Sondergutachten 64: Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845249209

Zusammenfassung

Die Monopolkommission stellt in ihrem 64. Sondergutachten „Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!“ eine weiterhin unbefriedigende Wettbewerbsentwicklung auf den deutschen Märkten für Personen- und Güterverkehr fest. Sie fordert daher die unverzügliche Umsetzung der geplanten Reform der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Durch die Novellierung können wichtige Impulse für eine nachhaltige Steigerung der Attraktivität des Eisenbahnsektors gesetzt werden. Die Monopolkommission erachtet vor allem die Einführung einer Anreizregulierung einschließlich einer Ex-ante-Genehmigung der Entgelte, die Anpassung der Regelungen für die Nutzung von Serviceeinrichtungen, die Stärkung der Bundesnetzagentur sowie die Zusammenführung relevanter Vorschriften als notwendig. Zudem zeigt die Monopolkommission weiteren Handlungsbedarf bei der Ausgestaltung des Regulierungsrahmens, der Vergaben von Verkehrsverträgen und den Verfahrensabläufen des Eisenbahn- Bundesamtes auf. Dazu legt sie ein umfassendes Konzept zur Förderung des Wettbewerbs auf den Eisenbahnmärkten vor. Dabei plädiert die Monopolkommission erneut für eine strikte Trennung der Infrastruktur- und Transportsparten der Deutschen Bahn AG.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 25.07.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0671-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4920-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 132
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 9 - 19
1. Chancen auf entscheidende Impulse für die Entwicklung des Wettbewerbs Kein Zugriff
2. Der Auftrag der Monopolkommission Kein Zugriff
3. Trennung von Infrastruktur- und Transportunternehmen der Deutschen Kein Zugriff
1. 1. 1. Missbrauchspotenziale und Regulierungspraxis Kein Zugriff
    2. Fazit: Neugestaltung des Systems der Entgeltregulierung erforderlich Kein Zugriff
  2. 1. Einführung einer Anreizregulierung dringend geboten Kein Zugriff
    2. Zulässige Kapitalverzinsung von Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kein Zugriff
    3. Vorgaben zur Entgeltbildung Kein Zugriff
    4. Anreize zur Verringerung von Störungen und Erhöhung der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    5. Entgeltregulierung der Serviceeinrichtungen Kein Zugriff
  3. Wettbewerbshindernisse bei Bahnstrom und Bahnstromnetzen Kein Zugriff
2. 1. Zentrales Wettbewerbshindernis Informationen und Koordinierung Kein Zugriff
  2. Schienentrassenvergabe und -nutzung Kein Zugriff
  3. Rahmenverträge Kein Zugriff
  4. 1. Regulierungspraxis und Diskriminierungspotenziale Kein Zugriff
    2. Neuerungen im Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Regulierung im Kein Zugriff
  5. Schienennetz-Benutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Kein Zugriff
  6. Fortwährende Probleme der Tarif- und Vertriebsstrukturen Kein Zugriff
3. 1. Stärkung der Position der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  2. Spezielle Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  3. Verkürzung des Instanzenzugs Kein Zugriff
  4. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
4. Zusammenfassende Bewertung des Entwurfs eines Eisenbahnregulierungs- Kein Zugriff
1. Vergaben im Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff
2. 1. Wettbewerbsfördernde Ausgestaltung von Ausschreibungen Kein Zugriff
  2. Strukturelle Probleme der Fahrzeugfinanzierung Kein Zugriff
1. Hindernisse und Möglichkeiten für Markteintritte im Schienenpersonen- Kein Zugriff
2. Perspektiven für die Entwicklung wirksamen Wettbewerbs Kein Zugriff
3. Entwicklung des intermodalen Wettbewerbs durch Marktöffnung für Kein Zugriff
1. Probleme der Nutzung der Eisenbahninfrastruktur im Schienengüter- Kein Zugriff
2. Verfahrensabläufe des Eisenbahn-Bundesamtes weiterhin verbesserungs- Kein Zugriff
Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 128 - 132

Sondergutachten 64: Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!

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