Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Dr. Corinna Contag LL.M.

doi:10.5771/9783845216225

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die völkerrechtliche Umsetzung der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass Grundlage der kollektiven Sicherheit das Vertrauen auf die friedensbringende Kraft von Recht und Gerechtigkeit ist, die in der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes seine konsequente Ausbildung erfährt.

Dabei liegt ein zentraler Punkt der Arbeit in der Gegenüberstellung der weitreichenden Befugnisse des Exekutivorgans Sicherheitsrat der United Nations – des Systems Kollektiver Sicherheit heutiger Zeit – und der Unabhängigkeit des Strafgerichtshofes. Die Spannung zwischen beiden Institutionen, die sich aus dem Einfluss der Politik auf die Arbeit des Rechts ergibt, muss im Sinne der komplementären Ziele zwischen Frieden und Gerechtigkeit beider aufgelöst werden. Dies ist im Rom-Statut berücksichtigt worden.

So liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf den Art. 13 und 16 des Rom-Statuts und in den möglichen Einflüssen auf den Aggressionstatbestand, die analysiert und in den Kontext ihrer jeweiligen kurz- und langfristigen Ziele gesetzt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3637-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1622-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 229
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. William Penn Kein Zugriff
    2. Immanuel Kant Kein Zugriff
  2. 1. Die Heilige Allianz Kein Zugriff
    2. Der Völkerbund Kein Zugriff
    3. Der Briand – Kellogg Pakt Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. Inhalt Kein Zugriff
    3. Ausnahmen Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Negativer, enger Friedensbegriff Kein Zugriff
    2. Positiver, weiter Friedensbegriff Kein Zugriff
  3. Das System Kollektiver Sicherheit Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  4. 1. Durch Machtkonzentration: Ein zentrales Organ Kein Zugriff
    2. Durch das Recht: Die friedliche Streitbeilegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Ziele, Art. 1 UN Charta Kein Zugriff
    2. Der Friedensbegriff der UN Charta Kein Zugriff
    3. Grundsätze, Art. 2 UN Charta Kein Zugriff
  2. 1. Generalversammlung Kein Zugriff
    2. Sicherheitsrat Kein Zugriff
    3. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 43 - 43
1. 1. Die Anfänge in Völkerbund und United Nations Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Der Beitrag des Sicherheitsrates der UN Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. Ein ständiger Internationaler Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 47 - 49
2. 1. 1. Die Präambel des Rom – Statutes: Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Gerechtigkeit als Konzept Kein Zugriff
      2. Gerechtigkeit, um Frieden zu wahren Kein Zugriff
  2. Struktur Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  3. Anwendbares Recht Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  4. Komplementarität Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  5. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  6. 1. in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    2. in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. in persönlicher und örtlicher Hinsicht Kein Zugriff
    4. Ausnahmen Kein Zugriff
  7. 1. Die Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
    2. Das Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
    3. Das Hauptverfahren und das Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
  8. Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  9. Das Relationship Agreement Kein Zugriff Seiten 64 - 66
1. 1. Frieden als Aufgabe des Sicherheitsrates Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  2. Sonstige Aufgaben Kein Zugriff Seiten 69 - 70
2. 1. Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. 1. Voraussetzung: Art. 39 UN Charta Kein Zugriff
    2. Art. 40 UN Charta Kein Zugriff
    3. Art. 41 UN Charta Kein Zugriff
    4. Art. 42 UN Charta Kein Zugriff
  3. 1. Legislative und judikative Kompetenzen Kein Zugriff
    2. Sonstige Kompetenzen Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 77 - 78
3. 1. 1. 1. Grundsätze der Gerechtigkeit und des Völkerrechts Kein Zugriff
      2. Die Menschenrechte Kein Zugriff
    2. Art. 2 – Grundsätze Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzlich: Völkerrechtliche Verträge der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    2. Ausnahme: Internationale Verträge zur Begründung eines Internationalen Gerichtes? Kein Zugriff
  3. 1. Ius cogens und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. Prinzip der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Treu und Glauben Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 89
4. 1. 1. Die direkte Überprüfbarkeit Kein Zugriff
    2. Die indirekte Überprüfbarkeit Kein Zugriff
    3. Das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof als Friedensbedrohung? Kein Zugriff
  2. Überprüfbarkeit durch andere internationale Gerichte Kein Zugriff Seiten 95 - 95
  3. 1. Aufhebung durch den Internationalen Gerichtshof Kein Zugriff
    2. Nichtbefolgung durch die Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    3. Automatische Nichtigkeit Kein Zugriff
    4. Gültigkeit Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 99
1. 1. Art. 23 I ILC Draft Statute for an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  2. Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  3. United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 104 - 104
2. 1. 1. Befugnis zur Verweisung aus Kapitel VII Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit von Kapitel VI nur auf zwischenstaatliche Streitigkeiten Kein Zugriff
      2. Einmischung in innere Angelegenheiten, Art. 2 Nr. 7 UN Charta Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Verweisung auch ohne Referenznorm möglich? Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  3. 1. Begriff und Inhalt der „Situation“ Kein Zugriff
    2. 1. Eine Feststellung nach Art. 39 UN Charta Kein Zugriff
      2. Eine gültige Abstimmung nach Art. 27 III UN Charta Kein Zugriff
      3. Die im Einklang mit den Zielen der UN steht Kein Zugriff
      4. Die Art. 41 UN Charta einhält Kein Zugriff
    3. 1. Art. 17 Relationship Agreement Kein Zugriff
      2. Programmatische Richtlinien der Anklagebehörde Kein Zugriff
  4. 1. 1. in sachlicher, persönlicher und örtlicher Hinsicht Kein Zugriff
      2. in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    2. 1. nach Art. 17 Rom – Statut Kein Zugriff
      2. nach Art. 18 I Rom – Statut Kein Zugriff
    3. Einfluß auf die Arbeit des Anklägers Kein Zugriff
  5. Die Kompetenz des Sicherheitsrates weiterhin ad hoc Tribunale zu errichten Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  6. Auswirkungen der Verweisung des Sicherheitsrates auf (Nicht-)Mitgliedsstaaten der UN Kein Zugriff Seiten 125 - 125
  7. Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 125 - 127
3. 1. Durch den Internationalen Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  2. Konkurrierende Zuständigkeit des IGH? Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  3. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. Überprüfung nur formal oder auch inhaltlich? Kein Zugriff
  4. Konkret: zu überprüfende Elemente der Sicherheitsratsresolution Kein Zugriff Seiten 130 - 131
4. 1. 1. Ausübung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. Das Verfahren bis heute Kein Zugriff Seiten 135 - 135
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 137
1. 1. Art. 23 III ILC Draft Statute for an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  2. Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  3. United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 142 - 142
2. 1. Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN Charta Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  2. Aufschub auch ohne Referenznorm möglich? Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  3. 1. 1. Eine Feststellung nach Art. 39 UN Charta Kein Zugriff
      2. Eine gültige Abstimmung nach Art. 27 III UN Charta Kein Zugriff
      3. Im Einklang mit den Zielen der UN Kein Zugriff
      4. Rechtsfolge: Art. 41 UN Charta Kein Zugriff
    2. 1. Teil 5 oder auch Teile 6 und 8 des Rom – Statuts? Kein Zugriff
      2. Vollständige oder nur fallbezogene Aussetzung? Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff des Ersuchens Kein Zugriff
      2. Problem der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    4. 1. Der Begriff Gerichtshof Kein Zugriff
      2. Die Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
    5. Für einen Zeitraum von 12 Monaten Kein Zugriff
  4. 1. Einstellung von Ermittlungen Kein Zugriff
    2. Einstellung von Strafverfolgungen Kein Zugriff
  5. 1. Vereinbarkeit mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
    2. Reaktion betroffener Mitgliedsstaaten und Drittstaaten Kein Zugriff
    3. Informationsbeschränkungen zwischen Gerichtshof und Sicherheitsrat Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
3. Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Sicherheitsratsresolution Kein Zugriff Seiten 162 - 163
4. 1. Hintergrund Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  2. Die Resolutionen im Wortlaut Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  3. 1. formale Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Achtung der Grundsätze Verhältnismäßigkeit und Treu und Glauben Kein Zugriff
    4. Vertragsänderung des Rom – Statutes durch den Sicherheitsrat? Kein Zugriff
    5. Art. 41 UN Charta Kein Zugriff
  4. 1. Automatische Verlängerung Kein Zugriff
    2. Übergang des Resolutionsinhaltes ins Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff
  5. 1. Resolution nach Kapitel VII Kein Zugriff
    2. Das Ersuchen an den Gerichtshof Kein Zugriff
    3. 1. Zukünftige und abstrakte Ermittlungen und Strafverfolgungen? Kein Zugriff
      2. Die pauschale Herausnahme von Personengruppen? Kein Zugriff
      3. Ehemalige Amtsträger und Bedienstete? Kein Zugriff
      4. Insbesondere Personal von UN Einsätzen? Kein Zugriff
    4. Rückfall zu den überkommenen Verhältnissen des Art. 23 III ILC Draft von 1994? Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
5. Rechtliche Konsequenzen der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Seiten 182 - 183
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 183
1. 1. Der Aggressionstatbestand bis 1945 Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  2. Art. 6 a) IMT – Statut Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  3. 1. Im Text der UN Charta Kein Zugriff
    2. In der Arbeit des Sicherheitsrates Kein Zugriff
    3. In den Texten und der Arbeit der Generalversammlung Kein Zugriff
    4. Die Aggressionsdefinition der Generalversammlung Kein Zugriff
    5. In der Arbeit des IGH Kein Zugriff
  4. Im Entwurf der ILC zur „Konvention über Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit“ von 1996 Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  5. In den Statuten der Tribunale für Jugoslawien und Ruanda Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  2. Intensität der Gewaltanwendung Kein Zugriff Seiten 195 - 196
3. 1. Art. 23 II ILC Draft Statute for an International Criminal Court Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  2. Art. 5 Rom – Statut Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  3. Die Situation ohne Art. 5 II S. 2 Rom – Statut Kein Zugriff Seiten 199 - 200
4. 1. Die Probleme der Brücke zwischen staatlicher und individueller Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 200 - 202
  2. Das politische Element Kein Zugriff Seiten 202 - 204
5. 1. Die inhaltliche Zuständigkeit des Sicherheitsrates Kein Zugriff Seiten 204 - 208
  2. 1. Der Vorschlag des Vorsitzenden des Special Working Group Kein Zugriff
    2. Die Zustimmung des Sicherheitsrates als Vorbedingung der Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Das Nichteingreifen des Sicherheitsrates als Vorbedingung der Zuständigkeit des Strafgerichtshofes? Kein Zugriff
    4. Die Generalversammlung oder der IGH als Substitut des Sicherheitsrates? Kein Zugriff
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 213
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 229

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