Ein Integrationsregime für Margizens?

Dr. Rhea Nachtigall

doi:10.5771/9783748954118

Zusammenfassung

Kaum etwas ist im migrationspolitischen Diskurs so umstritten wie der überzeugendste Umgang mit Migrant:innen ohne Aufenthaltstitel und mit unklarer Aufenthaltsperspektive. Die Arbeit von Nachtigall nähert sich diesem Spannungsfeld zwischen Integrationsförderung und Zuwanderungsbegrenzung interdisziplinär und rechtsvergleichend: Sie deutet die integrationsrelevanten Regelungen des deutschen Aufenthaltsrechts für Asylsuchende, Geduldete und Statuslose als Integrationsregime für Margizens und plausibilisiert dies durch einen Rechtsvergleich mit Frankreich. Wie sie zeigt, bestimmen in Deutschland die Integrationskriterien ökonomische Leistungsfähigkeit, Fehlverhalten und Staatsangehörigkeit wesentlich über die aufenthaltsrechtliche Stellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3069-9
ISBN-Online: 978-3-7489-5411-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 412
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Problemstellung und Forschungsfragen Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Stand der Forschung und Zuschnitt der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Vorteile und Fallstricke von Interdisziplinarität Kein Zugriff
    2. b) Selbstverortung und Zweck des interdisziplinären Arbeitens Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Theorie postnationaler Bürger*innenrechte für Migrant*innen – Entwicklung des denizens-Begriffs Kein Zugriff
    2. b) Die Ausbildung weiterer Kategorien von Migrant*innen – Entstehung des margizens-Begriffs Kein Zugriff
  3. 1. a) Stratifizierung als Beschreibungsmodell für soziale Ungleichheit Kein Zugriff
    2. b) Die Stratifizierung verschiedener Kategorien von Migrant*innen Kein Zugriff
2. 1. 1) Zweck des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
  2. 1. a) Der funktionale Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. b) Die Einbeziehung des Kontextes Kein Zugriff
    3. c) Mit kritischer Distanz und Selbstverortung Kein Zugriff
  3. 3. Vergleichsordnung Kein Zugriff
  4. 4. Aufbau des Vergleichs Kein Zugriff
3. 1. 1) Kritik der Kategorisierungspolitik und Gefahr ihrer Reproduzierung Kein Zugriff
  2. 2) Kategorienbildung: Statuslose als Margizens? Kein Zugriff
  3. 3) Definition der Margizens Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Der Race-Relation-Cycle der Chicago School Kein Zugriff
    2. b) Differenziertes Assimilationsmodell von Gordon Kein Zugriff
    3. c) Migrationssoziologie in Deutschland: Die vier Dimensionen der Assimilation nach Esser Kein Zugriff
    4. d) Kritik an den vorangegangenen Integrationstheorien Kein Zugriff
  2. 2) Multikulturalität Kein Zugriff
  3. 3) Aktuellere Integrationstheorien Kein Zugriff
2. 1. 1) Klassifizierung von Nationalstaaten Kein Zugriff
  2. 2) Die Ablösung von Assimilation und Multikulturalismus zugunsten des Integrationsbegriffs Kein Zugriff
3. 1. 1) Der Begriff des (Regelungs-)Regimes Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Dimensionen der Integration Kein Zugriff
      2. bb) Steuerbarkeit von Integrationsdimensionen und integrationsrelevante Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Indikatorfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Selektionsfunktion Kein Zugriff
    3. c) Wann soll Integration stattfinden? – Integrationszeitpunkt Kein Zugriff
    4. 1. aa) Modell der Rechtsgleichheit Kein Zugriff
      2. bb) Modell der Chancengleichheit Kein Zugriff
      3. cc) Verpflichtungsmodell Kein Zugriff
      4. dd) Selektives Integrationsmodell Kein Zugriff
      5. ee) Modell der Integrationsverhinderung Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gastarbeiter*innen in der Anwerbephase 1955 bis 1973 Kein Zugriff
      2. bb) Zuwanderungsbegrenzung, Rückkehrförderung und Integration auf Widerruf Kein Zugriff
      3. cc) Begrenzungspolitik, das AuslG 1990 und die Geburtsstunde europäischer Migrationspolitik Kein Zugriff
      4. dd) Der lange Weg zum AufenthG und europäische Integrationsgesetzgebung Kein Zugriff
      5. ee) Die rasche Entwicklung vom Fördern zum Fordern der Integration Kein Zugriff
      6. ff) Zusammenfassung: Die langwierige Herausbildung eines Gesamtkonzepts Kein Zugriff
    2. b) Qualifizierung als Integrationsregime Kein Zugriff
  4. 4) Begriff des Integrationsregimes Kein Zugriff
1. 1. 1) Allgemeiner politischer Kontext Kein Zugriff
  2. 2) Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
  3. 3) Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  4. 4) Sozialleistungen Kein Zugriff
  5. 5) Unterbringung und Freizügigkeit Kein Zugriff
  6. 6) Zwischenergebnis: Ökonomische Eingliederung von Margizens aufgrund geringer politischer Relevanz Kein Zugriff
2. 1. 1) Allgemeiner politischer Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a) Aufenthaltsstatus Kein Zugriff
    2. b) Aufenthaltsverfestigung für Geduldete Kein Zugriff
  3. 3) Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  4. 4) Sozialleistungen Kein Zugriff
  5. 5) Unterbringung und Freizügigkeit Kein Zugriff
  6. 6) Zwischenergebnis: Ökonomische Integration als Spielball der Migrations- und Arbeitsmarktsteuerung und Beginn einer rechtlichen Integration Kein Zugriff
3. 1. 1) Allgemeiner politischer Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a) Statuslose Kein Zugriff
    2. b) Geduldete Kein Zugriff
  3. 3) Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  4. 4) Ausbildungsförderung Kein Zugriff
  5. 5) Sozialleistungen Kein Zugriff
  6. 6) Unterbringung und Freizügigkeit Kein Zugriff
  7. 7) Zwischenergebnis: Deutliche Stärkung der ökonomischen und rechtlichen Integration Kein Zugriff
4. 1. 1) Allgemeiner politischer Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a) Statuslose Kein Zugriff
    2. b) Geduldete Kein Zugriff
  3. 3) Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  4. 4) Arbeits- und Ausbildungsförderung Kein Zugriff
  5. 5) Sozialleistungen Kein Zugriff
  6. 6) Unterbringung und Freizügigkeit Kein Zugriff
  7. 7) Spracherwerb Kein Zugriff
5. V. Die sukzessive Herausbildung eines Integrationsregimes für Margizens Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Territorialer und personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Aufbau Kein Zugriff
      3. cc) Übersicht Aufenthaltsstatus und -titel Kein Zugriff
  2. 1. a) Der acte administratif als zentrale Handlungsform Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungsaufbau und Behörden Kein Zugriff
    3. c) Die zentralen Behörden im Aufenthalts- und Asylrecht: OFII und OFPRA Kein Zugriff
  3. 1. a) Relevante Gerichte Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln Kein Zugriff
2. 1. 1) Der Beginn der Migrationssteuerung Kein Zugriff
  2. 2) Ende des Algerienkriegs und wirtschaftlicher Aufschwung Kein Zugriff
  3. 3) Regulierung der Arbeitsmigration durch die Rundschreiben Marcellin-Fontanet Kein Zugriff
  4. 4) Anwerbe- und Regularisierungsstopp und die Wiege des Begriffs Asylsuchende Kein Zugriff
  5. 5) (Regularisierungs-)Neuanfang und Asylkrise Kein Zugriff
  6. 6) Das erste Gesetz Pasqua und zunehmende Restriktionen für Asylsuchende Kein Zugriff
  7. 7) Weitere Restriktionen durch das zweite Gesetz Pasqua und eine aktive Abschreckung von Asylsuchenden Kein Zugriff
  8. 8) Proteste der Sans-Papiers und erleichterte Regularisierungen Kein Zugriff
  9. 9) Differenzierende Integrationspolitik: immigration choisie vs. immigration subie Kein Zugriff
  10. 10) Das Rundschreiben Valls und zahlreiche Reformen ab 2015 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. bb) Dublin-Verfahren Kein Zugriff
      3. cc) Beschleunigtes Verfahren Kein Zugriff
      4. dd) Parallele Anträge auf sonstige Aufenthaltstitel Kein Zugriff
    2. b) Aufenthaltsstatus irregulär aufhältiger Migrant*innen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Aufenthaltskarte aufgrund persönlicher und familiärer Bindungen gemäß Art. L. 423–23 als Umsetzung von Art. 8 EMRK Kein Zugriff
      2. (1) Erteilung zum Zweck des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
        (2) Aufenthaltstitel als Angestellter*in oder als Zeitarbeiter*in Kein Zugriff
        (3) Neue Form der AES für Engpassberufe Kein Zugriff
      3. cc) Schwer kranke ausländische Staatsangehörige, Art. L. 425–9 Kein Zugriff
      4. dd) Weitere Regularisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit: Die Regularisierung als Gnadenakt der Präfekturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtliche Ausgestaltung des Arbeitsmarktzugangs Kein Zugriff
      2. bb) Praktische Ineffizienz des Arbeitsmarktzugangs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtliches Verbot der Erwerbstätigkeit für irregulär aufhältige Migrant*innen Kein Zugriff
      2. bb) Normalisierte Schwarzarbeit irregulär aufhältiger Migrant*innen Kein Zugriff
    3. c) Arbeits- und Ausbildungsförderung Kein Zugriff
  3. 1. a) Materielle Leistungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Gesundheitsversorgung für Asylsuchende durch die PUMA Kein Zugriff
      2. bb) Spezielle Gesundheitsversorgung für irregulär aufhältige Migrant*innen durch die AME Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Unterkunftstypen Kein Zugriff
      2. bb) Freizügigkeitsbeschränkungen und Bedingungen der Leistungsgewährung Kein Zugriff
      3. cc) Unterbringung: von der Abschreckungsmethodik zum Kontrollmechanismus Kein Zugriff
      4. dd) (Verwaltungshaft und) Hausarrest für Asylsuchende Kein Zugriff
    2. b) Unterbringung und Freizügigkeit von irregulär aufhältigen Migrant*innen Kein Zugriff
  5. 5) Spracherwerb Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Arbeitsmarktzugang Kein Zugriff
    2. b) Aufenthaltsverfestigung Kein Zugriff
    3. c) Spracherwerb Kein Zugriff
    4. d) Unterbringung, Sozialleistungen und Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
    5. e) Kein Integrationsregime für Margizens Kein Zugriff
  2. 2) Konsequenzen des französischen Ansatzes: Schwarzarbeit, Ausbeutungskonstellationen, Steuerverluste und die Verletzung von höherrangigem Recht Kein Zugriff
  3. 3) Ein Integrationsregime als plausible Alternative Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Förderung von Integrationsleistungen Kein Zugriff
    2. b) Verpflichtung zu Integrationsleistungen Kein Zugriff
    3. c) Integrationsbarrieren Kein Zugriff
    4. d) Aufhebung von Integrationsbarrieren ohne Statuswechsel Kein Zugriff
    5. e) Aufhebung von Integrationsbarrieren durch Statuswechsel Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulassung zu Integrationskursen Kein Zugriff
    2. b) Zulassung zur berufsbezogenen Deutschsprachförderung Kein Zugriff
  3. 3) Verpflichtung zu Integrationsleistungen: Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs Kein Zugriff
  4. 1. a) Wohnverpflichtung in Aufnahmeeinrichtungen Kein Zugriff
    2. b) Räumliche Beschränkung Kein Zugriff
    3. c) Gesonderte Anordnung der räumlichen Beschränkung Kein Zugriff
    4. d) Wohnsitzauflage Kein Zugriff
    5. e) Verbot der Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
    6. f) Leistungen nach dem AsylbLG Kein Zugriff
    7. g) Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG Kein Zugriff
    8. h) Duldung für Personen mit ungeklärter Identität Kein Zugriff
  5. 1. a) Zugang zum Arbeitsmarkt Kein Zugriff
    2. b) Zugang zur Berufsausbildung Kein Zugriff
    3. c) Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB) Kein Zugriff
    4. d) Assistierte Ausbildung (AsA) Kein Zugriff
    5. e) Förderung der Vorphase der AsA Kein Zugriff
    6. f) Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) Kein Zugriff
    7. g) Ausbildungsgeld Kein Zugriff
    8. h) Ausbildungsförderung nach dem BAföG Kein Zugriff
    9. i) Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung Kein Zugriff
    10. j) Ausnahmen von der räumlichen Beschränkung Kein Zugriff
    11. k) Ausnahmen von einer zeitlich unbegrenzten Wohnverpflichtung Kein Zugriff
    12. l) Analogleistungen nach dem SGB XII Kein Zugriff
  6. 1. a) Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG Kein Zugriff
    2. b) Ausbildungsduldung Kein Zugriff
    3. c) Aufenthaltserlaubnis zur Berufsausbildung für Ausreisepflichtige Kein Zugriff
    4. d) Beschäftigungsduldung Kein Zugriff
    5. e) Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung Kein Zugriff
    6. f) Chancen-Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
    7. g) Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen Kein Zugriff
    8. h) Abgeleitete Aufenthaltsgewährung für Eltern und weitere Verwandte von gut integrierten Jugendlichen Kein Zugriff
    9. i) Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration Kein Zugriff
    10. j) Aufenthaltsgewährung in Härtefällen Kein Zugriff
    11. k) Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel Kein Zugriff
    12. l) Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Schwarzarbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ökonomische Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aufenthaltsrechtsunspezifisches Fehlverhalten Kein Zugriff
      2. (a) Heilungsmöglichkeit von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        (b) Ausschluss von Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (c) Fälle strittiger Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Generalprävention Kein Zugriff
        (3) Repression Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gute Bleibeperspektive Kein Zugriff
      2. bb) Sicherer Herkunftsstaat Kein Zugriff
      3. (1) Staatsangehörigkeit als Prognoseinstrument für die Bleibeperspektive Kein Zugriff
        (2) Abschreckung von missbräuchlichem Aufenthalt Kein Zugriff
        (3) Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
    4. d) (Sprach-)Kenntnisse und Bekenntnisse Kein Zugriff
    5. 1. aa) Einfügen in die Lebensverhältnisse Kein Zugriff
      2. bb) Familiäre Bindungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Relevante Integrationsdimensionen des Integrationsregimes Kein Zugriff
    2. b) Dominanz der ökonomischen Integration Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis von Integrationskriterien und -dimensionen Kein Zugriff
  3. 1. a) Rolle der Zeit im Rahmen der Regelungsinstrumente Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeitliche Staffelung anhand der Bleibeperspektive Kein Zugriff
      2. bb) Vorrang der Aufenthaltsbeendigung Kein Zugriff
      3. cc) Dauerhafter Ausschluss zur Integrationsverhinderung Kein Zugriff
  4. 1. a) Modell der Rechtsgleichheit Kein Zugriff
    2. b) Modell der Chancengleichheit Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtungsmodell Kein Zugriff
    4. d) Selektives Integrationsmodell Kein Zugriff
    5. e) Modell der Integrationsverhinderung Kein Zugriff
  5. 5) Das Integrationsregime als komplexes System der selektiven Zug-um-Zug-Integration Kein Zugriff
3. 1. 1) Ein Regime zwischen Integrationsförderung und Zuwanderungsbegrenzung Kein Zugriff
  2. 2) Die Neugruppierung der Margizens und die Entkopplung von Aufenthaltsstatus und Rechten Kein Zugriff
  3. 3) Fazit: Ein unaufgelöstes Spannungsverhältnis Kein Zugriff
1. I. Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Gute Bleibeperspektive Kein Zugriff
      2. bb) Sicherer Herkunftsstaat Kein Zugriff
    2. 1. aa) Motive für die Einstufung von Herkunftsstaaten als sicher Kein Zugriff
      2. bb) Theorie der modes of incorporation Kein Zugriff
    3. c) Die Ausschlüsse im Integrationsregime und ihre Folgen Kein Zugriff
    4. d) Das Ergebnis der selbsterfüllenden Prophezeiung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sanktionierung von aufenthaltsrechtsunspezifischem Fehlverhalten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz der öffentlichen Sicherheit durch Identitätsklärung im Kontext der crimmigration und secutarization Kein Zugriff
      2. bb) Keine Belohnung von Rechtsmissbrauch durch Integration Kein Zugriff
      3. cc) Die Eignung von Sanktionen zur Migrationssteuerung und zur Wahrung der Integrität der Rechtsordnung Kein Zugriff
      4. dd) Wege aus der scheinbaren Ausweglosigkeit Kein Zugriff
      5. ee) Zur Relativität von aufenthaltsrechtsbezogenem Fehlverhalten Kein Zugriff
    3. c) Pragmatische Lösungsansätze angesichts limitierter staatlicher Sanktionserfolge Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Klassische und neuere Migrationstheorien Kein Zugriff
    2. b) Die modifizierte Push-Pull-Argumentation im Integrationsregime Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überschätzung der konkreten Kenntnisse von Migrant*innen Kein Zugriff
      2. bb) Unterschätzte sonstige Erklärungsvariablen Kein Zugriff
      3. cc) Unterschätzte Dynamik der Entscheidungen und individueller Faktoren Kein Zugriff
    4. d) Fragliche Auswirkungen von Migrationspolitik auf Migrationsbewegungen, aber definitive Auswirkungen auf die Integration bereits aufhältiger Margizens Kein Zugriff
  2. 2) Weite und uneinheitliche Ermessensausübung der Behörden Kein Zugriff
  3. 3) Ineffektive Ausgestaltung von Integrationszeitpunkten Kein Zugriff
  4. 4) Fehlende Berücksichtigung existierender beruflicher Fähigkeiten Kein Zugriff
  5. 5) Fehlende Berücksichtigung der Gesundheitsversorgung als Integrationsfaktor Kein Zugriff
4. 1. 1) Zahlenmäßige Verteilung der superioren, inferioren und sonstigen Margizens Kein Zugriff
  2. 2) Gemeinsame Auswirkungen der Entkopplung auf alle Margizens Kein Zugriff
  3. 3) Auswirkungen des Integrationsregimes auf superiore Margizens Kein Zugriff
  4. 4) Auswirkungen des Integrationsregimes auf inferiore Margizens Kein Zugriff
5. V. Das Integrationsregime als innovativer Ansatz mit Optimierungspotenzial Kein Zugriff
1. I. Kapitel 2 Kein Zugriff
2. II. Kapitel 3 Kein Zugriff
3. III. Kapitel 4 Kein Zugriff
4. IV. Kapitel 5 Kein Zugriff
5. V. Kapitel 6 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 412