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Vorausverfügungen Minderjähriger für die medizinische Behandlung

Autor:innen:
Verlag:
 28.03.2022

Zusammenfassung

Dieses Werk widmet sich der Frage, inwieweit minderjährige Patienten selbstbestimmt antizipierte Behandlungsentscheidungen treffen können. Es ordnet das Institut der kindlichen Vorausverfügung rechtlich ein, wobei zwischen der Entscheidungsfähigkeit und der Entscheidungsbefugnis minderjähriger Patienten differenziert wird. Anschließend werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen derartiger Erklärungen gegenüber Eltern und Behandlern analysiert, wobei vor allem in den Blick genommen wird, wann Vorausverfügungen Minderjähriger beachtlich bzw. sogar bindend sein können. Es wird dabei nach praxisnahen Lösungen sowohl im Verhältnis zwischen dem Kind und seinen Eltern/Sorgeberechtigten als auch im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses gesucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
28.03.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8488-2
ISBN-Online
978-3-7489-2868-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
357
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Praktische Relevanz der Forschungsfrage Kein Zugriff
        1. 1. Fallgruppe 1: Der minderjährige Patient mit Behandlungsverfügung Kein Zugriff
        2. 2. Fallgruppe 2: Der volljährige Patient mit kindlicher Behandlungsverfügung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Minderjährige Kein Zugriff
      2. II. Medizinische Behandlung Kein Zugriff
      3. III. Behandelnder und Patient Kein Zugriff
      4. IV. Vorausverfügungen minderjähriger Patienten Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche versus tatsächliche Fähigkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Einwilligungsfähigkeit, Einwilligungskompetenz und Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Behandlungsvertrag und Einwilligung Kein Zugriff
      1. I. Das Rechtsinstitut der Einwilligung in ärztliche Heileingriffe Kein Zugriff
      2. II. Rechtsnatur und Bedeutung der Einwilligung Kein Zugriff
          1. a. Vertragliche Arzthaftung Kein Zugriff
          2. b. Quasivertragliche Haftungsansprüche bei Vorliegen einer unberechtigten GoA Kein Zugriff
              1. (1) „Rechtfertigungslösung“ der Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) „Tatbestandslösung“ des Schrifttums Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Verantwortung des Arztes für eigenmächtige Heileingriffe Kein Zugriff
      1. I. Disponibilität des Rechtsgutes Kein Zugriff
      2. II. Erklärung der Einwilligung vor Durchführung der ärztlichen Maßnahme Kein Zugriff
      3. III. Einwilligungsfähigkeit des Erklärenden Kein Zugriff
        1. 1. Vertragliche Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Die informierte Einwilligung zur strafrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. V. Freiheit von Willensmängeln Kein Zugriff
      6. VI. Kein Widerruf der Einwilligung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Kein selbstständiger Vertragsabschluss durch den minderjährigen Patienten Kein Zugriff
      2. II. Der Behandlungsvertrag als Vertrag zugunsten des Minderjährigen (§ 328 BGB) Kein Zugriff
      3. III. Geschäftsführung ohne Auftrag in Notfällen Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 3. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Beurteilung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit des Minderjähriger Kein Zugriff
        2. 4. Empirische Wissensbasis Kein Zugriff
        3. 5. Entscheidungsträger und medizinisches Feststellungsverfahren Kein Zugriff
        4. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt der elterlichen Sorge Kein Zugriff
          1. a. Treuhänderische Pflichtgebundenheit der Personensorge nach § 1626 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Das Erziehungsleitbild der kindlichen Partizipation Kein Zugriff
            2. bb. Elterliche Pflicht zur Berücksichtigung des kindlichen Willens nach § 1626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Kindeswohl und Kindeswille Kein Zugriff
            2. bb. Verbindlichkeit des Vetos eines hinreichend einsichts- und urteilsfähigen Minderjährigen als Konsequenz einer kindeswohlorientierten Sorgerechtsausübung Kein Zugriff
              1. (1) Eindeutig indizierte Behandlungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Relativ indizierte Behandlungsmaßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Selbstschädigung als Grenze der Bindungswirkung (negativer) Behandlungsentscheidungen? Kein Zugriff
              2. (2) Unbeachtlichkeit des manipulierten Kindeswillens? Kein Zugriff
            5. ee. Bewertung Kein Zugriff
          1. a. § 1666 BGB als Ausprägung des staatlichen Wächteramtes Kein Zugriff
          2. b. Der Gefährdungsbegriff des § 1666 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. c. Sorgerechtsmissbrauch als Typisierung der Kindeswohlgefährdung im Rahmen medizinischer Behandlungen Kein Zugriff
          4. d. Eingriffsbefugnisse des Staates nach § 1666 Abs. 3 BGB bei Nichtachtung der Wohlschranke Kein Zugriff
        4. 4. Haftung der Eltern gegenüber dem Minderjährigen bei Sorgerechtsverstößen Kein Zugriff
          1. a. Einwilligung des Patienten oder des hierzu Berechtigten, § 630d Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. Berücksichtigung des mutmaßlichen Willens in Eilfällen, § 630d Abs. 1 S. 4 BGB Kein Zugriff
          1. a. Gerichtliche Maßnahmen gegenüber dem Arzt zur Umsetzung des Kindeswillens nach § 1666 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
          2. b. Unmittelbare Wirkung des kindlichen Willens bei evidentem Missbrauch des Sorgerechts Kein Zugriff
          1. a. Die Entscheidungskompetenz Minderjähriger nach dem Patientenrechtegesetz Kein Zugriff
            1. aa. Höchstrichterliche Entscheidungen in Zivilsachen Kein Zugriff
            2. bb. Höchstrichterliche strafrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa. Vorrang der elterlichen Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb. Kumulative Entscheidungskompetenz des Kindes und seiner Eltern: Co-Einwilligung oder Vetorecht Kein Zugriff
            3. cc. Alleinige Entscheidungskompetenz des Minderjährigen Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme und Bewertung Kein Zugriff
    3. C. Minderjährige als Adressaten der Aufklärung Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse und Folgen für die Forschungsfrage Kein Zugriff
    1. A. Allgemeine rechtsdogmatische Überlegungen zur antizipierten Behandlungsentscheidung eines Minderjährigen Kein Zugriff
      1. I. Entstehungsgeschichte des § 1901a BGB Kein Zugriff
      2. II. Nichteinbeziehung minderjähriger Patienten in die gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung Kein Zugriff
          1. a. Vorausverfügungen Minderjähriger als Behandlungswünsche nach § 1901a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. „Umgehung“ der gesetzlichen Regelung durch das Errichten einer Vollmacht nach § 1904 Abs. 5 BGB Kein Zugriff
          3. c. Stellvertretende Patientenverfügung durch die Eltern Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Verfassungskonforme Auslegung des § 1901a BGB Kein Zugriff
          2. b. § 1901a Abs. 1 S. 1 oder Abs. 2 BGB in analoger Anwendung Kein Zugriff
          3. c. Unmittelbare Bindung des Arztes an den Willen des minderjährigen Patienten infolge des Fehlens strafrechtlichen Unrechts bei Verstößen gegen die §§ 1901a ff. BGB Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Gestaltungsformen antizipierter (Minderjährigen-) Verfügungen Kein Zugriff
          1. a. Bindungswirkung des antizipiert erklärten Vetos Kein Zugriff
          2. b. Keine Einschränkung der Beachtlichkeit eines vorsorglich erklärten Vetos im Falle initiierter Selbstschädigungen oder in Ermangelung objektiv-rationaler Gründe Kein Zugriff
        2. 2. Antizipierte Einwilligungen in ärztliche Heileingriffe: Die Bindung positiver Behandlungsverfügungen des minderjährigen Patienten Kein Zugriff
          1. a. Maßnahmen nach § 1666 Abs. 1 und Abs. 3 BGB gegen die Eltern zum Schutz des antizipierten Kindeswillens Kein Zugriff
          2. b. Einschränkungen der staatlichen Eingriffsbefugnis aus § 1666 BGB in Bezug auf antizipierte Behandlungsentscheidungen? Kein Zugriff
        2. 4. Haftung der Eltern gegenüber dem Minderjährigen bei Sorgerechtsverstößen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Mittelbare Bindung des Arztes an den vorausverfügten Kindeswillen Kein Zugriff
        1. 1. Familiengerichtliche Maßnahmen gegenüber dem Behandler, § 1666 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Evidente Verstöße der Eltern gegen ihre sorgerechtlichen Pflichten aus §§ 1627 S. 1, 1626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Verbindlichkeit des Kindeswillens infolge eigener Entscheidungskompetenz des Minderjährigen Kein Zugriff
        4. 4. Abgrenzung: Bindung des Arztes an den Kindeswillen versus Handlungspflicht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. B. Keine Berücksichtigung dieser Vorausverfügung über die kindschaftsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
      1. I. Vorliegen eines Betreuungsrechts- oder Vorsorgeverhältnisses Kein Zugriff
        1. 1. Keine Anwendung des § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB ohne wirksame Bestätigung der Minderjährigenverfügung Kein Zugriff
        2. 2. Bindungswirkung einer Patientenverfügung im Sinne von § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Die kindliche Behandlungsverfügung als Grundlage für die Feststellung von Behandlungswünschen einwilligungsunfähiger volljähriger Patienten Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz der unbegrenzten Vertretungsmacht des Betreuers im Außenverhältnis Kein Zugriff
            1. aa. Pflicht zur Umsetzung medizinischer Behandlungswünsche gemäß § 1901a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Wohlgrenze des § 1901 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Grenze der Zumutbarkeit Kein Zugriff
            3. cc. Verhältnis des § 1901a Abs. 2 BGB zur allgemeinen Wunschbefolgungspflicht des § 1901 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Der dialogische Prozess im Sinne von § 1901b BGB Kein Zugriff
        2. 2. Gerichtliche Genehmigungspflicht für Entscheidungen über ärztliche Maßnahmen nach § 1904 BGB Kein Zugriff
          1. a. Beratung und Beaufsichtigung des Betreuers nach § 1908i Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 1837 BGB Kein Zugriff
          2. b. Kontrolle des Vorsorgebevollmächtigten durch Einrichtung einer Kontrollbetreuung oder -bevollmächtigung Kein Zugriff
          1. a. Entlassung des Betreuers aus wichtigem Grund, § 1908b Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b. Beendigung des Vorsorgeverhältnisses Kein Zugriff
          1. a. Ansprüche gegen den rechtlichen Betreuer Kein Zugriff
          2. b. Ansprüche gegen den Vorsorgebevollmächtigten Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz mittelbarer Bindung durch die Erklärung des hierzu Berechtigten, § 630d Abs. 1 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbare Bindungswirkung der Patientenverfügung gegenüber dem Behandler gemäß § 630d Abs. 1 S. 2 Hs. 2 i.V.m. § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Betreuungsgerichtliche Genehmigung nach § 1904 BGB als Außengenehmigung Kein Zugriff
        3. 3. Evidenter Missbrauch der Vertreterstellung Kein Zugriff
        4. 4. Entscheidungskompetenz des Minderjährigen bei Abfassen der Verfügung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Parallelen auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
      2. II. Verfahrensrechtliche Divergenzen Kein Zugriff
      1. I. Hinreichende Einsichts- und Urteilsfähigkeit des vorausverfügenden Minderjährigen Kein Zugriff
      2. II. Vorherige Aufklärung oder Aufklärungsverzicht Kein Zugriff
      3. III. Inhaltliche Bestimmtheit der Festlegungen Kein Zugriff
      4. IV. Kein Schriftformerfordernis für die Erklärung Kein Zugriff
      1. I. Leitlinien klinischer Ethikkomitees als Handlungsleitfaden für den Behandler Kein Zugriff
      2. II. Praxisbeispiele zum Umgang mit Minderjährigenverfügungen anhand ethischer Leitlinien und ihre Schwachstellen Kein Zugriff
    4. D. Fehlende Rechtssicherheit und Rechtsklarheit de lege lata Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Ergebnis Kein Zugriff 334 - 338
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 357

Literaturverzeichnis (329)

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