Baurechtliche Instrumente gegen Gentrifizierung
Reihe Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung, Band 16- Autor:innen:
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Die Arbeit widmet sich einem Thema von großer Aktualität, das in Politik, Stadtplanung und Medien intensiv diskutiert wird. Hinter dem Begriff „Gentrifizierung“ verbirgt sich eine Fülle sehr unterschiedlicher Entwicklungen in der kommunalen Realität.
In vielen Städten und Gemeinden ist zu beobachten, dass sich ganze Viertel durch eine Verdrängung der vorhandenen Bevölkerung verändern. Dem „Milieuschutz“ kommt mithin eine erhebliche kommunalpolitische Bedeutung zu.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Gewährleistung einer sozial durchmischten Bevölkerungsstruktur und eine gerechte Bodennutzung wie Wohnraumverteilung ein legitimes Ziel der kommunalen Politik bilden. Darüber hinaus werden verfassungsrechtliche Gesichtspunkte des Themas beleuchtet. Ausführlich setzt sich das Werk mit der Frage auseinander, ob die Rechtsordnung bislang ausreichend Instrumente im Kampf gegen Gentrifizierungsphänomene bereithält bzw. das Arsenal der kommunalpolitischen Handlungsmöglichkeiten ausgeschöpft ist. Schließlich werden konkrete Vorschläge zur besseren Nutzung bzw. Erweiterung des vorhandenen Instrumentariums unterbreitet.
Das Werk richtet sich an Bürgermeister und Kommunen, gibt aber auch Behörden, in diesem Bereich tätigen Rechtsanwälten sowie interessierten Bürgern wichtige Denkanstöße.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8293-1265-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8207-7
- Verlag
- KSV Medien, Wiesbaden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 186
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXV
- 1. Bedeutung des Begriffs „Gentrifizierung“ – typische Prozesse im Rahmen von Gentrifizierungsvorgängen und deren Folgen Kein Zugriff
- 2. Entwicklungen und Ursachen für Gentrifizierungsprozesse auf dem deutschen Wohnungsmarkt Kein Zugriff
- 3. Handlungsansätze im Rahmen des zivilrechtlichen Mieterschutzes des BGB Kein Zugriff
- 4.1 Zielsetzung Kein Zugriff
- 4.2 Instrumentenebene Kein Zugriff
- 1.1.1 Soziale Zielsetzung und erforderliche städtebauliche Begründung Kein Zugriff
- 1.2.1.1 Genehmigungsversagung zum Schutz der Zusammensetzung der Bevölkerungsstruktur nach § 172 Abs. 4 S. 1 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.1.2 Mögliche Nebenbestimmungen zur Genehmigung als milderes Mittel gegenüber der Genehmigungsversagung Kein Zugriff
- 1.2.1.3.1 Wirtschaftliche Unzumutbarkeit nach § 172 Abs. 4 S. 2 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.1.3.2 Herstellung des zeitgemäßen Ausstattungszustandes nach § 172 Abs. 4S. 3 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.2.1 Zusätzlicher Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum Kein Zugriff
- 1.2.2.2 Entstehung und Rechtmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage zum Erlass der Umwandlungsverordnung nach § 172 Abs. 1 S. 4 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.2.3 Praktische Erfahrungen mit der Umwandlungsverordnung Kein Zugriff
- 1.2.3.1.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
- 1.2.3.1.2 Die preislimitierende Vorkaufsrechtsausübung nach § 28 Abs. 3 S. 1BauGB Kein Zugriff
- 1.2.3.2 Abwendungserklärung des Käufers nach § 27 Abs. 1 S. 1 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.3.3.1 Vorgaben hinsichtlich der Auswahl eines Erwerbers Kein Zugriff
- 1.2.3.3.2 Festlegung eines Veräußerungspreises Kein Zugriff
- 1.2.3.4 Vorkaufsrechtsausübung zugunsten eines Dritten nach § 27a Abs. 1Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
- 1.2.3.5 Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Ausgestaltung des Vorkaufrechts im Zusammenhang mit dem Milieuschutz Kein Zugriff
- 1.2.3.6.1 Richtlinien zur Vorkaufsrechtsausübung in München Kein Zugriff
- 1.2.3.6.2 Richtlinien zum Reprivatisierungsverfahren in München Kein Zugriff
- 1.2.4.1 Milieuschutz im Rahmen des städtebaulichen Sanierungsrechts Kein Zugriff
- 1.2.4.2 Erhaltungsrechtlicher Milieuschutz im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
- 1.3.1 Erforderliches Instrument zum Schutz vorhandener erhaltenswerter Strukturen Kein Zugriff
- 1.3.2 Hoher Verwaltungsaufwand in der praktischen Anwendung Kein Zugriff
- 1.3.3 Begrenzte Anwendungsmöglichkeit auf erhaltenswerte Strukturen Kein Zugriff
- 1.3.4 Möglicher Einfluss auf Eigentümerstrukturen durch die Umwandlungsverordnung Kein Zugriff
- 1.3.5.1 Grenzen bei der Anwendung und Ausübung des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
- 1.3.5.2 Grenzen bei der Reprivatisierung Kein Zugriff
- 1.3.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1.4 Reformvorschläge für den erhaltungsrechtlichen Milieuschutz des BauGB Kein Zugriff
- 1.4.1.1 Vermehrter Einsatz von Erhaltungssatzungen Kein Zugriff
- 1.4.1.2 Strengere Auflagen im Rahmen der Genehmigungserteilung Kein Zugriff
- 1.4.1.3.1 Erlass verwaltungsinterner Ausübungsrichtlinien Kein Zugriff
- 1.4.1.3.2 Ausschöpfung der Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- 1.4.1.4 Verfahren und Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
- 1.4.2.1.1 Ausdehnung der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
- 1.4.2.1.2 Modifizierung der Genehmigungsansprüche Kein Zugriff
- 1.4.2.1.3 Änderung bei der Einführung eines Umwandlungsgenehmigungsvorbehalts Kein Zugriff
- 1.4.2.2.1 Erweiterung des Handlungsbereiches bei der Vorkaufsrechtsausübung Kein Zugriff
- 1.4.2.2.2 Änderungen bei den Vorgaben zur Reprivatisierungspflicht Kein Zugriff
- 1.4.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2.1 Soziale Zielverfolgung mithilfe des Abschlusses städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
- 2.2 Mögliche Vertragsgestaltungen im Zusammenhang mit Gentrifizierungserscheinungen Kein Zugriff
- 2.3.1 Die Gemeinde als „Herrin des Planungsverfahrens“ Kein Zugriff
- 2.3.2 Koppelungsverbot Kein Zugriff
- 2.3.3 Angemessenheitsgebot Kein Zugriff
- 2.4.1 Allgemeine rechtliche Vorgaben bei dem (vergünstigten) Verkauf kommunaler Grundstücke zur Verfolgung sozialer Wohnraumversorgungsziele Kein Zugriff
- 2.4.2.1 Grundfreiheiten Kein Zugriff
- 2.4.2.2 Vergaberecht Kein Zugriff
- 2.4.2.3 Beihilferecht Kein Zugriff
- 2.4.2.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2.5.1.1 „Münchner Modelle“ zur Förderung einer sozial gerechten Wohnraumverteilung auf kommunalen Grundstücken Kein Zugriff
- 2.5.1.2 „Münchner Modell der Sozialgerechten Bodennutzung“ auf privaten Flächen Kein Zugriff
- 2.5.2 Berlin Kein Zugriff
- 2.5.3 Hamburg Kein Zugriff
- 2.5.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2.6.1 Weite Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- .6.2 Akzeptanz bei der Einbeziehung in die öffentliche Aufgabenerfüllung durch einvernehmlichen Vertragsschluss sowie transparente Entscheidungen, Verfahrensbeschleunigung und Rechtssicherheit durch d... Kein Zugriff
- 2.6.3 Mangel an Bauland und fehlender finanzieller Anreiz für Investoren Kein Zugriff
- 2.6.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3.1 Regelungsbedarf und mögliche Zielsetzung im Rahmen des Städtebaurechts Kein Zugriff
- 3.2 Mögliche Ausgestaltung einer „Strukturgestaltungssatzung“ Kein Zugriff
- 3.3 Rechtmäßigkeit einer solchen Regelung Kein Zugriff
- 3.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Teil 3: Fazit und Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 180 - 183
- Stichwortregister Kein Zugriff Seiten 184 - 186
Literaturverzeichnis (176 Einträge)
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