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Monographie Kein Zugriff

Vorläufiger Rechtsschutz im deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien

Zugleich eine Untersuchung zur Dogmatik der Richtlinie
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Europarecht überlagert die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Der sogenannten „Europäisierung“ ist nicht nur das materielle Recht, sondern ebenso das Verwaltungsprozessrecht ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit den vorläufigen Rechtsschutz vor deutschen Verwaltungsgerichten. Die nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes geltenden Maßstäbe für Eilrechtsschutz gegen den Vollzug des Europarechts aber auch für die umgekehrte Konstellation Eilrechtsschutz zur Durchsetzung des Vollzugs des Europarechts werden sorgfältig herausgearbeitet, analysiert und systematisiert. Dabei widmet sich der Verfasser vor allem dem Vollzug von Richtlinien und untersucht deren gestufte Rechtswirkungen in den jeweiligen Stadien ihrer Geltung von der sogenannten Vorwirkung über die unmittelbare Anwendung bis zur Maßstabswirkung nach erfolgter Umsetzung. Im Verlauf der Untersuchung werden die Grundlagen für eine Dogmatik der Richtlinie gelegt und Maßgaben für vorläufigen Verwaltungsrechtsschutz im Wirkfeld von Richtlinien entfaltet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3767-6
ISBN-Online
978-3-8452-1490-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
365
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Untersuchungsgegenstand: „Europäisierung“ des Systems des Verwaltungsrechtsschutzes Kein Zugriff 21 - 28
    2. Erreichter Stand in der rechtswissenschaftlichen Forschung: Die Einwirkung von europäischen Richtlinien auf den Eilrechtsschutz als weitgehend unbewältigtes Problem Kein Zugriff 28 - 32
    3. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff 32 - 33
      1. Gemeinschaftsrecht - Unionsrecht Kein Zugriff 33 - 34
      2. „Europäisierung“ Kein Zugriff 34 - 35
      3. Das Wirkfeld von Richtlinien - Determinierung Kein Zugriff 35 - 36
      4. Vorbemerkung zum Stand der Dogmatik im Gemeinschaftsrecht und zur Orientierung an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 36 - 38
    5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 38 - 38
        1. Unmittelbare Geltung des Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
            1. Anwendungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. Anwendungsbefugnis Kein Zugriff
            1. Unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsprimärrechts: Das Paradigma der Entscheidung van Gend & Loos Kein Zugriff
            2. Unmittelbare Anwendbarkeit des sekundären Gemeinschaftsrechts i.S.d. Art. 249 II-IV EG Kein Zugriff
          1. Ausführung durch Gemeinschaftsorgane Kein Zugriff
          2. Ausführung durch Organe der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. Direkter Vollzug Kein Zugriff
            1. Indirekter unmittelbarer Vollzug Kein Zugriff
            2. Indirekter mittelbarer Vollzug Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der Normativität des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
          1. Begriff der direkten Kollision Kein Zugriff
          2. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
            1. Der Grundsatz der Vollzugsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. Der Grundsatz der einheitlichen Wirksamkeit (Anwendung) Kein Zugriff
            1. Begriff der indirekten Kollision Kein Zugriff
              1. Effektivitätsgebot Kein Zugriff
              2. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          1. Die normtheoretische Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
          2. Prinzipienkollisionen und Regelkonflikte Kein Zugriff
          3. Der Anwendungsvorrang und die Grundsätze zur Vermeidung von Vollzugsdisparitäten im Lichte des Regel-Prinzipien-Modells Kein Zugriff
      1. Die Richtlinie als Rechtssetzungsinstrument Kein Zugriff 74 - 77
          1. Die Mitgliedstaaten zwischen Zielbindung und Wahlfreiheit Kein Zugriff
          2. Gestufte Rechtswirkungen Kein Zugriff
          3. Richtlinienziel und Mittel Kein Zugriff
        2. Mitgliedstaatliche Pflichten – insbesondere: Umsetzungspflicht Kein Zugriff
        1. Reformbemühungen Kein Zugriff
        2. Das Europäische Rahmengesetz im gescheiterten Verfassungsvertrag Kein Zugriff
      1. Die dogmatische Behandlung des Phänomens „Vorwirkung“ im deutschen Recht und im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 93 - 94
        1. „Vorwirkung“ vor dem Erlass einer Richtlinie? Kein Zugriff
        2. Vorwirkung im Zeitraum zwischen Erlass der Richtlinie und Inkrafttreten? Kein Zugriff
              1. Ratti: Freiheit der Mitgliedstaaten vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
              2. Kolpinghuis Nijmegen Kein Zugriff
              3. Vaneetveld: Keine unmittelbare Anwendung vor Ablauf des für die innerstaatliche Anwendung in der Richtlinie bestimmten Zeitpunkt Kein Zugriff
              4. Inter-Environnement Wallonie: Frustrationsverbot durch Rechtssetzung Kein Zugriff
              5. ATRAL: Bekräftigung des Inter-Environnement Wallonie-Grundsatzes Kein Zugriff
              6. Grundsätzlich keine Vorwirkung bei nicht Normsetzung betreffendem Handeln - Rieser; Hansa Fleisch Kein Zugriff
              7. Keine Erstreckung der Wallonie-Rechtsprechung auf Einzelne – Salamander u.a Kein Zugriff
              8. Wippel Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu potenziellen FFH-Gebieten Kein Zugriff
              2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu vergleichender Werbung und § 1 UWG Kein Zugriff
            1. Geltungsgrund der Vorwirkung: Die Vorwirkung als Ausfluss des Gebotes gemeinschaftsfreundlichen Verhaltens (Art. 10 II EG) Kein Zugriff
                1. Sperrwirkung, Stillhaltepflicht: Verbot der Verstärkung bestehender Unterschiede Kein Zugriff
                  1. Der (Fehl-)Schluss von der Zielbindung der Mitgliedstaaten als Umsetzungsdeterminante auf die Zielbindung bei der Rechtsanwendung vor Fristablauf Kein Zugriff
                  2. Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                  2. Stellungnahme Kein Zugriff
                2. Tatbestandliche Konturierung: Anforderungen an das „Richtlinienziel“ und dessen „ernstliche Gefährdung“ Kein Zugriff
        1. Die Fundierung des Konzeptes der Direktwirkung durch den EuGH Kein Zugriff
        2. Die Grundlage des Konzepts der Direktwirkung aus Sicht der deutschen Rechtsdogmatik Kein Zugriff
          1. Zurückbleiben des tatsächlichen hinter dem gebotenen Rechtszustand (Anwendungsbefugnis) Kein Zugriff
            1. Unbedingtheit Kein Zugriff
            2. Genauigkeit Kein Zugriff
          3. Abschied vom Kriterium des Schutzes subjektiver Rechte durch die Richtlinie Kein Zugriff
            1. Das Urteil in der Rechtssache Verbond van Nederlandse Ondernemingen (VNO) als Ausgangspunkt der Rechtsprechung zur Ermessenskontrolle Kein Zugriff
              1. Kraaijeveld Kein Zugriff
              2. World Wildlife Fund (WWF) u.a. Kein Zugriff
              3. Linster Kein Zugriff
              4. Brinkmann Kein Zugriff
              5. Delena Wells Kein Zugriff
              6. Rieser Kein Zugriff
              7. Herzmuschelfischer Kein Zugriff
          2. Die Nachprüfung des mitgliedstaatlichen Ermessensspielraumes als eigenständige Kategorie von Direktwirkung Kein Zugriff
            1. Unterscheidung zwischen Ausschlussberufbarkeit und Ersetzungsberufbarkeit Kein Zugriff
              1. Streng determinierter mitgliedstaatlicher Entscheidungsspielraum - Richtlinien mit starker Steuerungskraft (Direktwirkung ersten Grades) Kein Zugriff
              2. Determinierter mitgliedstaatlicher Entscheidungsspielraum - Richtlinien mit ausgeprägter Steuerungskraft (Direktwirkung zweiten Grades) Kein Zugriff
              3. Weiter Entscheidungsspielraum der Mitgliedstaaten – Richtlinien mit geringer Steuerungskraft Kein Zugriff
          1. Belastende Drittwirkung als Kehrseite der Direktwirkung im vertikalen Verhältnis Kein Zugriff
          2. „Kollateralschäden“ in Zivilprozessen Kein Zugriff
          3. Pflichten Privater auf Grund richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
          4. Bilanz Kein Zugriff
          1. Haaga Kein Zugriff
          2. Bonsignore Kein Zugriff
          3. Mazzalai Kein Zugriff
          4. Felicitas Rickmers-Linie Kein Zugriff
          1. Von Colson/Kamann; Harz Kein Zugriff
          2. Johnston Kein Zugriff
          3. Kolpinghuis Nijmegen Kein Zugriff
          4. Nijman Kein Zugriff
          1. Marlesing Kein Zugriff
          2. Wagner Miret; Faccini Dori Kein Zugriff
          3. Arcaro Kein Zugriff
          4. Océano Grupo Editorial Kein Zugriff
          5. Centrosteel Kein Zugriff
        4. Neue Entwicklungen? - Pfeiffer Kein Zugriff
        1. Dogmatische Verkörperung Kein Zugriff
          1. Erfasste Normen des nationalen Rechts, Adressaten und Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
            1. Richtlinienkonforme Auslegung als Anwendung nationalen Rechts Kein Zugriff
            2. Verhältnis zu innerstaatlichen Auslegungskriterien Kein Zugriff
            3. Verhältnis zur unmittelbaren Anwendbarkeit der Richtlinie Kein Zugriff
        1. Verbot der Umkehrung der normativen Umsetzung Kein Zugriff
        2. Verhaltenspflichten? Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen der Sperrwirkung Kein Zugriff 220 - 220
    5. Zusammenfassende Darstellung der Richtlinienwirkungen – Erfassung in einem Regel-Prinzipien-Modell Kein Zugriff 220 - 222
        1. Die Foto-Frost-Entscheidung als vorgelagerte Weichenstellung: Vorlagepflichten nationaler Gerichte bei temporärer Verwerfung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
          1. Factortame Kein Zugriff
          2. Tafelweindestillation Kein Zugriff
          3. Zuckerfabrik Süderdithmarschen Kein Zugriff
          1. Atlanta Kein Zugriff
          2. T.Port Kein Zugriff
          1. Emesa Sugar: Bestätigung der Zuckerfabrik Süderdithmarschen-Rechtsprechung und Erweiterung ihres Anwendungsbereichs auf sämtliche Rechtsakte der Gemeinschaft Kein Zugriff
          2. Kofisa – Bestätigung der Factortame-Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Dory – Bestätigung der Factortame/Süderdithmarschen-Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. ABNA u.a. – Keine Verwerfungskompetenz für Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
          1. Das Prinzip Individualrechtsschutz Kein Zugriff
            1. Das sachliche Normanwendungsinteresse Kein Zugriff
            2. Das zeitliche Normanwendungsinteresse Kein Zugriff
          3. Das Prinzip Verfahrens- bzw. Organisationsautonomie Kein Zugriff
            1. Rechtsschutz gegen die Durchführung des Gemeinschaftsrechts (Abwehrfunktion) Kein Zugriff
            2. Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein Zugriff
            1. Rechtsschutz gegen Durchführung des Gemeinschaftsrechts (Abwehrfunktion) Kein Zugriff
            2. Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein Zugriff
              1. Erhebliche Zweifel an der Gültigkeit des Rechtsaktes (fumus boni iuris) Kein Zugriff
              2. Dringlichkeit (periculum in mora) Kein Zugriff
              3. Abwägung: Angemessene Berücksichtigung der Interessen der Gemeinschaft Kein Zugriff
              4. Inhalt der Entscheidung im Vorläufigen Rechtsschutz (Sicherheitsleistung; zeitliche Beschränkung) Kein Zugriff
              5. Unverzügliche Vorlage an den Gerichtshof zur Vorabentscheidung Kein Zugriff
            2. Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein Zugriff
        3. Die Implementierung der gemeinschaftsrechtlichen Voraussetzungen im nationalen Verwaltungsprozess Kein Zugriff
        1. Der Topos der Kohärenz als flexibles Koordinierungsinstrument zur Beseitigung von Divergenzen Kein Zugriff
        2. Zirkularität des Kohärenzarguments Kein Zugriff
      2. Kompetenz des EuGH zur Setzung einheitlicher Standards? Kein Zugriff 272 - 276
        1. Atomisierung: Zweispurigkeit des Verfahrensrechts Kein Zugriff
        2. Absenkung des Schutzniveaus, Eindimensionalität Kein Zugriff
        3. Verwerfungsmonopol und Vorlagepflicht Kein Zugriff
          1. Factortame Kein Zugriff
          2. Tafelweindestillation Kein Zugriff
          3. Zuckerfabrik Süderdithmarschen Kein Zugriff
          4. Angelopharm Kein Zugriff
          5. Atlanta und T.Port Kein Zugriff
          6. Emesa Kein Zugriff
          7. Kofisa Kein Zugriff
          8. Dory Kein Zugriff
        2. Praktische Wirksamkeit des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EG Kein Zugriff
        3. Vermutung der Wirksamkeit eines Gemeinschaftsrechtsaktes bis Verwerfung durch den EuGH Kein Zugriff
        4. Kohärenz des vorläufigen Rechtsschutzes beim direkten Vollzug und beim indirekten Vollzug Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – „BSE“ Kein Zugriff
          2. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – „Appetitzügler“ Kein Zugriff
          3. Verwaltungsgericht Sigmaringen – „MKS“ Kein Zugriff
          4. Die Entscheidungen zur „offenen Deklaration“ bei Mischfutter Kein Zugriff
            1. Die Ansicht von Classen: Übertragbarkeit der Factortame- bzw. Süderdithmarschen/Atlanta-Grundsätze auf richtlinienbeeinflusste Streitigkeiten Kein Zugriff
            2. Die Ansicht von Oliver Kein Zugriff
            3. Die Ansicht von Wiehe Kein Zugriff
            4. Die Ansicht von Kaessner und Röben Kein Zugriff
            1. Die Ansicht von Oliver in Bezug auf die Factortame-Kriterien Kein Zugriff
              1. Dogmatischer Hintergrund: Einheitliche Anwendung der Süderdithmarschen-Grundsätze auf Abwehr- und Implementierungskonstellation bei unmittelbarer Anwendbarkeit der Richtlinie Kein Zugriff
              2. Ableitungen Lehrs Kein Zugriff
            3. Die Ansicht von Hauser Kein Zugriff
        1. Abwehrkonstellation (Vorläufiger Rechtsschutz gegen Anwendung von Richtlinienrecht) Kein Zugriff
        2. Implementierungskonstellation (Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung der Anwendung von Richtlinienrecht) Kein Zugriff
          1. Bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist („Vorwirkung“) Kein Zugriff
          2. Unterbliebene/bzw. fehlerhafte Umsetzung (Direktwirkung; richtlinienkonforme Auslegung) Kein Zugriff
          3. Ordnungsgemäße Umsetzung Kein Zugriff
          1. Zulässigkeit von vorläufigen Rechtsschutz – Frage des „Ob“ Kein Zugriff
          2. Einheitliche gemeinschaftsrechtliche Kriterien? Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 329 - 346
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 347 - 365

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