Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

Markus Kriesten

doi:10.5771/9783415061552

Zusammenfassung

Rechte – Plichten – Rechtsfolgen

Der Leitfaden vermittelt den Vermessungsfachleuten die gesetzlichen Grundlagen und rechtlichen Folgen ihrer Tätigkeit, macht aber auch Juristen mit der technischen Disziplin des Vermessungs- und Katasterwesens vertraut.

Themen des Buches:

• Amtliche Vermessung im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten (z.B. Messtoleranzen, Uneindeutigkeit des Liegenschaftskatasters, Berichtigung)

• Privatrechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten (z.B. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche, Duldungspflichten, Grenzanlagen nach BGB)

• Rechtsstellung der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (Bestellung, Entlassung, Disziplinarrecht)

Inklusive Rechtsprechung

Die komplette einschlägige neuere Rechtsprechung zu den Themenkomplexen wurde ausgewertet und eingearbeitet.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-06135-4
ISBN-Online: 978-3-415-06155-2
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 16
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. I. Vermessungsrecht als Länderaufgabe Kein Zugriff
2. 1. a. Aufgabenkatalog des amtlichen Vermessungswesens/Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. b. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  3. c. Verhältnis der amtlichen Vermessung zu privatrechtlichen vermessungstechnischen Leistungen (Ingenieurvermessungen) Kein Zugriff
  4. d. Zuständigkeiten im amtlichen Vermessungswesen Kein Zugriff
  5. e. Hoheitliche Vermessungen von Amts wegen oder nur auf Antrag Kein Zugriff
  6. f. Verfahrensschritte von Beginn bis zur Beendigung der Amtshandlung Kein Zugriff
3. 1. a. Amtliche Vermessung als Maßstab für die Bestimmung der Reichweite des Eigentums an Grund und Boden in räumlicher Hinsicht (Lage, Grenzverlauf, Größe, Geometrie eines Grundstücks) Kein Zugriff
  2. b. Argumente, aus denen sich die rechtliche Bedeutung der amtlichen Vermessung ableiten lässt Kein Zugriff
  3. c. Keine Erstreckung der gesetzlichen Vermutung nach § 891 BGB und des öffentlichen Glaubens nach § 892 BGB auf die Angaben unter Ziffer 3 e des Bestandsverzeichnisses des Grundbuchs (Wirtschaftsart/L... Kein Zugriff
  4. d. Ausschluss der gesetzlichen Vermutung nach § 891 BGB und des öffentlichen Glaubens nach § 892 BGB aufgrund wasserrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
  5. e. Keine Klärung zivilrechtlicher Fragestellungen im amtlichen Vermessungswesen Kein Zugriff
1. 1. a. Nachbarschaftliche Auseinandersetzungen Kein Zugriff
  2. b. Anstehende Grenzbebauung Kein Zugriff
  3. c. Weitere Anlässe für Grenzstreitigkeiten Kein Zugriff
  4. d. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
2. 1. a. Grenzverlauf in der Örtlichkeit Kein Zugriff
  2. b. Im Streit stehende Rechtsakte der amtlichen Vermessung Kein Zugriff
  3. c. Grenzfeststellung Kein Zugriff
  4. d. Abmarkung Kein Zugriff
  5. e. Fortführungsriss Kein Zugriff
  6. f. Fortführungsnachweis (FN)/Veränderungsnachweis (VN) Kein Zugriff
  7. g. Berichtigung des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  8. h. Formulierung des Rechtsschutzbegehrens Kein Zugriff
3. III. Notwendige Beiladung im Verwaltungsverfahren bzw. im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
4. 1. a. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. b. Verfahren, Form, Frist Kein Zugriff
5. 1. a. Maßgeblichkeit des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  2. b. Zulässige Messtoleranzen Kein Zugriff
  3. c. Beschreibung des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  4. d. Funktion des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  5. e. Auslegung des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  6. f. Keine eindeutige Auslegung des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  7. g. Berichtigung des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  8. h. Klage gegen einen Fortführungsnachweis bei Flächenberichtigung Kein Zugriff
  9. i. Klage auf Auskunftserteilung aus dem Liegenschaftskataster Kein Zugriff
6. 1. a. Grenzverwirrung im Sinne des § 920 BGB bei Uneindeutigkeit des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  2. b. Unrichtigkeit des Liegenschaftskatasters Kein Zugriff
  3. c. Gesetzliche Vermutung des § 891 BGB und gutgläubiger Erwerb gem. § 892 BGB Kein Zugriff
  4. d. Buchersitzung (§ 900 BGB) Kein Zugriff
  5. e. Erwerb des Grundstücks im Rahmen der Zwangsversteigerung im Umfang des Katasterinhalts Kein Zugriff
  6. f. Kein gutgläubiger Erwerb der im Liegenschaftskataster ausgewiesenen Flächengröße Kein Zugriff
  7. g. Staatshaftungsanspruch bei fehlerhafter Flächenausweisung Kein Zugriff
  8. h. Rechtliche Auswirkungen einer Grenzbebauung Kein Zugriff
1. I. Ausgangssituation Kein Zugriff
2. 1. a. Beeinträchtigungen im Sinne des § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. b. Eigentumsbeeinträchtigung im Sinne des § 1004 Abs. 1 BGB durch Überbauung Kein Zugriff
  3. c. Duldungspflichten aus 1004 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 912 BGB Kein Zugriff
  4. d. Analoge Anwendungen des § 912 BGB Kein Zugriff
  5. e. Duldungspflichten aus Nachbarrechtsgesetzen Kein Zugriff
  6. f. Duldungspflichten aus § 242 BGB Kein Zugriff
  7. g. Ausschluss des Beseitigungsanspruchs wegen § 275 Abs. 2 S. 1 BGB bzw. § 251 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
  8. h. Überbaurente/Sondernutzungsgebühren bei überbauten öffentlichen Flächen Kein Zugriff
  9. i. Keine Pflicht des Eigentümers zur Duldung der Inanspruchnahme seines Grundstücks für die Herstellung des Straßenkörpers Kein Zugriff
  10. j. Störereigenschaft des Anspruchsverpflichteten aus § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  11. k. Wiederholungsgefahr bei Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  12. l. Verjährung des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs aus § 1004 Abs. 1 BGB bei Grenzverletzungen Kein Zugriff
  13. m. Ausschluss der Rechte wegen Eigentumsstörung nach den Grundsätzen von Treu und Glauben Kein Zugriff
3. 1. a. Anwendbarkeit der §§ 985, 861, 862 BGB bei Überbauten Kein Zugriff
  2. b. Duldungspflichten; Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Kein Zugriff
  3. c. Verjährung/Verwirkung Kein Zugriff
4. 1. a. Keine Wechselwirkungen zwischen öffentlich-rechtlicher Baugenehmigung und zivilrechtlichen Ansprüchen oder Sondernutzungsgebühren Kein Zugriff
  2. b. Einschränkungen Kein Zugriff
  3. c. Baugenehmigung ohne Einfluss auf die amtliche Vermessung Kein Zugriff
  4. d. Kein Anspruch auf bauordnungsrechtliches Einschreiten im Falle eines Überbaus Kein Zugriff
  5. e. Zweigleisig ausgestalteter Rechtsschutz, soweit Verstoß gegen drittschützende öffentlich-rechtliche Bestimmungen vorliegt Kein Zugriff
5. V. Grenzanlagen im Sinne der §§ 921, 922 BGB Kein Zugriff
1. I. Ausgangssituation Kein Zugriff
2. 1. a. Landesgebührengesetz (LGebG) von Baden-Württemberg bzw. Kommunalabgabengesetz (KAG) von Baden-Württemberg in Verbindung mit der Gebührenverordnung MLR (GebVO MLR) Kein Zugriff
  2. b. Maßgebende Fassung der Gebührenverordnung Kein Zugriff
  3. c. Rechtsgrundlagen für Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Kein Zugriff
3. 1. a. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. b. Verfahren, Form, Frist Kein Zugriff
4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
  2. b. Schuldnerauswahl Kein Zugriff
  3. c. Zurechnung der öffentlichen Leistung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 3 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg (LGebG) Kein Zugriff
  4. d. Schriftliche Erklärung gegenüber der Behörde gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 LGebG Baden-Württemberg Kein Zugriff
  5. e. Haftung für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg) Kein Zugriff
  6. f. Gebührenerleichterungen aus Gründen der Billigkeit Kein Zugriff
  7. g. Schuldnerauswahl/Gesamtschuldnerschaft Kein Zugriff
  8. h. Allgemeine gebührenrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
  9. i. Häufige Problemstellungen im Vermessungsgebührenrecht Kein Zugriff
1. 1. a. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. b. Rechtsstellung als Beliehener Kein Zugriff
  3. c. Pflichten/Beschränkungen des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs Kein Zugriff
  4. d. Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  5. e. Sonstiges Kein Zugriff
2. 1. a. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  2. b. Rechtslage in Baden-Württemberg Kein Zugriff
  3. c. Rechtslage in anderen Bundesländem Kein Zugriff
  4. d. Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur als Klagegegner Kein Zugriff
  5. e. Bindung an festgeschriebene Gebührensätze Kein Zugriff
  6. f. Honoraransprüche bei von Amts wegen vorzunehmenden Vermessungsleistungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 308