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Monographie Kein Zugriff

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses des Titels IV EG zum EG-Personenfreizügigkeitsrecht und des EuGH-Urteils ¿Mary Carpenter¿
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Nach der Rechtsprechung des EuGH werden drittstaatsangehörige Familienmitglieder von Unionsbürgern und drittstaatsangehörige Arbeitnehmer von EU-Unternehmen kompetentiell in den Schutzbereich des allgemeinen Personenfreizügigkeitsrechts einbezogen. Dem setzt diese Arbeit einen eigenen Kompetenzansatz entgegen, wonach sich Rechte von Drittstaatsangehörigen grundsätzlich nur aus dem Titel IV EG „Einwanderung, Asyl und andere Politiken“ ergeben können.

Anhand dieses Kompetenzansatzes wird die gemeinschaftsrechtliche Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen bestimmt. Zugleich werden jüngere EuGH-Urteile im Bereich des Drittstaatsangehörigenrechts kritisch gewürdigt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2807-0
ISBN-Online
978-3-8452-0528-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
530
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 18 - 18
      2. Die Entwicklungen bis zum Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      3. Die Schengener Regierungsabkommen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
      4. Der Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      5. Bewertung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      1. Die Einbeziehung des Schengen-Besitzstands Kein Zugriff Seiten 22 - 24
      2. Sonderregelungen für einzelne Länder Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
    1. Die Entwicklungen seit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags Kein Zugriff Seiten 26 - 31
    2. Gesamtbewertung Kein Zugriff Seiten 31 - 31
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
        1. Ziel der Vorschrift Kein Zugriff
        2. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als neue Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
        3. Binnenmarkterforderlichkeit als »konzeptionelle Ermächtigungsgrenze«? Kein Zugriff
        4. Subsidiarität als Konzeptionselement des RFSR? Kein Zugriff
        5. Art. 61 a) EG Kein Zugriff
        6. Art. 61 b) EG Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Art. 62 Nr. 1 EG Kein Zugriff
          1. Art. 62 Nr. 2 a) EG Kein Zugriff
              1. Art. 62 Nr. 2 b) ii) EG Kein Zugriff
              2. Art. 62 Nr. 2 b) iii) EG Kein Zugriff
              3. Art. 62 Nr. 2 b) iv) EG Kein Zugriff
        3. Art. 62 Nr. 3 EG Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Auf der Grundlage von Art. 63 S. 1 Nr. 3 a) EG erlassene Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Kompetenz zu Regelung der Arbeitserlaubnis und des Zugangs zum Erwerbsleben? Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Art. 63 S. 1 Nr. 3 b) EG Kein Zugriff
        3. Art. 63 S. 1 Nr. 4 EG Kein Zugriff
      2. Die Öffnungsklausel des Art. 63 S. 2 EG Kein Zugriff Seiten 56 - 57
      3. Art. 64 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 57 - 59
      4. Art. 64 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 59 - 59
      5. Handelt es sich bei den Art. 62 f. EG um konkurrierende Rechtsetzungskompetenzen? Kein Zugriff Seiten 59 - 60
      6. Das Beschlussfassungsverfahren nach Art. 67 EG Kein Zugriff Seiten 60 - 63
        1. Art. 68 Abs. 1 EG Kein Zugriff
        2. Art. 68 Abs. 2 EG Kein Zugriff
        3. Art. 68 Abs. 3 EG Kein Zugriff
        4. Veränderte Rolle des EuGH aufgrund der Einführung des Art. 68 EG? Kein Zugriff
      1. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 69 - 81
      2. Speziell: Art. 49 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 81 - 83
      3. Art. 17 Abs. 1 EG, Art. 18 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 83 - 84
      4. Art. 12 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 84 - 87
      5. Art. 13 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 87 - 88
      6. Art. 137 Abs. 2, 1 g) EG Kein Zugriff Seiten 88 - 89
      7. Art. 141 Abs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 89 - 91
      8. Art. 95 EG Kein Zugriff Seiten 91 - 93
      9. Art. 308 EG Kein Zugriff Seiten 93 - 93
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 95
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        1. SDÜ Kein Zugriff
        2. EU-VisaVO Kein Zugriff
        3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Nachzugsvoraussetzungen Kein Zugriff
        4. Rechte von Familienangehörigen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Erteilungsvoraussetzungen für die langfristige Aufenthaltsberechtigung Kein Zugriff
        4. Der Gleichbehandlungsanspruch aus Art. 11 der RL Kein Zugriff
        5. Weiterwanderungsrechte von langfristig Aufenthaltsberechtigten und ihren Familienangehörigen Kein Zugriff
        6. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 111 - 111
        1. Meinungsstand zu der Problematik, ob sich drittstaatsangehörige Dienstleistungsempfänger auf die Dienstleistungsfreiheit berufen können Kein Zugriff
        2. Berechtigung von Drittstaatsangehörigen aus Art. 49 Abs. 1 EG im Wege der Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Urteil »Mary Carpenter« Kein Zugriff
              1. Weist der Fall Carpenter überhaupt einen ausreichenden Gemeinschaftsbezug auf? Kein Zugriff
              2. Impliziter Verzicht auf das Erfordernis des grenzüberschreitenden Bezugs? Kein Zugriff
              3. Wird die Dienstleistungsfreiheit von Herrn Carpenter in rechtlich relevanter Weise beschränkt? Kein Zugriff
            1. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung des EuGH Kein Zugriff
              1. Das Urteil »MRAX« Kein Zugriff
              2. Bewertung Kein Zugriff
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Das Urteil »Rush Portuguesa« Kein Zugriff
          2. Das Urteil »Vander Elst« Kein Zugriff
          3. Das Urteil »Kommission/Luxemburg« vom 21. Oktober 2004 Kein Zugriff
          4. Das Urteil »Kommission/Deutschland« vom 19. Januar 2006 Kein Zugriff
          5. Das Urteil »Kommission/Österreich« vom 21. September 2006 Kein Zugriff
          6. RL 96/71/EG Kein Zugriff
          7. Bewertung Kein Zugriff
      2. Drittstaatsangehörige als Korrelarberechtigte? Kein Zugriff Seiten 141 - 142
      3. Art. 49 Abs. 2 EG Kein Zugriff Seiten 142 - 144
      1. Eigene Rechte? Kein Zugriff Seiten 144 - 145
      2. Annexrechte aus der Arbeitnehmerfreizügigkeit? Kein Zugriff Seiten 145 - 147
      3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 147 - 147
      1. Eigene Rechte? Kein Zugriff Seiten 147 - 148
      2. Annexrechte aus der Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff Seiten 148 - 149
      3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 149 - 149
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 149 - 150
      2. Das Urteil »Chen« Kein Zugriff Seiten 150 - 152
        1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Aufenthaltsrechte Kein Zugriff
              2. Daueraufenthaltsrechte Kein Zugriff
          1. Arbeitsrechte Kein Zugriff
              1. Bildungsrechte? Kein Zugriff
          2. Bleiberecht im Falle des Todes des Unionsbürgers Kein Zugriff
          3. Bleiberecht bei Scheidung/Aufhebung der Ehe bzw. Beendigung der eingetragenen Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
        3. Beschränkungen des Einreise- und Aufenthaltsrechts aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 174 - 175
    2. Art. 12 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 175 - 176
    3. Art. 13 EG Kein Zugriff Seiten 176 - 177
      1. Ist der persönliche Anwendungsbereich der Gemeinschaftsgrundrechte auch für Drittstaatsangehörige eröffnet? Kein Zugriff Seiten 177 - 179
      2. Das Recht auf Schutz des Familienlebens Kein Zugriff Seiten 179 - 182
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 182
  3. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 183 - 188
  4. English summary Kein Zugriff Seiten 189 - 194
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 200

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