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Monographie Kein Zugriff

Soziale Dienstleistungen durch gemeinnützige Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege

als Förderung der Kultur und Erhaltung des kulturellen Erbes nach dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Gemeinnützigen Körperschaften werden in Deutschland zahlreiche Privilegien gewährt, wie z.B. Steuervorteile und Gebührenbefreiungen. Diese Besserstellungen im Vergleich zu gewerblichen Anbietern sozialer Dienstleistungen sind tatbestandlich als verbotene Beihilfen i.S.v. Art. 87 Abs. 1 EGV zu qualifizieren. Die EU-Kommission hat daher in der Vergangenheit auch öfter Bestrebungen gezeigt, das sogenannte Gemeinnützigkeitsrecht zu beschneiden. Dabei hat die Kommission jedoch die Besonderheiten personenbezogener sozialer Dienstleistungen, die gemeinnützige Körperschaften erbringen, vernachlässigt und gleichzeitig die Herkunft und Qualität der gewährten Privilegien übersehen. Der Autor weist nach, dass die Charakteristika personenbezogener sozialer Dienstleistungen, zu deren Gunsten die Besserstellungen gewährt werden, dazu führen, sie zur Kultur und zum kulturellen Erbe zugehörig zu betrachten. Eine Rechtfertigung dieser Privilegien über Art. 87 Abs. 3 lit. d) EGV ist daher möglich. Um dieses Ergebnis zu erzielen, bedient sich der Autor nicht nur der herkömmlichen Auslegungsmethoden, sondern wendet auch als resultatunterstützendes Argument die Ökonomische Analyse des Rechts an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5418-5
ISBN-Online
978-3-8452-2301-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
362
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Übereinstimmungstabelle der Artikel des EG-Vertrages nach der Maastrichter und der Amsterdamer Fassung Kein Zugriff 21 - 26
    1. Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 39 - 39
      1. Der Begriff der Wohlfahrtspflege Kein Zugriff 40 - 41
      2. Was ist „frei“ an der Freien Wohlfahrtspflege? Kein Zugriff 41 - 42
      3. Von der Freien Wohlfahrtspflege genutzte Rechtsformen Kein Zugriff 42 - 43
        1. Systematik des volkswirtschaftlichen Rechnungswesens Kein Zugriff
        2. Geringe Neigung des Staates zur verbesserten quantitativen Erfassung der Freien Wohlfahrtspflege Kein Zugriff
        3. Geringe Präsenz der Gewerkschaften und Betriebsräte in Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege Kein Zugriff
        4. Annäherung an die volkswirtschaftliche Dimension der Freien Wohlfahrtspflege Kein Zugriff
          1. Der Begriff des Dienstes in der Alltagssprache Kein Zugriff
          2. Der Begriff der Leistung in der Alltagssprache Kein Zugriff
          3. Der Begriff der Dienstleistung in der Alltagssprache Kein Zugriff
            1. Etymologischer Ursprung und sozialgeschichtlicher Kontext des Wortes Dienst Kein Zugriff
            2. Etymologischer Ursprung und sozialgeschichtlicher Kontext des Wortes Leistung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Etymologie des Wortes sozial Kein Zugriff
          2. Ideengeschichte des Wortes sozial Kein Zugriff
          3. Untersuchung des wertneutralen Aspekts des Wortes sozial Kein Zugriff
        1. Immaterialität und Intangibilität Kein Zugriff
        2. Simultaneität von Leistungserstellung und Leistungskonsum Kein Zugriff
        3. Integration des externen Faktors Kein Zugriff
        4. Standortgebundenheit Kein Zugriff
            1. § 33 SGB I Kein Zugriff
            2. §§ 4 Abs. 1 Nr. 1, 16 Abs. 2 SGB II Kein Zugriff
            3. § 2 Abs. 3 Satz 2 SGB V Kein Zugriff
            4. § 5 SGB VIII Kein Zugriff
            5. § 9 SGB IX Kein Zugriff
            6. § 1 Abs. 4 a SGB XI Kein Zugriff
            7. § 2 SGB XI Kein Zugriff
            8. §§ 7 Abs. 3, 7 a SGB XI Kein Zugriff
            9. § 9 SGB XII Kein Zugriff
            10. § 55 Satz 2, Halbsatz 2 SGB XII Kein Zugriff
            11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Formale Dimension der Individualität von Dienstleistungen Kein Zugriff
          3. Historische Dimension der Individualität von Dienstleistungen Kein Zugriff
      3. Definition des Begriffs soziale Dienstleistungen Kein Zugriff 87 - 87
    1. Rechtshistorische Entwicklung der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff 88 - 93
      1. Der Gemeinnützigkeitsbegriff Kein Zugriff 93 - 101
        1. Kapitalgesellschaften (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG) Kein Zugriff
        2. Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 KStG) Kein Zugriff
        3. Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§ 1 Abs. 1 Nr. 3 KStG) Kein Zugriff
        4. Sonstige juristische Personen des privaten Rechts (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 KStG) Kein Zugriff
        5. Nichtrechtsfähige Vereine, Anstalten, Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG) Kein Zugriff
        6. Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG) Kein Zugriff
      3. Grundaussagen zur Finanzierungsstruktur der Freien Wohlfahrtspflege Kein Zugriff 108 - 111
          1. Finanzierung im sog. sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
              1. § 17 SGB II Kein Zugriff
              2. § 249 SGB III Kein Zugriff
              3. § 132 SGB V Kein Zugriff
              4. §§ 74, 75 SGB VIII Kein Zugriff
              5. § 102 SGB IX Kein Zugriff
              6. §§ 28, 30 SchwbAV Kein Zugriff
              7. § 9 SGB XI Kein Zugriff
              8. § 5 SGB XII Kein Zugriff
            2. Gegenseitiger Leistungsvertrag Kein Zugriff
            3. Ausgleich für die Erledigung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
            4. Hybridhafte zwei- und dreiseitige Finanzierungsformen Kein Zugriff
          3. Wohlfahrtsmarken Kein Zugriff
            1. Deutsche Behindertenhilfe (Aktion Mensch e.V.) Kein Zugriff
            2. Glücksspirale Kein Zugriff
            3. Allgemeine Wohlfahrtslotterien Kein Zugriff
                1. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Kein Zugriff
                2. § 5 Abs. 1 Nr. 3 lit. a bb) KStG Kein Zugriff
                3. § 8 KStG i.V.m. § 44 a Abs. 4 Nr. 1 und Abs. 7 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
              2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
              1. Kapitalverkehrsteuer Kein Zugriff
                1. § 4 Nr. 18 UStG Kein Zugriff
                2. § 4 Nr. 25 Satz 1 UStG Kein Zugriff
                3. § 12 Abs. 2 Nr. 8 lit. a) UStG Kein Zugriff
                4. § 14 Nr. 14 bis 17 UStG Kein Zugriff
                5. § 23 a Abs. 1 Satz 1 UStG Kein Zugriff
                6. § 4 a UStG Kein Zugriff
              3. Kraftfahrzeugsteuer Kein Zugriff
                1. § 13 Abs. 1 Nr. 16 lit. b) ErbStG Kein Zugriff
                2. § 13 Abs. 1 Nr. 17 ErbStG Kein Zugriff
                3. § 29 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG Kein Zugriff
              2. Lotteriesteuer Kein Zugriff
              3. Grundsteuer Kein Zugriff
              4. Vermögensteuer Kein Zugriff
            1. Spendenprivileg Kein Zugriff
            2. Buchwertprivileg Kein Zugriff
            3. Übungsleiterprivileg (§ 3 Nr. 26 EStG) Kein Zugriff
            4. § 3 Nr. 26 a EStG Kein Zugriff
            1. § 18 Abs. 1 Nr. 14 LAG (Vermögensabgabe) Kein Zugriff
            2. § 132 Abs. 1 LAG (Hypothekengewinnabgabe) Kein Zugriff
            1. Befreiungen von Verwaltungsgebühren nach den Gebührengesetzen der Länder Kein Zugriff
            2. Befreiung von Gerichtsgebühren nach den Gebührenbefreiungsgesetzen der Länder Kein Zugriff
            3. Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht Kein Zugriff
          3. Besserstellung der Freien Wohlfahrtspflege bei Vergütungszahlungen an die GEMA Kein Zugriff
          4. Gebührenermäßigungen nach der KostO Kein Zugriff
          5. Landesrechtliche Monopole für nichtkommerzielle Sanitätsorganisationen bei der Durchführung von Krankentransporten Kein Zugriff
          6. § 1 Abs. 2 Nr. 5 ABMG Kein Zugriff
          7. § 31 c Abs. 2 PartG Kein Zugriff
            1. § 4 Abs. 1 Nr. 1 ZDG Kein Zugriff
            2. § 10 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 3 JFDG Kein Zugriff
            1. § 56 b Abs. 2 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
            2. § 56 b Abs. 2 Nr. 3 StGB Kein Zugriff
            3. § 153 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
            4. § 153 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
          10. § 125 OWiG Kein Zugriff
          11. § 3 DRKG Kein Zugriff
          12. § 549 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
          13. § 11 Abs. 1 Nr. 4 AAG Kein Zugriff
          14. § 1 Abs. 2 Satz 1 AuswSG Kein Zugriff
          15. § 8 Abs. 1 Nr. 5 RDG Kein Zugriff
              1. Gesellschafterbürgschaft für gemeinnützige GmbH Kein Zugriff
              2. Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB bei der Bewertung von Leistung und Gegenleistung hinsichtlich der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke Kein Zugriff
              3. Anspruch auf Pflichtteilsergänzungsanspruch auch bei Zuwendungen an Gemeinnützige Kein Zugriff
              1. Gefühlsbetonte Werbung Kein Zugriff
              2. Irreführendes Auftreten als gemeinnützig Kein Zugriff
            1. Materielles Recht Kein Zugriff
            2. Prozessrecht Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 174 - 174
          1. Konnexität zwischen dem Beihilfenrecht und den Marktfreiheiten Kein Zugriff
            1. Die Position des EuGH in seinem Sodemare-Judikat Kein Zugriff
            2. Die Position Knut Ipsens Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Mitgliedsbeiträge Kein Zugriff
              2. Spenden Kein Zugriff
              3. Mäzenatentum Kein Zugriff
              4. Öffentliche Zuschüsse Kein Zugriff
              5. Schenkungen und letztwillige Verfügungen Kein Zugriff
            2. Die Vermögensverwaltung Kein Zugriff
            3. Die Zweckbetriebe Kein Zugriff
            4. Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Der ideelle Kernbereich Kein Zugriff
            2. Vermögensverwaltung, Zweckbetrieb, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Gesamtergebnis zur Frage des sachlichen und persönlichen Anwendungsbereichs des EG-Beihilfenrechts auf gemeinnützige Körperschaften Kein Zugriff 201 - 202
      1. Art. 87 Abs. 1 EGV als Verbotsnorm Kein Zugriff 202 - 203
        1. Die Rechtsprechung des EuGH zum Beihilfebegriff Kein Zugriff
        2. Die Kommissionspraxis zum Beihilfebegriff Kein Zugriff
        3. Literaturauffassungen zum Beihilfebegriff Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Sozialsubventionen Kein Zugriff
            2. Auftragsübertragungsverträge Kein Zugriff
            3. Wohlfahrtsmarken und Lotterien Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Unmittelbare Steuervergünstigungen Kein Zugriff
            2. Mittelbare Steuervergünstigungen Kein Zugriff
          3. Weitere staatlich veranlasste finanzielle Entlastungen und Privilegierungen für gemeinnützige Körperschaften Kein Zugriff
        2. Fehlende Gegenleistung Kein Zugriff
        3. Begünstigung bestimmter Unternehmen Kein Zugriff
          1. Die Abzugsfähigkeit von Spenden Kein Zugriff
          2. Sonstige Steuervergünstigungen Kein Zugriff
          3. Staaliche Herkunft der weiteren finanziellen Entlastungen und Privilegierungen für gemeinnützige Körperschaften Kein Zugriff
        5. Das Erfordernis einer Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        6. Die zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 225 - 226
      1. Allgemeines Kein Zugriff 227 - 228
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Tatbestandsseite Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
          3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        3. Die Bedeutung des Wettbewerbsprinzips für die Auslegung der Ausnahmevorschrift des Art. 87 Abs. 3 EGV Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Wortlautinterpretation Kein Zugriff
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
          3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          4. Historische Auslegung Kein Zugriff
          5. Rechtsvergleichende Methode Kein Zugriff
          1. Mehrsprachigkeit des EU-Rechts Kein Zugriff
          2. Gemeinschaftsrechtliche Begriffsbildung Kein Zugriff
          3. Funktionalität des EU-Rechts Kein Zugriff
        4. Äußerungen der Kommission als weiteres Interpretationsmittel Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Normatives Kulturverständnis Kein Zugriff
          2. Totalitätsorientiertes Kulturverständnis Kein Zugriff
          3. Differenzierungstheoretisches Kulturverständnis Kein Zugriff
          4. Bedeutungsorientiertes Kulturverständnis Kein Zugriff
            1. Udo Di Fabio Kein Zugriff
            2. Ernst Rudolf Huber Kein Zugriff
            3. Peter Häberle Kein Zugriff
            4. Arnd Uhle Kein Zugriff
          2. Der Kulturbegriff des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
            1. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
            2. Regierungen und Europäischer Rat Kein Zugriff
            3. Der EuGH Kein Zugriff
            4. Die Kommission Kein Zugriff
        5. Der Begriff der Kultur im Sinne des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EGV Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Kultur und kulturelles Erbe als Topoi nationaler Identität Kein Zugriff
          1. Der Begriff der Nation Kein Zugriff
          2. Der Begriff der Identität Kein Zugriff
        4. Der Begriff des kulturellen Erbes im Sinne des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EGV Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Art. 32 EVertr Kein Zugriff
            2. Protokoll Nr. 23 der Schlussakte der Maastrichter Konferenz mit Erklärungen Kein Zugriff
            3. Art. 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Kein Zugriff
            4. Mitteilung der Kommission KOM(97)241 endg. vom 6.6.1997 über die Förderung der Rolle gemeinnütziger Vereine und Stiftungen in Europa Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Der Begriff des Spitzenverbandes Kein Zugriff
              1. Erstreckung der Tätigkeiten auf das gesamte Bundesgebiet Kein Zugriff
              2. Umfassen des gesamten Dienstleistungsspektrums Kein Zugriff
              3. Zusammenschluss gleichgerichteter Organisationen und Einrichtungen Kein Zugriff
              4. Organische Verbindung zwischen Spitzenverband und Mitgliedsverband Kein Zugriff
              5. Gewähr für eine stetige, umfassende und fachlich qualifiziert Arbeit Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Selbstverständnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
          9. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Antike Vorläufer? Kein Zugriff
          3. Das Christentum als Initialzündung Kein Zugriff
            1. Vorläufer im frühen und mittleren 19. Jahrhundert Kein Zugriff
            2. Die Entwicklung zum Ende des 19. Jahrhunderts und zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
            3. Die Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
            4. Die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 321 - 322
      1. Allgemeines Kein Zugriff 323 - 326
      2. Der Wettbewerbsbegriff des EGV Kein Zugriff 326 - 327
        1. Existenz von Sozialmärkten? Kein Zugriff
        2. Informationsasymmetrie Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 333 - 334
    1. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 362

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