Größenwachstum in der Containerschifffahrt

Dr. Jörg-Alexander Cordes LL.M.

doi:10.5771/9783748946380

Zusammenfassung

Kann das europäische Wettbewerbsrecht genutzt werden, um das Hafenwachstum Europas nachhaltiger und intelligenter zu gestalten? Hierzu muss mit bestehenden Strukturen gebrochen werden: Die Umweltverträglichkeit von Infrastrukturprojekten muss als zwingende Voraussetzung im EU-Beihilfeprozess verankert werden, sodass Wirtschafts- und Umweltinteressen sich auf Augenhöhe begegnen können. Bestehende Hafenstrukturen müssen durch (über)regionale Kooperationen besser genutzt und die Bedeutung der einzelnen Häfen an die Anforderungen einer nachhaltigen Wirtschaft angepasst werden. Die Arbeit leistet einen Beitrag zum Verständnis von Infrastrukturen im Spiegel von staatlichen Interessen, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsrecht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 28.01.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0973-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4638-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 389
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. 1. Herausforderungen für Natur und Infrastrukturen Kein Zugriff
  2. 2. Reedereiallianzen und Häfen Kein Zugriff
2. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Forschungsvorhaben Kein Zugriff
  3. 3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
  4. 4. Juristische Arbeitsmethode Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Regelungsgegenstand des US Shipping Acts Kein Zugriff
    2. b) Die Federal Maritime Commission als Vollzugsbehörde Kein Zugriff
    3. c) Größenbeschränkung der Containerschiffe durch den Shipping Act Kein Zugriff
  2. 1. a) Die FMC: US-amerikanische Verwaltung durch IRAs Kein Zugriff
    2. b) Regulierungs- und Exekutivagenturen in der EU Kein Zugriff
    3. c) Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Kommission und FMC Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Übertragbarkeit des Ansatzes in das europäische Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rechtsgrundlagen eines europäischen Hafenrechts Kein Zugriff
    2. b) Die Rechtsentwicklung hin zum Port Package III – VO (EU) Nr. 2017/352 Kein Zugriff
    3. c) Regelungsumfang des Port Package III Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Planungsrechtliche Kompetenzen für Wasser- und Hafenflächen Kein Zugriff
    2. b) Vorprüfung des EU-Beihilferechts im Planungsstadium Kein Zugriff
    3. c) Bewirtschaftungsrechtliche Kompetenzen für Wasser- und Hafenflächen Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsgrundlagen der bremischen Häfen Kein Zugriff
    2. b) Hafenbetrieb durch die „bremenports GmbH & Co. KG“ Kein Zugriff
    3. c) Kosten- und Gebührenstruktur Kein Zugriff
    4. d) Aufgabenfelder der bremenports Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Öffentlich finanzierte Häfen („Landlord-Modell“) Kein Zugriff
    2. b) Privat finanzierte Häfen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Hafenzugangs- und Schutzinfrastrukturen Kein Zugriff
    2. b) Hafeninfrastruktur Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) Reeder als Teil der Hafenbetreiber Kein Zugriff
    2. 1. (1) Eurogate mit den Gesellschaftern Eurokai und BLG Logistics Kein Zugriff
        (2) APM Terminals bzw. A.P. Møller-Mærsk A/S Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Eurogate Container Terminal Bremerhaven Kein Zugriff
      3. cc) MSC Gate Bremerhaven GmbH & Co. KG Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Betreiberstruktur Kein Zugriff
    3. c) Hafen(zugangs)infrastrukturen Kein Zugriff
  7. 1. a) Volkswirtschaftliche Betrachtung von essential facilities Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ursprung im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
      2. bb) Unterschiedliche Rechtsauffassung in den USA und der EU Kein Zugriff
      3. cc) Entwicklung des Konzepts: Abbruch von Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
      4. dd) Essential facilities in Rechtsprechung und Verwaltungspraxis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ansatz des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      2. bb) Ansatz des deutschen GWBs Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Machtbegrenzung der Reedereien durch die Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff
    3. c) Vertiefte Hafenzusammenarbeit als „Konzeptalternative“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Begrenzung der Flugzeuggrößen Kein Zugriff
  2. 2. Begrenzung der Tonnagen von Lastkraftwagen Kein Zugriff
4. IV. Auswertung der Erkenntnisse Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Ansatz: Betrieb einer staatlichen Einrichtung durch einen privaten Akteur Kein Zugriff
  2. 2. Überblick über die anwendbaren Vorschriften des europäischen Beihilferechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Hoheitliche vs. wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der private-investor-test Kein Zugriff
      2. bb) Angemessene Gegenleistung Kein Zugriff
      3. (a) Allgemeinwirtschaftlichkeit von Häfen Kein Zugriff
        (b) Betrauungsakt Kein Zugriff
        (2) Verhältnis von Vergütung und Dienstleistung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis der Prüfung des Art. 107 I AEUV Kein Zugriff
    4. d) Vergleich des Ergebnisses mit VO (EU) Nr. 2017/1084 Kein Zugriff
3. 1. 1. Reedereiallianzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Kartellrechtswidrigkeit der Produktion von Containerschiffen? Kein Zugriff
    2. b) Kartellrechtswidrigkeit des Anlaufens europäischer Häfen? Kein Zugriff
    3. c) Kartellrechtswidrigkeit des Ausübens unzulässigen Drucks auf die Hafenbetreiber? Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungsumfang des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Reedereikonsortien als Vereinigungen von Unternehmen Kein Zugriff
      2. (1) Gründung von Linienschifffahrtskonferenzen Kein Zugriff
        (2) Daten- und Informationsaustausch Kein Zugriff
        (3) Pool-Agreements Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gründung von Linienschifffahrtskonferenzen Kein Zugriff
      2. bb) Daten- und Informationsaustausch Kein Zugriff
      3. cc) Pool-Agreements Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sachlicher Markt Kein Zugriff
      2. bb) Räumlicher Markt Kein Zugriff
      3. cc) Potenzieller Wettbewerb Kein Zugriff
    5. e) Spürbarkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff
    6. f) De minimis-Ausnahme (Bagatellgrenze) Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis des Art. 101 I AEUV Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsgrundlage Art. 101 III AEUV Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit auf die Vorstufe der Marktmacht: Art. 101 I AEUV Kein Zugriff
    3. 1. aa) Technologischer oder wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
      2. (1) Unmittelbarer Einfluss auf den Verbraucher Kein Zugriff
        (2) Mittelbarer Einfluss auf den Verbraucher Kein Zugriff
        (3) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      3. cc) Wettbewerbsbeschränkung ist proportional Kein Zugriff
      4. dd) Wettbewerb kommt nicht vollständig zum Erliegen Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Art. 101 III AEUV Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeiner Charakter von Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
      2. bb) Historische Entwicklung der GVOen des maritimen Sektors Kein Zugriff
      3. (1) Anwendungsbereich und Definitionen (Art. 1 und 2 GVO) Kein Zugriff
        (2) Erlaubtes Verhalten der Konsortien (Art. 3 GVO) Kein Zugriff
        (3) Einsatz der Mega Boxer als Verstoß gegen Art. 4 GVO? Kein Zugriff
        (4) Bestimmung des Marktanteils der Konsortien (Art. 5 GVO) Kein Zugriff
      4. (1) Ansichten der Reedereien und Interessenvertreter Kein Zugriff
        (2) Ansichten der Hafenbetreiber Kein Zugriff
        (a) Verband der Chemischen Industrie (VCI) Kein Zugriff
        (b) European Shippers’s Council (ECS) Kein Zugriff
        (4) Evaluierung der Kritik Kein Zugriff
    5. 1. aa) Regelungsumfang der GVO für Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
      2. bb) Freistellungsfähigkeit des Verhaltens unter der GVO Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Art. 101 III AEUV und GVOen Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelungsumfang des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit des Art. 102 AEUV neben Art. 101 AEUV (Sperrwirkung) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ein oder mehrere Unternehmen Kein Zugriff
      2. i) Austauschbarkeit der Häfen untereinander Kein Zugriff
        ii) Austauschbarkeit der Häfen für Frachtdienstleister Kein Zugriff
        iii) Austauschbarkeit der Staaten (regulatorischer Wettbewerb) Kein Zugriff
        iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (bb) Austauschbarkeit auf der Abnehmerseite Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (b) Räumlicher Markt Kein Zugriff
        (c) Zeitlicher Markt Kein Zugriff
        (a) Marktstruktur Kein Zugriff
        (b) Marktverhalten Kein Zugriff
        (c) Beherrschung eines wesentlichen Teils des gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
      3. (1) Begriff der missbräuchlichen Ausnutzung Kein Zugriff
        (2) Ausüben von Druck auf Hafenbetreiber als kollektiver Missbrauch Kein Zugriff
        (3) Besondere Verantwortung Kein Zugriff
        (4) Missbrauch ohne Vorsatz Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis kartellrechtliche Würdigung Kein Zugriff
4. IV. Auswertung der Erkenntnisse Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die unsichtbare Hand des Marktes Kein Zugriff
    2. b) Wettbewerbstheorien im Laufe der Zeit Kein Zugriff
    3. c) Das Verständnis vom Wettbewerb nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundgedanken des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    2. b) Funktionsverständnis des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    3. c) Verbraucherschutz durch Wettbewerbsrecht – the „more economic approach“ Kein Zugriff
  3. 3. Modernes Kartellrecht und öffentliche Interessen Kein Zugriff
  4. 4. Hat das europäische (maritime) Wettbewerbsrecht versagt? Kein Zugriff
  5. 5. Kompetenzen im europäischen Hafenausbau vs. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Eigeninteresse des Staates am Wettbewerb Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Prinzip der Unionstreue Kein Zugriff
      2. bb) Bindungswirkung von Erwägungsgründen Kein Zugriff
      3. cc) Pflicht zur Investition aus VO (EU) Nr. 1315/2013 Kein Zugriff
    2. b) Unverletzlichkeit des Haushaltsrechts der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schuldenbremse (Art. 109, 115 GG) Kein Zugriff
      2. (1) Art. 20a GG Kein Zugriff
        (2) Richtlinie 92/43/EWG („Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie“) Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Art. 11 AEUV – Querschnittsklausel des Umweltschutzes Kein Zugriff
        (aa) Vorsorge- und Vorbeugeprinzip Kein Zugriff
        (bb) Ursprungsprinzip Kein Zugriff
        (cc) Verursacherprinzip Kein Zugriff
        (aa) Neuinterpretation des Art. 107 III lit. b) und c) AEUV Kein Zugriff
        (bb) EU-Umweltrecht und Art. 107 III lit. c) AEUV Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Art. 107 III lit. c) AEUV als Korrektiv für das Beihilferecht? Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Übertragung der Entscheidungskompetenz zur Kommission Kein Zugriff
    2. b) Kompensation überlanger Verfahrensdauer Kein Zugriff
    3. c) Kollision europäischer und nationaler Kompetenzen Kein Zugriff
    4. d) Entlastung von Häfen und Staaten Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Notwendigkeit eines Korrektivs Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick über die Konzeption des JadeWeserPorts Kein Zugriff
    2. b) Häfen und Reedereien – Zugang zu einem nachgelagerten Markt? Kein Zugriff
    3. c) Rückkehr zur ursprünglichen Idee der Doktrin Kein Zugriff
    4. d) Die essential facilities-Doktrin als Abwehrrecht Kein Zugriff
  3. 3. Vertiefte Kooperation der Häfen Kein Zugriff
  4. 1. a) Größenobergrenze oder Beschränkung der anlaufbaren Häfen? Kein Zugriff
    2. b) GVO als passendes Vehikel? Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Betrachtung der Umsetzbarkeit der Korrektive Kein Zugriff
    2. b) Verordnungsentwurf zur Implementierung einer UVP in das Notifizierungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Ermöglichung von Hafenkartellen – Korrektur des Art. 101 I, III AEUV Kein Zugriff
    2. b) Abwehrrecht der Häfen – Korrektur des Art. 102 I AEUV Kein Zugriff
    3. c) Verordnungsentwurf für eine GVO zur viertieften Hafenkooperation Kein Zugriff
6. VI. Auswertung der Erkenntnisse Kein Zugriff
1. I. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
2. II. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Literatur- und Materialverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 389