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Monographie Kein Zugriff

Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau

Akzeptanzförderung als gesetzgeberisches Leitbild
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Der Band beinhaltet eine umfassende Analyse des grunderneuerten Verfahrensrechts für den Übertragungsnetzausbau. Nach Stuttgart 21 und Fukushima stellen sich im Rahmen der Energiewende Akzeptanzförderung und Verfahrensbeschleunigung als primäre (und zugleich konträre?) Zielsetzungen des Gesetzgebers dar. Zentrales Instrument hierfür soll die Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung sein.

Auf jeder Verfahrensstufe analysiert der Autor die verschiedenen Formen und Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung und arbeitet das gesetzgeberische Konzept heraus sowie Mängel in der jeweiligen Umsetzung. Letztere führen zu zahlreichen Anpassungsvorschlägen. Daneben stellt die TEN-E-Verordnung Nr. 347/2013 für den Übertragungsnetzausbau unionsrechtliche Anforderungen auf. Die Studie analysiert die Vereinbarkeit des nationalen Verfahrensrechts mit dieser Verordnung und macht auch insoweit konkrete Vorschläge, um die jeweiligen Verfahrensvorgaben zu harmonisieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3460-3
ISBN-Online
978-3-8452-7801-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. . Einleitung Kein Zugriff 19 - 26
      1. Das Übertragungsnetz und seine Betreiber Kein Zugriff
        1. Rechtliche Zielsetzungen der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. Rechtliche Zielsetzungen des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff
          2. Ursachen für den erhöhten nationalen Ausbaubedarf Kein Zugriff
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Persönliche Betroffenheit und das „NIMBY“-Prinzip Kein Zugriff
        2. Kritik am Vorhaben Kein Zugriff
        3. Vorbehalte gegen Politik und Netzbetreiber Kein Zugriff
        4. Fehlende Transparenz und Fairness des Verfahrens Kein Zugriff
      2. Akzeptanzdefizite als Verfahrenshemmnis Kein Zugriff
    3. Folgerung: Akzeptanzförderung als notwendige energiepolitische Zielsetzung Kein Zugriff
      1. Übernahme bestehender Regelungen im Nachkriegsdeutschland Kein Zugriff
        1. Rechtswissenschaftliche Annäherung an Akzeptanzfunktion und Erfordernis der Frühzeitigkeit Kein Zugriff
        2. Gesetzliche Folgen der Beteiligungsdebatte Kein Zugriff
        3. Die UVP-Richtlinie von 1985 – Unionsrechtlicher Impuls mit geringen nationalen Auswirkungen Kein Zugriff
        1. Beschleunigungsgesetzgebung der 1990er Jahre Kein Zugriff
        2. Neuer Blickwinkel in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
        3. EnWG-Novelle 1998 – immer noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung im Netzausbau Kein Zugriff
        1. Vorgaben für das Zulassungsverfahren im Einzelnen Kein Zugriff
        2. Vorgaben für „Pläne, Programme und Politiken“ Kein Zugriff
        3. Ratifizierung durch die Union und die BRD Kein Zugriff
        4. Auswirkungen auf die juristische Beteiligungsdebatte Kein Zugriff
        1. Planfeststellungspflichtigkeit von Hochspannungsfreileitungen gem. § 11a EnWG n. F. Kein Zugriff
        2. Öffentlichkeitsbeteiligung im nunmehr zweistufigen Verfahren Kein Zugriff
        1. SUP-Richtlinie 2001/42/EG Kein Zugriff
        2. Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 2003/35/EG – Umsetzung der Aahus-Konvention im Unionsrecht Kein Zugriff
        3. Umsetzung der SUP-Richtlinie 2001/42/EG in der BRD Kein Zugriff
        4. Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 2003/35/EG in der BRD Kein Zugriff
        1. Das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz (InfPBG) Kein Zugriff
        2. Das Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Kein Zugriff
        1. Neue Bundesbedarfsplanung und Erlass des NA⁠BEG Kein Zugriff
          1. Öffentliche Bekanntmachung im Internet Kein Zugriff
          2. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        3. Erlass des ersten Bundesbedarfsplangesetzes Kein Zugriff
        4. Erlass der Planfeststellungszuweisungsverordnung Kein Zugriff
        5. Wiederaufflammen der juristischen Debatte Kein Zugriff
      9. Neuer EU-Rechtsrahmen: Die TEN-E-Verordnung Nr. 347/2013 Kein Zugriff
      10. Resümee: Gesetzgeberische Intentionen im Wandel Kein Zugriff
      1. „Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
        1. Verbände als Teil der betroffenen Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. Einbeziehung der ausländischen Öffentlichkeit Kein Zugriff
        1. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        2. Die Möglichkeit eines abschließenden Erörterungstermins Kein Zugriff
      1. Informationsgewinnung der Behörde (und des Vorhabenträgers) Kein Zugriff
      2. Transparenz und Kontrolle Kein Zugriff
        1. Verfassungsrechtlicher Mindeststandard an Beteiligung? Kein Zugriff
        2. Präklusion Kein Zugriff
        1. Demokratische Legitimationsfunktion der Öffentlichkeitsbeteiligung? Kein Zugriff
        2. Öffentlichkeitsbeteiligung als Beitrag zur Demokratie Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Integrationsfunktion – Förderung verfahrensbezogener Akzeptanz Kein Zugriff
        2. Akzeptanzsicherungsfunktion – Förderung vorhabenbezogener Akzeptanz Kein Zugriff
        3. Grenzen der Akzeptanzschaffung Kein Zugriff
        1. Standpunkte in der Literatur zur Beschleunigung durch Akzeptanz Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      7. Resümee: Besondere Relevanz von Akzeptanzförderung und Beschleunigung für den Übertragungsnetzausbau Kein Zugriff
      1. Fehlende Neutralität der Akteure – Parteilichkeit und Vorfestlegungen Kein Zugriff
      2. Zu späte Beteiligung und „Bulldozer-Effekt“ Kein Zugriff
      3. Zuständigkeitengeflecht und Verfahrensvielfalt Kein Zugriff
      4. Unklare Beteiligungsinhalte im kaskadierten Verfahren Kein Zugriff
      5. Ineffektive und unzeitgemäße Kommunikation Kein Zugriff
      1. Rechtsstaatlichkeit und Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. Demokratisches Potenzial Kein Zugriff
      3. Akzeptanzsteigerung Kein Zugriff
      4. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
      5. Resümee: Der neue Beteiligungsfunktionskatalog des Gesetzgebers im Übertragungsnetzausbau Kein Zugriff
      1. Quantitative Ausweitung Kein Zugriff
      2. Frühzeitigkeit Kein Zugriff
        1. Mehr Übereinstimmungen mit dem allgemeinen Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        2. Einheitlichkeit der Verfahren im Netzausbau Kein Zugriff
        3. Einheitlicher Wortgebrauch Kein Zugriff
        4. Zuständigkeitskonzentration auf die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        1. Diskurszusammenhang Kein Zugriff
        2. Erörterungstermin Kein Zugriff
      5. Abschichtung und Konzentration der Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
      1. Paradigmenwechsel und Folgen des neuen Beteiligungskonzeptes für die Rechtsauslegung Kein Zugriff
      2. Rechtliche Grenzen der Akzeptanzförderung Kein Zugriff
      1. Frühere Bundesbedarfsplanung nach dem EnLAG Kein Zugriff
            1. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Erstellung des Szenariorahmens Kein Zugriff
            2. Genehmigung durch die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Beteiligungsinhalte, Bindungswirkung und Rechtsschutz Kein Zugriff
            1. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Erstellung des Netzentwicklungsplans Kein Zugriff
                1. Scoping-Termin gemäß § 14f UVPG Kein Zugriff
                2. Erstellung des Umweltberichts gemäß § 12c Abs. 2 EnWG in Verbindung mit § 14g UVPG Kein Zugriff
              2. Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der NEP-Bestätigung Kein Zugriff
              3. Bestätigung durch die Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Beteiligungsinhalte Kein Zugriff
          3. Bindungswirkung und Rechtsschutz Kein Zugriff
        3. Erlass eines Bundesbedarfsplangesetzes Kein Zugriff
        1. Quantitative Ausweitung und Frühzeitigkeit Kein Zugriff
        2. Vereinheitlichung Kein Zugriff
        3. Abschichtung und Konzentration der Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
        4. Zeitgemäße und effektive Kommunikationsformen Kein Zugriff
      4. Reaktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Uneinigkeit über Notwendigkeit und Ausmaß auf der Bedarfsebene Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Antrag und öffentliche Antragskonferenz Kein Zugriff
          2. Problem: Aktive Rolle der Öffentlichkeit im Rahmen der Antragskonferenz? Kein Zugriff
            1. Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NA⁠BEG Kein Zugriff
            2. Erörterungstermin gemäß § 10 NA⁠BEG Kein Zugriff
          4. Verfahrensabschluss und Veröffentlichung der Entscheidung Kein Zugriff
          5. Vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 11 NA⁠BEG Kein Zugriff
        2. Wirkung der Bundesfachplanung und Rechtsschutz Kein Zugriff
          1. Quantitative Ausweitung und Frühzeitigkeit Kein Zugriff
          2. Vereinheitlichung Kein Zugriff
          3. Abschichtung und Konzentration der Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
          4. Effektive und zeitgemäße Kommunikation Kein Zugriff
        4. Reaktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Bundesfachplanung als idealer Beteiligungsrahmen Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Raumordnungspläne gemäß § 8 ROG Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit eines Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
          2. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          3. Ablauf des Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
          4. UVP-Pflichtigkeit des Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
          5. Vorgaben des UVPG für das Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
          6. Bindungswirkung und Rechtsschutz Kein Zugriff
          7. Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
        3. Fazit zur Öffentlichkeitsbeteiligung: ein reformbedürftiges Relikt Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
      3. Gesetzliche Ausgestaltung des Verfahrens Kein Zugriff
      4. Adressatenkreis Kein Zugriff
      5. Umsetzung des Akzeptanzkonzeptes Kein Zugriff
      6. Reaktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Kritik an fehlender Verbindlichkeit und Ausgestaltung Kein Zugriff
      7. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          1. Die UVP im Rahmen der Planfeststellung nach den §§ 43 ff. EnWG Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit von informellen Vorverhandlungen Kein Zugriff
            2. Der Scoping-Termin Kein Zugriff
          3. Planeinreichung durch den Vorhabenträger Kein Zugriff
            1. Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
            2. Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. Erörterungstermin Kein Zugriff
          5. Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
          1. Plangenehmigung Kein Zugriff
          2. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
          3. Eingeschränkte Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 43b Nr. 1 EnWG Kein Zugriff
        4. Rechtswirkungen der Planfeststellung gemäß § 43c EnWG Kein Zugriff
        5. Rechtsschutz gegen die Planfeststellung nach den §§ 43 ff. EnWG Kein Zugriff
          1. Quantitative Ausweitung und Frühzeitigkeit Kein Zugriff
          2. Abschichtung und Konzentration der Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
          3. Effektive und zeitgemäße Kommunikation Kein Zugriff
          4. Vereinheitlichung Kein Zugriff
        7. Reaktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Kritik an Rechtsschutzfokussiertheit und Effektivität des Erörterungstermins Kein Zugriff
        8. Stellungnahme: Weite Auslegung der „Einwendung“ und enge Auslegung der Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
        1. Alleinige Zuständigkeit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          1. Verfahrenseinleitung durch Antrag, §§ 19 NA⁠BEG Kein Zugriff
          2. Öffentliche Antragskonferenz gemäß § 20 NA⁠BEG Kein Zugriff
          3. Einleitung des Hauptverfahrens Kein Zugriff
            1. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Vereinigungen Kein Zugriff
            2. Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. Erörterungstermin gemäß § 73 Abs. 6 S. 1 bis 5 VwVfG Kein Zugriff
          5. Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
        3. Anzeigeverfahren anstelle der Planfeststellung Kein Zugriff
        4. Rechtsschutz gegen die Planfeststellung Kein Zugriff
          1. Quantitative Ausweitung und Frühzeitigkeit Kein Zugriff
          2. Vereinheitlichung Kein Zugriff
          3. Abschichtung und Konzentration der Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
          4. Effektive und zeitgemäße Kommunikation Kein Zugriff
        6. Reaktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        7. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Standpunkte in der Literatur: Kritik am quantitativen Ansatz Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Standpunkte in Literatur und Rechtsprechung: Erfordernis der Frühzeitigkeit Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Standpunkte in der Literatur: Gemischte Reaktionen zur neuen Zuständigkeit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Standpunkte in Literatur und Rechtsprechung: Verfahrensvereinheitlichung als rechtspolitisches und rechtsstaatliches Gebot Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Effektive Kommunikation – Vollständigkeit vs. Anschaulichkeit Kein Zugriff
          2. Internetnutzung – das Problem der digitalen Spaltung Kein Zugriff
          3. Diskurszusammenhang Kein Zugriff
          4. Streit über Nutzen und Gefahren des Erörterungstermins Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Standpunkte in der Literatur Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Verstärkte Verfahrensvielfalt und Zuständigkeitengeflecht Kein Zugriff
      2. Fehlende Neutralität Kein Zugriff
    1. Primärrechtliche Verortung Kein Zugriff
    2. Entwicklung von den TEN-E-Leitlinien zur TEN-E-Verordnung Kein Zugriff
    3. Geltung der Verordnung für den nationalen Übertragungsnetzausbau Kein Zugriff
      1. “One-stop-shop”-Behörde gemäß Art. 8 VO Kein Zugriff
      2. Erstellung einer „Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamen Interesse“ als Quasibedarfsplanung Kein Zugriff
        1. Vorantragsabschnitt inklusive „Anhörung der Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
        2. Formaler Genehmigungsabschnitt Kein Zugriff
        1. Grundsätze für die Beteiligung der Öffentlichkeit nach Art. 9 Abs. 2 VO Kein Zugriff
        2. Verfahrenshandbuch Kein Zugriff
        3. Beteiligungskonzept des Vorhabenträgers Kein Zugriff
        4. Detaillierter Plan für das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        5. Transparenzplattform der Kommission und Websites zu den Vorhaben Kein Zugriff
      1. Rückschlag für Ausweitung und Frühzeitigkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. Vereinheitlichung: Bundesnetzagentur als One-Stop-Shop und ein weiteres Regelungsregime Kein Zugriff
      3. Rechtliche Verankerung umfassender Kommunikationsstrategien Kein Zugriff
      4. Beibehaltung von Abschichtung und Konzentrationswirkung der Verfahrensinhalte Kein Zugriff
      5. Mangel an Neutralität: Die zentrale Rolle der Vorhabenträger Kein Zugriff
      6. Fazit: TEN-E-Verordnung als Auftakt einer neuen Phase der unionsrechtlich bedingten Beteiligungsrestriktion Kein Zugriff
      1. Kein Reformbedarf aus Sicht des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. Bundesnetzagentur als „One-stop-shop“ im Sinne des Art. 8 VO Kein Zugriff
        2. Erstellung der Unionsliste und Bundesbedarfsplanung Kein Zugriff
        3. Vorantragsabschnitt und Bundesfachplanung Kein Zugriff
        4. Formaler Genehmigungsabschnitt und Planfeststellung Kein Zugriff
      1. Mehr Neutralität durch Einschränkung der Rolle des Vorhabenträgers Kein Zugriff
      2. Vom quantitativen zum ganzheitlichen Ansatz Kein Zugriff
      3. Vereinheitlichung der Beteiligungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Ausweitung des Anwendungsbereichs des NA⁠BEG – umfassende Zuständigkeit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
      1. Anpassungsbedarf im Rahmen der Bundesbedarfsplanung Kein Zugriff
      2. Bundesfachplanung und Planfeststellung im Einklang mit der TEN-E-Verordnung Kein Zugriff
      3. Ausschluss der Anwendbarkeit des § 25 Abs. 3 VwVfG Kein Zugriff
      4. Erweiterung des Anwendungsbereichs des NA⁠BEG Kein Zugriff
  9. . Zusammenfassungen und Ergebnisse Kein Zugriff 367 - 376
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 400

Literaturverzeichnis (424)

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