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Monographie Kein Zugriff

Der Besitzdiener

Ein Rechtsinstitut im Wandel der Jahrhunderte
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Seit der Einführung des BGB ist der Besitzdiener wichtiger Bestandteil des deutschen Besitz- und Sachenrechts. Während sich die dem Rechtsinstitut zugeordneten Personengruppen veränderten, blieb die gesetzliche Regelung gleich. Auch Rechtsprechung und Literatur passten die Tatbestandsvoraussetzungen des Besitzdieners nur wenig an. Die Norm steht deshalb unter Entwicklungsdruck. Der Autor geht der Frage nach, ob Rechtsprechung und Literatur § 855 BGB seinen Voraussetzungen nach – z. B. im Hinblick auf das „soziale Abhängigkeitsverhältnis“ – und praktisch – etwa im Hinblick auf die Probefahrt – in die Gegenwart überführen können oder es eines neuen Besitzdienerbegriffs bedarf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1207-7
ISBN-Online
978-3-7489-1734-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
79
Sprache
Deutsch
Seiten
267
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. § 1 Der Besitzdiener im Wandel der Jahrhunderte Kein Zugriff 19 - 22
      1. I. Das römische Recht Kein Zugriff
      2. II. Das Recht der Gewere des altdeutschen Rechts Kein Zugriff
      3. III. Die Historische Rechtsschule Kein Zugriff
    2. B. Die Schlüsse für das BGB Kein Zugriff
      1. I. Vorgeschichte des Besitzdieners Kein Zugriff
      2. II. Johows Vorschlag und die Beratungen der ersten Kommission Kein Zugriff
        1. 1. Kritik der Bundesregierungen Kein Zugriff
        2. 2. Kritik der Literatur Kein Zugriff
      4. IV. Annahme und Umsetzung der Kritik durch die zweite Kommission Kein Zugriff
        1. 1. Besitzvorschriften originär Besitzschutzvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Schutz des Prinzipals Kein Zugriff
        3. 3. Aufforderung an Wissenschaft und Praxis zur Entwicklung der Norm Kein Zugriff
        4. 4. § 855 BGB als Ausnahmevorschrift Kein Zugriff
        5. 5. Weitere Erkenntnisse aus dem Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. Reichsgerichtliche Rechtsprechung zu § 855 BGB Kein Zugriff
          1. a) Soziales Abhängigkeitsverhältnis Kein Zugriff
          2. b) Wille des Besitzdieners Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
        1. 1. Familiäre Nähebeziehungen Kein Zugriff
        2. 2. Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          1. a) Wehrdienstverhältnis Kein Zugriff
            1. aa) OLG Nürnberg Kein Zugriff
            2. bb) OLG Stuttgart Kein Zugriff
              1. (1) OLG Köln 1999 Kein Zugriff
              2. (2) OLG Köln 2005 Kein Zugriff
            2. bb) KG Kein Zugriff
            3. cc) OLG Frankfurt a. M. Kein Zugriff
              1. (1) BGH 2013 Kein Zugriff
              2. (2) BGH 2017 Kein Zugriff
              3. (3) BGH 2020 Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung über Besitzdienerbegriff gespalten Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutungswandel der Vorschrift Kein Zugriff
        3. 3. Soziale Abhängigkeit durch Rechtsprechung kaum begründet Kein Zugriff
        4. 4. Verkehrsanschauung zunehmend wichtig Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine Sache Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Geschichte Kein Zugriff
        3. 3. Systematik Kein Zugriff
        4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) „Soziale Abhängigkeit“ in Rechts- und Standardsprache Kein Zugriff
          2. b) Einwände gegen eine Abhängigkeit kraft gesellschaftlicher Stellung Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Geschichte Kein Zugriff
          3. c) Systematik Kein Zugriff
          4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Persönliche Verbundenheit statt sozialer Abhängigkeit Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Geschichte Kein Zugriff
        3. 3. Systematik Kein Zugriff
        4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. II. Kriterium missverständlich und inhaltsleer Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. II. Verkehrsanschauung nur in Randbereichen Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Geschichte Kein Zugriff
          1. a) Publizitätsprinzip im Überblick Kein Zugriff
          2. b) Erkennbarkeit des Besitzdieners kein Gebot der Publizität Kein Zugriff
        4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. 2. Geschichte Kein Zugriff
        3. 3. Systematik Kein Zugriff
        4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    9. I. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Der Besitzdiener aus verfassungsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
      1. I. Grundsätze zivilprozessualen Gewahrsams Kein Zugriff
      2. II. Bestätigung der Grundsätze Kein Zugriff
      1. I. Faktischer Gewahrsamsbegriff Kein Zugriff
      2. II. Normativ-sozialer Gewahrsamsbegriff Kein Zugriff
      3. III. Gewahrsam als Eingliederung in ein Nutzungsreservat Kein Zugriff
      4. IV. Lediglich terminologischer Streit Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gewahrsamslockerung bei der Abgrenzung von Diebstahl und Betrug Kein Zugriff
        1. 1. Behandlung durch die Strafrechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Behandlung durch die Zivilrechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Engischs Verständnis Kein Zugriff
            2. bb) Heutiges Verständnis Kein Zugriff
            1. aa) Art des Widerspruchs Kein Zugriff
              1. (1) Folgerichtigkeit der Strafrechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Ergebnisorientierung der Zivilrechtsprechung Kein Zugriff
              3. (3) Unübertragbarkeit strafrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
              4. (4) Kritik der Probefahrerentscheidung Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der Typusbegriff in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Meinungsstand zum Besitzdiener als Typusbegriff Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme: Besitzdiener kein Typus Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung des Arbeitnehmers seit 1900 Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich von Arbeitnehmer und Besitzdiener Kein Zugriff
      2. II. Verhältnisse in Familien Kein Zugriff
      3. III. Gefälligkeitsverhältnisse Kein Zugriff
    3. C. Analogiebildung möglich, aber derzeit unnötig Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. II. Besitzschutz, §§ 859 ff. BGB Kein Zugriff
        1. 1. Originärer Erwerb Kein Zugriff
        2. 2. Derivativer Erwerb Kein Zugriff
      4. IV. Besitzverlust durch den Besitzdiener Kein Zugriff
      1. I. Problemstellung Kein Zugriff
          1. a) Gleichstellung von Besitzmittler und Besitzdiener Kein Zugriff
          2. b) Veranlassung durch Besitzherrn entscheidend Kein Zugriff
        2. 2. Bestand des Ergebnisses Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Geschichte Kein Zugriff
          3. c) Systematik Kein Zugriff
          4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          1. a) Zur Gleichstellung von Besitzmittler und Besitzdiener Kein Zugriff
          2. b) Zur Veranlassungslösung Kein Zugriff
          1. a) Vertretungsmacht des Besitzdieners Kein Zugriff
          2. b) Übergabebefugnis des Besitzdieners Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkung des § 935 BGB nur bei Vertretungsmacht gerechtfertigt Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kombinationslösungen Kein Zugriff
        1. 1. Analoge Anwendung des § 831 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Analoge Anwendung des § 166 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Erwägungen zur Zurechnung Kein Zugriff
        2. 2. Rückschlüsse aus der Figur des Besitzdieners Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  9. § 8 Fazit Kein Zugriff 251 - 254
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 267

Literaturverzeichnis (242)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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