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Abschiebungshaft zwischen rechtsstaatlichem Anspruch und Wirklichkeit
Eine rechtssoziologische Untersuchung der Anwendungspraxis in der Bundesrepublik Deutschland- Autor:innen:
- Verlag:
- 2026
Zusammenfassung
Wie häufig werden Menschen in Deutschland unrechtmäßig in Abschiebungshaft genommen? Was sind die Fehlerursachen und wie können sie in Zukunft vermieden werden? Diesen Fragen geht die Studie nach, indem sie Entscheidungen des BGH quantitativ auswertet und die Befunde anschließend einordnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2026
- Copyrightjahr
- 2026
- ISBN-Print
- 978-3-7560-4324-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-7185-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 153
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Vorwort
- EinleitungSeiten 11 - 18 Download Kapitel (PDF)
- A. Konkretisierung der Forschungsfrage
- B. Methodisches Vorgehen
- I. Begriff der Abschiebungshaft
- a) Haftantrag
- aa) Zuständigkeit
- bb) Amtsermittlungsgrundsatz
- cc) Anhörung der Beteiligten
- dd) Benachrichtigung
- aa) Haftaufhebungsverfahren
- bb) Haftbeschwerde
- cc) Rechtsbeschwerde
- a) Vorliegen der Voraussetzungen der Verwaltungsvollstreckungsmaßnahme
- (1) Vermutungstatbestände
- (2) Indiztatbestände
- bb) Fluchtgefahr im Rahmen der Dublinhaft
- cc) Weitere Haftgründe der Sicherungshaft
- aa) Zeitliche Obergrenzen der Sicherungshaft
- bb) Zeitliche Obergrenzen der Dublinhaft
- d) Vollzugsvorgaben
- 3. Umgang mit Fehlern im Rahmen der Haftanordnung
- A. Datenquelle
- B. Datenerfassung
- I. Codes betreffend die vom BGH festgestellte Rechtmäßig- bzw. Rechtswidrigkeit
- II. Codes betreffend den Zeitraum der rechtswidrigen Inhaftierung
- 1. Rechtswidrigkeitsgründe in Zusammenhang mit dem Haftantrag
- 2. Verstöße gegen die Amtsermittlungspflicht
- 3. Falsche Besetzung des Gerichts
- 4. Fehlendes Vorliegen der Haftvoraussetzungen
- D. Datencodierung
- 1. Rechtswidrigkeitsquote
- 2. Rechtswidriger Inhaftierungszeitraum
- 3. Konnexität zwischen Rechtswidrigkeitsquoten und allgemeinen Merkmalen
- aa) Überblick
- bb) Differenzierung innerhalb der Rechtswidrigkeitsgründe
- b) Einzelzeiträume
- 1. Mögliche Relativierung der Rechtswidrigkeitsquote
- 2. Begrenzungen der Aussagekraft aufgrund der Datenquelle
- 3. Interpretation der beobachteten Häufungen bezüglich einiger Rechtswidrigkeitsgründe
- 4. Interpretation weiterer beobachteten Häufungen
- 5. Interpretation der beobachteten statistischen Zusammenhänge
- 6. Mögliche Übertragbarkeit der Erkenntnisse außerhalb der unmittelbaren Studie
- III. Resümee
- I. Quantitative Überforderung der Gerichte
- II. Qualitative Überforderung der Gerichte
- III. Qualitative Überforderung der Behörden
- a) Gerichtsinterne konzentrierte Zuständigkeit
- b) Gerichtsübergreifende konzentrierte Zuständigkeit
- 2. Kompetenzsteigerung bei den Behörden
- 3. Stärkung psychischer Wirksamkeitsfaktoren
- II. Stärkung der Verfahrensstellung der Betroffenen
- a) Erfassung der Anwendungspraxis
- b) Überprüfung der Wirkung
- 2. Zuständigkeit der Dokumentation und Evaluation
- Fazit und AusblickSeiten 123 - 126 Download Kapitel (PDF)
- Appendix: Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Sicherungs- und Dublinhaft, Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2023Seiten 127 - 142 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 143 - 153 Download Kapitel (PDF)
