Rechtliche Aspekte von Mehrwertdiensten und Dialern

Dr. Matthias Mönch

doi:10.5771/9783845211862

Zusammenfassung

Zu zahlreichen Zwecken eingesetzt, sind Mehrwertdienste und Dialer zu einem Problem der modernen Informationsgesellschaft geworden. Missbrauchsfälle machen inzwischen einen nicht unerheblichen Anteil der Arbeitsbelastung der Gerichte aus, Fragen ihres gesetzeskonformen Einsatzes beschäftigen zunehmend auch die anwaltliche Beratungspraxis.

Das Werk bietet über die eingehende wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den auf privat-, straf- und öffentlich-rechtlicher Ebene auftauchenden Rechtsproblemen hinaus einen umfassenden Überblick über den rechtlichen Umgang mit Mehrwertdiensten und Dialern. Da der Serverstandort nicht selten im Ausland liegt, finden auch internationale Zusammenhänge Berücksichtigung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3782-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1186-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 601
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. 1. Mehrwertdienste Kein Zugriff
  2. Dialer Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. Implikationen für die Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. Anzahl der geschlossenen Verträge Kein Zugriff
    2. 1. Invitatio ad offerendum Kein Zugriff
        Angebot und Annahme Kein Zugriff
        Mehrwertdienste Kein Zugriff
        Dialer Kein Zugriff
        Eigene Willenserklärung Kein Zugriff
        Im fremden Namen Kein Zugriff
        Vertretungsmacht Kein Zugriff
        Beschränkt geschäftsfähiger Benutzer Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Mehrwertentgeltanspruch bleibt auch bei Einwendungen erhalten Kein Zugriff
        Kein Mehrwertentgeltanspruch bei Einwendungen gegen Mehrwertdienst Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit von Erotikmehrwertdiensten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vertragstyp Kein Zugriff
      3. Angebot und Annahme Kein Zugriff
        Mehrere Beteiligte auf Seiten des Endkunden Kein Zugriff
      4. Auswirkung von Einwendungen gegen Mehrwertentgelte im Hinblick auf den Telekommunikationsvertrag Kein Zugriff
    4. Weitere Vertragsbeziehungen des Kunden Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. Inkassoverträge Kein Zugriff
    3. Wertneutralität des Inkassovertrages Kein Zugriff
    4. 1. Bereits erfolgte Zahlung Kein Zugriff
      2. Zahlung noch nicht erfolgt Kein Zugriff
    5. Rechtslage nach dem TKGÄndG Kein Zugriff
2. Beweisfragen Kein Zugriff Seiten 74 - 77
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. Gesetzeslage Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  3. Missstände hinsichtlich der gesetzlichen Definition der Mehrwertdienste Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  4. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. § 66h Abs. 1 TKG (§ 43a Abs. 1 TKG a.F.) Kein Zugriff
        § 66h Abs. 2 TKG (§ 43a Abs. 2 TKG a.F.) Kein Zugriff
        Datenschutzrechtliche Aspekte des § 66h TKG (§ 43a TKG a.F.) Kein Zugriff
    2. 1. Preisangabe bei Werbung oder regelmäßigem Angebot; § 66a S. 1 bis 4 TKG Kein Zugriff
        Telefax und Datendienste; § 66a S. 5, 6 TKG (§ 43b Abs. 1 S. 4, 5 TKG a.F.) Kein Zugriff
      2. Verpflichteter Kein Zugriff
        Gewöhnliche Inanspruchnahme Kein Zugriff
        Weitervermittlung Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Konkrete Preisvorgabe; § 66d Abs. 1, 2 TKG (§ 43b Abs. 3 S. 1, 2, 3 TKG a.F.) Kein Zugriff
        Adressat der Regelung; Abschnitt 1. Vfg. RegTP 36/2003, Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Grundsätzliche Methodik, Abschnitt 2. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Anforderung einer PIN durch den Anschlussinhaber; Abschnitt 3. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Vergabe der PIN an den Anschlussinhaber; Abschnitt 4. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Methodik bei Eingabe und Prüfung der PIN; Abschnitt 5. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Dokumentation der PIN-Eingabe; Abschnitt 6. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Sperrung einer PIN; Abschnitt 7. Vfg. RegTP 36/2003; Vfg. RegTP 37/2007 Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
        Weitergehende Erwägungen Kein Zugriff
      4. Grundsatz des § 66e Abs. 1 TKG (§ 43b Abs. 4 S. 1 TKG a.F.) Kein Zugriff
        Ausnahmeregelung des § 66e Abs. 2 TKG (§ 43b Abs. 4 S. 2 TKG a.F.) Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. Anwählprogramme; § 66f TKG (§ 43b Abs. 5, 6 TKG a.F.) Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Tatbestandsmerkmal der „gesicherten Kenntnis“ Kein Zugriff
      3. Verbot von Kategorien von Dialern; § 67 Abs. 1 S. 7 TKG Kein Zugriff
    4. 1. Inhalt des Hinweises Kein Zugriff
      2. Gesicherte Kenntnis Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        Definition der Pornografie Kein Zugriff
        Anforderungen des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV Kein Zugriff
      2. § 5 JMStV Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. 1. § 4 JMStV Kein Zugriff
      2. § 5 JMStV Kein Zugriff
5. 1. Zuständigkeit der Bundesnetzagentur für den Bereich des unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  2. 1. Unlautere Wettbewerbshandlungen bei Telefaxen Kein Zugriff
    2. Unlautere Wettbewerbshandlungen bei Lock- und Pinganrufen Kein Zugriff
  3. Werbung Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  4. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 168 - 169
6. 1. 1. Verbraucher; § 13 BGB Kein Zugriff
    2. Unternehmer; § 14 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 312 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      2. § 312 Abs. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
      3. Gewöhnliche Inanspruchnahme von Mehrwertdiensten und Dialern Kein Zugriff
        Lock- und Pinganrufe Kein Zugriff
    2. 1. Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Kundenspezifikation; § 312d Abs. 4 Nr. 1, 1., 2. Var. BGB Kein Zugriff
        Zur Rückgabe auf Grund der Beschaffenheit nicht geeignet; § 312d Abs. 4 Nr. 1, 3. Var. BGB Kein Zugriff
7. 1. 1. Umfang des Sperrungsanspruchs Kein Zugriff
    2. Unentgeltlichkeit der Sperrung Kein Zugriff
    3. 1. Kundenseitige Sperrung durch den Wortlaut gedeckt Kein Zugriff
      2. Sperrung durch den Kunden durch den Sinn der Vorschrift gedeckt Kein Zugriff
    4. Anspruch nur bei technischer Möglichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umfang des Anspruchs Kein Zugriff
      2. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    2. 1. Initiative seitens des Anbieters Kein Zugriff
      2. Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. 1. Ehemalige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Rechtslage unter § 45f TKG Kein Zugriff
    4. 1. Ehemalige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Rechtslage unter § 45f TKG Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge bei Überschreiten der vorgegebenen Entgelthöhe Kein Zugriff
8. 1. Inhalteanbieter Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  2. Zugangsvermittler Kein Zugriff Seiten 218 - 220
  3. Speicherung von Informationen Kein Zugriff Seiten 220 - 222
9. 1. 1. 1. Grundsatz; Art. 27 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
        Fehlender Auslandsbezug; Art. 27 Abs. 3 EGBGB Kein Zugriff
        Tatsächlicher Auslandsbezugs Kein Zugriff
        Zivilrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
      2. Konkludente Rechtswahl Kein Zugriff
    2. 1. Vermutung des Art. 28 Abs. 2 bis 4 EGBGB Kein Zugriff
      2. Ausnahme des Art. 28 Abs. 5 EGBGB Kein Zugriff
    3. 1. Verbraucherbegriff des Art. 29 EGBGB Kein Zugriff
        Kreis der Geschäfte Kein Zugriff
        Voraussetzungen des Art. 29 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB Kein Zugriff
        Voraussetzungen des Art. 29 Abs. 1 Nr. 2 EGBGB Kein Zugriff
        Voraussetzungen des Art. 29 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Ausnahme; Art. 29 Abs. 4 EGBGB Kein Zugriff
      3. Art. 29a EGBGB Kein Zugriff
    4. Zwingende Vorschriften; Art. 34 EGBGB Kein Zugriff
    5. Anwendbarkeit des CISG Kein Zugriff
  2. 1. Rechtswahl; Art. 42 EGBGB Kein Zugriff
    2. Recht des gewöhnlichen Aufenthalts; Art. 40 Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
    3. Regelanknüpfung; Art. 40 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff
    4. Wesentlich engere Verbindung; Art. 41 EGBGB Kein Zugriff
  3. Herkunftslandprinzip; § 3 TMG Kein Zugriff Seiten 256 - 257
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 257 - 258
1. 1. 1. Verschleierung der Rufnummer Kein Zugriff
    2. Falsche Erklärung über den Inhalt eines Dialerprogramms Kein Zugriff
    3. Falsche Erklärung über den Inhalt eines Mehrwertdienstes Kein Zugriff
    4. Nichtlöschen des Dialers Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Irrtum Kein Zugriff Seiten 261 - 261
  3. Vermögensverfügung Kein Zugriff Seiten 261 - 264
  4. Schaden Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  5. Subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff Seiten 265 - 266
2. 1. § 263a Abs. 1, 1. Var. StGB Kein Zugriff Seiten 266 - 268
  2. § 263a Abs. 1, 2. Var. StGB Kein Zugriff Seiten 268 - 268
  3. § 263a Abs. 1, 3. Var. StGB Kein Zugriff Seiten 268 - 268
  4. § 263a Abs. 1, 4. Var. StGB Kein Zugriff Seiten 268 - 269
  5. Weitere Tatbestandsmerkmale; Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff Seiten 269 - 269
3. Verhältnis zwischen Betrug (§ 263 StGB) und Computerbetrug (§ 263a StGB) Kein Zugriff Seiten 269 - 270
4. Datenausspähung; § 202a StGB Kein Zugriff Seiten 270 - 270
5. 1. 1. Löschen Kein Zugriff
    2. Unterdrücken Kein Zugriff
    3. Unbrauchbarmachen Kein Zugriff
    4. Verändern Kein Zugriff
  2. Fremdheit der Daten Kein Zugriff Seiten 272 - 273
  3. Rechtswidrigkeit der Handlung Kein Zugriff Seiten 273 - 273
  4. Subjektiver Tatbestand und Schuld Kein Zugriff Seiten 273 - 273
6. 1. 1. Pornografische Schriften; § 11 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
    2. Zugänglichmachen; § 184 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
    3. Zugänglichmachen; § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
  2. Subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff Seiten 276 - 276
7. Verbreitung pornografischer Darbietungen durch Rundfunk, Medien- und Teledienste; § 184c StGB Kein Zugriff Seiten 276 - 276
8. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 276 - 277
9. 1. Ort der Tat; § 9 Abs. 1, 1. Var., 3. Var. StGB Kein Zugriff Seiten 277 - 279
  2. Begrenzung des Erfolgsortes Kein Zugriff Seiten 279 - 281
  3. Weitere Anküpfungspunkte Kein Zugriff Seiten 281 - 281
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 281 - 281
10. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 281 - 282
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 283 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 300

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