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Digitale Daseinsvorsorge 4.0

Öffentliche Beschaffung von IT-Leistungen nach dem GWB-Vergaberecht als Beispiel des Prinzipal-Agenten-Dilemmas?
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Prinzipal-Agenten-Theorie aus der VWL wird auf das GWB-Vergaberecht angewendet, um Opportunismus-Risiken bei IT-Großprojekten zu minimieren. Eine Daseinsvorsorge wird wegen der digitalen Transformation ohne IT-Systeme undenkbar sein. Gerade bei IT-Großprojekten besteht die Gefahr, dass hochspezialisierte IT-Unternehmen Wissensdefizite des öffentlichen Auftraggebers und Lock-In-Effekte einseitig zum eigenen Vorteil ausnutzen. Dieses Risiko soll die neue Rechtsfigur „Digitale Daseinsvorsorge 4.0“ einhegen. Die Untersuchung ist an Vergabestellen, öffentliche IT-Dienstleister und die Forschung adressiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0557-4
ISBN-Online
978-3-7489-3910-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
434
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Digitale Transformation im öffentlichen Sektor Kein Zugriff
    2. II. Digitalisierter Beschaffungsbedarf: öffentliche Beschaffung von IT-Leistungen Kein Zugriff
    3. III. Historischer Hintergrund zur öffentlichen IT-Beschaffung Kein Zugriff
    4. IV. Vergaberechtlicher Rahmen der öffentlichen IT-Beschaffung Kein Zugriff
    5. V. Die Problemstellung: Disruption des GWB-Vergaberechts & „digitale Daseinsvorsorge 4.0“ Kein Zugriff
    6. VI. Das Untersuchungsinstrument: Prinzipal-Agenten-Theorie, Opportunismus-Risiken & Lösungsmechanismen Kein Zugriff
    7. VII. Die Zielsetzung & das Untersuchungsobjekt: Implikationen & Rückschlüsse für vergaberechtliche Auslegungs- und Entscheidungsspielräume? Kein Zugriff
    8. VIII. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Ökonomik, Neoklassik und das Homo Oeconomicus-Modell Kein Zugriff
    2. II. Neue Institutionenökonomik: ökonomische Analyse von Institutionen Kein Zugriff
      1. 1. Prinzipal-Agenten-Beziehungen Kein Zugriff
      2. 2. Prämissen & Verhaltensannahmen der Prinzipal-Agenten-Theorie Kein Zugriff
      3. 3. Prinzipal-Agenten-Dilemma Kein Zugriff
    4. IV. Positive Prinzipal-Agenten-Theorie als Untersuchungsmethode Kein Zugriff
      1. 1. Adverse Selektion: Informationsasymmetrie vor Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. 2. Moral Hazard: Informationsasymmetrie nach Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. 3. Hold-Up: Realisierung von Informationsasymmetrien nach Vertragsschluss Kein Zugriff
        1. a) Screening & Signaling Kein Zugriff
        2. b) Kontrollsysteme: Vertragscontrolling & Monitoring Kein Zugriff
        3. c) Informationssysteme & Reporting Kein Zugriff
        1. a) Bonus- & Malussysteme zur Anreizregulierung Kein Zugriff
        2. b) Bonding & Commitment Kein Zugriff
      3. 3. Reduktion eigennützigen Verhaltens durch Reputation und Vertrauen Kein Zugriff
      4. 4. Agenturkosten als Bewertungskriterium und Determinante für die Effizienz von Institutionen Kein Zugriff
    7. VII. Kritische Würdigung der Prinzipal-Agenten-Theorie Kein Zugriff
      1. 1. Black Swans & die Kosten- und Zeitüberschreitung bei Großprojekten Kein Zugriff
      2. 2. Black Swans & IT-Großprojekte in Deutschland Kein Zugriff
      3. 3. Ursachenforschung zum Scheitern von IT-Großprojekten Kein Zugriff
    2. II. P-A-Beziehungen bei der öffentlichen IT-Beschaffung Kein Zugriff
      1. 1. Adverse Selektion: Wissensdefizite vor Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. 2. Moral Hazard: Wissensdefizite nach Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. 3. Hold-Up: Lock-In-Effekte nach Vertragsschluss Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis: öffentliche IT-Beschaffung als Beispiel des P-A-Dilemmas wegen Wissensgefällen und Interessenwidersprüchen Kein Zugriff
    1. I. Vorschlag & Zielrichtung der Rechtsfigur „digitale Daseinsvorsorge 4.0“ Kein Zugriff
    2. II. Standortbestimmung zur „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: die P-A-Theorie & die ökonomische Theorie des Rechts Kein Zugriff
      1. 1. Erste Dimension der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: Positive ökonomische Analyse des Rechts & Opportunismus-Risiken im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        1. a) „Digitale Daseinsvorsorge 4.0“ in Abgrenzung zur normativen ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
        2. b) „Digitale Daseinsvorsorge 4.0“ als systematisches und teleologisches Argument bei offenen Auslegungsfragen im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
          1. aa) Unbestimmte Rechtsbegriffe & Entscheidungsspielräume im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsspielräume im GWB-Vergaberecht & Lösungsmechanismen der P-A-Theorie Kein Zugriff
        1. a) Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Haushaltsrecht Kein Zugriff
        2. b) Überblick zum Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        3. c) Verhältnis des Haushaltsrechts zum GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
          1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
          2. bb) Systematik Kein Zugriff
          3. cc) Historie und Genese Kein Zugriff
          4. dd) Telos Kein Zugriff
          5. ee) Ergebnis: Reichweite des vergaberechtlichen Wirtschaftlichkeitsbegriffs Kein Zugriff
        5. e) Der vergaberechtliche Wirtschaftlichkeitsbegriff als Fundament für die Transkription der Erwägungen der P-A-Theorie Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis zu Fundament I: Erwägungen der P-A-Theorie als Rationalisierungsmaßstab in Auslegungs- & Entscheidungsspielräumen Kein Zugriff
        1. a) Aufgabenerfüllung & Gewährleistungsverantwortung als Basiszweck des GWB-Vergaberechts Kein Zugriff
        2. b) Daseinsvorsorge im Unionsrecht & GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        3. c) Topos des „digitalisierten Beschaffungsbedarfs“ & öffentliche Daseinsvorsorge in Zeiten der digitalen Transformation Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zu Fundament II: P-A-Theorie als Flexibilisierungspotenzial für verbesserte Aufgabenerfüllung? Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis: „Digitale Daseinsvorsorge 4.0“ als ökonomisches Rationalisierungs-Instrument zur vergaberechtlichen Rezeption der P-A-Theorie in Auslegungs- und Entscheidungsspielräumen Kein Zugriff
      1. 1. Leistungsbeschreibung als Herzstück einer IT-Beschaffung Kein Zugriff
        1. a) Schutzgehalt des Grundsatzes der erschöpfenden & eindeutigen Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        2. b) Unzureichende Leistungsbeschreibung & adverse Selektion Kein Zugriff
        3. c) Unzureichende Leistungsbeschreibung & moral hazard Kein Zugriff
        4. d) Unzureichende Leistungsbeschreibung & hold-up Kein Zugriff
          1. aa) Änderungen vor Ablauf der Angebotsfrist Kein Zugriff
          2. bb) Änderungen nach Ablauf der Angebotsfrist Kein Zugriff
          3. cc) Änderungen nach Vertragsschluss & die Grenzen zulässiger Auftragsänderungen Kein Zugriff
        2. b) Opportunismus-Risiken & die nachträgliche Änderung der Leistungsbeschreibung nach Vertragsschluss Kein Zugriff
        1. a) Das Leistungsbestimmungsrecht & die Beschaffungsautonomie des öffentlichen Auftraggebers Kein Zugriff
        2. b) Das Gebot der produktneutralen Ausschreibung Kein Zugriff
        3. c) Rechtfertigung einer produktspezifischen Ausschreibung: Spannungsverhältnis zwischen Leistungsbestimmungsrecht & Wettbewerbsgrundsatz Kein Zugriff
        4. d) Hold-Up-Opportunismus-Risiko bei der produktspezifischen Ausschreibung Kein Zugriff
      1. 1. Streitstand zur offenen Auslegungsfrage Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Begründungsansätze der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“ nach Maßgabe der P-A-Theorie Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis zur Problemlage Markterkundungserfordernis aus Sicht der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“ Kein Zugriff
      1. 1. Funktionale Leistungsbeschreibung & Mindestanforderungen als Kompensationsformen der „digitale Daseinsvorsorge 4.0“ Kein Zugriff
      2. 2. Wissenstransfer durch Markterkundungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Wissenstransfer durch das Zulassen von Nebenangeboten Kein Zugriff
      1. 1. Anreizsysteme auf Ebene der Leistungsbeschreibung I: Aufnahme von Wahlpositionen in die Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      2. 2. Anreizsysteme auf Ebene der Leistungsbeschreibung II: Bedarfspositionen als Optionen zur nachträglichen Vertragsanpassung Kein Zugriff
      3. 3. Anreizsysteme auf Ebene der Leistungsbeschreibung III: Überprüfungsklauseln zur nachträglichen Vertragsanpassung Kein Zugriff
      1. 1. Erste Dimension der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: Opportunismus-Risiken bei der Leistungsbeschreibung? Kein Zugriff
      2. 2. Zweite Dimension der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: Implikationen & Rückschlüsse für Auslegungs- & Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
        1. a) Hierarchie der Verfahrensarten: Wahlfreiheit zwischen dem offenen & nicht offenen Verfahren Kein Zugriff
        2. b) Unterschiede zwischen dem Verhandlungsverfahren mit & ohne vorangeschaltetem Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
        3. c) Verhandlungsverfahren als Kompensationsform für Wissensmängel Kein Zugriff
        1. a) Bedarf für Anpassungsleistungen Kein Zugriff
        2. b) Bedarf für konzeptionelle oder innovative Lösungen Kein Zugriff
        3. c) Notwendigkeit vorheriger Verhandlungen Kein Zugriff
          1. aa) Technisches Alleinstellungsmerkmal eines bestimmten Unternehmens Kein Zugriff
          2. bb) Rechtliches Alleinstellungsmerkmal eines bestimmten Unternehmens Kein Zugriff
          3. cc) Verbot eines künstlichen Zuschnitts des Beschaffungsgegenstandes Kein Zugriff
          4. dd) Opportunimus-Risiken bei Alleinstellungsmerkmalen eines Auftragnehmers Kein Zugriff
        2. b) Zusätzliche Lieferleistungen zur teilweisen Erneuerung oder Erweiterung Kein Zugriff
      1. 1. Streitstand zur offenen Auslegungsfrage Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Begründungsansätze der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“ nach Maßgabe der P-A-Theorie Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis zur Problemlage: Markterkundungspflicht aus Sicht der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“ Kein Zugriff
      1. 1. Screening & die fakultative Markterkundung als Vorstufe eines Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff
        1. a) Möglichkeiten zur Einreichung von Verhandlungsvorschlägen Kein Zugriff
        2. b) Verhandeln über Erst- und Folgeangebote in Verhandlungsrunden Kein Zugriff
      3. 3. Monitoring & die Festlegung von Mindestanforderungen Kein Zugriff
      4. 4. Wettbewerbliche Dialog als Kompensationsform für Wissensmängel? Kein Zugriff
        1. a) Sukzessive Abschichtung des Bieterfeldes & Möglichkeiten der Nachnominierung Kein Zugriff
        2. b) Vorbehalt zur Bezuschlagung des Erstangebots Kein Zugriff
      2. 2. Reduktion der durch Spezifität von IT-Investitionen bedingten Abhängigkeiten: das Verhandeln von Anreizen im Vertrag Kein Zugriff
      1. 1. Erste Dimension der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: Opportunismus-Risiken beim Verhandlungsverfahren? Kein Zugriff
      2. 2. Zweite Dimension der „digitalen Daseinsvorsorge 4.0“: Implikationen & Rückschlüsse für Auslegungs- & Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
      1. 1. Eignungsprüfung & Eignungskriterien Kein Zugriff
      2. 2. Wirtschaftlichkeitsprüfung/Angebotswertung & Zuschlagskriterien Kein Zugriff
        1. a) Screening & Signaling anhand IT-spezifischer Ausschlussgründe Kein Zugriff
        2. b) Screening & Signaling durch Nachweis von IT-Referenzprojekten Kein Zugriff
        1. a) Anreizregulierung & Eignungsbewertungskriterien Kein Zugriff
        2. b) Fehlende Eignung wegen einer Interessenskollision Kein Zugriff
        1. a) Screening & Signaling durch Konzeptbewertung bei funktionalen Ausschreibungen Kein Zugriff
        2. b) Screening & Signaling durch die Bewertung von Nebenangeboten Kein Zugriff
        3. c) Screening & Signaling durch wertende Teststellungen Kein Zugriff
        1. a) Anreizregulierung durch leistungsbezogene Zuschlagskriterien Kein Zugriff
        2. b) Anreizregulierung durch preisbezogene Zuschlagskriterien Kein Zugriff
    4. IV. Fazit: Eignungs- & Zuschlagskriterien als übergeordnete, vergaberechtsimmanente Instrumentarien für die Lösungsmechanismen der Prinzipal-Agenten-Theorie Kein Zugriff
    1. I. P-A-Theorie als Untersuchungsinstrument (ad Kap. B.) Kein Zugriff
    2. II. Empirische Betrachtungen: Agenturprobleme bei der öffentlichen IT-Beschaffung (ad Kap. C.) Kein Zugriff
    3. III. Vergaberechtliche Rezeption der P-A-Theorie bei der öffentlichen IT-Beschaffung: die Rechtsfigur „digitale Daseinsvorsorge 4.0“ (ad Kap. D.) Kein Zugriff
    4. IV. Anwendungsbeispiel I: Leistungsbeschreibung, nachträgliche Auftragsänderungen & das Gebot produktneutraler Ausschreibung aus dem Blickwinkel der P-A-Theorie (ad Kap. E.) Kein Zugriff
    5. V. Anwendungsbeispiel II: Das Verhandlungsverfahren aus dem Blickwinkel der P-A-Theorie (ad Kap. F.) Kein Zugriff
    6. VI. Anwendungsbeispiel III: Eignungs- & Zuschlagskriterien als übergeordnete, vergaberechtsimmanente Instrumentarien für die Lösungsmechanismen der P-A-Theorie? (ad Kap. G.) Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis & Internetquellen Kein Zugriff 411 - 434

Literaturverzeichnis (265)

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