
        (vi) Verlust einer Chance Kein Zugriff
        (vii) Schaden für Angehörige Kein Zugriff
        (bb) Kein Ausschluss von Bagatellschäden Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Schäden juristischer Personen Kein Zugriff
      3. c) Höhe des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. (i) Voraussetzungen für das Bestehen des Anspruchs nach § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG Kein Zugriff
        (ii) Höhe des Anspruchs nach § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Voraussetzungen für das Bestehen eines immateriellen Schadens nach Art. 13 Abs. 1 der Durchsetzungsrichtlinie Kein Zugriff
        (ii) Anforderung der Richtlinie an Präventionswirkung des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (i) Vorliegen eines immateriellen Schadens Kein Zugriff
        (ii) Höhe des immateriellen Schadensersatzes Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Regelungsgehalt der immateriellen Schadensersatzansprüche nach §§ 15 Abs. 2 Satz 1, 21 Abs. 2 Satz 3 AGG Kein Zugriff
        (ii) Europarechtskonformität der immateriellen Schadensersatzansprüche nach §§ 15 Abs. 2 Satz 1, 21 Abs. 2 Satz 3 AGG Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Fluggastrechteverordnung Kein Zugriff
      5. e) Pauschalreiserichtlinie Kein Zugriff
      6. f) Kartellschadensersatzrichtlinie Kein Zugriff
      7. g) Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinien Kein Zugriff
    3. 1. a) Systematische Auslegung: Immaterieller Schaden dem Grunde nach Kein Zugriff
      2. b) Systematische Auslegung: Immaterieller Schaden der Höhe nach Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Verletzung bestimmter Rechte und Rechtsgüter Kein Zugriff
        (bb) Verursachung von über Ärger hinausgehenden negativen Gefühlen Kein Zugriff
        (cc) Behinderung der selbstbestimmten Gestaltung des Lebens Kein Zugriff
      2. (aa) Verletzung bestimmter Rechte und Rechtsgüter Kein Zugriff
        (bb) Über Ärger hinausgehende negative Gefühle Kein Zugriff
        (cc) Behinderung der selbstbestimmten Gestaltung des Lebens Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Zugrunde zu legender Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Gebot der praktischen Wirksamkeit / „effet utile“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Stärkung des Vertrauens der Unionsbürgerinnen und -bürger Kein Zugriff
    3. 3. Gebot der praktischen Wirksamkeit/“effect utile“ bei Art. 82 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. I. Die primärrechtskonforme Auslegung im Unionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Primärrechtskonforme Auslegung „immaterieller Schaden“ (Art. 82 Abs. 1 DSGVO) Kein Zugriff
9. 1. I. Enge Auslegung von Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
  2. II. Präjudizielle Wirkung von Urteilen Kein Zugriff
10. 1. I. Wirkung der Wortlautauslegung Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zwischen historischer und teleologischer Auslegung und deren Stellenwert Kein Zugriff
  3. III. Rangfolge der Auslegungsregeln im Übrigen Kein Zugriff
11. 1. 1. 1. Verletzung bestimmter Rechte und Rechtsgüter Kein Zugriff
    2. 2. Über Ärger hinausgehende negative Gefühle Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigung der selbstbestimmten Gestaltung des Lebens Kein Zugriff
  2. II. Höhe des immateriellen Schadensersatzes gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
1. A. Anwendung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO durch deutsche Gerichte Kein Zugriff
2. B. Anwendung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO durch österreichische Gerichte Kein Zugriff
3. C. Anwendung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO durch niederländische Gerichte Kein Zugriff
4. D. Anwendung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO durch Gerichte aus Großbritannien vor Austritt aus der EU Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Verbandsklage nach dem UKlaG Kein Zugriff
  2. II. Verbandsklage nach dem UWG Kein Zugriff
  3. III. KapMuG Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtliche Rahmenbedingungen der Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Leistungsfähigkeit qualifizierter Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Überwindung des rationalen Desinteresses? Kein Zugriff
3. C. Vertretung durch eine gemeinnützige Organisation (RDG) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unzulässiger Abtretungsvertrag wegen Verstoßes gegen § 3 RDG Kein Zugriff
    2. 2. Unzulässiger Abtretungsvertrag wegen Verstoßes gegen § 4 RDG Kein Zugriff
    3. 3. Unzulässiger Abtretungsvertrag wegen eines Abtretungsverbotes in den AGB Kein Zugriff
    4. 4. Abtretbarkeit immaterieller Schadensersatzansprüche nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
  2. II. Kollektive Rechtsdurchsetzung mittels Forderungskauf Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Notwendige Anzahl betroffener Verbraucher Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis qualifizierter Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Klageziel Kein Zugriff
    5. 5. Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Opt-in“ oder „Opt-out“-Mechanismus Kein Zugriff
    2. 1. a) Finanzierung der Verbandsklage durch öffentliche Mittel Kein Zugriff
      2. b) Finanzierung der Verbandsklage durch private Mittel Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Umgang mit komplexen Schadensfällen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Unionsgesetzgeber hat eigenes Ziel erreicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Beispiel überhöhter Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Schadenshöhe muss Spektrum an Schäden reflektieren Kein Zugriff
    3. 3. Hohe Nachweispflicht für hohen Schaden Kein Zugriff
    4. 1. a) Unternehmen werden doppelt bestraft Kein Zugriff
      2. b) Falsche Anreize für Rechtsdienstleister Kein Zugriff
  2. II. Notwendige Korrektur bei existenzbedrohenden Schadensfällen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Durchsetzungsdefizit muss beseitigt werden Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Pauschalierte Schadensersatzsummen Kein Zugriff
        (bb) Alternativer Rechtsdurchsetzungsweg Kein Zugriff
      2. b) Stärkung kollektiver Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 257 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 276
Materialen Kein Zugriff Seiten 277 - 282
Verzeichnis der in der Arbeit abgekürzten URLs Kein Zugriff Seiten 283 - 285

Literaturverzeichnis (362 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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