Verfassungs- und strafrechtliche Herausforderungen der Triage

Dr. Tjaberich Frederik Kramer

doi:10.5771/9783748954781

Zusammenfassung

Die Covid-19-Pandemie hat verfassungs- und strafrechtliche Fragen zur Verteilung knapper Behandlungsressourcen aufgeworfen. Nach welchen Kriterien kann eine Zuteilung erfolgen, wenn medizinische Behandlungsressourcen nicht ausreichen, um alle behandlungsbedürftigen Patient:innen zu behandeln? Ist der Gesetzgeber verpflichtet ein Zuteilungskriterium gesetzlich zu normieren? Welche Strafbarkeitsrisiken bestehen für das eine Zuteilungsentscheidung treffende Personal? Das Werk versucht diese Fragen zu beantworten und analysiert unter anderem verschiedene Allokationskriterien aus verfassungsrechtlicher Perspektive. § 5c IfSG wird auch berücksichtigt. Schwerpunkt des strafrechtlichen Kapitels bildet die Behandlung der Ex-ante- und Ex-post-Triage.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3137-5
ISBN-Online: 978-3-7489-5478-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
A. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
B. Gang der Ausarbeitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. SARS-CoV-2 Kein Zugriff
  2. 2. Übertragung des Virus SARS-CoV-2 Kein Zugriff
  3. 3. Infektionsverlauf Kein Zugriff
2. II. Massenanfall medizinischer Notfälle Kein Zugriff
3. 1. 1. Verteilungsebenen Kein Zugriff
  2. 1. a. Rationalisierung Kein Zugriff
    2. b. Rationierung Kein Zugriff
    3. c. Priorisierung Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriffsherkunft Kein Zugriff
  2. 2. Ziel Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren Kein Zugriff
1. I. Der Pandemiebegriff allgemein Kein Zugriff
2. 1. 1. Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Kein Zugriff
  3. 1. a. Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, § 5 Abs. 1 IfSG Kein Zugriff
    2. b. Anordnungskompetenzen des Bundesministeriums für Gesundheit, § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 u. 6 IfSG Kein Zugriff
    3. c. Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit, § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 7, 8 u. 10 IfSG Kein Zugriff
3. III. Infektionsschutzgesetz und nationaler Pandemieplan Kein Zugriff
4. IV. Ad-hoc-Empfehlungen des Deutschen Ethikrates Kein Zugriff
5. V. Orientierungshilfe der Bundesärztekammer zur Allokation medizinischer Ressourcen am Beispiel der SARS-CoV-2-Pandemie im Fall eines Kapazitätsmangels Kein Zugriff
6. VI. Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung zur Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen bei der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
7. VII. § 5c IfSG: Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten Kein Zugriff
8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Ausgangssituation Kein Zugriff
2. 1. 1. Ex-ante-Triage Kein Zugriff
  2. 2. Ex-post-Triage Kein Zugriff
3. 1. 1. Abgrenzung: Tun und Unterlassen Kein Zugriff
  2. 2. Garantenstellung Kein Zugriff
  3. 3. Unterlassen der gebotenen Handlung Kein Zugriff
  4. 4. Zumutbarkeit der Handlung Kein Zugriff
  5. 5. Hypothetische Kausalität Kein Zugriff
  6. 6. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 1. a. Lösung nach § 32 StGB Kein Zugriff
    2. b. Lösung nach § 34 StGB Kein Zugriff
    3. 1. aa. Einordnung der rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
      2. bb. Ungleichwertige Pflichtenkollision Kein Zugriff
      3. cc. Gleichwertige Pflichtenkollision Kein Zugriff
      4. dd. Ex-ante-Triage: Freie Auswahlentscheidung i. R. der gleichwertigen rechtigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
      5. ee. Auswirkungen des § 5c IfSG auf die Bewertung der rechtfertigenden Pflichtenkollision i. R. der Ex-⁠ante-Triage Kein Zugriff
4. 1. 1. Empfehlungen der DIVI, der BÄK sowie die Stellungnahme des deutschen Ethikrats im Hinblick auf die Ex-post-Triage Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestand: § 212 StGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Ansätze zur Gleichstellung der Ex-ante- mit der Ex-post-Triage Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b. Lösung nach dem rechtfertigenden Notstand gem. § 34 StGB Kein Zugriff
  4. 1. a. Entschuldigender Notstand, § 35 StGB Kein Zugriff
    2. b. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Kein Zugriff
5. V. Ergebnis zur strafrechtlichen Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Objektiv-rechtliche Grundrechtswirkungen Kein Zugriff
  2. 2. Subjektiv-rechtliche Grundrechtswirkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Herleitung eines Leistungsrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Die Menschenwürde im Kontext eines Leistungsrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Konkretisierung des Anspruchs aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutzumfang von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Herleitung eines derivativen Teilhaberechts aus Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Umfang der verfassungsrechtlichen Schutzpflicht Kein Zugriff
    2. b. Übertragung der Schutzpflichtendimension auf die Verteilung nicht ausreichender medizinischer Ressourcen Kein Zugriff
    3. c. Regelungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 2. Parlamentsvorbehalt i. V. m. der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Vereinbarkeit mit der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
2. II. Relativer Prüfungsmaßstab aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
3. 1. 1. Unzulässige Kriterien de lege lata gem. Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  2. 2. Prinzip der Dringlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Prinzip der Erfolgsaussicht Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis zum Dringlichkeitskriterium Kein Zugriff
  6. 6. Einflussfaktor Überlebensdauer Kein Zugriff
  7. 7. Einflussfaktor soziale Wertigkeit und Lebensqualität Kein Zugriff
  8. 8. Einflussfaktor Alter Kein Zugriff
  9. 1. a. Regelungsinhalt des § 5c Abs. 1 u. 2 IfSG Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  10. 10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  11. 11. Zufallsprinzip Kein Zugriff
4. IV. Gesamtergebnis zum Verfassungsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Übertragung der verfassungsrechtlichen Vorgaben auf die strafrechtlich untersuchte Ex-ante-Triage Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkung der grundrechtlichen Ausstrahlungswirkung auf die Ex-ante-Triage Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis zur Ex-ante-Triage Kein Zugriff
  4. 4. Strafrechtliche Gesamtwürdigung Kein Zugriff
1. I. Unverbindlichkeit der Empfehlungen der DIVI, der BÄK sowie der Stellungnahme des deutschen Ethikrats Kein Zugriff
2. II. Freie Auswahlentscheidung bei der gleichwertigen rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
3. III. Strafrechtliche Unzulässigkeit der Ex-post-Triage Kein Zugriff
4. IV. Anspruch auf Schaffung eines grundgesetzkonformen Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
5. V. Eine die Verfassung wahrende Auswahlentscheidung Kein Zugriff
I. Ausblick Kein Zugriff Seiten 301 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 330

Verfassungs- und strafrechtliche Herausforderungen der Triage

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen