Öffentliches Dienstrecht für die Bundespolizei

Patrick Lerm; Dominik Lambiase

doi:10.5771/9783415067707

Zusammenfassung

Maßgeschneidert für die Bundespolizei

Dieses Lernbuch bietet eine umfassende Darstellung des Beamtenrechts aus der Sicht von Bundespolizeibeamtinnen und -beamten. Es basiert auf der Lehrtätigkeit der beiden Verfasser am bislang größten Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizei (BPOLAFZ) in Bamberg. Die Autoren erläutern die Thematik anhand praxisnaher Beispiele mit bundespolizeilichem Bezug. Zusammenfassende Übersichten und Hinweise zu einschlägigen Gerichtsurteilen vermitteln anschaulich das (bundespolizeiliche) Beamtenrecht.

Mit beamtenrechtlichem Rechtsvergleich

Das Werk enthält außerdem einen Rechtsvergleich der beamtenrechtlichen Grundlagen der Bundesländer, um das Gesamtverständnis zu fördern. Beispielhaft für den Rechtsvergleich werden die beamtenrechtlichen Regelungen des Freistaates Bayern herangezogen. Denn spätestens seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 müssen sich die Landesbeamtinnen und Kommunalbeamtinnen und -beamten (auch) mit dem sog. Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) auseinandersetzen, das vom Bundestag und Bundesrat erlassen wurde.

Konzipiert für:

Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärter für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (BPOL) sowie für

Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamte (vom mittleren in den gehobenen Polizeivollzugsdienst),

die sich ausbildungsbeg- bzw. studienbegleitend weitergehendes Wissen aneignen wollen.

Angesprochen sind aber auch Polizeifachlehrerinnen und Polizeifachlehrer in der Ausbildung und Fortbildung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Personalbereich und der Innenrevision, Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter von Disziplinarangelegenheiten und sonstige Interessierte aus Theorie und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06742-4
ISBN-Online: 978-3-415-06770-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
1. 1. 1.1 Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
  2. 1.2 Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
  3. 1.3 Gesetzgebungskompetenzen der Länder Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.1.1 Beamte auf Widerruf Kein Zugriff
    2. 2.1.2 Beamte auf Probe Kein Zugriff
    3. 2.1.3 Beamte auf Lebenszeit Kein Zugriff
    4. 2.1.4 Politischer Beamter Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Amt im statusrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Amt im abstrakt-funktionellen Sinne Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Amt im konkret-funktionellen Sinne Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Dienstposten Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Planstelle Kein Zugriff
  3. 2.3 Dienstherr und dessen Organe Kein Zugriff
  4. 1. 2.4.1 Richter Kein Zugriff
    2. 2.4.2 Soldaten Kein Zugriff
    3. 2.4.3 Minister und Staatssekretäre Kein Zugriff
    4. 2.4.4 Beschäftigte im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Art. 33 II GG (Leistungsprinzip) Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Art. 33 III GG (Gleichbehandlungsprinzip) Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Art. 33 IV GG (Funktionsvorbehalt) Kein Zugriff
    4. 3.1.4 Art. 33 V GG (Hergebrachte Grundsätze) Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Freie Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
    2. 3.2.2 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
    3. 3.2.3 Glaubens-, Bekenntnis- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
    4. 3.2.4 Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
4. 4. Geschichtliche Entwicklung des Beamtentums Kein Zugriff
5. 5. Behördenaufbau der Bundespolizei Kein Zugriff
6. 6. Laufbahnen in der Bundespolizei Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Begriff der Ernennung Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Begründung Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Umwandlung Kein Zugriff
    3. 1.2.3 Beförderung Kein Zugriff
    4. 1.2.4 Aufstieg Kein Zugriff
  3. 1. 1.3.1 Nichternennung Kein Zugriff
    2. 1.3.2 Nichtigkeit Kein Zugriff
    3. 1.3.3 Rücknahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.1.1 Entlassung kraft Gesetzes Kein Zugriff
    2. 2.1.2 Entlassung durch Verwaltungsakt Kein Zugriff
    3. 2.1.3 Entfernung aus dem Dienst im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
  2. 2.2 Entlassung von Beamten auf Probe Kein Zugriff
  3. 2.3 Entlassung von Beamten auf Widerruf Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Mit Zustimmung des Beamten Kein Zugriff
  2. 2.2 Ohne Zustimmung des Beamten Kein Zugriff
  3. 2.3 Rechtsschutz/Mitbestimmung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Zeitraum und Zustimmung Kein Zugriff
  2. 3.2 Rechtsschutz/Mitbestimmung Kein Zugriff
4. 4. Umsetzung Kein Zugriff
5. 5. Zuweisung Kein Zugriff
6. 6. Hospitation / Unterstützung Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2.2 Gemeinwohlverpflichtung und Neutralitätsgebot (§ 60 I S. 1, 2 BBG) Kein Zugriff
  3. 2.3 Unparteiische und gerechte Amtsführung (§ 60 I S. 2 BBG) Kein Zugriff
  4. 2.4 Belehrungs- und Betreuungspflicht (§ 60 I S. 2 BBG) Kein Zugriff
  5. 2.5 Verfassungstreuepflicht (§ 60 I S. 3 BBG) Kein Zugriff
  6. 2.6 Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht (§ 60 II BBG) Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 3.2 Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz (§ 61 I S. 1 BBG) Kein Zugriff
  3. 3.3 Gesunderhaltungspflicht (§ 61 I S. 1 BBG) Kein Zugriff
  4. 3.4 Pflicht zur Uneigennützigkeit (§ 61 I S. 2 BBG) Kein Zugriff
  5. 3.5 Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten (§ 61 I S. 3 BBG) Kein Zugriff
  6. 3.6 Konkretisiertes Verhüllungsverbot (§ 61 I S. 4 BBG) Kein Zugriff
  7. 3.7 Pflicht zur Fortbildung (§ 61 II BBG) Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 4.2 Beratungs- und Unterstützungspflicht (§ 62 I S. 1 BBG) Kein Zugriff
  3. 4.3 Gehorsamspflicht (§ 62 I S. 2 BBG) Kein Zugriff
  4. 4.4 Folgepflicht bei organisatorischen Änderungen Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 5.2 Persönliche Verantwortung für die Rechtmäßigkeit (§ 63 I BBG) Kein Zugriff
  3. 5.3 Recht zur Remonstration (§ 63 II BBG) Kein Zugriff
6. 6. Eidespflicht und Eidesformel (§ 64 BBG) Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 7.2 Pflicht zur Amtsverschwiegenheit (§ 67 I BBG) Kein Zugriff
  3. 7.3 Herausgabepflicht (§ 67 IV BBG) Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 8.2 Verbot der Annahme von Geschenken, Belohnungen und sonstigen Vorteilen (§ 71 I BBG) Kein Zugriff
  3. 8.3 Ablieferungspflicht (§ 71 II S. 1 BBG) Kein Zugriff
9. 9. Residenzpflicht (§ 72 BBG) Kein Zugriff
10. 10. Aufenthalts- und Präsenzpflicht (§ 73 BBG) Kein Zugriff
11. 11. Tragepflicht und -recht von Dienstkleidung (§ 74 BBG) Kein Zugriff
12. 12. Pflicht zum Schadensersatz (§ 75 I S. 1 BBG) Kein Zugriff
13. 1. 13.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 13.2 Pflicht zur sachgerechten Beurteilung Kein Zugriff
  3. 13.3 Pflicht zur Fürsorge und Beschleunigung im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
  4. 13.4 Pflicht zur Belehrung, Beratung und Aufklärung Kein Zugriff
  5. 13.5 Pflicht zur Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
  6. 13.6 Pflicht zum Schutz gegen Angriffe von außen Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Ordnungsfunktion Kein Zugriff
  2. 2.2 Lösungsfunktion Kein Zugriff
  3. 2.3 Schutzfunktion Kein Zugriff
3. 3. Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Ablauf des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
  2. 4.2 Einleitung eines Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
  3. 4.3 Unterrichtung, Belehrung und Anhörung des Beamten Kein Zugriff
  4. 4.4 Ermittlungen im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
  5. 4.5 Beweiserhebung im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
  6. 4.6 Abschlussanhörung des Beamten und Abgabe Kein Zugriff
  7. 1. 4.7.1 § 6 BDG Verweis Kein Zugriff
    2. 4.7.2 § 7 BDG Geldbuße Kein Zugriff
    3. 4.7.3 § 8 BDG Kürzung der Dienstbezüge Kein Zugriff
    4. 4.7.4 § 9 BDG Zurückstufung Kein Zugriff
    5. 4.7.5 § 10 BDG Entfernung aus dem Beamtenverhältnis Kein Zugriff
  8. 4.8 Erhebung der Disziplinarklage Kein Zugriff
  9. 4.9 Maßnahmenverbot wegen Zeitablaufs Kein Zugriff
  10. 4.10 Tilgung im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Übersicht Kein Zugriff
  2. 5.2 Befreiung von Amtshandlungen Kein Zugriff
  3. 5.3 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte Kein Zugriff
  4. 5.4 Vorläufige Dienstenthebung Kein Zugriff
  5. 5.5 Vorübergehende Untersagung der Dienstgeschäfte Kein Zugriff
  6. 5.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2.2 Schadensarten Kein Zugriff
3. 3. Haftung im Innenverhältnis Kein Zugriff
4. 4. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Ereignis Kein Zugriff
  2. 2.2 Plötzlichkeit, örtliche und zeitliche Bestimmbarkeit Kein Zugriff
  3. 2.3 Körperschaden Kein Zugriff
  4. 2.4 Äußere Einwirkungen Kein Zugriff
  5. 2.5 Zusammenhang mit dem Dienstgeschäft Kein Zugriff
1. 1. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Alimentationsprinzip Kein Zugriff
  2. 2.2 Recht auf Besoldung Kein Zugriff
  3. 2.3 Recht auf Versorgung Kein Zugriff
  4. 1. 2.4.1 Reisekosten Kein Zugriff
    2. 2.4.2 Umzugskosten Kein Zugriff
    3. 2.4.3 Trennungsgeld Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Recht auf Fürsorge und Schutz Kein Zugriff
  2. 3.2 Recht in Bezug auf das Amt Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Genehmigungsfreie Nebentätigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 3.4.1 Erholungsurlaub Kein Zugriff
    2. 3.4.2 Sonderurlaub Kein Zugriff
  5. 1. 3.5.1 Einsichtsrecht des Beamten Kein Zugriff
    2. 3.5.2 Einsichtnahme durch Dritte Kein Zugriff
  6. 3.6 Recht auf gewerkschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  7. 3.7 Recht auf Zeugniserteilung Kein Zugriff
1. 1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
2. 2. Zweck des Personalvertretungsrechts Kein Zugriff
3. 3. Organe der Personalvertretung Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Wahlberechtigung und Wählbarkeit Kein Zugriff
  2. 4.2 Wahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
5. 5. Beteiligung der Personalvertretung Kein Zugriff
1. 1. Begriffsbestimmung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Regel- und Bedarfs-/Anlassbeurteilung Kein Zugriff
  2. 2.2 Leistungs- und Befähigungsbeurteilung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Beurteilungsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 3.2 Richtsätze/Quoten Kein Zugriff
  3. 3.3 Absenkung der Note nach Beförderung oder Laufbahnaufstieg Kein Zugriff
  4. 3.4 Gesamturteil und dessen Schlüssigkeit Kein Zugriff
  5. 3.5 Beurteiler Kein Zugriff
  6. 3.6 Abänderungsrecht des Zweitbeurteilers Kein Zugriff
  7. 3.7 Einflussnahme auf Erstbeurteiler Kein Zugriff
4. 4. Rechtsschutz gegen Beurteilungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 258
Anzeigen Kein Zugriff Seiten 259 - 260