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Monographie Kein Zugriff

Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Möglichkeiten und Grenzen nach deutschem und europäischem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Buch will einen Beitrag zur gegenwärtigen Diskussion über Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht leisten. Es gibt gegenwärtig – keineswegs auf Deutschland beschränkte – Tendenzen in der staatlichen Rundfunkpolitik, Werbung und Sponsoring bei ARD und ZDF vollständig zu verbieten. Die Diskussion um Werbeverbote ist nicht neu, bisherige juristische Abhandlungen dazu haben sich aber schwer-punktmäßig auf den Finanzierungsaspekt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die entsprechenden verfassungsrechtlichen Fragen konzentriert.

Ein vollständiges Werbeverbot würde der werbenden Wirtschaft den Zugang zu bestimmten Konsumenten- und Rezipientengruppen versperren. Die damit verbundenen Fragen sind nicht im Hinblick auf die Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG), sondern unter Bezug auf die Grundrechte der werbenden Unternehmen (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 12 Abs. 1 Satz 2 und 3 Abs. 1 GG) zu beantworten. Ein solcher Wechsel der Prüfungsmaßstäbe eröffnet nicht nur Wege zu einer verfassungskonformen Rundfunkpolitik, die Rücksicht auf die Interessen der Werbung treibenden Wirtschaft nimmt, sondern mittelbar auch neue Perspektiven für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5220-4
ISBN-Online
978-3-8452-2143-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
110
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
    1. Rundfunkwerbung und Werbung treibende Unternehmen Kein Zugriff Seiten 14 - 16
    2. Besonderheiten der Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff Seiten 16 - 18
    3. Rundfunkwerbung und Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
    4. Interessenkonflikte und Zugangsprobleme Kein Zugriff Seiten 20 - 22
    5. Zwischenergebnis 1 Kein Zugriff Seiten 22 - 22
    1. Werbung zwischen Akquisition und Information Kein Zugriff Seiten 23 - 27
    2. Zielgruppenpräferenzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff Seiten 27 - 30
    3. Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als eigenständiger (Teil-)Werbemarkt Kein Zugriff Seiten 30 - 32
    4. Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Rundfunkwerbemarkt Kein Zugriff Seiten 32 - 35
    5. Zwischenergebnis 2 Kein Zugriff Seiten 35 - 35
    1. Rundfunkstaatsverträge von 1987 und 1991 Kein Zugriff Seiten 36 - 40
    2. Werberichtlinien Kein Zugriff Seiten 40 - 42
      1. Fernsehrichtlinie (1989) Kein Zugriff Seiten 42 - 43
      2. 1. Fernsehänderungsrichtlinie (1997) Kein Zugriff Seiten 43 - 44
      3. Auslegungsmitteilung der Kommission (2004) Kein Zugriff Seiten 44 - 45
      4. 2. Fernsehänderungsrichtlinie (2007) Kein Zugriff Seiten 45 - 46
      5. Beihilfenmitteilung der Kommission für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (2001) Kein Zugriff Seiten 46 - 48
      1. Der »Baden-Württemberg«-Beschluss (1987) Kein Zugriff Seiten 48 - 50
      2. Das »NRW«-Urteil (1991) Kein Zugriff Seiten 50 - 51
      3. Der »Hessen«-Beschluss (1992) Kein Zugriff Seiten 51 - 53
      4. Das »Bayern«-Urteil (1994) Kein Zugriff Seiten 53 - 54
      5. Der »Guldenburg«-Beschluss (1998) Kein Zugriff Seiten 54 - 55
      6. Das »Gebühren«-Urteil (2007) Kein Zugriff Seiten 55 - 56
      7. Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 56 - 59
    3. Zwischenergebnis 3 Kein Zugriff Seiten 59 - 60
      1. Allgemeine Bedeutung der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 61 - 63
      2. Persönlicher (subjektiver) Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 63
      3. Sachlicher (objektiver) Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 64
      4. Wirtschaftswerbung als Meinungsäußerung Kein Zugriff Seiten 64 - 69
      5. Werbebeschränkungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Eingriff in die Werbefreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff Seiten 69 - 72
      6. Schranken der Werbefreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 72 - 75
      7. Zwischenergebnis 4 Kein Zugriff Seiten 75 - 76
      1. Allgemeine Bedeutung der Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 76 - 77
      2. Persönlicher (subjektiver) Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 77 - 77
      3. Sachlicher (objektiver) Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 77 - 78
      4. Wirtschaftswerbung als Berufsausübung Kein Zugriff Seiten 78 - 80
      5. Werbebeschränkungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 80 - 82
      6. Schranken der Werbefreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 82 - 85
      7. Zwischenergebnis 5 Kein Zugriff Seiten 85 - 86
      1. Allgemeine Bedeutung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Seiten 86 - 87
      2. Verfassungsrechtliche Maßgaben des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 87 - 88
      3. Ungleichbehandlung werbender Unternehmen beim Zugang zu öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern? Kein Zugriff Seiten 88 - 89
      4. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung von werbenden Unternehmen durch den Rundfunkstaatsvertrag? Kein Zugriff Seiten 89 - 90
      5. Verhältnismäßigkeit der Ungleichbehandlung von werbenden Unternehmen durch § 16 RStV? Kein Zugriff Seiten 90 - 91
    1. Zwischenergebnis 6 Kein Zugriff Seiten 91 - 91
      1. Rundfunkstaatsverträge Kein Zugriff Seiten 92 - 94
      2. Werberichtlinien von ARD und ZDF Kein Zugriff Seiten 94 - 94
      3. Europäisches Recht Kein Zugriff Seiten 94 - 95
      1. Rundfunkstaatsverträge Kein Zugriff Seiten 95 - 97
      2. Werberichtlinien von ARD und ZDF Kein Zugriff Seiten 97 - 97
      3. Europäisches Recht Kein Zugriff Seiten 97 - 98
    1. Zwischenergebnis 7 Kein Zugriff Seiten 98 - 98
    1. Zwischenergebnis 8 Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 100 - 106
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 107 - 110

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