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Monographie Kein Zugriff
Vorläufiger Rechtsschutz im deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien
Zugleich eine Untersuchung zur Dogmatik der Richtlinie- Autor:innen:
- Reihe:
- Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht, Band 11
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Das Europarecht überlagert die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Der sogenannten „Europäisierung“ ist nicht nur das materielle Recht, sondern ebenso das Verwaltungsprozessrecht ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit den vorläufigen Rechtsschutz vor deutschen Verwaltungsgerichten. Die nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes geltenden Maßstäbe für Eilrechtsschutz gegen den Vollzug des Europarechts aber auch für die umgekehrte Konstellation Eilrechtsschutz zur Durchsetzung des Vollzugs des Europarechts werden sorgfältig herausgearbeitet, analysiert und systematisiert. Dabei widmet sich der Verfasser vor allem dem Vollzug von Richtlinien und untersucht deren gestufte Rechtswirkungen in den jeweiligen Stadien ihrer Geltung von der sogenannten Vorwirkung über die unmittelbare Anwendung bis zur Maßstabswirkung nach erfolgter Umsetzung. Im Verlauf der Untersuchung werden die Grundlagen für eine Dogmatik der Richtlinie gelegt und Maßgaben für vorläufigen Verwaltungsrechtsschutz im Wirkfeld von Richtlinien entfaltet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3767-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1490-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 365
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand: „Europäisierung“ des Systems des Verwaltungsrechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 21 - 28Autor:innen:
- Erreichter Stand in der rechtswissenschaftlichen Forschung: Die Einwirkung von europäischen Richtlinien auf den Eilrechtsschutz als weitgehend unbewältigtes Problem Kein Zugriff Seiten 28 - 32Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Gemeinschaftsrecht - Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- „Europäisierung“ Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Das Wirkfeld von Richtlinien - Determinierung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Vorbemerkung zum Stand der Dogmatik im Gemeinschaftsrecht und zur Orientierung an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Geltung des Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsprimärrechts: Das Paradigma der Entscheidung van Gend & Loos Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit des sekundären Gemeinschaftsrechts i.S.d. Art. 249 II-IV EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausführung durch Gemeinschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführung durch Organe der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direkter Vollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Indirekter unmittelbarer Vollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekter mittelbarer Vollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Normativität des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der direkten Kollision Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Vollzugsautonomie der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der einheitlichen Wirksamkeit (Anwendung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der indirekten Kollision Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Effektivitätsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die normtheoretische Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzipienkollisionen und Regelkonflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Anwendungsvorrang und die Grundsätze zur Vermeidung von Vollzugsdisparitäten im Lichte des Regel-Prinzipien-Modells Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Richtlinie als Rechtssetzungsinstrument Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Mitgliedstaaten zwischen Zielbindung und Wahlfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestufte Rechtswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienziel und Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliche Pflichten – insbesondere: Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reformbemühungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Europäische Rahmengesetz im gescheiterten Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die dogmatische Behandlung des Phänomens „Vorwirkung“ im deutschen Recht und im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Vorwirkung“ vor dem Erlass einer Richtlinie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorwirkung im Zeitraum zwischen Erlass der Richtlinie und Inkrafttreten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ratti: Freiheit der Mitgliedstaaten vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Kolpinghuis Nijmegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vaneetveld: Keine unmittelbare Anwendung vor Ablauf des für die innerstaatliche Anwendung in der Richtlinie bestimmten Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Inter-Environnement Wallonie: Frustrationsverbot durch Rechtssetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- ATRAL: Bekräftigung des Inter-Environnement Wallonie-Grundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzlich keine Vorwirkung bei nicht Normsetzung betreffendem Handeln - Rieser; Hansa Fleisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erstreckung der Wallonie-Rechtsprechung auf Einzelne – Salamander u.a Kein ZugriffAutor:innen:
- Wippel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu potenziellen FFH-Gebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu vergleichender Werbung und § 1 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltungsgrund der Vorwirkung: Die Vorwirkung als Ausfluss des Gebotes gemeinschaftsfreundlichen Verhaltens (Art. 10 II EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sperrwirkung, Stillhaltepflicht: Verbot der Verstärkung bestehender Unterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der (Fehl-)Schluss von der Zielbindung der Mitgliedstaaten als Umsetzungsdeterminante auf die Zielbindung bei der Rechtsanwendung vor Fristablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Konturierung: Anforderungen an das „Richtlinienziel“ und dessen „ernstliche Gefährdung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Fundierung des Konzeptes der Direktwirkung durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundlage des Konzepts der Direktwirkung aus Sicht der deutschen Rechtsdogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zurückbleiben des tatsächlichen hinter dem gebotenen Rechtszustand (Anwendungsbefugnis) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unbedingtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Genauigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschied vom Kriterium des Schutzes subjektiver Rechte durch die Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil in der Rechtssache Verbond van Nederlandse Ondernemingen (VNO) als Ausgangspunkt der Rechtsprechung zur Ermessenskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kraaijeveld Kein ZugriffAutor:innen:
- World Wildlife Fund (WWF) u.a. Kein ZugriffAutor:innen:
- Linster Kein ZugriffAutor:innen:
- Brinkmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Delena Wells Kein ZugriffAutor:innen:
- Rieser Kein ZugriffAutor:innen:
- Herzmuschelfischer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nachprüfung des mitgliedstaatlichen Ermessensspielraumes als eigenständige Kategorie von Direktwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Ausschlussberufbarkeit und Ersetzungsberufbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Streng determinierter mitgliedstaatlicher Entscheidungsspielraum - Richtlinien mit starker Steuerungskraft (Direktwirkung ersten Grades) Kein ZugriffAutor:innen:
- Determinierter mitgliedstaatlicher Entscheidungsspielraum - Richtlinien mit ausgeprägter Steuerungskraft (Direktwirkung zweiten Grades) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Entscheidungsspielraum der Mitgliedstaaten – Richtlinien mit geringer Steuerungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Belastende Drittwirkung als Kehrseite der Direktwirkung im vertikalen Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- „Kollateralschäden“ in Zivilprozessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten Privater auf Grund richtlinienkonformer Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haaga Kein ZugriffAutor:innen:
- Bonsignore Kein ZugriffAutor:innen:
- Mazzalai Kein ZugriffAutor:innen:
- Felicitas Rickmers-Linie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Von Colson/Kamann; Harz Kein ZugriffAutor:innen:
- Johnston Kein ZugriffAutor:innen:
- Kolpinghuis Nijmegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nijman Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marlesing Kein ZugriffAutor:innen:
- Wagner Miret; Faccini Dori Kein ZugriffAutor:innen:
- Arcaro Kein ZugriffAutor:innen:
- Océano Grupo Editorial Kein ZugriffAutor:innen:
- Centrosteel Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Entwicklungen? - Pfeiffer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatische Verkörperung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfasste Normen des nationalen Rechts, Adressaten und Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung als Anwendung nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu innerstaatlichen Auslegungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur unmittelbaren Anwendbarkeit der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot der Umkehrung der normativen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltenspflichten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Sperrwirkung Kein Zugriff Seiten 220 - 220Autor:innen:
- Zusammenfassende Darstellung der Richtlinienwirkungen – Erfassung in einem Regel-Prinzipien-Modell Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Foto-Frost-Entscheidung als vorgelagerte Weichenstellung: Vorlagepflichten nationaler Gerichte bei temporärer Verwerfung von Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Factortame Kein ZugriffAutor:innen:
- Tafelweindestillation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuckerfabrik Süderdithmarschen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Atlanta Kein ZugriffAutor:innen:
- T.Port Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Emesa Sugar: Bestätigung der Zuckerfabrik Süderdithmarschen-Rechtsprechung und Erweiterung ihres Anwendungsbereichs auf sämtliche Rechtsakte der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kofisa – Bestätigung der Factortame-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dory – Bestätigung der Factortame/Süderdithmarschen-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- ABNA u.a. – Keine Verwerfungskompetenz für Verwaltungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Prinzip Individualrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das sachliche Normanwendungsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Das zeitliche Normanwendungsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip Verfahrens- bzw. Organisationsautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz gegen die Durchführung des Gemeinschaftsrechts (Abwehrfunktion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz gegen Durchführung des Gemeinschaftsrechts (Abwehrfunktion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebliche Zweifel an der Gültigkeit des Rechtsaktes (fumus boni iuris) Kein ZugriffAutor:innen:
- Dringlichkeit (periculum in mora) Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung: Angemessene Berücksichtigung der Interessen der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Entscheidung im Vorläufigen Rechtsschutz (Sicherheitsleistung; zeitliche Beschränkung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzügliche Vorlage an den Gerichtshof zur Vorabentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz zur Durchführung von Gemeinschaftsrecht (Implementierungsfunktion) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Implementierung der gemeinschaftsrechtlichen Voraussetzungen im nationalen Verwaltungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Topos der Kohärenz als flexibles Koordinierungsinstrument zur Beseitigung von Divergenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zirkularität des Kohärenzarguments Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz des EuGH zur Setzung einheitlicher Standards? Kein Zugriff Seiten 272 - 276Autor:innen:
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- Atomisierung: Zweispurigkeit des Verfahrensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Absenkung des Schutzniveaus, Eindimensionalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwerfungsmonopol und Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Factortame Kein ZugriffAutor:innen:
- Tafelweindestillation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuckerfabrik Süderdithmarschen Kein ZugriffAutor:innen:
- Angelopharm Kein ZugriffAutor:innen:
- Atlanta und T.Port Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kofisa Kein ZugriffAutor:innen:
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- Praktische Wirksamkeit des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kohärenz des vorläufigen Rechtsschutzes beim direkten Vollzug und beim indirekten Vollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ansicht von Classen: Übertragbarkeit der Factortame- bzw. Süderdithmarschen/Atlanta-Grundsätze auf richtlinienbeeinflusste Streitigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ansicht von Oliver in Bezug auf die Factortame-Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dogmatischer Hintergrund: Einheitliche Anwendung der Süderdithmarschen-Grundsätze auf Abwehr- und Implementierungskonstellation bei unmittelbarer Anwendbarkeit der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Implementierungskonstellation (Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung der Anwendung von Richtlinienrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist („Vorwirkung“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbliebene/bzw. fehlerhafte Umsetzung (Direktwirkung; richtlinienkonforme Auslegung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungsgemäße Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit von vorläufigen Rechtsschutz – Frage des „Ob“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliche gemeinschaftsrechtliche Kriterien? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 329 - 346Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 365Autor:innen:
