Cover des Buchs: Migrationsstrafrecht
Monographie Open Access Vollzugriff

Migrationsstrafrecht

Entwicklung, Grundlagen, Kritik
Autor:innen:
Verlag:
 2026

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich erstmals aus strafrechtswissenschaftlicher Perspektive umfassend dem deutschen Migrationsstrafrecht. Es bietet eine kritische Analyse der historischen Entwicklung, der gegenwärtigen Ausgestaltung sowie der gesellschaftlichen Implikationen der durch die Strafvorschriften des Aufenthalts-, Asyl-, Freizügigkeits- und Staatsangehörigkeitsgesetzes bewirkten Kriminalisierung von Migration. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Rückgriff auf das Strafrecht zur Durchsetzung migrationsverwaltungsrechtlicher Ziele gerechtfertigt ist, und welche verfassungs-, unions- sowie völkerrechtlichen Grenzen diesen einhegen. Ein abschließender eigenständiger Regelungsvorschlag bietet neue Impulse für die rechtspolitische Debatte. Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Schlagworte


Publikation durchsuchen


Bibliographische Angaben

Auflage
1/2026
Copyrightjahr
2026
ISBN-Print
978-3-7560-4370-5
ISBN-Online
978-3-7489-7326-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zum Strafrecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
577
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Download Kapitel (PDF)
    1. Vorwort
    2. Abkürzungsverzeichnis
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Gegenstand der Untersuchung
      1. 1. Migrationsstrafrecht
        1. a) Ausländer
        2. b) Drittstaatsangehörige, Positiv- und Negativstaater
        3. c) Asylbewerber und Flüchtlinge
        4. d) Papierlose
    2. III. Gang der Untersuchung
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Migration als Normalzustand
      1. 1. Nationalstaat und Staatsbürgerschaft
        1. a) Schrittweise Verschärfung
        2. b) Preußen geht voran
          1. aa) Ausweisungsvorschriften im Reichsstrafgesetzbuch
          2. bb) Das Gesetz über Reichsverweisungen
          3. cc) Die Ausländerpolizeiverordnung 1938
          4. dd) Die Paßstrafverordnung
        3. d) Die frühe Bundesrepublik
        1. a) Moderate Neuausrichtung bei umfassender Kodifikation
        2. b) Überlagerung durch das Unionsrecht
          1. aa) Das Achte Strafrechtsänderungsgesetz
          2. bb) Das Zweite Strafrechtsreformgesetz
          3. cc) Das Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
          4. dd) Gesetz über das Asylverfahren
          5. ee) Weitere Gesetzesänderungen
        1. a) Reform des Ausländergesetzes
        2. b) Reform des Asylverfahrensrechts
        3. c) Der „Asylkompromiss“ und seine Auswirkungen
        4. d) Das Gesetz zu dem Schengener Übereinkommen
        5. e) Das Verbrechensbekämpfungsgesetz 1994
        6. f) Weitere Gesetzesänderungen
      2. 5. Das Zuwanderungsgesetz
        1. a) Das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
        2. b) Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
        3. c) Das Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften
        4. d) Das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
        5. e) Das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
        6. f) Das Familiennachzugsneuregelungsgesetz
        7. g) Das Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
        8. h) Das Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht
        9. i) Das Gesetz zur Verbesserung der Rückführung
    2. III. Zusammenfassung
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Einreise- und Aufenthaltsdelikte
      2. 2. Verstöße gegen verwaltungsrechtliche Pflichten und Ordnungsverfügungen
      3. 3. Falschangaben im Verwaltungsverfahren
      4. 4. Schleusungsdelikte im weiteren Sinne
      1. 1. Zur Relevanz von Rechtsgütern
        1. a) Der Ausländer als „Gefahr“?
        2. b) Migrationssteuerung und -kontrolle als Ausfluss staatlicher Souveränität?
        3. c) Sicherung der Leistungsfähigkeit sozialrechtlicher Systeme, der Funktionsfähigkeit des Arbeitsmarktes oder der Integrationsfähigkeit der Bundesrepublik?
        4. d) Sicherung der Aufnahme- und Integrationsbereitschaft der inländischen Bevölkerung?
        1. a) Einreise- und Aufenthaltsdelikte
        2. b) Verstöße gegen verwaltungsrechtliche Pflichten und Ordnungsverfügungen
        3. c) Falschangaben im Verwaltungsverfahren
            1. (1) Schutz vor finanzieller Ausbeutung?
            2. (2) Schutz von Leib und Leben der Geschleusten?
            3. (3) Schutz anderer Rechtsgüter
            4. (4) Zwischenergebnis
          1. bb) Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung
      2. 4. Zwischenergebnis
  5. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. EU- und EWR-Staatsangehörige
          1. aa) Passpflicht
            1. (1) Arten von Aufenthaltstiteln
            2. (2) Erteilungsvoraussetzungen
            3. (3) Zugang zu Erwerbstätigkeit
          1. aa) Unionsrecht
          2. bb) Assoziierungsabkommen EWG/Türkei
          3. cc) Aufenthaltsverordnung und UkraineAufenthÜV
          4. dd) Zwischenergebnis
        1. c) Konsequenzen des Verstoßes gegen die Pass- oder Aufenthaltstitelpflicht
        2. d) Beendigung des Aufenthalts
        3. e) Duldung
        4. f) Ordnungsverfügungen, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
      2. 3. Asylsuchende und Asylbewerber
      1. 1. Asylgrundrecht
      2. 2. Verfassungsrechtlicher Anspruch auf Zugang und Aufenthalt?
      1. 1. Das europäische Asylrecht
          1. aa) Das gegenwärtig gültige Facilitators Package
          2. bb) Richtlinienentwurf der EU-Kommission
        1. b) Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen ohne rechtmäßigen Aufenthalt
          1. aa) Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
          2. bb) Konsequenzen für die Strafbarkeit der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts
        1. b) Höchstfristen für Einreise- und Aufenthaltsverbote
      1. 1. Recht auf Einreise und Aufenthalt
          1. aa) Flüchtlingseigenschaft
          2. bb) Unmittelbarkeitskriterium
          3. cc) Rechtzeitige Meldung und Begründung der unerlaubten Einreise
          4. dd) Kein Ausschluss bei Inanspruchnahme von Schleusern
        1. b) Strafrechtsdogmatische Einordnung
          1. aa) Position der Rechtsprechung: Begleitdelikte werden nicht erfasst
          2. bb) Widerlegung: Einzelfallbetrachtung
        2. d) Zwischenergebnis
      2. 3. Transnationale Pönalisierungspflichten
    1. V. Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung
  6. Download Kapitel (PDF)
        1. a) Die Position der Rechtsprechung
        2. b) Positionen im Schrifttum
          1. aa) Einzelfallbezogene Anordnungen
          2. bb) Aufenthaltsbeendende Verwaltungsakte
          3. cc) Zwischenergebnis und Konsequenzen
      1. 2. Begünstigende Verwaltungsakte
      2. 3. Vorliegen der materiellen Erteilungsvoraussetzungen bei formal fehlendem Verwaltungsakt
      1. 1. Gesetzesvorbehalt
      2. 2. Gesetzesbestimmtheit
    1. III. Zwischenergebnis
  7. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Sonderdeliktscharakter
      2. 2. Spezialfall Ausländergeheimbündelei
      3. 3. „Ausländereigenschaft“ als besonderes persönliches Merkmal?
      4. 4. Strafanwendungsrecht
          1. aa) Verstoß gegen die Passpflicht
          2. bb) Verstoß gegen die Aufenthaltstitelpflicht
            1. (1) Begriff der Einreise
            2. (2) Vollendung und Beendigung
          3. dd) Weiteres
            1. (1) Papierlose Personen
            2. (2) Fehlender Ausweisersatz oder Verweigerung zumutbarer Passbeschaffung
            1. (1) Vollziehbar ausreisepflichtig
            2. (2) Keine Ausreisefrist oder Ablauf einer gewährten Ausreisefrist
            3. (3) Keine Duldung
            4. (4) Aufenthalt im Bundesgebiet
          1. aa) Voraussetzungen des § 95 Abs. 6 AufenthG
          2. bb) Anwendbarkeit auf Fälle des unerlaubten Aufenthalts ohne vorausgegangene unerlaubte Einreise?
        1. d) Sondervorschrift des § 95 Abs. 1a AufenthG für Inhaber von Schengen-Visa
          1. aa) Vorangegangene Ausreise?
          2. bb) Rechtmäßigkeit der aufenthaltsbeendenden Maßnahme?
        1. b) Verstoß gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 11 Abs. 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 AufenthG
        2. c) Verstoß gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 9 Abs. 2 FreizügG/EU
      1. 3. Anforderungen an den subjektiven Tatbestand und Irrtumskonstellationen
      2. 4. Rechtfertigung von Einreise- und Aufenthaltsdelikten
          1. aa) Die herrschende Meinung
          2. bb) Eigene Position
            1. (1) Flüchtlinge
            2. (2) Andere Personen
              1. (a) Altruistisch motivierte Hilfeleistung
              2. (b) Andere Fälle
              3. (c) Sonderfall: Die Strafbarkeit der Gewährung von Kirchenasyl
            1. (2) Medizinische Akutversorgung
            2. (3) Beschäftigung
        1. c) Zwischenergebnis
            1. (1) Ausreiseuntersagung
            2. (2) Untersagung politischer Betätigung
          1. bb) § 95 Abs. 1 Nr. 5 AufenthG
          2. cc) § 95 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG
          3. dd) § 95 Abs. 1 Nr. 6a AufenthG
          4. ee) § 95 Abs. 1 Nr. 6b AufenthG
          5. ff) § 95 Abs. 1 Nr. 6c AufenthG
          6. gg) § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG
          7. hh) § 95 Abs. 2 Nr. 1a AufenthG
          1. aa) § 85 Abs. 1 Nr. 1 AsylG
          2. bb) § 85 Abs. 1 Nr. 2 AsylG
          3. cc) § 85 Abs. 1 Nr. 3 AsylG
          4. dd) § 85 Abs. 1 Nr. 4 AsylG
          5. ee) § 85 Abs. 1 Nr. 5 AsylG
          6. ff) § 85 Abs. 1 Nr. 6 AsylG
      1. 2. Subjektiver Tatbestand und Weiteres
        1. a) Unrichtige oder unvollständige Angaben machen oder benutzen
        2. b) Gebrauchen zur Täuschung im Rechtsverkehr
          1. aa) Scheinehe
          2. bb) Missbräuchliche Anerkennung der Vaterschaft
        1. a) § 85 Abs. 2 Nr. 1 AsylG
        2. b) § 85 Abs. 2 Nr. 2 AsylG
        3. c) Zwischenergebnis
      1. 3. Das Freizügigkeitsgesetz/EU
      2. 4. Das Staatsangehörigkeitsgesetz
        1. a) Überblick
              1. (a) Vorsätzliche und rechtswidrige Haupttat
              2. (b) Anstiften oder Hilfe leisten
                1. (i) Vermögensvorteil
                2. (ii) Vorteil
                3. (iii) Wiederholt oder zugunsten mehrerer Ausländer
              3. (d) Subjektiver Tatbestand
            1. (2) § 96 Abs. 1 Satz 2 AufenthG
              1. (a) Ausgangspunkt: Ausgreifender Täterbegriff
              2. (b) Zurechnung von Schleusermerkmalen
              3. (c) Teilnahme, insbesondere durch Geschleuste
              4. (d) Zwischenergebnis
            1. (1) Gewerbsmäßiges Handeln
            2. (2) Bandentaten
            3. (3) Beisichführen von Schusswaffen
            4. (4) Beisichführen in Verwendungsabsicht von anderen Waffen
            5. (5) Lebensgefährliche, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung
            6. (6) Straßenverkehrsgefährdende Polizeiflucht
            7. (7) Minderjährigenschleusung
          1. cc) Versuchsstrafbarkeit nach § 96 Abs. 3 AufenthG
          2. dd) Die EU-Schleusung (§ 96 Abs. 4 AufenthG)
            1. (1) Einschleusen mit Todesfolge
            2. (2) Gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen
        2. c) Zusammenfassung
      1. 2. Die Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung (§§ 84 und 84a AsylG)
    1. VI. Konkurrenzen
    2. VII. Zusammenfassung
  8. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Friktionen mit dem Verfassungs-, Unions- und Völkerrecht
    2. II. Das deutsche Migrationsstrafrecht und der „Crimmigration“-Diskurs
      1. 1. Regelungsvorschlag – Synopse
        1. a) Zu § 95 AufenthG n.F.
        2. b) Zu § 96 AufenthG n.F.
        3. c) Zu § 97 AufenthG n.F.
        4. d) Zu §§ 84, 84a AsylG n.F.
        5. e) Zu § 85 AsylG n.F.
        6. f) Zu § 9 FreizügG/EU n.F.
        7. g) Zu § 42 StAG n.F.
    3. IV. Schlussbemerkungen
  9. Ergebnisse in ThesenSeiten 549 - 554 Download Kapitel (PDF)
  10. BibliographieSeiten 555 - 576 Download Kapitel (PDF)

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Neue Schriften zum Strafrecht"
Cover des Buchs: Künstliche Intelligenz und Strafrecht
Monographie Vollzugriff
Victoria Ibold
Künstliche Intelligenz und Strafrecht
Cover des Buchs: Risiko als Konstruktion
Monographie Kein Zugriff
Eva Kiel
Risiko als Konstruktion
Cover des Buchs: Die Evolution des Strafrechts
Monographie Vollzugriff
Dominik Brodowski
Die Evolution des Strafrechts
Cover des Buchs: Der Anspruch auf ein kontradiktorisches Verfahren
Monographie Kein Zugriff
Sebastian Bürger
Der Anspruch auf ein kontradiktorisches Verfahren
Cover des Buchs: Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht
Monographie Kein Zugriff
Scarlett Jansen
Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht