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Monographie Kein Zugriff

Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die gemäß Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag erfolgende, seit Januar 2013 verpflichtende und durch §§ 4a ff. BSchuWG begleitete Aufnahme von Collective Action Clauses in Wertpapiere, deren Emittentin die Bundesrepublik Deutschland ist. Es werden die einzelnen Klauselstrukturen erläutert, die Wirksamkeit der Umsetzung europäisch vereinbarter Ziele in nationales Recht herausgearbeitet und auf Vollständigkeit überprüft, sowie der Gleichlauf bzw. Unterschiede zwischen BSchuWG- und dem SchVG-Klauseln erarbeitet.

Schließlich erfolgt eine positiv ausfallende Beurteilung der Vereinbarkeit der Klauselstrukturen mit deutschem Verfassungsrecht sowie dem Europa- und Völkerrecht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2917-3
ISBN-Online
978-3-8452-7300-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
394
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 25
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
    1. Die Kapitalaufnahme mittels Staatsanlei Kein Zugriff
    2. Das Bundesschuldenwesen – Spannungsverhältnis oder Synthese zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht? Kein Zugriff
      1. Der Zustand staatlichen Nicht-Bedienens – Terminologie Kein Zugriff
      2. Beteiligung des Privatsektors als sachnotwendige Folgerechtstatsächlicher Entwicklung Kein Zugriff
      3. Praxis von Umschuldungsverhandlungen Kein Zugriff
      4. Schuldnerische Perspektive: Erlass vs. Restrukturierung Kein Zugriff
      5. Perspektive der Gläubigerseite: Heterogenität Kein Zugriff
      1. Funktionale Kurzdarstellung Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen Anwendungs- und Regelungsfall? Kein Zugriff
        1. Ergebnisse bisheriger ökonomischer Untersuchungen über CACs Kein Zugriff
        2. „Moral hazard“-Ausprägungen Kein Zugriff
        3. Gefangenen-Dilemma innerhalb des Gläubiger-Kollektivs Kein Zugriff
        4. Konsequenz: Doppelte Balance-Anforderung Kein Zugriff
        1. Seit dem 19. Jahrhundert: CACs in Unternehmensanleihen unter englischem Recht Kein Zugriff
          1. Anstoß durch den Rey-Report Kein Zugriff
          2. Quarles-Report als Meilenstein Kein Zugriff
          3. Akzeptanz der CACs durch souveräne Emittenten Kein Zugriff
        2. Tatsächlicher Einsatz von CACs in Staatsanleihen zur Jahrtausendwende Kein Zugriff
        3. Jüngster „Anwendungsfall“? Das griechische Gesetz 4050/2012vom 23. Februar 2012 Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung des ersten Kapitels und Ausblick für die weitere Arbeit Kein Zugriff
      1. Der Europäische Stabilitätsmechanismus Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen zur Gewährung von Stabilitätshilfe durch denESM Kein Zugriff
        2. Ermessensspielraum im Memorandum of Understanding: Relevanzder Privatsektorbeteiligung Kein Zugriff
      2. Variante 2: ESM-Vertrag als Geltungsgrund für CACs in Staatsanleihen in der Euro Kein Zugriff
      3. Anleihebedingungen vom ESM-Anleihen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss Kein Zugriff
      2. Einsetzung eines CAC-Unterausschusses Kein Zugriff
      3. Mandatierung des ESDM: Entwurf von Model-CAC Kein Zugriff
        1. Schlüsse aus Art. 134 AEUV? Kein Zugriff
        2. Vergleichbarkeit mit europäischem Sekundärrecht? Kein Zugriff
        3. Bezeichnung „Common Terms of Reference“ Kein Zugriff
        4. Telos der Mandatierung im ESM-Vertrag Kein Zugriff
        5. ESDM-Common Terms of Reference als soft law? Kein Zugriff
      1. Grundsätzliche Ausrichtungsfrage: Vertrag oder Gesetz? Kein Zugriff
        1. Vertragliche Umsetzung – aber „Leitbildfunktion“ des BSchuWG Kein Zugriff
        2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
        3. Staatsorganisatorisches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        4. Die Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere Kein Zugriff
        1. Rechtsnatur deutscher Staatsschulden aus Schuldverschreibungs-Emissionen Kein Zugriff
        2. Gesetz – Vertrag – oder beides? Kein Zugriff
        3. Verortung im BSchuWG Kein Zugriff
      2. „Kontrolle“ der Umsetzung durch ESDM? Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Kapitels Kein Zugriff
        1. Der Bund – und seine Sondervermögen? Kein Zugriff
        2. Gliedstaaten des Bundes? Kein Zugriff
        3. Bund-Länder-Anleihe 2013 [2020] Kein Zugriff
        1. Begriffliche Einordnung: Wertpapier – Schuldverschreibung –Anleihe Kein Zugriff
        2. Bestandsaufnahme der erfassten Wertpapiere: Bundesanleihen,Bundesobligationen und Bundeschatzanweisungen Kein Zugriff
        3. Exkurs: Institutionelle Abwicklung und Emissionsverfahren Kein Zugriff
        4. Rechtsbeziehung zwischen Emittent als Schuldner und Anleger als Gläubiger Kein Zugriff
        5. Bewertung der weiteren Rechtsbeziehungen, die während der und durch die Emission entstehen Kein Zugriff
        1. Abweichung in personeller Hinsicht Kein Zugriff
        2. Abweichung in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
        3. Konsequenz Kein Zugriff
        1. Behandlung von vor dem 1. Januar 2013 emittierten Bundeswertpapieren Kein Zugriff
        2. Umgehungsmöglichkeit durch Aufstockung Kein Zugriff
      1. Drei Regelungsschwerpunkte Kein Zugriff
      2. Charakter der CACs in Bundeswertpapieren nach BSchuWG Kein Zugriff
      3. Keine Gläubigerrangfolgen Kein Zugriff
      1. Einberufung der Präsenzversammlung Kein Zugriff
      2. Ablauf der Präsenzversammlung Kein Zugriff
        1. Einberufung der virtuellen Versammlung Kein Zugriff
        2. Der Abstimmungsleiter Kein Zugriff
        3. Formalien der schriftlichen Abstimmung Kein Zugriff
        4. Möglichkeit der „vertagten schriftlichen Abstimmung“? Kein Zugriff
        5. Ergebnis und Vorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
      1. Bindungswirkung Kein Zugriff
        1. Methodik der Stimmberechtigung in dt. CA Kein Zugriff
        2. Expliziter Stimmrechtsausschluss Kein Zugriff
          1. Stimmrecht der ESZB-Mitglieder Kein Zugriff
          2. Handlungsvarianten unter Wahrung des Verbotsgehaltes des Art. 123 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          3. Mittelbare Unterstützung von hold out-Gläubigern? Kein Zugriff
        3. Erfassung der Landesbanken? Kein Zugriff
        4. Transparenz: Die zuständige Berechnungsstelle Kein Zugriff
        5. Bewertung Kein Zugriff
        1. Anknüpfungspunkte der Regelungen Kein Zugriff
        2. Mehrheitserfordernisse bei wesentlichen Änderungen Kein Zugriff
        3. Mehrheitserfordernisse bei sonstigen, nicht-wesentlichen Änderungen Kein Zugriff
        4. Besonderheiten bei einer vertagten Versammlung Kein Zugriff
        5. Zustimmungserfordernis des Bundes Kein Zugriff
        6. Beurteilung Kein Zugriff
        1. Methodik der Bundeswertpapiere: Zweistufige Aggre Kein Zugriff
        2. Partielle Aggregation Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
      2. Relevanz von exit consents? Kein Zugriff
    1. Repräsentationsklausel – optionaler Hoheitsvertreter, keinegemeinsame Gläubigervertretung Kein Zugriff
    2. Vorzeitige Fälligstellung? Kein Zugriff
      1. „Erzwingung“ der Gläubigerversammlungs-Einberufung Kein Zugriff
      2. Widerspruch gegen die stimmrechtsentziehende Bescheinigung Kein Zugriff
        1. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
        2. Anfechtungsgründe Kein Zugriff
        3. Anfechtungsbefugnis Kein Zugriff
        4. Vollzugssperre und Freigabeverfahren Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff
      1. Notwendigkeit der AGB-Fragestellung Kein Zugriff
        1. Grundsatz: Anleihebedingungen als AGB ohne Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
        2. Weites Verständnis: Bundes-Emissionsbedingungen als „Anleihebedingungen“ Kein Zugriff
        3. Differenzierte Betrachtung aufgrund besonderer Begebungskonstellation Kein Zugriff
        4. Konsequenz Kein Zugriff
        1. Maßstab: Verbraucher oder sachkundiger Anleger? Kein Zugriff
        2. Eignung des BSchuWG als „Leitbild“ Kein Zugriff
        3. Deklaratorische Widergabe dispositiven Rechts Kein Zugriff
        4. Relevanz des Kriteriums „Leistungsbeschreibungen“? Kein Zugriff
        5. Ergebniskorrektur aufgrund SchVG oder RL 93/13/EWG? Kein Zugriff
      2. Verlust des AGB-Charakters durch Gläubigerbeschlüsse? Kein Zugriff
      3. Verbliebener Inhalt, Ausmaß und Auswirkungen einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Nationalrechtliche Ebene Kein Zugriff
      2. Internationale Ebene Kein Zugriff
      1. Ausgestaltung des Eigentumsschutzes Kein Zugriff
          1. Sachlicher und personeller Schutzbereich Kein Zugriff
          2. „Enteignung“ durch CACs in Emissionsbedingungen? Kein Zugriff
          3. Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere als Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
        1. Der explizite Stimmrechtsausschluss Kein Zugriff
          1. Legitimes Ziel, Geeignetheit zur Zielerreichung, Erforderlichkeit Kein Zugriff
          2. Angemessenheit: Abwägung der kollidierenden Interessen Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. Eigentumsspezifische Problemstellung der Aggregation Kein Zugriff
          2. Ergänzungen zur Verhältnismäßigkeit: Erforderlichkeit derAggregation sowie Angemessenheit der aggregierten Mehrheit Kein Zugriff
          3. Vorstoß des IWF im Frühjahr 2013 Kein Zugriff
        2. Der Umtausch in neue Wertpapiere Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Sachliche Gewährleistung und Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
        2. Inhalt der europarechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff
          1. Auslegung gem. Art. 1 Abs. 1 deutsches Model-BIT Kein Zugriff
          2. Einfluss von Art. 25 ICSID Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          4. Ebenfalls: Zinsen als „Erträge“ Kein Zugriff
        1. Personelle und örtliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
        2. Inhalt: Schutz vor völkerrechtlicher Enteignung durch CACs inBundeswertpapieren Kein Zugriff
      2. (Zwischen-)Ergebnis Kein Zugriff
          1. Keine verklausulierte Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
          2. Ungleichbehandlung im Zählwert? Der Stimmrechtsausschluss. Kein Zugriff
          3. „Ungleichbehandlung Gleicher“ im Erfolgswert? Die serielle Mehrheitsgewichtung. Kein Zugriff
          4. „Gleichbehandlung Ungleicher“ im Erfolgswert? Die Aggregation Kein Zugriff
        1. Seniorität von internationalen Finanzinstitutionen Kein Zugriff
        2. Neu- vs. Alt(anleihe)gläubiger Kein Zugriff
        3. Konsequenz Kein Zugriff
      1. Europäische Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        1. Stimmrechtsausschluss im Lichte der BITs? Kein Zugriff
        2. Stimmgewichtung im Lichte der BITs? Kein Zugriff
        3. Vereinbarkeit der IFI-Seniorität? Kein Zugriff
      2. (Zwischen-)Ergebnisse Kein Zugriff
    1. CACs und das Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff
    1. Die Rechtsnatur der Ermächtigung zur Nutzung von CACs in Bundesemissionsbedingungen – eine (kleine) deutscheBesonderheit? Kein Zugriff
    2. Existenz eines level playing field für Emissionen unter deutschem Recht? – BSchuWG-CACs im Spannungsfeld zwischen ESDM-Model-CAC und SchVG Kein Zugriff
    3. Progress des CAC-Verständnisses durch die Aufnahme in die Emissionsbedingungen? Kein Zugriff
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 361 - 364
  4. Literatur- und Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 394

Literaturverzeichnis (576 Einträge)

  1. Literatur- und Dokumentenverzeichnis Google Scholar öffnen
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Cover des Buchs: KI-Governance in der Aktiengesellschaft
Monographie Kein Zugriff
Nikita Rolsing
KI-Governance in der Aktiengesellschaft