Grundfragen der Irrtumsregelung in § 113 Abs. 3 S. 2, Abs. 4 StGB

RR Dr. Florian Wania

doi:10.5771/9783845283722

Zusammenfassung

Die um die besondere Irrtumsregelung des Widerstandsdelikts kreisenden Fragen sind bis heute unverändert aktuell. Sie bedürfen im Lichte der jüngeren kriminalpolitischen Auseinandersetzungen einer ebenso grundlegenden wie kritischen Klärung. Die Dissertation stellt sich dieser Aufgabe und beleuchtet zunächst die komplizierten strukturellen Grundlagen der Sonderregel, bevor ihre faszinierende Entstehungsgeschichte nachgezeichnet wird. Diese erweist sich als unverzichtbare Erkenntnisquelle zur Verortung des Untersuchungsgegenstandes im Spannungsfeld von Strafrechtsdogmatik und Kriminalpolitik. Schließlich erarbeitet der Verfasser mit einem eigenen methodischen Ansatz auf der Grundlage der allgemeinen Irrtumslehre Schlussfolgerungen hinsichtlich der rätselhaften Rechtsnatur des Untersuchungsgegenstandes. Mit Bezügen zu strafrechtsdogmatischen und kriminalpolitischen Fragestellungen richtet sich das Werk an den Rechtswissenschaftler wie auch an den Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4153-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8372-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Aus der Perspektive des Rechtsanwenders Kein Zugriff
    2. Aus der Perspektive des Rechtsunterworfenen Kein Zugriff
  2. 1. Gropps Modell einer Systematisierung nach Grundfragen Kein Zugriff
    2. 1. Hinsichtlich des Irrtumsgegenstandes Kein Zugriff
      2. Hinsichtlich der Beachtlichkeit des Irrtums Kein Zugriff
      3. Konsequenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Regelungsgehalt des § 113 Abs. 3 S. 1 StGB Kein Zugriff
    2. 1. Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff der h. M. Kein Zugriff
      2. Verwaltungsrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff („Wirksamkeitslehre“) Kein Zugriff
        Vollstreckungsrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff Kein Zugriff
      3. Der strafrechtliche Rechtmäßigkeitsbegriff als Ausgangspunkt des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. Irrtumssituation Kein Zugriff
  3. 1. Der zugrundeliegende Maßstab der Fehlvorstellung Kein Zugriff
    2. Begrenzung auf den „error“? Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. Irrtumssituation Kein Zugriff
  2. Irrtumsform Kein Zugriff
  3. 1. Die Vermeidbarkeitsklausel Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Zur inhaltlichen Ausfüllung des Zumutbarkeitskriteriums Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
2. 1. Das germanisch-fränkische Recht Kein Zugriff
  2. 1. Landrecht und mittelalterliche Rechtsbücher Kein Zugriff
    2. Städtische Rechte Kein Zugriff
  3. 1. Das römische Recht Kein Zugriff
    2. Die Kodifikationen des 16. Jh. Kein Zugriff
    3. 1. Wissenschaftliche Innovation Kein Zugriff
      2. Gesetzgeberische Stagnation Kein Zugriff
  4. Faktoren der „indirekten Normierung“ des Widerstandsdelikts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Crimen vis publicae im Codex iuris Bavarici criminalis 1751 Kein Zugriff
      2. Die Begrenzung des strafbaren Widerstands durch die Aufnahme des Rechtmäßigkeitserfordernisses Kein Zugriff
    2. 1. Die Regelung im ALR 1794 Kein Zugriff
      2. Die „Entgrenzung“ des Widerstandsdelikts im preußischen ALR Kein Zugriff
  6. 1. Die Entwicklung in Bayern: Art. 315 bayStGB 1813 Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung in Preußen: § 89 PrStGB 1851 Kein Zugriff
  7. § 113 RStGB 1871 und die Aufnahme des Rechtmäßigkeitserfordernisses Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die autoritäre, obrigkeitsstaatliche Lösung Kein Zugriff
      2. Die liberale, bürgerfreundliche Lösung Kein Zugriff
    2. 1. Zum Verlauf der Debatte Kein Zugriff
      2. Die Überlagerung rechtstheoretischer und dogmatischer Gesichtspunkte durch pragmatische Gerechtigkeitserwägungen Kein Zugriff
  2. 1. Die Phase vor § 113 RStGB Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung für die Irrtumsproblematik Kein Zugriff
        Die zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
      2. Das Ziel der Ausschaltung der Rechtsfolgen des § 59 RStGB in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Lösung auf der Grundlage der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
        Bedeutung für die Irrtumsproblematik Kein Zugriff
        Die zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
      3. Bedeutung für die Irrtumsproblematik Kein Zugriff
        Die zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Zielvorstellungen der GrKomm Kein Zugriff
      2. § 22 WStG als Vorbild des Entwurfs Kein Zugriff
        Erörterungen über das „Ob“ einer besonderen Irrtumsregelung Kein Zugriff
        Erörterungen über das „Wie“ einer besonderen Irrtumsregelung Kein Zugriff
      3. Die besondere Irrtumsregelung in § 424 Abs. 4 und 5 StGB E 1959 Kein Zugriff
        Der Fall der irrigen Annahme einer rechtmäßigen Diensthandlung (Abs. 4 S. 2) Kein Zugriff
        Der Fall der irrigen Annahme einer rechtswidrigen Diensthandlung (Abs. 5) Kein Zugriff
      4. Die Übernahme der Ergebnisse in § 419 StGB E 1962 Kein Zugriff
    2. 1. Der historische Hintergrund Kein Zugriff
      2. Die Erörterungen über das Widerstandsdelikt im Lichte der Irrtumsproblematik Kein Zugriff
      3. Die 5. Wahlperiode und die Beratungen bis zu den „Garmischer Beschlüssen“ Kein Zugriff
      4. Die Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        Bedeutung für die Irrtumsproblematik Kein Zugriff
  4. Die Verankerung der besonderen Irrtumsregeln des § 113 StGB in der kontinuierlichen Fortentwicklung des Widerstandsdelikts Kein Zugriff
1. 1. Die Thesen in der aktuellen Diskussion Kein Zugriff
  2. Das methodische Problem Kein Zugriff
2. 1. Die Verankerung des Strafrechtsirrtums im Allgemeinen Teil des StGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Tendenz zu einer „Irrelevanzthese“ in der neueren Literatur Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. Tatbestandslösungen Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungslösungen Kein Zugriff
    3. 1. Zur Einordnung als objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. Zu den Tatbestandslösungen Kein Zugriff
      3. Friktionen mit dem Wortlaut des § 113 Abs. 3 und systematische „Ungereimtheiten“ Kein Zugriff
        Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
        Modifizierte Rechtfertigungslösungen bzw. Notwehreröffnungslösungen als Ausweg? Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einordnung in die allgemeine Irrtumsdogmatik Kein Zugriff
      2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. Das Problem der Einordnung in die allgemeine Irrtumsdogmatik Kein Zugriff
      2. Erlaubnistatumstandsirrtums-Ansatz Kein Zugriff
        Irrtum sui generis Kein Zugriff
        Modifizierter-Verbotsirrtums-Ansatz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Die Grundsatzkritik an der Sonderregelung Kein Zugriff
  2. 1. Zur Kritik an der gesetzestechnischen Ausgestaltung der Regelung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die Beurteilung der besonderen Irrtumsregeln in § 113 StGB Kein Zugriff
2. Fazit Kein Zugriff
1. 1: Erster Teil, Kap. 8 § 6 Codex iuris Bavarici criminalis 1751 Kein Zugriff
2. 2: Teil II Tit. 20, 4. Abschnitt § 166 des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten (ALR) 1794 Kein Zugriff
3. 3: Art. 315 f. bayStGB 1813 Kein Zugriff
4. 4: § 89 PrStGB 1851 Kein Zugriff
5. 5: § 161 Vereinszollgesetz 1869 Kein Zugriff
6. 6: § 111 EStGBNorddB 1870 Kein Zugriff
7. 7: § 113 RStGB 1871 Kein Zugriff
8. 8: § 205 VZ 1957 Kein Zugriff
9. 9: § 22 WStG 1957 Kein Zugriff
10. 10: § 424 StGB E 1959 Kein Zugriff
11. 11: § 419 StGB E 1962 Kein Zugriff
12. 12: § 113 StGB 3. StrRG 1970 Kein Zugriff
13. 13: § 22 WStG 2005 Kein Zugriff
14. 14: § 113 StGB 2011 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 252

Literaturverzeichnis (311 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Deutscher Bundestag, Protokolle des Sonderausschusses für die Strafrechtsreform, 6. Wahlperiode, Bonn 1969-1972. Google Scholar öffnen
(zitiert als: Referent, Prot. VI) Google Scholar öffnen